DE1812756U - Streudose. - Google Patents

Description

RA. 196 3SO*2&

GM-BH
PACKUNGEN ALLERARTAUS THERMOPLASTISCHEN KUNSTSTOFFEN

^ä&& Eingehreiben
Deutsche Patentamt

M il η e hen - 2
Museumsinsel 1

IHREZEICHEN IHRE NACHRICHT VOM UNSEREZEICHEN H A SS LO C H / PFA LZ

Sch/Ku 25.3·I960

Be s e h r e i b u η g zu Gebrauchsmuster * Anmeldung«

Streudose

Streudosen sind sowohl aus Metall wie auch aus Kunststoffen schon in sehr vitlen Arten und Ausführungen auf dem Markte zu beobachten, die allerdings immer wieder in der einen oder anderen Hinsicht Wünsche der Verbraucher offen lassen* Für die neue Streudose, die hier zur Anmeldung kommt, war deshalb der erfindungsgeraässe Sedanke, auf Grund der vielseitigen, bisher gewonnenen Erfahrungen, die Vollkommenheit zu erreichen, die in nieder Beziehung den an eine solche Streudose gestellten Anforderungen gerecht werden kann.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ausführung, bei welcher Wert auf die Kombinierung des Oberteiles der Dose, Ses Streuers und nicht zuletzt dee Deckels gelegt wurde* Sie ist so gestaltet, dass das aus einem flexiblen Kunststoff hergestellte Oberteil von unten, also vom Boden, aus eingeführt und in den oberen Rand der Dose eingedrückt wird* Der Sitz und die Abdichtung des Oberteiles an dem Dosenrand ist, wie aus nachstehender Beschreibung hervorgeht, fest und gut abdichtend, so dass auch hygroskopische, also feuchtigkeitsempfindliche, Streufüllgüter vorgesehen werden können, da auch der angebrachte Deckel diesen Umständen voll Rechnung trägt,

FERNRUF· SAMMEL-NR 201 HASSLOCH/PFALZ · FERNSCHREIBER: NR. 045/472 BRAUCH · DEUTSCHE BANK AG, FILIALE NEUSTADT/WEINSTRASSE LANDESZENTRALBANK NEUSTADT/WEINSTRASSE 514/839 · POSTSCHECK: NR. 419 63 LUDWIGSHAFEN/RHEIN

PLASTIK-VERPACKUNG GMBH · HASSLOCH/PFALZ

Βία» 2 _zum Brief vom 25.3.60 an das Deutsche Patentamt, München,

Die Dose wird an der Bodenseite gefüllt und der Boden, der aus hartem Kunststoff oder Blech besteht und sich an die Seitenwinde gut abdichtend anpresst, nach dem füllen eingedrückt. Er kann so gestaltet sein* dass er z.B» für eine Einwegverpackung nicht mehr abnehmbar ist und für mehrfache Füllung, bei welcher er aus flexiblem Kunststoff hergestellt sein muss, in entsprechender Form gearbeitet, abgezogen und wieder eingedrückt werden kann.

Aus der nachstehenden technischen Beschreibung lässt sieh die Handhabung genau erkennen und es geben die einzelnen Figuren der Zeichnung die Ausbildung der Dose in ihren Einzelheiten wieder.

Fig.1) Schnitt einer Streudose mit Klappdeckel als Sinwegpaekung,
A. Deckel geschlossen, B« Deckel geöffnet«

Fig.2) Draufsicht einer Streudose mit Klappdeckel, C. Deckel geschlossen, D· Deckel geöffnet, E, ohne Deekel.

Fig.3) Schnitt der Streudose mit Bodenausführung als Machfüllpackung.

Fig,4) Gesamtansicht einer Streudose.

Die Streudose besteht aus Dosenrumpf 1j Streueinsatz 2 mit Klappdeckel j5j Boden für Einwegpackung 4 oder Boden für Nachfüllpaekung 5. Der Dosenrumpf aus Kunststoff oder Blech ist derart gestaltet» dass er am oberen Ende einen nach der Doseninnenjgfeite gerichteten ringsumlaufenden Bord 1 a und an dem unteren Ende einen nach aussen gerichteten Bord 1 b aufweist. Der Durchmesser und die Gestaltung des oberen Dosenrandes mit dem nach innen gerichteten Bord 1 a ist derart abgestimmt, dass ein Einsetzen des Streueinsatzes 2 aus flexiblem Kunststoff mit aufgedrücktem Klappdeckel 3 von der Doseninnenseite her möglich ist. Der untere umlaufende land 2 a des Streueinsatzes 2 verhindert das Durchdrücken des Streueinsatzes bei der Montage sowie das Herausreissen desselben während des Gebrauchs, Wird der Streueinsatz 2 mit seinem Rand 2 a an den nach innen gerichteten Bord 1 a des Dosenrumpfes aufgedrückt, dann rastet dieser in die um~ laufende Rille 2 b des Streueinsatzes 2 ein. Somit ist auch ein Zurückdrüeken des Streueinsatzes ins Doseninnere ohne besonderen Kraftaufwand nicht möglich. Der Rand 2 a des Streueinsatzes drückt sieh nun bei entsprechend grosser Gestaltung des Aussendurchmesser^s durch die Elastizität des flexiblen

PLASTIK-VERPACKUNG G-MBH · HASSLOCH/PFALZ

Blatt J5 zum Brief vom 25.3,60 _an das Deutsehe Patentamt, München,

Kunststoffes mit einer bestimmten Vorspannung an die Innenwand des Dosenrumpfes an und ergibt somit einen dichten Verschluss. Der obere zylindrische Teil 2 c des Streueinsatzes 2» an welchen sich die mit den gewünschten StreulSehern 2 ä versehene Streufläche 2 e anschliesst, 1st mit einem vorstehenden Bord 2 f, mit halbrundem oder eckigem Querschnitt, versehen. Die Streufläohe wird mittels eines entsprechend angeordneten Klappdeckel* J aus flexiblem Kunststoff, der auf den umlaufenden Bord 2 f des Streueinsatzes 2 aufgedrückt wird, abgedeckt. Somit ist das Füllgut der Streudose im geschlossenen Zustand gegen Eindringen von Feuchtigkeit oder Verschmutzen etc, geschützt. Die JJasche 3 a des Klappdeckels 5 ermöglicht ein leichtes öffnen und Sehliessen der Streudose vor und nach dem Gebrauch. Das Füllen der Streudose wird von der Bodenseite her vorgenommen. Mach Fig. 1 wird die Streudose als Einwegverpackung mit dem Boden 4 verschlossen und zwar derart, dass der Boden 4 aus Kunststoff oder Blech mit der Bodenfläche 4 a nach oben soweit in den Dosenrumpf eingedrückt wird, bis der umlaufende Bord 4 b des Bodens in der Aussparung 1 c des Dosenrumpfes anstösst. Ohne Zerstörung des Bodens kann die Streudose nicht mehr geöffnet werden. Als zusätzlicher Bodenverschluss kann der Boden 4 und der Rumpf 1 an der Stelle X je nach Wunsch ringsum oder punktweise verklebt oder versehweisst werden.

Bei der Machfüllpackung nach Fig. 3 wird ein Boden 5 aus flexiblem Kunststoff wie nach Fig. 1 in den Dosenrumpf eingedrückt, wobei der über den unteren Bumpfrand vorstehende Bodenwulst 5 a den nach aussen gerichteten Bord 1 b des Dosenrumpfes, umgreift und die dabei entstehende Kingspannung den dichten Dosenverschluss ergibt. Mittels des am Boden angebrachten Lappens 5 b kann die Streudose zur Hachfiillung ohne Hilfsmittel geöffnet und wiederum geschlossen werden.

Plastik - Verpackung G.m.b.H.

Claims (4)

ΡΛ· «6 390*2$ CH/PFALZ ü' PLASTIK-VERPACKUNG GMBH . HASSLOCH/PFALZ Βία« 4 zum Brief vom 25·3·60 an das Deutsehe Patentamt, München Schutzansprüohe

1.) Streudose aus Kunststoff oder Metall dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil msh Fig. 1 und 2 aus flexiblem Kunststoff besteht und die Teile Oberteil, Streuer und Deckel in sich vereinigt,

2.) Streudose nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil im Sanzen mit aufgedrücktem Deckel an der Bodenseite eingeführt und in den Dosenrand oben eingedrückt

VQU iaänem

3.) Streudose nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Boden nach flg. 1 für eine Einwegpaekung aus hartem Kunststoff oder Blech besteht und nach dem Füllen eingedrückt wird.

4.) Streudose nach Ansprach 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Boden nach Fig. 3 für Mehrfachfüllung aus flexiblem Kunßtstoff besteht, nach dem Füllen eingedrückt und für ein Nachfüllen abgezogen wird.

5«) Streudose 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass bei der Dose das Oberteil und der Boden in ihrer Ausführung nach Fig. 1 bis ^ luftdichtend angebracht sind»

öafeH