DE1805025A1 - Schwenkbeschlag - Google Patents

Description

p Boshart

Dipl.-ln.:- V-aiiar Jackisch

Patentanwälte Stuftgart-N, Μ·η»Ι*αβ· 40 £4, QKt, 1968

Erwin Behr

Möbelfabrik Wendlingen/Ne clear

A 50 734-es

Sohwenkbesohlag

Die Erfindung betrifft einen Sohwenkbesohlag, lnsbesonder für überfalzte Türen oder dgl. Abdeckungen an Möbeln, bei dem der korpusseitlge Besohlagteil eine Halterung und ein PUhrungsteil aufweist und bei dem Halterung und Führungsteil durch eine Sohiebeführung formschlüssig und lösbar miteinander verbunden sind« nach Hauptpatent .... (Patentanmeldung P 17 59 611.1),

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde« einen derartigen Schwenkbeschlag so fortzubilden, daß ohne großen Aufwand eine spielfreie Verbindung zwiaohen Führungsteil und Halterung erreicht wird.

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Ferner soll durch die Erfindung die Anbringung

des gesamten Sohwenkbeeohlagee vereinfacht werden

.vertik&le sowie auch mit einfachen Mitteln eineX Nächsten - barkeit des Schwenkbeschlages gewährleistet werden.

Eine spielfreie Fixierung von Führungsteil und Halterung 1st bei einem Sohwenkbeachlag der eingangs genannten Art in einfacher Welse dadurch zu erreichen* daß FUhrungstell und Halterung durch ein seitlich am korpusseitlgen Beshlagtell vorgesehenes und sioh quer zur SohlebefUhrung erstreckendes Element gegeneinander verspannbar sind. In einfacher Weiterbildung des Erfindungsgedankens kann als Spannelement eine Schraube vorgesehen sein· Um durch die Schraube sowohl in Längs» als auch in Querrichtung des korpusseitigen Beschlagteiles mit einfachsten Mitteln eine Verbannung von FUhrungstell und Halterung gegeneinander zu erreichen,kann die Spannschraube mit der Halterung verbunden sein und ggen eine an dem FUhrungsteil vorgesehene, etwa parallel zur Schiebeführung verlaufende und unter einem Winkel zur Erstreckungsrichtung der Spannschraube liegende An lauffläche anpressbar sein. In Umkehrung dieser Ausführungsform ist es

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selbstverständlich zu dem gleichen Zweck auch aöglioh, die Spezmeohraube mit den Führungsteil zu verbinden und gegen eine an der Halterung vorgesehene, etwa parallel zur SohlebefUhrung verlaufende und unter einen Winkel zur Erstreckungsriohtung der Spannachraube liegende A η lauf f Hohe anzupressen. Dlea 1st in besondere einfaoher Welse möglich, wenn die Spannschraube eine konische» vorzugsweise durch ihre Spitze

gebildete Stützfläche aufweist« deren Neigung der der Anlauffluche entspricht.

Zweokaässigerwelse kann die Mittellinie der Spannschraube in einer Anlageebene von FUhrungstell und Halterung liegen und die Anlauffläch· für die Spannschraube angrezend an diese Anlageebene vorgesehen werden, wodurch die Herstellung der Anlauffläche in einfaoher Weise möglich wird.

In Ausgestaltung der Erfindung kann die Anlauffliehe bei oat den Führungeteil bzw. der Halterung verbundener Spannschraube durch die Anphasung einer benachbarten Kante der Halterung bzw. des Führungeteiles gebildet sein.

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Um nicht bei jeder Montage und Demontage erneut eine spielfreie Einstellung von Halterung und FUhrungstell gegeneinander vornehmen su nüssen» kann die bei mit dem Führungeteil verbundener Spannschraube an der Halterung vorgesehene AnlaufflKohe zusätzlich gegen das Einfädelend· von der durohjdie Anphasung gebrochenen Xante weggeneigt sein. In gleicher Welse 1st es su den gleichen Zweck bei mit der Halterung verbundener Spannschraube zweokmtteslg, die an den Fahrungeteil vorgesehen Anlauffläche zusätzlich gegen das In Aufschieberichtung des PÜhrungsteiles vordere . Ende von dessen duroh die Anphaeung gebrochener Kante weg zu neigen.

Um den erflndungsgemttseen Sohwenkbesohlag wahlweise für rechts wie auch für links anzuschlagende Abdeckungen verwenden zu können, kann In weiterer Ausbildung der Erfindung, bei mit den Ttihrungsteil verbundener Spannschraube die Halterung beiderseits Anlaufflächen für die Spannschraube aufweisen.

fiel einem Schwenkbeschlag, bei dem das POhrungeteil gegenüber der Halterung duroh eine Stellschraube

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in seiner Höhe einstellbar ist und bei den als SohiebefUhrung eine Schwalbensehwansverbindung vorgesehen ist, erweist es sich in Ausgestaltung der Erfindung des weiteren als zweokmäaeig, bei

ne an der lialterung vorgreseher Feder der Sohwalben-

sohwanzverbindung die Stellschraube in der Feder zu führen, und zwar derart, daß sie Weile des.

FUhrungsteiles untergreift. Hierdurch 1st bei m

einfachem konstruktivem Aufbau eine gute Zuging*

Henkelt der Stellschraube gewährleistet und

die Höheneinstellung des Führungsteiles gegenüber der Halterung leicht vorzunehmen.

Die Erfindung betrifft des weiteren einen Sohwenkbeschlag, bei dem das FUhrungstell gegenüber der Halterung durch eine Stellschraube in seiner Höhe einstellbar ist und bei de« Führungsseil und

Halterung über eine SohiebefUhrung verbunden ^

sind, und bei dem es vorteilhaft 1st, wenn bei in der Halterung vorgesehener Nut die Halterung in ihrem unteren Bereich einen Vorsprung aufweist, -in den eine Stellschraube angeordnet 1st. Der Vorsprung kann in günstiger Welse leistenförmig ausgebildet sein und dich über die ganze Breite

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der Halterung erstrecken* so dad sich ein· g·- ^; sohlossene Gesamtausbildung ergibt.

Die Erfindung bezieht sich des weiterenjauf einen Sohwenkbesohlag, bei den der abdeokungsseitlge derjuber Schwenkhebel verbundenen Besohlagteil· im wesentlichen versenkt angeordnet ist und ein Gehäuse mit einer Führungsnut '.für einen Schwenkhebel des Beschlages aufweist. Bine besondere einfaohe und vorteilhafte Befestigung des abdeckungseeitlgen Besohlagtelles 1st erflndungsgemäss dadurch zu erreichen, dafi das Gehäuse an seinem rUckwrtigen, von der Xante der Abdeckung abliegenden Ende in seinem verwendeten Bereich mit wenigstens einem keilförmigen Vorsprung versehen wird. Durch das Einpressen dieses Vorsprunges in da* Material der Abdeckung wird eine hervorragende Verankerung des abdeokungsseitigen Beschlagteiles erreioht, so daß u.U. auf eine besondere Abdeckplatt» für diesen Beschlagteil, über den ansonsten meist die Befestigung erfolgt« sogar völlig verzichtet werden kann. Die Verspannung des Gehäuses des abdeokungsseitlgen BeschlagteD.es kann in

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Weiterbildung dieses Brfindungsgedankena an dessen rUokwltrtigea End· ttb*r eine von der Führungsnut ausgehende Schraube erfolgen, bei deren Anriehen glelohseitlg auch dl· Vorsprang· In das Orund-■aterial der Abdeckung elngepreeet werden können. Zweok«Keelgeri«else kann dl· Im Oeh&use yorgeeehene Bohrung fttr dl· Schraube ftuegehend too der Ptthrungenut sahrXg naob^ilnten und unten genelgt)§eln, f wodurch dl· Alterung welter verbessert wird.

Z>1· Erfindung wird naehfolgend anhand der Zeichnungen nther erltutert, in denen einige AuafUhrungsbelspiele «It din für dl· Erfindung wesentlichen Teilen annähernd easstabgerecht wiedergegeben sind· Bt selgen

Flg. 1 einen Horixontalschnitt durch

eine ^

•In NObelstUok« das/tlberfttlzte

Abdeckung aufweist und dessen Abdeckung alt des Icorpusseltlgen NObeltell durch einen Schwenk« beschlag verbunden 1st« dexfln der hler dargestellten Schnittdarstellung In Draufsicht gezeigt ist.

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Flg. 2 eine /Cneloht des korpusseltigen

Beaohlffigteile» gefflKse Fig. I

in Richtung des Pfeil«® 11 In

Pig. I,

Jig. 3 eine umufsicilit auf ein

wandelte« kopgniaeeltig·« teil in einer der Fig» I «nt

Fig. 4 ein® Ansicht des

Beeenlagteiles gemMsB Mg. 5 in Richtung den Pfeiles ΙΨ und

Fig. 3 eine Ansieht dee

Beschlagteiles gmMnB Fig. 3

und % in Rlehtmig den. Pfeiles ¥ ·

In Flg. 4.

Der Ie d%n Fig« 1 und 2 itergestellte jBeiM#Atesettliig_f der bei eiofachem Aiifteu ύ%η AnseMlag iron Abdeckungen, wie beispi«l®iieis© des» für 1 aa Kop^uswanö 2 eines Wtmlß erm5gllolit_f weist strei

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Schwenkhebel 2, 4 auf, von denen der Schwenkhebel

3 am abdeokungsseitigen, hier also türseitlgen Besohlagteil 5 und der Schwenkhebel 4 aa kc^ru·- «eitigen Beschiagteil 6 angelenkt ist. Die beiden Schwenkhebel 3, 4 kreuzen einander und sind in einen Oelenkpunkt Miteinander schwenkbar verbunden. Neben ihrer sohwenkbaren Anlenkung aa abdeckung*» seitigen Beaohlagteil 5 bzw. am korpusseitigen Besohlagteil 6 sind die Schwenkhebel 5 bsw« 4 jeweils noch ia jeweils anderen Besohlagteil»also der Schwenkhebel 3 In Besohlagteil 6 und der Schwenkhebel

4 im Besohlagteil 5 an ihrem von der schwenkbaren Anlenkung abgelegenen Ende durch eine Qleitführung 8 bzw. 9 verschiebbar gehalten. Die Verschwenkung de· Sohwenkhebels 4 erfolgt um einen Bolzen 10« der in der dargestellten Anordnung lotreoht verläuft und in Ansätzen 11 des korpttsseitigen Besohlagteiles 6 gehalten 1st. Der Schwenkhebel 3 1st über einen Bolzen 12 Im abdeokungsseltlgen Besehlagteil 5 verankert.

Beide Besohlagtelle 5 bzw. 6 weisen Führungabahnen

13 bsw..14 auf, die duroh ineinander gegenüberliegenden

Pläohen derselben vorgesehene Hutefygebildet sind und

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. ίο -

die zueamron asit ami in den Hüten wrsdliieblsarta Anlenkungen 13 b*w» 16 für die Säw«ä1i§>1m1 4 bsw. 5 die QleitfUhruneen 9 torn» 0 biltitn·

Der ScorpuB8©Ittg«> leeoblagteil 6 feMte&t in Aiw» führujagslseispi«! gemiiis Fig. 1 '«mi 2 aus «fats» Halterung 17« die gegen di« !©rpiui^miie 2 sohraubbar ist und einen FfHiraigsteil d@ü der Sehwenisneb«! 4 angaleo^t te«, Sohwenkiiebel ? fiber ilie

schiebbar gefUnrt int * Da» Flliriszieitoil iS iet gegenüber der über Selirauben 19 stit den karpuB» eeitlgen Wandteil 2 verbundenen Halteirong I? in Huhenriehtting versoniebbar» wuä Sie Verbindung zwieohen diesen beiden Teilen erfolgt fiter eine SohiebefUhrung 20» die hier durch ein« Sohwalbenschwanzverbindung gebildet ist, wobei die Halterung 17 die Hut 21 enthält und an FUhrungsteil die Feder 22 vorgesehen ist« Die Nut 21 der Halterung 1? 1st durch Schenkel 2j? begrenzt, die an ihrem unteren inde durctt eine Querverbindung, hier, wie Fig. 2, zeigt, einen über die ganze Länge der Halterung 1? verlaufenden, etwa leistetiartigen Vorsprung 24 verbunden sind. Xn dea Vorsprung 24 ist, etwa in der

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Quenalttelebene des korpusseitlgen Besohlagtelles 6 liegend, in einer aufrecht verlaufenden Bohrung 26 «int Stellschraube 27 angeordnet» Ober die die HPhenlage dee TOhrungeteil·· 18 gegenüber der Halterung 17 einzustellen ist.

An de« von der Abdeckung, also der TUr 1 abgesandten Bnde dee FUhrungsteilee 18 ist Xm Aue- ' fühnmgsbeispiel an diese« ein Portsats 28 vorgesehen, in des eine Spannschraube 29 angeordnet ist, deren Mittellinie im AuefOhrungsbeiaplel Ui der AuTlageebene y> von FOhrungeteil 18 und Balterung 17 liegt· Durch die an einer der Stirn-Mi tea des korpuaeeitigen Besehlagtelles 6, bier dea fehrungstelles 18« vorgesehene Spannschraube 29 ist e* grundsltslloh In einfacheter Welse ■Bglloh, Halterung 17 und PUhrungstell 18 quer | snr Brstreelcung der Schiebeführung 20 su verspannen, so dai h dieser Richtung bestehendes

Spiel ausgeschaltet werden kann, üb xusStxlloh

hierauch das quer/su bestehende Spiel ausschalten su kOnnen, ist <1b AusfUhrungsfbeispiel die der Spannsohraube 29 zugewandte Kante der Halterung

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i. wodtareii «inn Aölßuffl&öh® Jl «afc«· steht., gegen die jsi@!i öle Schmitt»» 29 ait itawi kegeligen ¥οηΐβιηιιιιΐ«» $2 abstütsm kmtm» B%l1m&>* verständlich ist en in HAhfuen der Srflndiiiig auch möglich^ die apaanechratibift 29 £b Weise an der Hü&iteraiig eumrabidiig·» vmA &m teil eiiM entspreütieiid· Hiilaufllleht t?« den dnfgeetelltez
eowotil für F.'sohtÄaKsehlag al«

verwende!! au köimen» kMxm mn fadm ά&τ ftufienliegend ein® derartig® Hnlfiufflld^9 werden«

insbesondere aus Fig. 2 dmttlieti

ist bei mit dem Füliriixi§etfiil 18 irerl»inltts&«r ^paBnseliraub« 29 äie Aniftmffliote ^ gegen da« in ÄufaetiieteFioiitnise des teil·« 18 auf di® Halterung 17 ¥©s^eiepe, ober«' lud© uer Hultening von Λφτφλ inpel Anlaufflletie bildende Aupteeimg gelirooiioiier. tfsggeneigt« wodurch sieh ine Ffffirnisipteil 18 An» Lleen der Sciipaub· 29 voa der Hftlterung liest und wodurch t>©I erneutes Aaffeteekea dee FtlhrungBteile· 18 auf die Haltemog IT Neueinatellung der Selswttttee 29 notwendle iefe»

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Wäre die Spannschraube 29, was hier nioht dargestellt 1st, »it der Halterung 17 verbunden und die Anlauffläche an de« FOhrungstell vorgesehen» so müsste sich die Anlauffläche }l_t ui die gleiche Wirkung zu erzielen, in entgegengesetzter Richtung von der Spannschraube 29 absetzen, also bezogen auf die hier gezeigten Darstellungen naoh unten zu verbreitern. . ™

Das tUrseltige Besohlagtell 5 ist im Ausftthrungs-

beJqplel durch ein Gehäuse JJ gebildet, das in der Abdeckung, hler der TtIr 1 versenkt angeordnet & und das durch eine aufgesetzte Abdeckplatte 24 nach oben zu teilweise abgesehlossenjlst. Die

Abdeckplatte j}4 kann gleichzeitig auch zur Befestigung

des Gehäuses 33 dienen· Im Atisftthrungsbelsplel

wird dl^fe Befestigung des Oehätises 33 in 6er j

Abdeokung 1 1» rückwärtigen, von der Xante der Abdeckung abliegenden Bereich durch einen Vorsprung

35 erreioht, der sich bein Einsetzen des Oehäuses 33 in die entsprechende Aufnahme der Abdeckung in diese eingräbt. Ia gleioherVelee können auch im vorderen, der Kante der Abdeokung benachbarten

Bereich seitlloh an Gehäuse dierartige keilförmig· Vorsprung· 36 vorgesehen sein. Zusätzlich kann

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ausgehend von der FUteungebohn 13 In Qehlus© 33 rückseitig eine Bohrung 37 vorgesehen werden* die der Aufnahme einer Schraube 38 diente welche das Gehäuse gegen Verschiebimg in Längsrichtung gesichert wir&.Bi® Schraub· 38 verläuft zweokmlsslgerweise enfcsprftetiend der Bohrung 37 schräg nach hinten* wodisreit die Schraube besser zugänglich ist« Bei dte⁹ des aehäuses 33 über dl« Mellartigesi 35 und 36 in der Abdeckung 1 imsse ül® &Mmkplai£e 'nicht zur Befestigung des OehEtues 33 nit tiürmE-gezogen werden.

Öle Fig, 3 bis 3 zeigen eine weiter« Ausbildungsform eines korpusseitlgen Beschlagtailes 6, das sich von den vorgeschilderten genäss den Fig. 1 und

2 in wesentlichen nur dadurch unterscheidet, daß nunmehr von der die Sohlebef{ihrung zwischen Halterung 17* und FUhrungsteil 18* bildenden SohwaRlbenechwansverbindung die Feder 39 en der Halterung 17° und die Nut 40 in FUhrungsteil l8^! vorgesehen 1st. Hierdurch 1st es» wie dl« Fig.

3 bis 5 seigern, rfellch^ die Stellschraub« 2? in

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!»der 59 «umordnen, wd war d«nrt, da«« 8ch?«ub«eicopf d*r fit«ll»chr«ab« «^pit«il«« 18* wxUaegpmlt 41· O^Ä^dldc« von 17* esd 18* optleoh «iilet» ward« efettt dl« f0bn«g der B*lt«nag 17' «noli dft» !WmiBftatell 18* Üb«r «int ttcaz9 «b«Mi«txt. Qto dl··* mifcnae »odb w»lt«r cn Al· H«lt*n«e 17» 17*

ist dl« rObroBfi dM Baltenmit·!!·· 17* für dl«

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Claims (1)

1. Ansprüche

   1. Sehwenkbesohlag, insbesondere für üteerfalste Türen oder dgl. Abdeckungen an Möbeln, bei dam der korpuseeitige Beeohlagteil eine Halterung und ein Ptthrunget®il auf* weist und bei dem Halterung und FUhrungsteil durch eine SohiebefUhrung formschlüssig und lösbar miteinander verbunden sind» nach Hauptpatent «.β(Patent* -Anmeldung P 17 59 611.1), dadurch gekennzeichnet, dafi Führungeteil (18, 18') und Halterung (17« 17*) durch ein seitlich am korpusseitigen Besohlagteil (6) vorgesehenes und sich quer zur SohiebefUhrung (20) erstreckendes Element (29) gegeneinander verspannbar sind. ,

   2. Schwenkbeschlag naoh Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das als Spannelement (29) eine Schraube vorgesehen 1st.

   3. Schwenkbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannschraube mit der Halterung verbunden ist und gegen eine an dem

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   FUhrungateil vorgesehene, etwa parallel sur SohlebeftShrung Terlaufende und unter eine« Winkel su Ihrer Bretr*okungarioht«og liegende Anlauffliehe (31) anpressbar let.

   4. Sohwenkbesohlag naoh Anaprooh 1 oder 2, dadurch gekenngeiohnet« dafi die Spannschraube (39) alt des PUhrungsteil 08, 18') verbunden ist und gegen eine an der Halterung (17, 17*) vorgetehene, etwa parallel »ur SchlebefOhrung (20) verlaUende und unter ein·» Winkel iu ihrer Bratreoieungariohtung liegende Anlauffliehe (31) anpreatbar ist.

   5·' Sohifenlcbeaohlag naoh elnea oder eehreren der vorhergehenden Ansprüche, daduroh gekennselohnet» dai die Spannaohraube (29) «in· koolache, vonug»- weiae duroh ihre Spitse gebildete StUtsflXohe aufwelat·

   6. Sohwenkbesohlag naoh eine» oder mehreren der Übrigen Anspruch·, dadurch gekeonseiohnet₄ da0 die Mittellinie der Spannschraube (29) in einer Auflageebene (30) von FUhrungsteil (l8, 18¹) und Halterung (17, 17') liegt und dafl die Anlauffläche (31) angrenzend an die Auflageebene (30) vorgesehen let»

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   7. Sohwenkbesohlag naoh einen oder mehreren der vorhergehenden Anspruch·* daduroh gekennzeichnet, das die Anlauffläche (31) bei mit dem Führung·- teil (18, 18¹) bzw. der Halterung (17* 17^f) verbundener Spannschraube (29) durch die Anphasung einer benaohbarten Kant· der Halterung (17, 17') bzw. des FUhrungsteiles (18, l8') gebildet let.

   8. Sohwenkbesohlag nach einem oder mehreren der Übrigen Anspruchs* dwiroh gekennzeichnet« daf die bei nit den TUhrungstell (i8, 18') verbunden·!' Spannschraube (29) an d«r Halterung (17» 17*) . vorgesehen· AnlaufflaOhe (3%) sueJttzlioh gegen da· Kinfädelende der Halterung (17» 17*) von deren durch die Anphaeung gebrochener Kant· weg geneigt ist.

   9· Sohwenkbesohlag nach einen oder mehreren der übrigen Ansprüche» daduroh gekennzeichnet, daB die bei mit der Halterung verbundener Spannachraube an dem ?tthrungsteil vorgesehene Anlauffläche zusätzlich gegen das in Aufsohleberichtung des FUhrungsteiles vordere Ende von dessen durch die Anphasung gebrochener Kante weg geneigt ist.

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   10. 8chwenkbesohlag naoh einem oder mehreren der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

   bei alt dem FUhrungsteil (18, 18') verbundener Spannschraube (89) die Halterung (17« 17') beiderseits Anlaufflächen (?1) für die Spannschraube (29) aufweist. -

   U. Schwenkbesohlag, bei dem das Führungsteil gegenüber der Halterung durch eine Stellschraube in seiner Höhe β!«teilbar ist und bei dem als 8chiebefUhrung eine SobwalbensohMansverbindung vorgesehen ist« insbesondere naoh einem oder mehreren der Übrigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dafl bei as der Halterung (17¹) vorgesehener Feder (39) die Stellschraube (27) in der Feder (29) geführt ist und Teile des Führungsteiles (18*) untergreift.

   12. Schwenkbeschlag, bei dem das FUhrungsteil gegenüber der Halterung durch eine Stellschraube in seiner Höhe einstellbar ist und FUhrungsteil und Halterung über eine Schiebeführung verbunden sind, insbesondere naoh einem oder mehreren der

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   übrigen Ansprüche,, dadureh g»keiiiiMl4n«t „ bei in der Hal toning (1?) imripeAtiitiir Int (Sl) die Halterung (17) in ihrem unlertn Bwtiela ®ism Vorsprang (24) auftratet« in a&m dt· (27) angeordnet ist.

   13. Sohwtnkbesohiag nftoti &ηαψ?Μ 12„ zelohn«t, daS d«p Yorepimiig (24) ausgebildet ist und sieh liter «ii« Halsrung (17). «retr©okt«

   um iltr

   der ttb«r Sohwenklieb«! vmtnuuUws in weeentliottca vorseailäct' iuaipordn«t tMUmä tau QehSus« mit einei* WtäPWO&snut für «ioen des BesohlAgee aa?wei»t, insbeeondere tuieli «inme oder mehreren der übrigen Ansprüche, daduroh zeiohnet« dae das deliiue· (??) an «einem ▼on der Kante der Abdeekung (l) abliegenden lud« in seinen versenkten Bereioh mit mindestens einem keilförmigen Vorsprung (35) versehen ist.

   15* Sohwenkbeeohlag naoh Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, da3 das Oehäuse (2?) an seinen rückwärtigen Ende über eine von der Führungsnut ausgehende Schraube (28) befestigbar 1st.

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   ■_ AiHM tl&l

   16. eohnenkbeeahlag naoh Anspruch 14 oder 15, daduroh gekennselohnet, d*S die la Oehluse (33) Torg*e«h«n· Bohrung (37) fllr di· Sehraub· 38 au«8»h«nd von der führungsnut (13) naeh hint«» und unten gentigt ist.

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