DE1837089U

DE1837089U - Waschbecken.

Info

Publication number: DE1837089U
Application number: DEL23440U
Authority: DE
Inventors: Walter Loeffler; Johanna Loeffler
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1959-03-12
Filing date: 1959-03-12
Publication date: 1961-08-31

Description

Waschbecken WaltherL8fflert Johann LSffler geb. Kluge, Markkleeberg-Mitte, Fr.-Ebert-Straße 43 Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um Waschbecken mit Ventilstopfen und Führungsstange für den Stopfen. Die Neuerung besteht darin, daß die Führungsstange in einer Gewindehülse geführt ist, die mittig innerhalb eines Querstückes angeordnet ist, derart, daß die beiden Arme des Querstückes in der Ventilaussparung des Beckens bajonettverschlußartig gehaltert und durch eine auf die Gewindehülse aufgeschraubte Mutter mit Armen und. Preßring gesichert sind. Es handelt sich hierbei um eine einfache, billige und sicherwirkende Konstruktion. Die Neuerung besteht weiterhin darin, daß der überlauf-kegel mit verschließbaren Kontrollöffnungen versehen ist. Weiterhin besteht @ die Neuerung in der Anshilkdung von Mitteln zum Anschluß des Abflußrohres an den Ablaufstutzen.
Absführungsbeispiele der Neuerung sind in den Abb. 1 - 4 der Zeichnung dargestellt Abb. 1 zeigt einen Schnitt durch das Ventil.
Abb. 2 stellt eine Draufsicht auf das Ventil der Abb. 1 in Richtung des Pfeiles A gesehen dar.
Abb. 3 stellt die Ausbildung des Abflußstutzens mit einem Überwurfrohr, Dichtungsring und Schraubkappe dar.

Abb. 4 zeigt die Ausbildung des Ablaufstutzens mit einem in seinem ausgewinkelten Ende in dem Ablaufstutzen gehalterten Rohr. Das Waschbecken ist mit 1 bezeichnet, sein Ablaufstutzen mit 2, der Ventilstopfen mit 3, seine Führungsstange mit 4. Die Betätigung des Ventiles erfolgt durch die Betätigungsstange 5.

DieFpungsstange 4 des Ventiles 3 ist in der Gewindehülse--17 ge-

führte An dieser Gewindehülse ist ein Querstiick mit Armen 18$ 19

befestigt :. Die Arme 18, 19 greifen in baå onettartige Ausspa rwagen

20. 21 an der Ventilöffnung des Beckens 1 ein. Die Gewindehülae 17

ist mit einem Außengewinde 22 versehen. Auf dieses Gewinde ist eine

Mutter 23 aufgeschraubt, welche durch Arme 24, 25 mit dem Ring 26

verbunden ist. Der Ring preßt unter Zwischenlage der Gummischeibe 28 gegen die untere Fläche 27 der Ventilaussparung des Beckens und haltert so die Hülse 17 in der Tentilaussparung.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Abb. 3 ist an dem Ablaufstuten 2 ein Rohr 32 mit einer Rohrerweiterung 33 befestigt. Die Rohrerweiterung ist mit einem Außengewinde 34 versehen und greift silber das Ende des Ablaufstutzens herüber. Auf die Erweiterung ist die mit einer Abwinkelung 35 versehene Schraubkappe 36 aufgeschraubt, die einen in die Ringeinkerbung 37 am Ablaufstutzenende eingelegten Dichtungsring gegen den oberen Rand 39 der Rohrerweiterung 33 preßt.
Bei der Ausbildung des Ablaufstutzens der Abb. 4 ist dieser an seinem unteren Ende mit einem nach innen eingezogenen Band 40 versehen, hinter welchen mit einem nach außen abgewinkelten Randansatz 41 das Rohrstück 42 hintergreift. Das Rohrstück 42 hat ein Außengewinde 43, auf welches die Mutter 44 aufgeschraubt ist. Durch Anziehen der Mutter 44 unter Zwischenlage der Dichtungsscheibe 45 wird das Rohrstück

42 in dem Ablaufstutzen 2 gehaltert. Die Einthrtmg des Rohrstutzens

erfolgt durch die. ffnung 16 im ttberlaufkanal 11.

rs

Claims

Schutzansprüche I 1. Waschbecken mit Ventilstopfen und Führungsstange für den Stopfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsstange in einer Gewindehülse (17) geführt ist, die mittig innerhalb eines Querstüclms angeordnet ist, derart, daß die beiden Arme) 18, 19) des Tierstückes in der Ventilaussparung des Beckens (1) bajonettverschlußartig gehaltert und durch eine auf die Gewindehülse (17) aufgeschraubte Mutter (23) mit amen (24, 25) und Preßring (26) gesichert sind.
2. Becken, dadurch gekennzeichnet, daß der Über@aufkianal (11) mit verschließbaren Kontrollöffnungen (16) versehen ist.
3* Becken nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablaufstutzen (2) mit einem Rohransatz (32) versehen ist, der mit einer Erweiterung (33) über den Stutzen (2) hinübergreift, dergestalt, daß auf die mit Außengewinde (34) versehene Erweiterung (33) eine an ihrem oberen Rande nach innen abgewinkelte Kappe (36) aufgeschraubt ist, die mit ihrer Abwinkelung (35) dichtend einen in eine Ringeinkerbung (37) des Stutzens (2) eingelagerten Dichtungsring (38) gegen den oberen Rand (39) der @@ Erweiterung 933) preß5.
4. Becken,dadurch gekennzeichnet, daß der Ablaufstutzen (2) an seinem unteren Ende mit einem nach innen eingezogenen Rand (40) versehen ist, hinter welchen mit einen nach außen abgewinkelten Randansatz (41) an seinem oberen Ende ein mit Aussengewinde (43) und Schraubmutter (44) versehenes Rohrstück (43) hintergreift.