DE189430C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 189430 KLASSE 74 a. GRUPPE

THEODOR KRAMER in HAMBURG.

Signalvorrichtung für Gasttische. Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. Oktober 1906 ab.

Es sind bereits Signalvorrichtungen für Gasttische bekannt, bei welchen durch Niederdrücken einer Taste sowohl ein sichtbares als auch ein hörbares Signal für den Aufwärter gegeben werden kann. Dies geschieht z. B. durch Auslösen einer Feder durch den Glockenklöppel, wodurch dann das sichtbare Signal hervorschnellt. Beim Herausschnellen dieses Signals entsteht dann durch Anprallen

ίο des letzteren gegen einen die Hochstellung begrenzenden Anschlag ein unangenehmes Geräusch. Dieser Nachteil wird bei der den Gegenstand der Erfindung bildenden Brems? einrichtung vermieden, indem die das sichtbare Signal tragende Stange mit einem Kolben versehen ist, welcher sich in einer oben geschlossenen Säule führt, so daß die über dem Kolben in der Säule befindliche Luft nur langsam entweichen kann und als Luftkissen dient.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Signalvorrichtung dargestellt.

Fig. ι zeigt einen senkrechten Schnitt durch die Mitte und in der Ebene des Glockenhebels.

Fig. 2 zeigt eine teilweise Seitenansicht.
Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach Linie A-A der Fig. 1 mit Aufsicht auf die Fußplatte bei fortgelassener Glockenschale.

Auf der Fußplatte α ist der Fingerhebel b drehbar gelagert, ebenfalls der Glockenklöppel c, unter den eine an der Unterseite der Fußplatte α befestigte Flachfeder d faßt. Auf der Fußplatte sind ferner zwei Flachfedern befestigt, von denen die eine Flachfeder e über den Fingerhebel b faßt, während die zweite Flachfeder f normal zur Flachfeder e gestellt ist und mit ihrer Innenfläche gegen die Flachfeder e anliegt; das obere hakenförmig gestaltete Ende der Flachfeder/ faßt durch einen Ausschnitt in der hohlen Säule g in diese hinein. In der Säule g ist eine hohle Stange h angeordnet, in welcher sich eine Spiralfeder i befindet, welche zwischen dem Kopf k und einem in der Säule g befestigten Stift / eingespannt ist. Die Stange h besitzt in ihrem unteren Teile einen Schlitz m, mit welchem sie sich auf dem Stift / führt. Ferner besitzt die Stange h einen kolbenartigen Ring η und am unteren Ende einen Bund 0. Die Säule g ist ari ihrem oberen Ende gegen die Stange h umgebördelt. Außen auf der Säule g sind taschenartig zwei Tafeln ρ angebracht, welche an ihren oberen Enden durch Stege r sich stützen. Die Stange h trägt an ihrem oberen Ende eine Fahne s. Die Glockenschale ist mit t bezeichnet.

In der Ruhelage ist die Stange h so weit in die Säule g hineingeschoben, daß das hakenförmige Ende der Flachfeder / über den Bund 0 der Stange h faßt; dann befindet sich die Fahne s in der von den Tafeln ρ gebildeten Tasche und wird von den Tafeln ρ verdeckt.

Beim Gebrauch der Vorrichtung drückt man auf den Griff des Fingerhebels b. Dabei wird die Flachfeder e gehoben und diese drückt gegen die überhängende Flachfeder f, so daß das hakenförmige Ende der Flachfeder / den Bund ο freigibt. Dann schnellt durch die Kraft der Spiralfeder i die Stange/?

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in der Säule g in die Höhe, so daß die Fahne s aus den Platten ρ heraustritt und sichtbar wird. Beim Herausschnellen der Stange h wirkt der Ring η als Kolben in der Säule g, wodurch die Luft in der Säule g zwischen diesem Ring η und dem oberen umgebördelten Ende der Säule g zusammengepreßt wird und als Luftbremse dient.

Beim Niederdrücken des Fingerhebels h

ίο wird ferner der Glockenklöppel c bewegt, so daß die Feder d gespannt wird. Hat der Fingerhebel b dann das Hakenende des Klöppels c passiert, so wird der Klöppel c von der Feder d hochgeschleudert und dieser schlägt gegen die Glockenschale t. Das Glockenzeichen kann jetzt bei ausgelöster Stange h beliebig oft wiederholt werden.

Ist der gewünschte Zweck erreicht, ist also der Aufwärter herbeigerufen, so drückt er durch Pressung auf den Knopf k die Stange h mit der Fahne s so weit in die Säule g hinein, daß die Feder/ wieder über den Bund ο faßt, und damit ist die Ruhelage der Vorrichtung wieder hergestellt.

Die Fahne s kann mit bunten Farben bemalt sein oder auch Reklamen enthalten; ferner können die Platten ρ als Speise- oder Weinkartenträger benutzt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Signalvorrichtung für Gasttische, mit welcher durch Niederdrücken einer Taste (b) sowohl ein sichtbares als auch ein hörbares Signal gegeben werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die herausschnellende Fahnenstange (h) mit einem Bunde (o) versehen ist, welcher als Kolben in der durch ihren umgebördelten oberen Rand verschlossenen Säule (g) wirkt, so daß die über dem Bunde (0) in der Säule (g) vorhandene Luft als Kissen dient, zum Zwecke, das klappernde Geräusch des Anschlagens der Fahnenstange beim Herausschnellen zu vermeiden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.