-
G e b r a u o h s m u s t e r-A n m e 1 d u n g der Firma Kautex-Werk
Reinold Hagen, Hangelar über Siegburg/Rhld.
-
"Behälter aus thermoplastischem Material" Gegenstand der Neuerung
ist ein Behälter, wie z. B. eine Flasche, ein Fase, eine Ampulle oder dgl. aus thermoplastischem
Material. Das Neue besteht darin, dass der Behälter aussenseitig mit einer oder
mehreren flächigen Vertiefungen versehen ist, die wenigstens auf Teilen ihres Umfangs
von hinterscbittenen Rändern begrenzt sind, wobei in jede Vertiefung ein folienartiger
Abschnitt einsetzbar ist, der mit seinen Randteilen in die Hinterschneidungen eingreift
und vorteilhaft aus zumindest in begrenztem Umfang biegsamen Material besteht. Gegebenenfalls
können die Hinterschneidungen nur an den in Umfangsrichtung des Behälters verlaufenden
Begranzungsrändern angebracht sein. Als besonders vorteilhaft hat es sich bereits
herausgestellt, die in die Hinterschneidungen eingreifenden Randteile des folienartigen
Abschnitttes schwächer auszuführen als den übrigen Folienbereich, so dass die Hinterschneidungen
und die dort eingreifenden Randteile wtwa wie Nut und Feder zusammenwirken. Die
Stärke der nicht in die Hinterschneidungen eingreifenden Teile der Folie kann so
gewählt werden, dass die Oberfläche der eingesetzten Folie in derselben Ebene liegt
wie die sie umgebenden äusseren Wandteile des Behälters.
-
Der folienartige Abschnitt, der aus thermoplastischem Material bestehen
kann, ist lösbar in der Vertiefung der Behälterwandung eingesetzt. Er kann mit irgendwelchen
Aufdrucken, Beschreibungen, Bezeichnungen usw. versehen sein. D. h., der Abschnitt
kann ohne weiteres die Funktion z. B. eines Etiketts übernehmen. Dabei besteht die
Möglichkeit, den Aufdruck oder dgl. innen-oder aussenseitig xsxx an dem Abschnitt
anzubringen. Eine innenseitige Anbringung hat den Vorteil, dass der Aufdruck oder
dgl. irgendwelchen äusseren Einflüssen entzogen ist. Er kann also nicht ungewolt
beschädigt, verkratzt oder durc überlaufende Teile des Behälterinhalts abgeätzt
usw. werden. Der Vorschlag gemäss der Neuerung bietet darüber hinaus noch weitere
Vorteile. So kann der Benutzer des Behälters den z. B. als Etikett dienenden Abschnitt
bei-einem Wechsel des Inhalts ohne weiteres ebenfalls auswechseln und eine Folie
mit der Aufschrift des neuen Inhalts anbringen. Von besonderer Bedeutung ist der
Vorschlag gemäss der Neuerung für Großbehälter, also z. B. für Fässer, Kanister
und dgl., die im allgemeinen wegen ihrer Grösse nicht bedruckt werden können. Zwar
wäre dies technisch ohne weiteres möglich, jedoch sind die üblichen Einrichtungen
zum Bedrucken von Behälter aus thermoplastischem Material nur für Kleinbehälter
ausgelegt. Eine besondere Bedruckungsanlage für Großbehälter wäre sehr teuer, zumal
bei grösseren Behältern im allgemeinen nicht die Auflagen erreicht werden, die bei
Kleinbehältern z. B. bei Flaschen für Kosmetika und dgl. üblich sind, so dass die
Druckkosten bezogen auf den einzelnen Großbehälter unverhältmsmässig hoch wären.
Selbstverständlich kann diese Schwierigkeit durch Aufkleban z. B. eines Papieretikettes
umgangen werden. Ein solches Etikett weist jedoch, wie vorstehend schon angedeutet,
eine
Reihe von Nachteilen auf. Es kann auch den Transport, durch
überlaufende Teile des Inhalts usw. beschädigt werden. Zudem bereitet das Entfernen
eines aufgeklebten Etiketts z. B. beim Wechseln des Inhalts eines Behälters erhebliche
Arbeit. Alle angeführten Schwierigkeiten werden bei der Vorrichtung gemäss der Neuerung
vermieden.
-
Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, hinter dem aus durchsichtigem
oder zumindest durchscheinendem Material bestehenden Abschnitt ein z. B. papiernes
Etikett anzuordnen, das gegebenenfallsz. B. durch Kleben-an dem folienartigen Abschnitt
befestigt sein kann. In diesem Falle würde also das papierne Etikett zusammen mit
dem darüber angeordneten Abschnitt in die Vertiefung der Behälterwandung eingelegt
werden. Das Anbringen und Entfernen der beiden Teile-folienartiger Abschnitt und
Etikett-ist genauso einfach und ohne weiteres möglich, wie das vorstehend bereits
hinsichtlich einer Einzelfofie geschildert wurde, und zwar unabhängig davon, ob
das Etikett an dem Abschnitt befestigt oder lose ist.
-
Selbstverständlich kann bei Verwendung eines Abschnittes ohne zusätzliches
Etikett die Beschriftung oder dgl. nicht nur durch einen Aufdruck, sondern statt
dessen auch durch ehe Qavur oder dgl. erfolgen.
-
Der in der Vertiefung der Behälterwandung einzusetzende folienartige
Abschnitt kann auch das Papier, Pappe oder einem ähnlichen Stoff bestehen, ohne
dass noch eine zusätzliche Abdeckung durch einen Abschnitt aus durchsichtigem oder
durchscheinendem Material notwendig wäre. Voraussetzung ist lediglich, dass der
Papier-oder Pappabschnitt-genau wie jeder Abschnitt aus irgendeinem anderen Material
-
eine ausreichende Steifigkeit aufweist, so dass er sich nicht ungewollt aus der
Vertiefung in der Behälterwandung bzw. aus den diese Vertiefung umgebenden Hinterschneidungen
lösen kann.
-
In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele der Neuerung dargesüilt.
Es zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine zweiteilige Hohlform mit darin
befindlichem ausgeformtem Behälter, Fig. 2 einen Schnitt durch eine Vertiefung aufweisende
Wand des fertigen Behälters, Fig. 3 eine Vorderansicht des Behälters, Fig. 4 bis
9 unterschiedlich ausgebildete Vertiefungen mit darin eingesetzten Abschnitten,
Fig. 10 und 11 die perspektivische Ansicht eines Ausschnittes einer Behälterwandung
mit einer Vertiefung vor dad nach dem Einsetzen des Abschnittes.
-
Gemäss Fig. 1 der Zeichnung wird der herzustellende Behälter 10 in
einer zweiteiligen Hohlform 11 ausgeformt, in die von unten eine Blasdüse 12 hineinragt.
Durch diese Blasdüse erfolgt die Kalibrierung des Flaschenhalses 13. Die rechte
Hälfte der Form 11 weist an ihrer Innenseite eine Erhöhung 14 auf. Dieses erhöhte
Teil 14 ist auwechselbar an der Form befestigt. Es bewirkt eine entsprechende Ausformung
der Wandung der Flasche 10 bis 16. Die fertige Flasche ist, wie Fig. 2 ohne weiteres
erkennen lässt, an dieser Stelle mit einer Vertiefung 17 versehen, die von hinterschnittenen
Rändern 18 begrenzt wird. In diese Vertiefung 17 kann ein Abschnitt 1 eingelegt
werden,
dessen Abmessungen so gewählt sind, dass seine Breite 20-20 und seine Länge 21-121
größer sind als der Abstand der aussenseitigen Begrenzungskanten 18 bzw. 22 der
Vertiefung 21 der Flaschen wandung, jedoch kleiner bzw. micht grösser als der Abstand
der Begrenzungen 23 bzw. 24 der Hinterschneidungen 25. Das Anbringen des Abschnittes
19 geschieht in der Welse, dass'er vorzugsweise zunächst um seine Längsachse etwas
gebogen wird, und zwar soweit, dass die Projektion des gebogenen Abschnittes 19
eine geringere Breite ergibt als der Abstand der Begrenzungskanten 18 der Vertiefung
21.
-
Alsdann kann der Abschnitt 19 z. B. in Richtung des Pfeiles 26 von
der Seite in die Vertiefung eingeschoben werden, wobei seine Ränder 20 und gegebenenfalls
auch der linke Rand 21 mit Abnahme des Ausmasses der dem Abschnitt 19 aufgehogenen
Biegung hinter die Ränder 18 bzw. den linken Rand 22 in die Hinterschneidungen 25
eingreifen.
-
Alsdann ist es nur noch notwendig, den Abschnitt 19 nahe seinem rechten
Rand 28 parallel zu diesem etwas in der Weise zu biegen, dass die dadurch hervorgerufene
Wölbung der Folie 19 dem Flaschenkörper abgekehrt und der rechte Rand 21 an die
Flasche angepresst ist.
-
Durch diese Biegung wird der rechte Rand 21 von rechts nach links
über den rechten Begrenzungsrand 22 der Vertiefung 17 herübergeschoben, so dass
er in die Vertiefung 17 hineingedrückt werden kann.
-
Sobald sich nun die Folie 19 in ihre Ausgangslage streckt, hintergreift
der rechte Rand 21 die rechte (Fig. 3) Hinterschneidung der Vertiefung 17. Der Abschnitt
ist somit befestigt und kann nur durch eine Wiederholung der vorgeschriebenen Bewegungen
und Verformungendann in natürlich in umgekehrter Reihenfolge-aus der Vertiefung
17 herausgelöst werden. D. h. also, dass ein ungewolltes Lösen des Abschnittes 19
nicht möglich ist. Andererseits sind sowohl An-
| kxtxgxxgex bringen und Entfernen auf die vorgeschriebene Art
und |
| Weise mit keinerlei Umständen verbunden. Praktisch kann dies
in |
| Sekunden erledigt werden. |
Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass der Abschnitt 19 bei den Beispielen
gemäss Fig. 1 bis 3 eine gewisse Verformbarkeit aufweisen muss, da er zum Anbringen
an der und zum Lösen von der Flasche gbbogen werden muss.
-
In den Figuren 4 bis 5 sind einzelne Ausführungsbeispiele darge-
| stellt. Die Ausbildung der Hinterschneidung gemäss Fig. 4 engt- |
spricht etwa der der Fig. 1 und 2. Es ist eine einzelne Folie 26 eingelegt, wobei
deutlich zu erkennen ist, dass diese Folie 26 von den überstehenden umlaufenden
Rändern 27 in ihrer Lage gehalten
| wird. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 5 sind zwei Folien |
| CD |
28 und 29 in die Vertiefung 17 eingelegt. Dabei kann es sich z. B. um eine durchsichtige
Kunststoffolie 29 mit einem hinterlegten Etikett 28 handeln. Die die Hinterschneidung
bildenden überstehenden Ränder 30 sind ebenfalls schräg abgewinkelt, jedoch unter
Zwischenschaltung einer umlaufenden Fläche 31, die senkrecht zur eigentlichen Wandung
32 der Flasche verläuft. An dieser umlaufenden Fläche 31 liegen die Kanten der beiden
Folien 28 und 29 an.-Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 6 sind ebenfalls zwei
Folien 28 und 29 vorgesehen, wobei jedoch hier die die Hinterschneidung begrenzenden
umlaufenden Flächen 33 etwa in Form eines Halbkreises ausgebildet sind. Fig. 7 schliesslich
wieder die Anbringung einer Einzelfolie 26, wobei die überstehenden Ränder 34 gegenüber
den umlaufenden Begrenzungsflächen 35 der Hinterschneidung um 900 abgewinkelt
sind.
Dadurch wird ein besondas fester Sitz des Abschnittes 26 erreicht. Selbstverständlich
sind auch andere Anordnungen denkbar, z. B. in der Weise, dass die Ausführungsform
gemäss Fig. 7 zur Aufnahme von zwei Folien dient oder dass die Ausführungsformen
gemäss Fig. 5 und 6 zur Aufnahme lediglich nur einer Folie bestimmt sind.
-
Es liegt auf der Hand,-und darin ist ein weiterer Vorteil des Vorschlages
gemäss der Neuerung zu sehen-, dass die Anbringung von Vertiefungen 17 bzw. von
Abschnitten 19 oder 28 und 29 auch dann ohne weiteres möglich ist, wenn die die
Vertiefung 17 aufnehmende Behälter wand vom ebenen Verlauf abweicht, z. B. alsl
rund oderkugelig ausgebildet ist. Zwei derartige Ausführungsbeispiele sind in den
Fig.
-
8 und 9 dargestellt. Bei beiden Ausführungsbeispielen ist zudem die
eine Begrenzggskante 36 der Vertiefung 17 nicht hinterschnitten.
-
In beiden Fällen wird der Abschnitt 37 in Richtung des Pfeiles 38,
d. h. von links nach rechts in die Vertiefung 17 eingeschoben. Der Abschnitt 37
ist dabei, wie insbesondere aus Fig. 10 und 11 ersichtlich ist, an seinen Längsrändern
mit Federn 39 versehen, die in die Nutförmigen Hinterschneidungen 40 eingreifen.
Die Stärke der Folie 37-ausgenommen natürlich die Feder 39-ist dabei so bemessen,
dass ihre nach aussen gekehrte Oberfläche mit den sie umgebenden Oberflächen 40
der eigentlichen Flaschenwandung abschneidet. Bei beiden Ausführungsbeispielen gemäss
Fig. 8 und 9 ist die einzuschiebende Folie 37 an ihrem in Einschiebrichtung vorderen
Ende 41 spitz zulaufend ausgebildet, so dass dieses Ende 41 auch in eine dort befindliche
Hinterschneidung der Flaschenwandung 42 eingreifen kann. An ihrer linken Begrenzung
dagegen geht die Vertiefung 17 bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 8 glatt und
ohne Zwischenschaltung von Kanten oder dgl. in die Aussenf lache der Landung des
Behälters über.
-
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 9 dagegen wird die Vertiefung
17 links durch eine radiale Fläche 42 der Behälterwandung gebildet, der gegenüber
die linke Begrenzungsfläche 43 des Abschnittes 37 liegt, wenn letzterer völlig eingeschoben
ist.