DE1880598U - Aus einem gefalteten band feinporigen filterpapieres bestehendes feinstaubfilter fuer den atemschutz. - Google Patents

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AUERGESELLSCHAFT

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Aus einem gefalteten Band feinporigen Filterpapieres bestehendes Peinstaubfilter für den Atemschutz

Die Neuerung betrifft für den Atemschutz dienende Feinstaubfilter, deren wirksames Filterelement aus einem gefalteten Band feinporigen Filterpapieres besteht. Solche Filter haben sich als sogenannte "Wegwerffilter" brauchbar erwiesen, weil ihr Filterelement, das Band, nach kurzer Zeit durch ein neues Filterband ausgetauscht werden kann. Diese Filter sind daher kostensparend im Gebrauch und machen dem Benutzer des Filters beim Austauschen des Bandes augenscheinlich, welche Staubmenge er ohne Benutzung eines Filters eingeatmet hätte .

Bei den Feinstaubfiltern, die bereits als Parallelfalten- oder Ringfaltenfilter vorgeformt in das Filtergehäuse einer Atemschutzmaske eingesetzt werden, bei denen also die zur Erreichung großer Filteroberfläche notwendigen

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Falten schon bei der Herstellung des Filterelements ausgebildet und festgelegt sind und daher durch Kosten erzeugende Maschinen und Handarbeit gefertigt, aus verhältnismäßig teurem Material bestehen, wird schon aus Kostengründen keine häufige Auswechselung gegeben sein. Daher kommt es bei einem solchen Filter dem Benutzer nie recht zum Bewußtsein, in welcher gesundheitsschädigenden Umgebung er seine Arbeit ausführt.

Filter mit austauschbaren Filterbändern sind bereits bekannt in einer Ausführung der Mine Safety Appliances Comp., Pittsburgh, mit dem geschützten Namen "Dust-foe". Diese Ausführung besteht aus einem an die Maske angesetzten rechteckigen Kästchen, an dessen Schmalseitenwänden Kammzähne angeformt sind, auf die das vorher gefaltete Papier aufgelegt und dann mit einem zweiten Kammzahnsatz, der am mit einer Einatemöffnung versehenen Deckel des Kästchens angebracht ist, dichtend eingeklemmt wird.

Die Kammzähne dichten die Längsseiten des Bandes ab, während die Endlappen des rechteckigen Bandes zwischen dem Deckel und der Oberkante des Kästchens gasdicht eingeklemmt sind.

Es hat sich aber gezeigt, daß für Dauerbenutzung die Filteroberfläche nicht ausreicht und dementsprechend bei starker Staubbelegung der Atemwiderstand des Filters unzulässig und zu schnell erhöht wird.

Außerdem gehört für ein derartiges kastenförmiges Filtergehäuse eine besondere Maske, die nur für diesen Zweck nämlich Schutz gegen Feinstaub - verwendbar ist.

Pur die Neuerung war die Aufgabe gestellt, ein Feinstaubfilter mit einem leicht auswechselbaren Filterband in Verbindung mit Masken und Filtergehäusen anwenden zu können, die sonst beispielsweise mit anderen Filtereinlagen, z. B. Schwämmen, körnigen Absorptionsstoffen udgl. gebraucht werden. Außerdem sollte die Zahl der Falten des Filters und damit die wirksame Filterfläche wesentlich vergrößert und der Atemwiderstand herabgesetzt werden.

Dies geschieht gemäß der Neuerung dadurch, daß die ineinanderfügbaren, das Filterband tragenden Kämme an zwei durch Einrasten miteinander verbindbaren Rahmen angeordnet sind, wobei die Spitzen der Zähne durch schmale Leisten bzw. Stege miteinander verbunden sind. Das Filterband

dichtet also an den Planken der ineinandergreifenden Zähne ab und wird von den die gegenüberlxegenden Zähne verbindenden schmalen Leisten bzw. Stege wie von einer Wäscheleine getragen, sodaß es seine Gestalt immer beibehält, ohne daß ein Teil an irgendeiner größeren Fläche abgedeckt wird und für den Filtervorgang verloren geht.

An den kammfreien Seiten der Rahmen sind je zwei Dichtflächen angeordnet, zwischen die die beiden Endlappen des Filterbandes eingelegt und dichtend festgehalten werden. Heben diesen Dichtflächen sind einschnappende Verschlußglieder angebracht, mit denen der untere mit dem oberen Randteil zum festen Einrasten gebracht werden kann, weil die Rahmen aus elastischem Material bestehen. Auf diese Weise wird aus den beiden Rahmen zusammen mit dem Filterband ein kompaktes Paket gebildet, das in geeigneter Weise in die Filterkapsel einer bereits bekannten Maske auswechselbar eingelegt werden kann, ebenso wie andere Filtereinlagen, die sonst benützt werden.

Man muß natürlich das Paket durch oben und unten angeordnete Dichtungsringe gegenüber dem Filtergehäuse abdichten. Anderer-

seits ist es aber auch möglich, gemäß der !Teuerung die Abdichtung dadurch zu schaffen, daß einer von den beiden Rahmen einen nach außen ragenden abgekröpften !Plansch aufweist, der als Abdichtung zwischen dem Unterteil und dem Deckel des Filtergehäuses eingeklemmt wird und dadurch die Abdichtung sowohl des Filterpakets als auch des darin liegenden bandförmigen Filterelements bewirkt.

Die Zeichnung stellt ein" Ausführungsbeispiel der !Teuerung dar. Abb. 1 ist das gefaltete Filterband in Ansicht. Die Abb. 2 und 3 sind die Ansichten der beiden Rahmen, zwischen denen das Filterband staubdicht eingeklemmt ist. Abb. 4 zeigt einen Querschnitt durch das Filterpaket, das bereits in einem an sich bekannten Filtergehäuse einer Atemschutzmaske eingelegt und dichtend darin befestigt ist. Abb. 5 ist eine Draufsicht auf den unteren Rahmen der Abb.

Für die Verwendung in einem runden Filtergehäuse ist das gefaltete feinporige Papierband 1 so beschaffen, daß seine größte Breite in der Mitte liegt, während es nach den Enden zu entsprechend der Abnahme der Kreis-Sehnenlängen der Rahmen an Breite abnimmt. An beiden freien Enden besitzt das Band Endlappen 2.

Das Band nach Abb. 1 ist in den unteren Rahmen nach Abb. eingesetzt. Dieser Rahmen besteht aus einem umlaufenden Zylinderring 3, an den sich oben ein nach außen springender abgekröpfter Dichtflansch 4 anschließt. An der Innenwand des Ringes 3 sind sich gegenüberliegende Kammzähne 5 mit flachen Flanken 6 an der Innenwand des Zylinderringes 3 angeformt, Je zwei gegenüberliegende Zähne 5 sind mit einem dünnen Steg oder einer Leiste 7 überbrückt. An beiden kammfreien Enden des Ringes sind nach außen gerichtete Dichtflächen 8 angeformt. In dieses zweckmäßig aus Kunststoff hergestellte Gebilde ist das vorgefaltete Filterband nach Abb. 1 eingesetzt, derart, daß die Kammzähne 5 in die Enden der Falten des Bandes 1 eingreifen und daß die Firste der Falten auf den Stegen 7 wie auf einer Wäscheleine aufliegen. Die beiden freien Lappen 2 jedoch sind auf die beiden Dichtflächen 8 aufgelagert.

In der Abb. 3 ist der obere Rahmen durch einen Ring 9 dargestellt, bei dem die Kammzähne 5^J entsprechend denen des Rahmens der Abb. 2 ausgebildet sind. Auch hier ist zwischen je zwei der gegenüberliegenden Kammspitzen ein Steg 7' gespannt. Auf den gegenüberliegenden Seiten, nämlich dort, wo die freien Enden 2 des Bandes 1 liegen, sind je

zwei "breite Klauen 10 angeformt, die federnd hinter die abgerundeten AuiSenkanten der Flächen 8 greifen und dort einrasten.

Gleichzeitig greifen die Zähne 5' der Abb. 3 zusammen mit den Stegen 7' in die freien Faltentäler des eingesetzten Bandes 1 ein und halten es abgedichtet in gespannter Lage. So ist durch das Zusammenfügen der beiden Rahmen und des zwischen ihnen eingespannten Filterbandes 1 ein zusammenhängendes Paket entstanden.

Abb. 4 zeigt das Filtergehäuse 11 einer an sich bekannten Atemschutzmaske. Die Bodenöffnung 12 des Filtergehäuses 11 dient zu seiner Befestigung an der Maske. Über das Filtergehäuse 11 greift ein mit einer Mehrzahl von Durchbrechungen versehener Schnappdeckel 14. Die Dichtflächen 15 und 16 des Filtergehäuses 11 und des Deckels H verlaufen konisch. In den Ringspalt dieser Dichtflächen ist der abgekröpfte Flansch 4 dichtend eingeklemmt.

Claims (2)

?Λ 560 397-31.8.53 Schutzansprüche

1. Pur den Atemschutz dienendes Peinstaubfilter, das aus einem gefalteten Band feinporigen Filterpapieres "besteht und in dem Filtergehäuse durch in die Faltentäler des Bandes von zwei Seiten her eingreifende kammförmige Zähne staubdicht eingefaßt in Lage gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß die ineinanderfügbaren Kämme an zwei durch Einrasten miteinander verbindbaren Rahmen angeordnet und ihre Zähne durch schmale leisten bzw. Stege miteinander verbunden sind, während je zwei ebenfalls mit den Rahmen an den kammfreien Seiten in Verbindung stehende Dichtflächen den beiden Endlappen des Eilterbandes als Auflage- und Dichtflächen dienen derart, daß das Filterband in einem zusammenhängenden Paket liegt, das in das Filtergehäuse einer Atemschutzmaske auswechselbar eingelegt werden kann.

2. Feinstaubfilter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer von den beiden Rahmen einen nach außen ragenden abgekröpften Flansch aufweist, der als Abdichtung des zwischen den Kämmen eingeklemmten Filterbandes und gleichzeitig des Filterpaketes zwischen Unterteil und Deckel des Filtergehäuses dient.