DE1894823U

DE1894823U - Sitz- und liegemoebel.

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Publication number: DE1894823U
Application number: DEH47213U
Authority: DE
Original assignee: HERLAG HOLZWARENFABRIK KG
Current assignee: HERLAG HOLZWARENFABRIK KG
Priority date: 1964-01-02
Filing date: 1964-01-02
Publication date: 1964-06-18

Description

PA.000 761-2.1.64 1

Patentanwalt '

Dipl.-Inq. Th. Hoefer ²^⁴ 48 Bielefeld, den 31. Dezember 1963

Kreuzstraße 32

Telefon 61836

Bankkonto: Commerzbank AG. Bielefeld

Postscheckkonto: Amt Hannover Nr.68928

Γ "I

Diess. Akt.-Z.; 1 564/63

Herlag Holzwarenfabrik Kommanditgesellschaft, B everting en/

Oberweser

"Sitz- und Liegemöbel"

Die Neuerung betrifft ein verstellbares Sitz- und Liegemöbel, das mit einem scherenförmigen Beingestell ausgestattet ist und sich durch eine Einrastvorrichtung in Sitz- oder Liegestellungen arretieren läßt.

Aufgabe der !Teuerung ist es, derartige Möbel zu verbessern.

Gemäß der Neuerung greifen bei einem verstellbaren Sitz- und Liegemöbel mit scherenförmig gegeneinander verschwenkbaren Beinpaaren, von denen das eine Paar in seiner Verlängerung als Rückenlehne ausgebildet ist.

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und einem daran angelenkten Sitz mit seitlichen Armlehnen und einer Einrastvorrichtung zum Festlegen verschiedener Sitz- und Liegestellungen an dem Sitz angelenkte Rastleisten als Seile einer Einrastvorrichtung mit allseitig geschlossenen Führungsschlitzen und an diesen anschließenden Ausbuchtungen als Easter über führungsmittel, wie Stifte, Bolzen, Stangen od.dgl., die an dem oberen Ende des verkürzten Beinpaares befestigt sind.

*■ Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist als lührungs-

λ mittel eine durchgehend zwischen den Beinen des verkürzten Beinpaares sich erstreckende Raststange od.dgl. vorgesehen. Um eine einheitliche und kraftschlüssige Übertragung einer Schwenkbewegung auf die an den Sitzen befestigten Rast, leisten zu erzielen, können deren freie Enden durch eine Stange od.dgl. miteinander verbunden sein.

Als besonders vorteilhaft erweist es sich, den Sitz mittels einer ein- oder-mehrteiligen Scharnierstange od.dgl. an dem die Rückenlehne bildenden Beinpaar f -anzulenken, wodurch ein günstiges' flaches Anliegen

des Sitzes an der Rückenlehne in abgeklappter Stellung

des Möbels gewährleistet sein kann.

Ein derartiges Sitz- und liegemöbel ist einfach in der Herstellung und läßt sich durch einen leichten Handgriff in jede gewünschte Sitz- oder Idegestellung loringen. Somit genügt ein Handgriff, dessen Angriffsziel durch die "besondere Ausbildung des Möbels sich über eine verhältnismäßig große Länge erstreckt, um jede gewünschte Stellung herbeizuführen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der !Teuerung dargestellt. Es zeigen:

I¹Ig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Sitz- und Iiiegemöbels,

Fig. 2 eine Vorderansicht desselben Möbels,

Fig. 3 eine Seitenansicht desselben Möbels in der Sitzstellung und

Fig. 4- eine Seitenansicht desselben in die liegestellung

abgeklappten Möbels,
lig. 5 eine Mittelstellung desselben Möbels.

Ein Sitz- und liegemöbel 10, das sesselartigausgebildet ist, findet insbesondere als^Gartenmöbel Verwendung, fragende bzw. stützende Elemente^dieses Möbels 10 sind

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Beinpaare 11a, 11Ta, die in einem gewissen Abstand von den bodenseitigen Enden mittels Bolzen 12, Stifte od.dgl. gegeneinander verschwenkbar miteinander verbunden sind. Im Bereich, der bodenseitigen Enden werden die Beinpaare Ha und 11b durch zwischen diesen sich erstreckende Streben 13a, 13b als Verstärkung zusammengehalten. Das Beinpaar 11b ist vorteilhaft auf der Innenseite des Beinpaares 11a an diesem angelenkt.

Während die beiden Enden des Beinpaares 11b etwa gleiche Länge von ihrem Anlenkpunkt aus zeigen, erstrecken sich die oberen Enden des Beinpaares 11a weiter fort und sind in diesem Endbereich als Rückenlehnen 14 ausgebildet, die durch Querhölzer 15 und/oder einen textlien Bezug od.dgl. miteinander verbunden sind. Zur besseren formgebung des Möbels 10 zeigen die Beinpaare 11a, 11b eine leichte sichelförmige Krümmung in der Seitenansicht (vgl. ]?ig. 3 und 4),. wobei die Sichelmulde jeweils nach außen gekehrt ist.

In gewissem Abstand über der Bodenfläche ist ein Sitz 16 mit seinem hinteren Ende zwischen dem Beinpaar 11a an diesem angelenkt, der als_Sitzfläche Querhölzer 17j einen Bezug od.dgl. aufweist void, entsprechend

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den auftretenden Druckbelastungen verformt sein kann. Der Sitz 16 stützt sich seinerseits mit seinem mittleren bis vorderen Ende auf den oberen Enden des Beinpaaes 11b ab. Anlenkungsmittel des Sitzes 16 an dem Beinpaar 11a sind zwei über ein Gelenk miteinander verbundene Stangen 18a, 18b od.dgl., die mit ihren freien Enden an (fen Sitz 16 einerseits und dem Beinpaar 11a andererseits durch Stifte 19j Bolzen, Hagel od.dgl. befestigt sind.

Oberhalb des Sitzes 16 sind in einem gewissen Abstand seitliche Armlehnen 20 mit einem Ende an der Rückenlehne 14- angelenkt. Unter deren vorderem Ende dienen schwenkbar angelenkte Stützen 21 als Auflager, die an dem Sitz 16 ebenfalls drehbar angelenkt sind. Die noch bis unter die Sitzunterfläche ragenden Enden der Stützen 21 verbietet eine Stange 22 od.dgl., damit ausgeführte Klapp- oder Schwenkbewegungen einheitlich auf beide Stützen 21 und Armlehnen 20 übertragen werden.

Etwa im mittleren Bereich des Sitzes 16 sind an dessen inneren oder äußeren Seitenflächen Rastleisten 23 mit ihren oberen Enden-an dem Sitz 16 schwenkbar angelenkt

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und mit ihren unteren Enden durch eine Stange 24 od.dgl. zur einheitlichen Übertragung einer Schwenkbewegung auf "beide Eastleisten 23 miteinander verbunden. Diese Eastleisten 23 besitzen gleich ausgebildete Mihrungs-.schlitze 25? die allseitig geschlossen sind und in denen eine zwischen den oberen Enden des Beinpaares 11b sich erstreckende Eaststange 26 als Arretierungsmittel einer Stellung des Möbels 10 gleiefetbar gelagert ist.

Zur Festlegung verschiedener Stellungen des Möbels 1O_? 'd.h. verschiedener Winkelstellungen der Rückenlehne 14 zum Sitz 16, besitzen die Eastleisten 23 eine oder mehrere Ausbuchtungen 27 in der Oberseite der Pührungsschlitze 25j die vorzugsweise dreieckförmig ausgebildet sind und wobei die beiden aneinanderstoßenden G-leitflächen gerundet ineinander übergehen. Die vordere Gleitfläche steht etwa senkrecht zum geradlinig verlaufenden DHihrungsschlitz 25? so daß eine vorteilhafte Halterung der Eaststange gewährleistet istj, ohne daß diese sich selbsttätig und unbeabsichtigt aus einer Stellung zu lösen vermag.

Die. Handhabung eines derartigen Sitz- und Liegemöbels ist denkbar einfach. Zum Abstellen werden die freien

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Enden des Sitzes und der Rückenlehne gegeneinander zusammengeklappt, "bis die "beiden Flächen aneinander liegen. Bei dieser Klappbewegung schwenken gleichzeitig alle dreh- oder schwenkbar angelenkten Seile mit und richten sich in Richtung des Beinpaares 11a bzw. der Rückenlehne 14 aus, so daß ein schmaler Körper entsteht, der sich bequem auf kleinem Raum unterbringen läßt.

Beim Auseinanderklappen des Möbels rasbet die !Feststellvorrichtung zunächst in der EOrmal- bzw. Sitzstellungein. Durch leichtes Anheben der Raststange unter dem Sitz gleitet diese in die nächstliegende Ausbuchtung, was ein Rückwärtsschwenken der Rückenlehne zur Folge hat. Die verschiedenen linrastmöglichkeiten gestatten ein Verstellen -des Möbels in jede beliebige lage von der Sitzbis zur Liegestellung. In der abgeklappten Stellung legt sich der Sitz durch seinen ein- oder melirgliedrigen Aufhängebeschlag ohne Winkelbildung an die Rückenlehne an. -

Sin derartiges Sitz- und liegemöbel zeichnet sich durch einen einfachen und zweckmäßigen Aufbau aus und läßt

sich leiclit und bequem in jede gewünschte Stellung "bringen. Durch Art, lorm und Farbe des Herstellungsmaterials lassen sich geschmackliche Variationen für jeden Zweck vornehmen.

Eine Abänderung des Anlenkungsmittels des Sitzes 16 an dem Beinpaar 11a läßt sich dahingehend vornehmen, daß statt der über ein Gelenk miteinander verbundenen Stangen 18a, 18b od.dgl. ein einteiliger abgewinkelter Arm verwendet wird, dessen an dem Sitz 16 angeordneter Schenkel starr an diesem befestigt oder mit seinem freien Ende drehbar an dem Sitz 16 angelenkt ist. Der andere Schenkel ist mit seinem freien Ende drehbar an dem Beinpaar 11a aufgehängt. Die Befestigungsanordnung der beiden Schenkel kann sieh auch umgekehrt verhalten.

Claims

RA:0007G1-2.1..6*

S chutzansprüohe

1. "Verstellbares Sitz- mid liegemöbel mit scherenförmlg gegeneinander τerschwenkbaren Beinpaaren, Ton denen das eine Paar in seiner Verlängerung als Rückenlehne ausgebildet ist, und einem daran angelenkten Sitz mit seitlichen Armlehnen und einer 2inrastvorrichtung zum Festlegen •verschiedener Sitz- und Iiiegestellungen, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Sitz angelenkte Rastleisten als Heile einer Einrastvorrichtung mit allseitig geschlossenen Führungsschlitzen und an diesen anschließenden Ausbuchtungen als Raster über Führungsmittel, wie Stifte, Bolzen, Stangen od.dgl. greifen, die an dem oberen
Ende des verkürzten Beinpaares befestigt sind.

2. Sitz- und liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastleisten mit einem Ende im mittleren Seitenbereich des Sitzes an diesem angelenkt sind.

5· Sitz- und liegemöbel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Führungsmittel eine
durchgehend zwischen den'Beinen des verkürzten Bein-

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paares sich erstreckende Raststange od.dgl. vorgesehen ist.

4. Sitz- und liegemöbel nach den Ansprüchen 1 "bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der
Rastleisten dureh eine Stange od.dgl. kraftsehlüssig miteinander verbunden sind.

5. Sitz- und liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz mittels

ein- oder mehrgliedriger Scharnierstangen od.dgl.
an dem die Rückenlehne bildenden Beinpaar schwenkbar angelenkt ist.

6. Sitz- und liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Enden der
Beine des -verkürzten Beinpaares als Auflager für den Sitz ausgebildet sind.

7. Sitz- und !liegemöbel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die den Sitz einseitig haltenden Seharnierstangen als abgewinkelte Arme mit ein- oder beidseitiger schwenkbarer Anlenkung ausgebildet sind.