DE1810376U - Schaltvorrichtung fuer elektrische apparate. - Google Patents

Description

• Schaltvorrichtung für elektrische Apparate.'

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  Die Neuerung bezieht sich auf Schaltvorrichtungen für elektrische

  Apparate, welche mit einer Kulisse und einem Scha. ltstift arbeiten,

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  der in der Kulisse verschiedene Raststellungen einnehmen kann.

  Z'.'/eck der euerung ist es, eine derartige Schqltvorrichtung so

  auszubilden, daß die Kulisse geschützt ungeordnet ist, und daß

  die Anordnung mit einem geringen Raumbedarf aufgebaut v/erden kann.

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  Erreicht wird dieser Zweck dadurch, daß der Schaltstift in einer ihn umgebenden Hülse geführt ist, aus der er mit sinem Betätigungsteil frei zugänglich herausragt und in der er mit Hilfe einer im Hülseninnern liegenden Kulisse mit vorzugsweise in zwei übereinanderliegenden Ebenen angeordneten Raststellen verschiedene Schaltstellungen einnehmen kann.
• In einer bevorzugten Ausführungsform der neuerungsgemäß ausgebildeten Schalbvorrichtung wird die Kulisse am Innen stel der Hülse angeordnet. Ein sicheres und weitgehend verschleißloses Arbeiten der Vorrichtung wird durch die Anwendung von zwei sich auf einem Durchmessergegenüberliegenden Nocken des Schaltstiftes erzielt, die in der Kulisse geführt sind. Wenn man diese Nocken an einem

  -g-en Hing ausbildet, braucht der

  drehbar am Schaltstift angeordneten Ring ausbildet, braucht der

  schaltstift nur in seiner Längsrichtung belegt zu werden und dreht

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  sich nicht in der Hülse.

  Invorteilhafter'. Veise kann nach einer weiteren LIerkmal der Neuer-

  ung die den Schaltstift aufnehmende Hülse zweiteilig ausgebildet sein, wobei an jedem Teil eine Bahn der Kulisse angeordnet werden kann. Die Ausbildung der Kulisse wird auf diese Weise wesentlich vereinfacht.
• Die neuerungsgemäße Schaltvorrichtung eignet sich besonders für eine Anwendung bei elektromagnetischen Relais als Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung des Relaisankers in seiner Arbeitsstellung. Sie kann aber auch z.B. als Tastenschalter verwendet werden, wobei der Schaltstift gleichzeitig die Taste bildet. Es

  läßt sich so auf einfache'. Yeise eine Drucktaste irit Verriegelung

  der Schnltscellung herstellen, wobei die Verriegelung jeweils

  durch erneuten Druck aufgehoben und die Taste in die Ausgangs-

  stellung zurückgeführt werden kann.

  Im folgenden sei die Neuerung anhand der in den Figuren darge-

  stellten Ausfuhrungsb. ispiele näher erläutert.

  Es zeigt

  Figur 1 in einem Schnitt eine neuerungsgeaäß ausgebildete Gchalt-

  vorrichtung, Figur 2 ein weiteres Auführungsbeispiel ebenfalls im Schnitt, Figur 3 eine Abwicklung der Kulisse,

  Figur 4 ein mit einer neuerungsgeiraß ausgebildeten als Verriege-

  lungsvorrichtung dienende Schaltvorrichtung ausgerüstetes

  Klappankerrelais und schließlich

  Figur 5 ein mit einer neuerungs'emaß ausgebildeten Schaltvorrich-

  tung ausgerüstetes Flachrelais, die auch hier als Verrie-

  gelungsvorrichtung dient.

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  Die in'Fig. 1 dargestellte Vorrichtung besitzt einen Gchaltstift 1,

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  der in einer rohrförmigen Hülse geführt wird. Die Hülse besteht

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  aus den Teilen 2 und 3. Die Kulisse ist am Innenmantel des Teiles 3 ausgebildet. In diese Kulisse greifen zwei Schaltnocken 4 und 5 ein, die an einem drehbar am Stift 1 gelagerten Ring 6 angeordnet sind. Durch die Anwendung des ringes wird ein Drehen des Schaltstifites innerhalb der Hülse vermieden, so daß dieser

  lediglich in seiner Längsrichtung bewegt werden muß. ler crwühn-

  te iing ist auf einem Zapfen 7 gelagert, der in eine konzentrisch

  liegende Ausnehmung 8 des Stiftendem eingesetzt ist und on sei-

  nem unteren Teil eine Verbreiterung 9 besitzt ;. Der Ring befindet

  sich somit zwi chen dem Stiftende und dieser Verbreiterung 9 und

  kann sich um den Zapfen 7 drehen. Der Teil 2 der rohrl'.-migen

  Hülse ist auf den unteren Teil 3, der die Kulisse enthalt, auf-

  geschoben, ragt nach oben über diesen hinaus und dient dort zur Führung des Stiftes.
• Die Anwendung der zwei Schaltnocken, die auf einer Durchmesser angeordnet sind wirkt sich bei der Belegung des Stiftes in der Hülse auf die dabei auftretenden Kraftverhältnisse günstig aus, so daß nur ein geringer Verschleiß auftritt, und verhindert außerdem weiterhin ein Verkanten des Stiftes in der durch die Hülse gebildeten Führung. Auch dadurch wird der auftretende Verschleiß beim Arbeiten der Vorrichtung gering. Am oberen aus der Hülse herausragenden Stiftende ist eine umlaufende Einkerbung 10 vorgesehen, deren Zweck später erläutert werden soll. Zur Einführung der Nocken 4 und 5 in die Kulisse können am Teil 3 entsprechende Einführungsnuten, die den oben liegenden Rand des Teiles mit der Kulisse verbinden, vorgesehen werden.
• Die in Fig. 2 dargestellte Anordnung unterscheidet sich von der ebven beschriebenen lediglich durch eine andere Ausbildung der den Schaltstift aufnehmenden Hülse. Diese Hülse besteht aus den drei Teilen 11, 12 und 13. Die Teile 11 und 12 sind in das als Über

  wurfhülse dienende Teil 13 eingesteckt und liefen jeweils Mit

  flanschartigen Ansätzen auf den Hülsenrandern auf. Die zur Führung

  der Schaltnocken 4 und 5 dienende Kulisse befindet sich in der

  Trennungslinie der beiden Teile 11 und 12 und ist so ausgebildet, daß sich jeweils eine Bahn an einem der zusammenstoßenden Ränder der erwähnten Teile befindet. Durch diesen Aufbau wird die Ausbildung der Kulisse gegenüber de'Anordnung nach Fig. 1 vereinfracht.
• Die Ausbildung der Kulisse ist aus der in Fig. 3 dargestellten Abwicklung ersichtlich. Ihre Raststellen liegen in der unteren Kulissenbahn. Sie sind jeweils abwechselnd in zwei Ebenen übereinander angeordnet, wobei in der Darstellung die Raststellen 14 in der unteren und die Raststellen 15 in der oberen-Ebene liegen.
• Dieser Teil der Kulisse ist, wenn eine Hülse nach Fig. 2 gewählt wird, am Rand des unteren Hülsenteiles ausgebildet. Der diesem gegenüberliegende Rand des Hülsenteile 13 ist sägezhnartig ausgebildet und dient zur Umlenkung der Schaltnocken in die jeweils nächste Schaltstellung.

  Es sei nun anhand der Fig. 3 die Arbeitsweise der chaltvorrich-

  tung als Verriegelungsvorrichtung bei einem elektromagnetischen Relais erläutert. In der Ruhestellung des Relais, d. h. also bei abgefallenem Anker, liegt der Schaltnocken 4 in einer der Raststellen 14, wie im linken Teil der Fig. 3 dargestellt. Der Schaltnocken 4 liegt um 1800 versetzt in einer entsprechenden Raststelle. Wenn nun das Relds erregt wird und der Anker anzieht, wird der Stift 1 z. B. über einen mit den Anker verbundenen Hebel nach oben bewegt, der Schaltnocken 4 folgt seiner Bewegung, trifft auf die schräge Auflaufbahn der darüberliegenden sägezahnartigen Leitbahn der Kulisse, gleitet nach rechts an dieser Bahn entlang und fällt, wenn die Relaiserregung abgeschaltet wird, in die näch ; te Raststelle 15 ein. Der Stift wird dadurch in der entsprechenden Stellung gehalten und hält seinerseits den Relaisanker.
• Der zur Weiterschaltung des Schaltnockens 4 erforderliche Ankerhub ist in der Fig. 3 mit H bezeichnet. Wenn der Nocken 4 in der Raststelle 15 einliegt, entspricht die Versetzung des Stiftes in seiner Längsrichtung nicht völlig dem erwähnten Hub, d. h. also, der Anker fäl-t um einen gewissen Weg wieder ab. Wenn die Verriegelung des Relaisankers aufgehoben werden soll, wird das Relais erneut erregt, wobei die Impulsrichtung sowohl gleich als auch umgekehrt wie die des ersten Impulses sein kann. Der Nocken wird aus der Raststelle 15 heraus gegen die Schrägverzahnung des Teiles 13 geführt, gleitet an dieser entlang und fällt schließlich nach Abschalten der Erregung in die nächste Rasts, dle 14 ein. Der Anker ist somit in seine Ausgangslage zurückgekehrt. Der zur Zurückstellung des Ankers zur Verfügung stehende Hub ist mit h bezeichnet, Es ist üblich, bei Relais, bei denen die Arbeitsstellung des Ankers mechanisch verriegelt wird, den Anker nach seinem Anziehen um einen gewissen Weg wieder abfallen zu lassen, der dann bei der zweiten Erregung wie oben beschrieben zur Entriegelung zur Verfügung steht.

  Das in Fig. 4 dargestellte Klappankerrelais ist mit der in Fig.

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  dargestellten Verriegelungsvorrichtung ausgerüstet. Der Anker 16 des Relais ist mit einem Hebel 17 verbunden, welcher am Schaltstift 1 der Verriegelungsvorrichtung angreift. Die Hülse der Verriegelungsvorrichtung ist fest mit dem Relaisjoch verbunden. Der Hebel kann an seinem dem Schaltstift in Verbindung kommenden Ende gabelförmig ausgebildet sein und mit dieser Gabel in die umlaufende Nut 10 des Schaltstiftes 1 eingreifen. Beim Anziehen des Ankers 16 wird der Schaltstift über den Hebel 17 nach oben bewegt und halt durch Einrasten seiner Nocken 4 und 5 in die entsprechenden Raststellen den Anker in seiner angezogenen Lage, wie zuvor erläutert.

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  Das in Fig. 5 dargestellte Flachrelais ist mit ; einer nach w

  ausgebildeten Verriegelungsvorrichtung ausgerüstet. Die Vorrich-

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  tung ist mit einem Träger 18 auf das freie Ende des Kernes aufgesetzt. Der Anker ist über ein auf ihm befestigtes Blech 19 mit dem Schaltstift 1 in Verbindung gebracht. Wie ein Vergleich der Anordnung nach den Fig. 4 und 5 zeigt, wird beim Anziehen des Ankers der Schaltstift der Verriegelungsvorrichtung bei der Anordnung nach Fig. 4 aus der Hülse herausgezogen, während der Stift der Verriegelungsvorrichtung bei dem Relais nach Fig. 5 bei der gleichen Ankerbewegung in die Hülse hinein gedrückt wird. Der Verriegelungseffekt läßt sich in beiden Fällen durch entsprechende Ausbildung der Kulisse erzielen. Die Fig. 4 und 5 zeigen außerdem, daß die neuerungsgemäß ausgebildete Schaltvorrichtung ohne Schwierigkeit nachträglich an üblichen Relais angebracht werden kann.
• Die in den Fig. 1 und 2 dargestellten Schaltvorrichtungen können, wie bereits im vorhergehenden erwähnt, beispielsweise auch als Tastenschalter verwendet werden, wobei die Schaltstifte 1 jeweils als Drucktasten dienen. Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist im wesentlichen die gleiche wie die vorher bei ihrer Anwendung als Verriegelungsvor@ichtung beschribenen. Es wird lediglich zusatzlich eine Feder erforderlich, die den Schaltstift mit seinen Nocken in die Raststellen der Kulisse hineindrückt und deren Federkraft beim Betätigen des Schaltstiftes überwunden werden muß. Die Raststellen werdeen also zweckmäßig in der dem aus der Hülse herausragenden Stiftende zunächst liegende Bahn der Xulisse angeordnet. Weiterhin muß der Schaltstift mit Vorrichtungen zur Betätigung der zu schaltenden Kontaktfedersätze ausgerüstet werden. Das kann beispielsweise so geschehen, daß sein in der Hülse liegendes Ende eine Verlängerung erhält, die durch einen Durchbruch des Hülsenboden hindurchgeführt wird und dort langeordnete Kontaktfedersätze betätigt. Es ist grundsätzlich natürlich auch möglich, den Schaltstift mit radial von ihm abstehenden Ansätzen zu versehen, die durch Schlitze des Hülsenmantels hindurchgreifen und neben der Hülse angeordnete Kontaktfedersätze betätigen. 10 Schutzansprüch 5 Figuren

Claims (1)

1. SchutzRnLprüche SchutzanSpruche 1. Schaltvorrichtung für elektrische Apparate mit einem in einer lulisse geführten Schaltstift, dadurch gekennzeichnet, daß der cl Schaltstift in einer ihn umgebenden Hülse geführt ist, aus der er mit seinem BetitLgun",-L-L er Mit seinem Betatigungsteil frei zugänglich herausragt und in der er mit Hilfe einer im Hülseninnern liegenden Kulisse mit vorzugsweise in zwei übereinanderliegenden Ebenen angeordneten Raststellen verschiedene Schaltstellungen einnehmen kann.

   2. Schaltvorrichtung nach Anspurch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Raststellen abwechselnd in der einen und in der anderen Ebene liegen.

   3. Schaltvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulisse am Innenmantel der Hülse angeordnet ist und der Schaltstift mit zwei sich über einen Durchmesser gegenüber- liegenden Nocken in der Kulisse gefünrt ist. u tD 4. Schaltvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nocken an einem Ring angeordnet sind, der drehbar in einem Einstich des Schaltstiftes gelagert ist. 5. Schaltvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schaltstift aufnehmende Hülse zweiteilig ausgebildet ist, die beiden Teile stumpf aufeinandergesetzt sind, und daß an jedem der Teile eine Bahn der Kulisse ausgebildet ist. zj i. 6. Schaltvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile in einer Überwurfhülse eingesteckt sind und mit flanschartien Ansätzen auf den Randern der Hülse auflie- gen. 7. Schaltvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring auf einem in eine konzentrische Auenehmung des Stift- endes eingesteckten Zapfen gelagert ist dessen dem Stift ab- gesandtes Endteil einen größeren Durchmesser als das den Ring aufnehmende Teil besitzt, so daß der Ring zwischen dem Stift und dem Endteil des Zapns gehalten wird. 8. Schaltvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Schltstift und Hülse 'Kui-L i- aus Kunststoff ausgebildet sind. 9. Schaltvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden A Ansprüche, gekennzeichnet durch ihre Anwendung bei einem elek- tromagnetischen Relais zur Verriegelung des Ankers dieses Relais in seiner Arbeitsstellung.

   10. Schaltvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstift vom Anker des Relais betätigt wird und die Hülse an einem feststehenden Teil des Relais, beispielsweise am Kern desselben, befestigt ist,