Verschluß für Flaschen chdergl.
Die Neuerung bezieht sich auf einen Verschluß für Flaschen,
Plastiapaokungeno, dergl. i, welcher eine abnehmbare Verschluß-
kappe besitzt, die einen, in eine mittlere BodenSffmmg der
Kappe
dichtend einzutreibenden Stopfen afeist welcher an seinem un-
teren Ende zwischen längsverlaNfenden Rippen ausgesparte Ein-
fillffmimgen anweist, Tmd an seinem oberen Ende entsprechend
der
mittleren BodenSffmmg der Verschlußkappe aylinderisch ausgebildet
ist. Solche Verschlüsse wurden bereits z dem Zweck vrgesehlgeB
um das getrennte Aufsetzen der Versohlußkappe nach dem Füllen
des
mit diesem TerschluB versehenen Behälters einzasparen. Der
11-
kopf der Maschine setzt auf den Boden der Kappe auf, die Füll-
flssigkeit wird durch die EisfllSffnHsgsn des Stopfens in den
Behälter,z. B. In die Plasehe* eingepreßtt und nach volletändiger
Füllung wird der Stopfen mittels eines im Füllkopf der Maschine
angeordneten Dornes dichtend in die mittlere BodenSffnung der
Ter-
schlußkappe eingetrieben.
Diese bereits vorgeschlagenen Verschlüsse sind so ausgegtal-
tot, daß Stopfen und Verschlußkappe einteilig gespritzt werden,
z.B* ss Kunststoff. Nach erfolgter Abfüllag wird der durch
zer-
reißbare Braekenstege mit der Kappe verbundene Stopfen von
dem
Dorn im FlHcopf der Naschine naoh unten gedrüektg wobei diese
Brückensteg zerreißen* so daß der vorher mit der Verschlußkappe
einteilige Stopfen sich frei nach unten bewegen kann. bis sein
oberes.entsprechend derBdenSffsung der Verschlußkappe bemessenes
zylindrisehes Ende diese Bodenbf : tnung der Verschlußkappe
vollstän-
dig dicht abgeschlossen hat. Es bereitet spritztechnische Sohwie-
rigkeiten das verhältnismäßig komplizierte. Stopfen Tmd Ver-
schlußkappe umfassende Bauteil herzustellen, Im übrigen hat
sich
herausgestellte daß die nach dem Zerreißen der Brüokenstege
verbleibenden Reste eine vollständige Abdiehtung unmöglich
ma-
chen. Aueh ist es nachteilige daß zur Brzielung einer geschützten
Lagerung dieser Brückenstege und zur Vermeidung einer sichtbaren
Anordnung derselben die Außenfläche des Xappenbodens mit einer
verhältnismäßig tiefen Ausnehmung versehen sein muß ; beim
Ab-
: Mllon lassen sich hierdurch na. wesentliche Verluste an Füll-
masse nicht vermeiden.
Gemäß der Neuerung sind bei einem derartigen Verschluß
insbesondere diese aufgeführten Nachteile dadurch vermiedene
daß
die länger als die Bodendicke der Kappe ausgebildeten Rippen
des
von der Verschlußkappe selbständigen, elastischen Stopfensim
Haftsitz gegn die Öffnm'ngswandung der Terschlußkappe anliegen.
Zufolge dieser Ausgestaltung ist erreichte daß Stopfen und
Verschlußkappeunabhängig voneinander hergestellt werden kennen
und
der Stopfen in ausreichend Xeater Weise in die Bodenöffnung
der.
Verschlußkappe eingebracht werden kann"ohne daß zusätzliche"der
späteren Abdichtung abträgliche Materialabsehnitte, wie s.
B. ser-
reißbareBrückenstege, notwendig sind. Der Stopfen sitzt im
Ha : ft-
sitz mit genügender lagerung in der Versolilußkappe. Er kann
mit-
tals des dornes der Füllmasohine in die abdichtende Jjage einge-
trieben werden ; es besteht zufolge der langen den Haftsitz
her-
beiführenden Anlagefläche nicht die Gefahr eines Verkantena
beim
Eintreiben des Stopfens, zumal auch keine Materialstüa-ke zerris-
sen werden müssen welche leicht ein Verkanten beim Eintreiben
des Stopfens herbeiführen. Auch besteht nicht mehr die Notwendig-
keim, die Einströmöffnungen des Stopfens untereinander absolut
gleich auszubilden. da selbst bei untereinander unterschiedlich
großen Einströmöffnungen der verhältnismäßig hhe SinfSlldrek
nicht in der Lage ist, den im Haftsitz in der Verschlußkappe
sit-
zenden Stopfen zu verbiegen.
Eine durch die Neuerung ermöglichte günstige Ausgestaltung
istneuerungsgemäß dadurch gegeben da$ die Außenfläche des Kap
penbodens lediglich schwach eingeviölbt verläuft. Diese Auegetal-
tung ist insofern ermöglicht, als an der VersöhlnSappe keine
tiefe Einziehung mehr vorhanden sein braieht weleh zr TJnter-
brinting und unsichtbaren Anordnung der Brüokenstege zwischen
Stopfen und Terschlnßkappe dient.
Eine günstige Ausgestaltung iat neuerRgsgemäS dadurch gege-
ben} daB em e : ren : ed a@md
ben* daJ3 der Stopfen an seinem oberen Ende mit einem Anschlagbund
versehen ist. und die XappenSffsHRg eine entsprechende Ringnut
aufweist.
EinefHr ie genormte Zulieferung saoher Verschlüsse Tor
teilhafte Ausgestaltung besteht neuerungsgezäß dariiie daß
die
Anlagefläehen der Rippen des Stopfens Sehultem anffeisen deren
Abstand vom unteren Stopfenende etwa der Dicke des Bodens der
Verschlußkappe entspricht.
Der Gegenstand de''Neuerung ist auf der beiliagenden Zeich-
nung in einem Auaführungsbeispiel dargestellt, Bs zeient
Abn. 1 eine Ansieht des Verschlusses.
Abb. 2 eine Draufsicht auf Abb. 1.
AbT). 3 die einzelnen Versehlußteile. im angss&hnitt,
Abo. 4 einen Dängsshsitt durch den auf einer Elasehe
sitzendenVerschluß einschl. einer sehemat : tochen
Darstellung des FSllkopfes der Fllmachine
Abb. 5 einen Längsschnitt durcb den geschlossenen 7er-
schluß.
Abb. 6 einen Schnitt nach der inie A-B der Abb<. 5.
Der Verschluß besteht aus der VerschluSkappe Tmd dem Stopfen
2 ; die Tersehlukappe 1 wird auf das Msndetuek 3 anfgeschranbt
diesesNundstSek 3 ann-unmittelbar von dem Hals einer Flasche
4
gebildet sein oder mit dem unteren Bimd 311 auf einer Plastiefla-
sehe< auf einem Pla. stieschlaseh oderl< anfgeeehwiJSt
sein.
Der Boden 5 der Verschlußkappe 1 weist eine verhältnismäßig
großeDik& y auf. Asf der TersehluSkappenianonseite besitzt
er eim
R ó+ Fele deß obere Xnde 5tf Xs XdS% Ck dinh-
tendeintritt.
Der Stopfen 2 besitzt die sy BinfllSffmmgen 7 welche
zwischen langsverlaufenden Rippen 8 ausgespart sind An Beinem
oberen Ende 9 ist der Stopfen 2 zylindrisch ausgebildet. Der
Durchmesser des Zylinders entspricht etwa dem Innendurchmesser
der Öffnung 0 im Boden 5 der Versahlußka. ppe 1. Der Stopfen
2
besteht aus elastischem Iaterial so daS der Außondarehmesser
des oberen* zylindrischen Endes 9 etwas größer sein kann als
der
Innendurchmesser der Öffnung 10, ohne zu verhindarn, daß der
Stopfen 2 noch in Richtung des Pfeiles x aus der in Abb. 1
dar-
gestellten Lage in die Verschlußkappe 1 weiter eingetrieben
wer-
den kann.
Die Rippen 8 sind länger als die Dicke des Bodens 5. Die
Rippen 8 besitzen die Anlageflächen welche sich in Saftsitz
geen die Wandung 2 der ffnan 10 anlegen. Etwa. im abstand der
Dicke y des Bodens 5 der Verschlußkappe f weisen die Anlaeflä
ellen11 kleine Schultern 3 auf* Diese Schultern 13 legen sieh
beilTL Einstecken des Stopfens 2 in die BodenSffnu. ng ? 0
der Ver-
schlußkappe 1 in eine Ringnut 14 oberen Rand der Eodenöf'f"nung
HO.Sie verhindern daß bei normal aufgewendeten Einsteekkrften
der Stopfen 2 weiter als in Abb. 1 in die Verschlußkappe l'einge-
drückt wird, In dieser in Ahb* dargestellten Lage ist der Stop-
tun 2 in der Verschlußkappe im Haftsitz bestens, also insbeson-
dere verkantungsfrei gelagert. In Anbetracht der Länge der
Rip-
pen 89 welche größer ist als die Dicke y des Bodens 5. sind
die
Einfülldffnungen 7 des Stopfens 2 jedoch noch nach asSen hin
offen.
Zum Einfüllen setzt nun der FUllkopf'15 einer nicht large-
stellten Abfüllmaschine auf die Außenfläche des Kappenbcdens
5
auf (vergl. Abb. 4) < Das Aufsetzen erfelgt-tmter sisshenlage
einer Dichtung 16. Anschließend wird das Füllmittel dureh den
ZufUhrungskanal 17 des Fllkopfeß t gepreßte es gelangt durch
dieEinfüllöffnungen 7 des Stopfene 2 in das Innere der Plasche
49
Sobald diese Flasche vollständig gefüllt ist fahrt durch ent-
sprechende Steuerung der Dorn 18 in Richtung des Pfeiles x
nieder
und treibt das zylindrische Ende 9 des Stopfeng 2 i die ffnsng
10 der Verschlußkappe ein Dieses Eintreiben ist begrenst :
durch
einen Anschlagbund 19 am oberen Ende des Stopfenß 2. Dieser
An-
schlagbund 19 legt sich in die Ringnut 14 der Vereohlußkappe
1.
Die Äußenfläche des Xappenbodena 5 ist lediglich schwach einige-
wU ew e Z rS bd
wSIbt um aina gewisse Zentrierung mid damit bessere Abdichtung
Z ng ge u ver em
derauf setzenden Dichtung 16 des PUll-ropfee 15 zu
Die Einwölbung ist gering, um zu verhindern, das sieh in dem
durch die EinwSlKNg entstehenden Ram FSIlsiateris, ! ansammelt,
welches als Verlust auftritt bei entsprechender Ausbildung
des
Füllkopfes 15 kann deshalb die Außenfläche des Kappenboden
5
auch eben ausgestaltet sein.
Closure for bottles chdergl.
The innovation relates to a closure for bottles,
Plastiapaokungeno, the like i, which has a removable closure
cap has one, in a middle BodenSffmmg of the cap
afeist plug to be driven in sealingly, which at its un-
recessed at the lower end between longitudinal ribs
fillffmimgen instructs Tmd at its top according to the
middle BodenSffmmg of the closure cap formed aylinderisch
is. Such closures have already been used for the purpose
around the separate attachment of the Versohlußkappe after filling the
to save on the container provided with this lock. The 11-
the head of the machine rests on the bottom of the cap, the filling
Liquid is drawn into the plug by the ice opening of the plug
Container, e.g. B. In the Plaseheßtt pressed and after complete
The stopper is filled by means of an in the filling head of the machine
arranged thorn sealingly into the middle floor opening of the ter-
closing cap driven in.
These already proposed closures are designed
dead, that the stopper and cap are injected in one piece,
e.g. * ss plastic. After the filling day, the
tearable Braekenstege with the cap connected stopper of the
Thorn in the head of the sewing machine pressed close to the bottom
Tear the bridge bridge * so that the previous one with the cap
one-piece plug can move freely downwards. to be
upper one dimensioned according to the strength of the cap
cylindrical end this bottom width of the cap completely
dig tightly closed. It prepares injection molding components
that is relatively complicated. Plug Tmd Ver
Final cap to produce comprehensive component, In addition, has
exposed that after the rupture of the bridge bridges
remaining remnants a complete removal impossible
chen. It is also disadvantageous that for targeting a protected
Storage of these bridges and to avoid a visible
Arrangement of the same the outer surface of the Xappenboden with a
relatively deep recess must be provided; when leaving
: Garbage can be eliminated in this way. Significant losses of filling
do not avoid mass.
According to the innovation, such a closure
in particular, these disadvantages listed are avoided
the ribs of the
elastic stopper sim that is independent of the cap
Adhesive fit against the opening wall of the closure cap.
As a result of this configuration is achieved that stopper and
Cap can be manufactured independently of one another and know
the stopper in a sufficient Xeater manner in the bottom opening of the.
Closure cap can be introduced "without additional" the
later sealing detrimental material requirements, such as e.g. ser-
tearable bridges are necessary. The stopper sits in the
seat with sufficient storage in the Versoliluss cap. He can with-
valley of the thorn of the filling machine in the sealing hunt.
be driven; it is due to the long term of the detention seat
leading contact surface does not run the risk of tilting
Driving in the stopper, especially since no pieces of material
must be sen which can easily tilt when driving
of the plug. Also there is no longer the necessary
germ, the inflow openings of the plug to each other absolutely
to train immediately. because even with each other different
large inflow openings of the relatively high SinfSlldrek
is not in a position to sit in the adhesive seat in the cap
to bend the plugs.
A favorable design made possible by the innovation
is given by the fact that the outer surface of the chap
pen bottom is only slightly vaulted. This Auegetal-
This is possible insofar as there is none at the VersöhlnSappe
deep retraction is more available, which needs to be
brinting and invisible arrangement of the bridge bridges between
Stopper and Terschlnßkappe is used.
A favorable design in accordance with the new rule
ben} that em e: ren: ed a @ md
ben * daJ3 the stopper at its upper end with a stop collar
is provided. and the XappenSffsHRg a corresponding ring groove
having.
A standardized supply of such gate locks
Partial design exists, according to the innovation, that the
Anffeisen the contact surfaces of the ribs of the plug Sehultem
Distance from the lower end of the plug is about the thickness of the bottom of the
Closing cap corresponds.
The subject of the renewal is shown on the accompanying drawing
tion shown in an exemplary embodiment, Bs zeient
Abn. 1 a view of the lock.
Fig. 2 is a plan view of Fig. 1.
AbT). 3 the individual closure parts. in angss & cut,
Subscription. 4 a dängsshsitt through the one on an Elasehe
seated closure including a sehemat: tochen
Representation of the filling head of the filling machine
Fig. 5 is a longitudinal section through the closed 7
Enough.
Fig. 6 a section along the line AB in Fig. 5.
The closure consists of the closure cap Tmd and the stopper
2; The Tersehlukappe 1 is attached to the Msndetuek 3
This NundstSek 3 ann-directly from the neck of a bottle 4
be formed or with the lower flange 311 on a plastic sheet
see <on a pla. be stingy or startled.
The bottom 5 of the cap 1 has a relatively
largeDik & y on. As for the TersehluSkappenianonseite, he owns one
R ó + Fele deß upper Xnde 5tf Xs XdS% Ck dinh-
tends to occur.
The stopper 2 has the sy BinfllSffmmgen 7 which
between longitudinal ribs 8 are recessed on legs
upper end 9 of the plug 2 is cylindrical. Of the
The diameter of the cylinder corresponds roughly to the inner diameter
the opening 0 in the bottom 5 of the Versahlußka. ppe 1. The plug 2
consists of elastic material so that the external scraper knife
of the upper * cylindrical end 9 may be slightly larger than that
Inner diameter of the opening 10 without preventing the
Stopper 2 still in the direction of arrow x from the diagram shown in Fig. 1.
set position are further driven into the cap 1
can.
The ribs 8 are longer than the thickness of the bottom 5. The
Ribs 8 have the contact surfaces which are in juice seat
geen the wall 2 of the ffnan 10. Approximately. in the distance of
Thickness y of the bottom 5 of the cap f indicate the Anlaeflä
ellen11 small shoulders 3 on * These shoulders 13 lay see
beilTL Inserting the plug 2 into the BodenSffnu. ng? 0 of the
Closing cap 1 in an annular groove 14 at the top of the Eodenöf'f'fung
HO. They prevent that with normally applied single-point forces
the plug 2 further than in Fig. 1 into the cap l'ein-
is pressed, In this position shown in Ahb * the stop
do 2 in the cap in the adhesive seat very well, so in particular
their bearings are tilt-free. Considering the length of the rip
pen 89 which is greater than the thickness y of the bottom 5. are the
Filling openings 7 of the plug 2, however, still towards AsSen
open minded.
For filling, the FUllkopf'15 now uses a non-large
placed filling machine on the outer surface of the cap base 5
on (see Fig. 4)
a seal 16. Then the filler is Dureh the
Feed channel 17 of the Fllkopfeß t pressed it passes through
the filling openings 7 of the plug 2 into the interior of the tab 49
As soon as this bottle is completely filled, it drives through
speaking control of the mandrel 18 in the direction of arrow x down
and drives the cylindrical end 9 of the stopper 2 i the opening
10 of the cap on. This driving in is limited: through
a stop collar 19 at the upper end of the stopper 2. This connection
impact collar 19 lies in the annular groove 14 of the Vereohlußkappe 1.
The outer surface of the Xappenbodena 5 is only slightly
wU ew e Z rS bd
We want a certain centering and better sealing
Z ng ge u ver em
the sealing 16 of the PUll-ropfee 15 that is placed on it
The bulge is slight in order to avoid looking into that
ram FSIlsiateris resulting from the EinwSlKNg,! accumulates,
which occurs as a loss with appropriate training of the
The filling head 15 can therefore cover the outer surface of the cap base 5
also be designed.