DE1830930U

DE1830930U - Stoffklammer fuer vorhaenge und gardinen.

Info

Publication number: DE1830930U
Application number: DEV12625U
Authority: DE
Original assignee: Vossloh Werke GmbH
Current assignee: Vossloh Werke GmbH
Priority date: 1961-03-04
Filing date: 1961-03-04
Publication date: 1961-05-10
Also published as: BE614607A

Description

Stoffklammer für Vorhänge und Gardinen

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Die Neuerung bezieht sich auf eine Stoffklammer

für Vorhänge und Gardinen, die aus durch eine Gelenkachse

verbundenen Klemmbacken besteht, deren Griffenden unter der Wirkung einer Spreizfeder stehen, die an dem U-förmigen Bügel einer Roll-oder Gleitvorrichtung angehängt ist. Durch die Neuerung soll eine Stoffklammer geschaffen werden, die in einfacher Weise herstellbar und verwendbar ist.
Gemäss der Neuerung untergreift die von einem im wesentlichen U-förmig gebogenen Stahlband gebildete Spreizfeder mit ihren nach aussen gebogenen Schenkelenden lose den einwärts gebogenen Rand der beiden Griffenden. Dabei ist die Feder an der Klammer gegen Verschiebung der Laufrichtung dadurch gesichert, dass sich Ausnehmungen und Vorsprünge an den Federenden und an den Griffenden hintergreifen. Auf diese Weise ergibt sich eine Stoffklammer, die unter Verwendung nur weniger Bauteile bei geringer Baulänge gute Klemmeigenschaften und zudem ein gefälliges äußeres besitzt.
Zweckmässig sind an der Innenseite der Griffenden rippenartige Vorsprünge vorgesehen, die in je einen Schlitz der beiden Schenkelenden der Feder eingreifen. Der Bügel kann auch durch Ausnehmungen in den zum Scheitel benachbarten Schenkelteilen der Feder hindurchgeführt sein.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Neuerung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele.
Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine Stoffklammer, die der Deutlichkeit wegen in ihre wesentlichen Bestandteile zerlegt ist.
Fig. 2 ist eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform.
Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführung für die Befestigung der Klammer.
Die Stoffklammer gemäss Fig. 1 besitzt zwei durch eine Gelenkachse 1 verbundene Klemmbacken 2, deren Griffenden 3 einen einwärts gebogenen Rand 4 besitzen und je einen rippenartigen Vorsprung 5 an der Inrenseite aufweisen.
Die Spreizfeder 6 besteht aus einem im wesentlichen U-förmig gebogenen Stahlband. Die Schenkelenden 7 sind dabei nach aussen und etwas nach oben gebogen, so dass sie den einwärts gebogenen Rand 4 der Griffenden der Klemmbacken im zusammengesetzten Zustand der Klammer hintergreifen können.
Die Spreizfeder 6 besitzt an beiden Schenkelenden schlitzförmige Ausnehmungen 8, durch welche der U-förmige Bügel 9 im zusammengesetzten Zustand der Klammer hindurchgeführt ist.
Die sich beim Einschneiden des einen Schlitzes 8 ergebende Zunge 10 ist kreisbogenförmig nach innen gebogen, so dass der eingeführte Bügel 9 eine bfeite Auflagefläche vorfindet.
Dieser Bügel 9 ist wie üblich an beiden Enden mit Rollen 11 ausgestattet und kann in üblicher Weise auf die z.B. T-förmige Schiene aufgeschoben werden.
Das Öffnen der Klammer geht so vor sich, dass man mit Zeigefinger und Daumen von beiden Seiten her auf die Griffenden 3 der Klammer drückt, wobei die Feder 6 zusammengebogen wird. Wegen der im wesentlichen U-förmigen Querschnittsform der Spreizfeder 6 lassen sich deren Enden biszur gegenseitigen Berührung zusammendrücken, ohne dass die Feder überlastet wird, Wegen der Führung des Bügels 9 in den Schlitzen 8 und ausserdem des Eingriffs der Rippen 5 in diese Schlitze ist eine Verdrehung der Klemmbacken gegenüber dem Bügel mit Sicherheit vermieden.
Die Ausführung nach Fig. 2 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 dadurch, dass der Scheitel der Spreizfeder 6 mittels einer Lochung drehbar an einem am Bügel angebrachten Wirbel 12 gelagert ist. Im übrigen ist die Feuer so geformt, dass ihr Scheitel die Griffenden 3 kaum übe-ragt » Eine etwas abweichende Bauart ist in der T/eise möglich (Fig. 3). dass statt des Wirbels 12 ein entsprechender, aus dem aus Draht gebogenen Bügel 9 gepresster Zapfen 13 verwendet wird, der durch die Lochung im Scheitel der Spreizfeder greift und mit dieser so vernietet wird, daß sich die Spreizfeder mit den Klemmbacken um diese Zapfen drehen läßt. Eine zwemkmäßige Weiterbildung der in Fig. 3 gezeichneten Ausführungsform besteht darin, daß der Bügel 9 und der Zapfen 13 einstückig aus Kunststoff gebildet und z. B. durch Spritzen aus einem thermoplastischen Kunststoff gefertigt sind. Schutzansprüche 1. Stoffklammer für Vorhänge und Gardinen, bestehend aus durch eine Gelenkachse verbundenen Klemmbacken, deren Griffenden unter der Wirkung einer Spreizfeder stehen, die an dem U-förmigen Bügel einer zoll-oder Gleitvorrichtung angehängt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die von einem im wesentlichen U-förmig gebogenen Stahlband gebildete Spreizfeder mit ihren nach außen gebogenen Schenkelenden lose den einwärts gebogenen Rand der beiden Griffenden untergreift, wobei die Feder an der Klammer gegen Verschiebung in der Laufrichtung dadurch gesichert ist, daß Ausnehmungen und Vorsprünge an den Federenden und an den Griffenden sich hinergreifen.

Claims

2. Stoffklammer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß rippenartige Vorsprünge an der Innenseite der Griffenden in je einen Schlitz der beiden Schenkelenden der Feder eingreifen. 3. Stoffklammer nach Anspruch 1 oder 2s, dadurch gekenn- CD

zeichnet daß der Bügel durch ausnehmungen in den zum Scheitel benachbarten Schenkelteilen der Feder hindurchgeführt ist.

4. Stoffklammer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen durch Ausschneiden und Abbiegen von Zungen gebildet sind, die in dem Scheitelbogen der Feder ragen und auf dem Bügel aufliegen.

5. Stoffklammer nach Anspruch 1 oder 2y dadurch gekennzeichnet, daß der Scheitel der Spreizfeder in an sich bekannter Weise mittels einer Lochung drehbar an einem am Bügel der Roll-oder Gleitvorrichtung angebrachten Wirbel gelagert ist.

6. Stoffklammer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem aus Draht gebogenen Bügel ein Zapfen gepreßt ist, der durch eine Lochung im Scheitel der Spreizfeder greift und mit dieser so vernietet ist, daß die Spreiz- feder mit der Stoffklammer um diesen Zapfen drehbar ist.

7. Stoffklammer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, e". 2 v daß der Bügel mit dem Zapfen einstückig auf Kunststoff ZD

bestehen und vorzugsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff gespritzt sind.