DE1810552C - Drehgelenk mit horizontaler Schwenk achse fur über Federausgleich verbundene Schwenkarme, insbesondere von medizini sehen Geraten - Google Patents

Description

Bei medizinischen Geritten, insbesondere bei OP-Lcuchten, ist os bekannt, die Drehgelenke der Schwenkurmc mit im wesentlichen horizontaler Schwenkachse, so auszubilden, duß die Enden der Schwenkarmo schnrnierartig ineinandergreifen. Die c|em Gewichtsausgleich dienende Feder kann bei dieser Anordnung an die innerhalb der Scharnierschenkcl liegenden Hebelarme angreifen. Auf diese Weise werden aber mindestens zwei Drehfugen gebildet, die zwischen sich notwendigerweise einen Abstand bzw. Schlitz haben müssen. Diese Schlitze bedeuten jedoch offene Stellen, in die sich Bakterien, Schmutz und Staub festsetzen und die schwer zu reinigen sind. Beim Schwenken der Arme werden infolge ihrer Bewegung Teile des Drehgelenks frei. Dadurch sind im Bereich des Gelenkes öffnungen vorhanden, die nicht aseptisch gehalten werden können. Ferner werden die Öffnungen zu unvermeidbaren Keimträgern, die in Operationssälen unbedingt vermieden werden müssen. ao

Ferner sind aus dem Gebiet der Leuchtentechnik, beispielsweise für Werkstattanwendungen, Gelenke bekannt, bei denen die Enden der gelenkig verbundenen Leuchtenarme seitlich aneinanderstoßen, wodurch nur eine durch die Stoßfläche gegebene Drehfuge gebildet wird. Die beiden Endteile der Arme werden durch einen quer durch diese Teile gesteckten Gelenk- bzw. Schraubbolzen zusammengehalten, Auch derartige Gelenke eignen sich nicht für medizinische Anwendungen, da beispielsweise die Bolzen zumindest von einer Seite von außen frei zugänglich und verstellbar sind, wobei die damit verbundenen Schlitze nicht aseptisch gehalten werden können. Da ferner die Drehbolzen ganz durch die Endteile der gelenkig miteinander zu verbindenden Arme geführt sind, bleibt im Inneren der Gelenke kein freier Raum für die sich bewegenden Teile des Federausgleichgestänges. Auch aus diesem Grunde ist eine Anwendung der Gelenke für den genannten medizinischen Zweck völlig ungeeignet.

Die Nachteile der bekannten Gelenke werden gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch vermieden, daß die aneinanderstoßenden Enden der Arme in an sich bekannter Weise einander gegenüberliegende, gleichartig ausgebildete, in sich geschlossene Flächen, wie Kreisflächen, besitzen, die die nur an einer Seite liegende geschlossene Drehfuge bilden, wobei der in den Schwenkarmen befindliche Drehbolzen und die Einstellung zum Federausgleich von den Enden völlig eingekapselt und nur durch beiderseitige lösbare Abdeckplatten zugänglich sind.

Der wesentliche Vorteil der Erfindung besteht darin, daß das Gelenk praktisch völlig aseptisch gehalten werden kann, da der Gelenkbolzen und alle Teile des Federausgleichs vom Außenraum völlig abgedeckt im Inneren der Gclenkarme aufgenommen sind. Gegenüber den bisher üblichen Drehgelenken bei medizinischen Anwendungen weist das erfindungsgemäße Gelenk nur eine an einer Seite liegende Drehfuge auf, wobei die Stoßfläche der beiden Gelenkarme ständig abgedeckt ist und zur Abkapselung der sonstigen im Innenrautn liegenden Teile des Drehgelenks dient. Ferner wird gegenüber den bisherigen Drehgelenken mit Federausgleich der Vorteil erzielt, daß die Drehbewegung der Federarme theoretisch unbegrenzt ist. Es gibt keinen unteren Totpunkt, und die Funktionsfähigkeit des Belastungsausgleichs bleibt über den vollen Schwenkwinkel erhalten.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Boschreibung der Zeichnung, in welcher ein Ausführungsbeispiol der Erfindung dargestellt ist, nllher erlliutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Schnittansicht,

Fig. 2 einen Schnitt IMI nach Fig. 1 des Drehgelenks und

Fig. 3 schematisch den vergrößerten Schwenkwinkcl.

Das dargestellte Beispiel stellt einen Teil einer DeckenautMngung für eine Operationsleuchte dar. Ein Schwenkarm 10 ist zur Decke gerichtet, und ein Schwenkarm 12 kann mit einer nicht dargestellten Gabel verbunden sein, in welcher der Leuchtenkörper gelagert ist.

Zwischen beiden Armen 10 und 12 befindet sich ein Gelenk mit im wesentlichen horizontaler Achse in Form eines Gelenkbolzens 16, der sich im Gelenkkopf 14 befindet. Dieses Gelenk ist mit einem Federausgleich versehen, um das Gewicht der Operationsleuchte in jedei Stellung ausbalancieren zu können. Derartige einstellbare Federausgleichseinrichtungen sind bekannt (vgl. deutsche Auslegeschrift 1 198 302).

Die nach Fig. 2 aneinanderstoßenden Enden der Arme 10 und 12 besitzen einander gegenüberliegende, gleichartig ausgebildete, aneinanderliegende Kreisflächen 18, die die geschlossene Drehfuge des Gelenkes bilden. Die Arme sind dadurch axial versetzt, was aber durch eine Kröpfung ausgeglichen werden könnte. Natürlich müssen die Arme bis zur Drehfugc einen in sich geschlossenen Querschnitt aufweisen.

Um an den Gelenkbolzen 16 und an eine Federstange 20 sowie an einen Hebelarm 22 einer sonst nicht weiter dargestellten Federausgleichseinrichtung bei dieser Abkapslung zum Verstellen heranzukommen, sind entsprechende öffnungen, wie beispielsweise die öffnung 30, vorgesehen. Die öffnung 30 wird von einem abnehmbaren Deckel 28 verschlossen. Auf der anderen Seite liegt hinter einer Abdeckplatte 26 eine Vertiefung 24 für die Sicherung des Gelenkbolzens 16.

Hinter dem abnehmbaren Deckel 28 ist eine Verstelleinrichtung 32 zugänglich, mit deren Hilfe der Federausgleich einstellbar ist. Bei geänderter Belastung wird in einem bogenförmigen Schlitz mit der eingezeichneten Schraube eine neue Stellung für den Ansatzpunkt des Hebels 22 gewählt, die der geänderten Belastung einen Feder-Gewichtsausgleich bietet.

Die Kreisflächen 18 können satt aneinanderliegen, aber auch geschliffen sein.

F i g. 3 läßt den großen Schwenkwinkel erkennen, der lediglich wegen der innen durchgeführten elektrischen Zuleitung 22 nicht mehr als 360° betragen kann.

Die ganze Gelenkeinrichtung ist aseptisch gekapselt. Alle Schlitze, die verschmutzen oder in denen Bakterien nisten können, sind vermieden.

Claims (1)

Patentansprüche:

1. Drehgelenk mit horizontaler Schwenkachse für über Federausgleich verbundene Schwenkarme, insbesondere an medizinischen Geräten, dadurch gekennzeichnet, daß die aneinanderstoßenden Enden der Arme in an sich bekannter Weise einander gegenüberliegende, gleichartig ausgebildete, in sich geschlossene Flächen,

wlo KroisflHchen, besitzen, die die nur an einer Seite liegende geschlossene Drehfuge bilden, wobei der in den Schwenkarmen befindliche Drehbolzen und die Einstellung zum Federausgleich von den Enden völlig eingekapselt und nur durch beiderseitige lösbare Abdcckplatten zugUnghch sind,

2, Drehgelenk nach Anspruch 1, dadyrch gekennzeichnet, daß die die Drehfuge bildenden Flüchen geschliffen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen