DE189067C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verschlußvorrichtung für Garderobenhalter, welche einen drehbaren Bügel bei seiner Einstellung in· die Schließlage selbsttätig sperrt und vermittels eines Schlüssels gelöst werden kann.

Es sind bereits Sperrvorrichtungen dieser Art bekannt geworden, bei welchen die Verschlußvorrichtung entweder nur nach Einwurf

ίο einer Münze oder unter Fortlassung der Münzeneinwurfvorrichtung in gewöhnlicher Weise den Bügel sperrt. Das Neue des vorliegenden Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß ein Daumen einer das Führungsstück für die Münze tragenden Welle den Sperriegel des Garderobenbügels sperrt und daß beim Einstellen des Bügels in die Schließlage durch Anschlagen eines am Sperriegel sitzenden Daumens gegen eine eingeworfene Münze der Garderobenbügel in seiner Schließlage gesichert wird.

Auf anliegender' Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι den Garderobenhalter in perspektivischer Ansicht, Fig. 2 einen Querschnitt nach Linie 1-1 der Fig. 4 bei geschlossener Stellung des Hakens, Fig. 3 einen Querschnitt nach Linie 2-2 der Fig. 4, Fig. 4 eine Rückansicht des Sperrmechanismus, Fig. 5 einen Querschnitt nach Linie 1-1 der Fig. 4 bei geöffneter Stellung des Hakens, Fig. 6 einen Querschnitt nach Linie 2-2 der Fig. 4 bei geöffneter Stellung des Hakens, Fig. 7 eine Rückansicht des Sperrmechanismus unter Fortlassung einzelner Teile, Fig. 8 einen Querschnitt nach Linie 3-3 der Fig. 7, Fig. 9 Einzelteile in größerem Maßstab, Fig. 10 einen Schlüssel in größerem Maßstab.

An einem Wandbrett α ist ein umlegbarer Haken c und ein Verschlußbügel b angeordnet. Der Verschlußbügel b ist mit seinem einen Ende auf einer Welle /fest und reicht in geschlossener Stellung mit seinem anderen Ende bis unmittelbar an das freie Ende des Hakens c. Die Welle/ ist in einem Gehäuse g drehbar gelagert und hat einen Daumen i. Ferner ist auf der Welle/ eine Schraubenfeder h vorgesehen, deren eines Ende gegen eine Wand des Gehäuses g anliegt und deren anderes Ende gegen einen Stift des Bügels b drückt. Die Feder η bezweckt, den Verschlußbügel b selbsttätig in die Offenlage zu bringen.

Unterhalb der Welle /ist parallel zu derselben ein Riegel k verschiebbar angeordnet. Dieser Riegel hat eine Nase I, welche bei der Schlußlage des Bügels b (Fig. 2) in eine Längsnut m der Welle / eintreten kann und einen Querstift, gegen welchen das eine Ende einer um den Riegel k gelegten Feder β (Fig. 4) anliegt. Der Riegel k kann von der Feder e axial verschoben werden, so daß die Nase fin die Nut m der Welle / eintritt. Der Riegel k ist ferner mit einem Ausschnitt η versehen, mit welchem der Daumen 0 einer zum Riegel k parallel gelegten Achse p in Eingriff kommen kann, sowie mit einem zweiten Ausschnitt r, welcher

als Angriffsstelle für den Schlüssel v, der durch den Schlitz t eingeführt wird, dient.

Die Achse ft ist mit einer Schraubenfeder χ (Fig. 9) derart verbunden, daß ihr Daumen 0 stets auf dem Riegel k aufliegt und das Bestreben hat, mit dem Ausschnitt η desselben in Eingriff zu treten. Ferner besitzt die Achse ft ein Führungsstück u für ein Geldstück, welches durch das Mundstück q am Wandbrett eingeworfen werden kann.

Bei der Schlußstellung des Bügels b ruht der Daumen 0 der Achse ft auf einem schrägen Nocken ζ (Fig. 7) des Riegels k auf, und das Führungsstück u steht außerhalb der Einwurfslinie für das Geldstück (Fig. 1, 2, 3).

Wird der Schlüssel ν durch den Schlitz t eingeführt und durch Druck zur Einwirkung auf den Riegel k gebracht, so kommt die vordere abgeschrägte Kante v² mit dem Ausschnitt r des Riegels k in Eingriff, wodurch dieser Riegel entgegen der Wirkung der Feder e so weit axial verschoben wird, daß die Nase I außer Eingriff mit der Nut m der Bügel welle f kommt, infolgedessen der Bügel b nach oben schnellt in die Lage gemäß Fig. 5. Dabei wird die Nut m aus der Bewegungsbahn der Nase / gebracht. Gleichzeitig gleitet der Nocken ζ unter dem Daumen 0 fort, so daß der letztere infolge der Wirkung der Feder χ in den Ausschnitt η fällt, und den Riegel k in dieser Offenlage festhält (Fig. 5). Dabei hat die Achse ft eine Drehung vollführt, infolge welcher das auf ihr befestigte Führungsstück u unter das Mundstück q zu liegen kommt.

Bei der Verschiebung des Riegels k gelangt der Nocken ζ in eine Aussparung v¹ des Schlüssels υ (Fig. 8), so daß derselbe nicht herausgezogen und auch der Bügel b nicht festgestellt bezw. geschlossen werden kann.

Das Münzenfübrungsstück u ist mit gegenüberliegenden Schlitzen u¹ ausgestattet, welche eine freie Bewegung des Daumens i der Bügelwelle f gestatten.

Wird nun durch das Mundstück q ein GeIdstück eingeführt, so gelangt dasselbe in das Führungsstück u und bleibt in demselben stehen, da bei Stellung des Führungsstückes die Durchfallöffnung M² für die Münze nicht unterhalb des Führungsstückes u liegt.

Durch das Geldstück wird der freie Durchgang für den Daumen i durch die Schlitze u¹ versperrt, so daß beim Niederdrücken des Bügels b in die Verschlußlage der Daumen i gegen die Münze und somit gegen das Führungsstück u wirkt, wodurch die Achse ft gedreht und der Daumen 0 derselben aus dem Ausschnitt η des Riegels k ausgehoben wird.

Der Riegel k wird durch die Feder e zurückgeschoben, wobei der Nocken ζ aus der Aussparung v¹ des Schlüssels ν bewegt und die Nase I in die Nut m eingeschoben wird. Der Schlüssel ν wird also frei und kann in Verwahrung genommen werden. Der Bügel b ist nun in seiner Schlußlage gesperrt und kann ohne Anwendung eines Schlüssels υ nicht geöffnet" werden.

Das Führungsstück u wird gleichzeitig gedreht, so daß die Auslauföffnung über die Durchfallöffnung μ² zu liegen kommt und das Geldstück in einen verschließbaren .Behälter fallen kann.

Die Achse ft ist herausnehmbar in dem den Sperrmechanismus enthaltenden Gehäuse angeordnet, in dem sie ihre Lagerung in der einen Gehäusewand in einem Loch ft^x und in der gegenüberliegenden Wand in einem seitlich offenen Schlitz ft"¹ hat.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Garderobenhalter mit einem durch Münzeneinwurf zu sperrenden und durch einen Schlüssel zu lösenden Drehbügel, dadurch gekennzeichnet, daß eine Welle mit einem Führungsstück für eine Münze und einem Daumen (0) und ein in axialer Richtung verschiebbarer unter Federwirkung stehender Riegel (k) für den Bügel parallel zu dessen Drehachse so gelagert sind, daß bei ungesperrtem Bügel der Daumen (0) mittels einer Feder in einen Ausschnitt des Riegels gedrückt wird, während nach Einwurf einer Münze in das Führungsstück (u) beim Einstellen des Bügels in die Schlußlage ein Daumen des Bügels gegen die Münze anschlägt und eine Drehung der Welle veranlaßt, so daß der Daumen (0) den Riegel (k) zwecks Sperrung des Bügels freigibt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.

   . Gedruckt in öer heiChsDrüceerei.