DE1806016U

DE1806016U - Schreibgeraet, insbesondere kugelschreiber mit durchdruckmechanik.

Info

Publication number: DE1806016U
Application number: DE1959Z0006018
Authority: DE
Original assignee: ZOLLER PLASTIC WERK GmbH
Current assignee: ZOLLER PLASTIC WERK GmbH
Priority date: 1959-05-19
Filing date: 1959-05-19
Publication date: 1960-02-11

Description

ß e s c t1 r e i b u n g

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"Schreibgerät, insbesondere Luelschreiber,

it Durchdruckmechanik"

Die Neuerung betrifft ein Schreibgerät, insbesondere

einenKugelschreiber mit einer sogenannten Durchdruck-

uechanik.DerartigeMechaniken gibt es eine ganze Reihe,

wobei diese unterteilt sind in solche, bei denen sieb der

uruckstift bei seiner Betätigung mit dreht und in solche,

sei denen er in Drehrichtung stenen bleibt, das ileißt also

nur in Achsrichtung des Stiftes ui. i t-. nd lerbewegt wird. Das

prinzip dieser DlruckhiecuaniKen ist iu grosseii un. d ganzen aas

gleiche, indem nämlich ein auf deu Druchstift fest ouer

beweglich sitzender Teil zwischen zwei eile lut erneuenden

Kurven läuft, von denen die eine Kurve als Führungskurve

dient, während die andere Kurve Raststellungen für den

genannten Teil enthält, mittels deren die Ruhe-und die

Schreiblage der Sehreibmine festelet wird. un erfordern

die beiden genannten Kurven zwei pritzteile, die in ge-

nauer Lage gegenüber befestigt Y.'eraen müssen und zwn. r ach

inlegung bzw. Zwischenlesung aes zwischen ihnell rotieren-

ll ci

den Teiles, sodaß also die onta. ge einer solchen"-echanilc

in den halter verhältnismässig unständlicu und kostspielig

ist.

Aus diesem Grunde schafft die euerung eine Durchdruckmechanik, bei welcher die Verwendung zweier sicn gegenüberstehender Kurven vermieden wird und sie erreicht dies dadurch daß der in die die Ruhe-und Schreiblage festlegenden Einrastungen eingreifende bewegliche Teil aus einem am vorderen Ende des druckstifte vorgesehenen Drehkörper besteht, dessen äusserer umfang mit Vorsprüngen verseneu ist, welcne bei Betätigung des Druckstiftes abwechselnd in die erwähnten Einrastungen einrasten und welche gleichzeitig gegen einen Zahnkranz des Druckstiftes anliegen, der im Verein mit der Wirkung der Rückholfeder die Drehung des Drehkörpers bei jeder Druckstiftbetätigung bewirkt. Die Einrastungen werden dabei von einer an sich bekannten Zackennut gebildet, durch deren a in Drehrichtung des Drehkörpers schräg von unten nach oben verlaufende Teile die Vorsprünge des Drehkörpers unter der Wirkung der Rückholfeder in die Einraststellungen gedreht werden.
Es ist also hier nur eine Rastnut notwendig und nicht wie bisher eine dieser gegenüberstehende Führungsnut für den beweglichen Teil. Die Führung desselben übernimmt hier der auf bzw. an dem Druckstift sitzende Zahnkranz, der vorteilhaft mit dem Druckstift in einem Stück gespritzt ist. Der Drehkörper kann eine Art Drehkreuz sein, in welches das Minenende hineinreicht. Die Zackennut wird zecknässig durch auf der Innenfläche des rialtergehäuses angespritzte Ansätze gebildet. Es sind somit hier nur wenige ecnanikteile notwendig, die durchweg aus Kunststoff gespritzt werden können.
Vor allem aber ist die Montage der Mechanik äusserst einfach, denn es braucht nur das Drehkreuz bzw. dessen für die Aufnahme des Riinenendes hohle Achse in den ebenfalls hohlen Druckstift eingesetzt und letzterer von vorn in das hintere Gehäuseteil eingeführt werden, worauf dieses lediglich in das bereits mit der Mine und deren Rückholfeder versehene uehäusevorderteil eingeschraubt bzw. auf dieses aufgeschraubt werden braucht.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der neuerungsgemässen Druckmechanik dargestellt, wobei Fig. 1 einen Schnitt durch dieselbe in Ruhestellung der Schreibmine und Fig. 2 einen gleichen Schnitt in Schreibstellung der Schreibmine zeigt.
Fig. 3 ist eine Einzeldarstellung des Druck : stiftes mit dem Drehkörper im Schnitt und Fig. 4 eine Seitenansicht nur des druckstifte.
Fig. 5 ist eine Ansicht des Drehkörpers von oben.
Mit i ist das Gehäusehinterteil bezeichnet, auf dessen Innenfläche Ansätze 2 derart angespritzt sind, das sich eine Zackennut ergibt, welche Raststellungen 3 für die Schreiblage der im-inne und 4 für die Ruhelage der imine enthält. Zwischen diesen Raststellungen verläuft die Nut in Schrägflächen 5.
Der Druckstift 6 besteht aus einem in üblicher weise hinten aus dem Haltergehäuse heraustretenden Teil, an den sich vorn ein hohlzylindrischer Teil 7 anschliesst, auf dem am vorderen Ende ein Zahnkranz 8 sitzt. In den Druckstift ist von unten ein Drehkörper 9 mit einer Hohlachse 10 eingesetzt, welcher Vorsprünge 11 besitzt, deren obere kanten 12 abgeschrägt sind. Das Ende der Schreibsiine 13, die in üblicher Weise unter der Wirkung einer Rückholfeder steht, reicht in die bohrung 14 des Drehkörpers 9 hinein und liegt dort gegen einen Bund 15 an, sodaß der Drehkörper imuer unter der iirkun der Rückholfeder steht.
Befindet sich nun, wie in Fig. 1 dargestellt, die Mine 13 in Ruhelage, so greifen die Vorsprünge 11 des Drehkörpers 9 in die höheren Einrastungen 4 der Zackennut ein, wobei die Schrägflächen 12 der vorsprünge 11 gegen die Spitzen 16 des Zahnkranzes 8 anliegen, von diesen aber nicht heruntergleiten können, weil der Drehkörper in Drehrichtung durch das Eingreifen seiner Vorsprünge 11 in die Zackennut bzw. deren Einrastungen 4 arretiert ist. Drückt man nun den Druckstift 6 nach vorn, so gleiten die Vorsprünge 11 in der Zackennut ebenfalls nach vorn und sobald sie aus dieser Nut herausgleiten, also vor die Ansätze 2 im Gehäuse zu liegen

kommen, gleitet die Scnrägfläcue 12 der forsnrünge dureh den

Druck der Rückholfeder von der Spitze 16 des Zahnkranzes ab und in die Zahnkranz-Schrägflächen hinein, wodurch sich der Drehkörper etwas weiter dreht und damit wiederum die Vorsprünge gegenüber den Sihrägflächen 5 der Zackennut stehen.
Lässt man nun den Druckstift wieder los und dieser wird von der Rückholfeder über die Mine nach hinten gedrückt, dann werden gleichzeitig die Vorsprünge 11 gegen die Schrägflächen 5 der Zackennut gedrückt und gleiten an diesen entlang in die Einrastung 3, sodaß sich nunmehr die Mine 13 in der Schreiblage befindet. Dabei dreht sich der Drehkörper 9 mit seinen Vorsprüngen 11 wiederum etwas und da andererseits der Druckstift sich nicht drehen kann,-sein vorspringender Zahnkranz 8 sitzt längsbeweglich in entsprechenden Ausnehmungen des Gehäuses-sitzen nunmehr die Schrägflächen 12 der Vorsprünge 11 wiederum gegen die Zahnkranzspitzen 16 an. 3getätigt man dann abermals den Druckstift, so rutschen die Schrägflächen wie oben beschrieben, wieder von den Spitzen 16 ab und stehen

gegenüber den nächsten Schrägflächen 5 der Zackennut, sodaß

n

die Vorsprünge 11 dann beim Loslassen des Druckstiftes wieder in die Einrastungen 4 hineingleiten.
Zu erwähnen ist noch, dass je zwei benachbarte zahnkranz Schrägflächen verschieden lang ausgeführt sind, nänlicn in Drehrichtung des Drehkörpers. Die in dieser Richtung zuerst liegende Fläche ist länger, etwa entsprechend der Länge der Schrägfläche 12 der Vorsprünge 11 des Drehkörpers 9, damit die beiden korrespondierenden Flächen gut gegeneinanderliegen und somit eine etwaige rückläufige Drehung des Drehkörpers, welche natürlich unerwünscht wäre, vermieden wird.
Wie aus dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel zu ersehen ist, ist die neuerungsgemässe Druckmechanik von höchst einfacher Ausführung und bedarf, wie schon erwähnt, nur eines Minimums an Spritzteile und vor allem ist die Montage des Halters von höchster Einfachheit. 1'rotzden arbeitet die neuerungsgemässe Mechanik einwandfrei und leicht und es können, weil eben bei der montage nichts besonderes zu beachten und eine ungenaue oder falsche Montage gar nicht möglieh ist, Störungen in der Funktion praktisch gar nicht vorkommen.

Claims

S o h u t z a n s p r ü o h e : Schutzansprüche :

1) Schreibgerät, insbesondere Kugelschreiber, mit Durohdruckmechanik, bei der die Ruhe-und die Schreiblage der Mine durch Einrasten eines mit der Scnreibmine korrespondierenden beweglichen Teiles in verschieden hohe Einrastungen im Haltergehäuse oder in einem in diesem festsitzenden Zwischenstück festgelegt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Teil aus einem am vorderen Ende des Druckstifte (6,7) vorgesehenen Drehkörper (9) besteht, dessen äusserer Umfang mit Vorsprüngen (il) versehen ist, welche gegen einen Zahnkranz (8) des druckstifte (6,7) an-

liegen, der im Verein mit der Wirkung der Rückholfeder die Drehung des Drehkörpers (9) bei jeder Druckstiftbetätigung bewirkt.
2) Schreibgerät nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrastungen (3,4) von einer an sich bekannten Zackennut gebildet werden, durch deren in Drehrichtung des Drehkörpers (9) schräg von unten nach oben verlaufende Teile (5) die Vorsprünge (11) des Drehkörpers unter der Wirkung der Rückholfeder in die Einraststellungen (3,4) gedreht werden.
3) Schreibgerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kante (12) der Drehkörpervorsprünge (11) in beiden Raststellungen gegen eine vorspringende HH Spitze (16) des Zahnkranzes (8) anliegt und derart abgeschrägt ist, daß sie nach ihrem @erausschieben aus einer Raststellung (3) zwischen zwei Zahnkranzschrägflächen gleitet und aus diesen beim Loslassen des Druckstiftes (6) und c

Weiterdrehen des Drehkörpers (9) durch die Schräge (5) der Zackennut in die nächste Raststellung (4) vor die nächste Zahnkranzspitze (16) geschoben wird.
4) Schreibgerät nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, da von jeweils zwei benachbarten Zahnkranzschrägflächen die in Drehrichtung des Drehkörpers zuerst liegende länger ist als die zweite.
5) Schreibgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehkörper (9) mit einer hohlen Drehachse (10) im ebenfalls hohlen Druckstift (7) sitzt und die Leine (13) in diese hohle Achse gegen einen Abschlußbund (15) derselben stossend hineinreicht.