DE1875459U - Gefaess mit kappenfoermigem deckel. - Google Patents

Description

Max Hamberger, Hüncnen 25_s Plinganserstrasse 5

Gefäss mit kappenförmigein Deckel

Die vorliegende !Teuerung bezieht sich auf G-efässe mit kappenfönnig ausgebildetem Deckel, wobei der äusaere Handumfang des Gefässes kleiner ist als der innere Eandumfang des Deckels. Wenn der Deckel über den Rand des dazugehorendenGefässes gestülpt ist, so überdecken sich über einen gewissen Bereich die Irinem/andung des Deckels und die Aussenwandung des Gefässes. In diesem Überdeekungsbereicli stehen sich Gefässaussenfläclie und Deckelinnenfläche parallel zur Gefässachse gegenüber. - Gefässe dieser Art sind allgemein bekannt.

In vielen Fällen sitzt der Deckel bei solchen G-efässen locker auf. Ein besonderes Anpassen von Gefäss und Deckel, um einen Spielraum im Überdeckungsbereich zwischen Gefässaussenfläche und Deekelimienfläche auszuschalten, würde in solchen Fällen einen gesteigerten Arbeitsaufwand bei der Herstellung des Gefässes mit sich bringen, der au der 3rhöhung des Gebrauchswertes des hergestellten Gefässes in keinem tragbaren Verhältnis steht.

Die vorliegende !Teuerung ist nun ein Gefäss, bei welchem der Deckel auch ohne ein besonderes Einpassen fest auf dem Gefäss aufsitzt und darüberhinaus sogar noch einen durchaus dichten Abschluss des Gefässes bildet.

Das neue Gefass mit kappmförrüigein Deckel, wobei der äussere Randumfang des Gefässes kleiner ist als der innere Randumfang des Deckels, so dass die Innenwandung des über den Gefässrand gestülpten Deckels und die Aussen~^randung des Gefässes sich überdeckende Flächen bilden, welche im Überdeckungsbereich im wesentlichen parallel zur Gefäss- und Deckelachse sich gegenüber-liegen, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine der sich überdeckenden Flächen mit einer oder mehreren Rillen ve/sehen ist, welche im wesentlichen parallel sura Gefäss- bzw. Deckelrand verlaufen und in denen ein elastisches Material ruht, welches über die Ebene der mit Rillen versehenen Fläche hinaus vorspringt und auf die gegenüberliegende Fläche einen Druck ausübt.

Das neue Gefäss kann vorzugsweise so ausgestaltet sein, dass die mit einer oder mehreren Rillen versehene Fläche die im Überdeckungsbereich liegende Gefassaussenweaidung ist. Die Ausgestaltung des Gefässes Kann aber auch derart erfolgen, dass die mit Rille oaer Rillen versehene Fläche die im Über-

deckungsbereich liegende Deckelinnenwandung ist.■ . "

Die Neuerung sei nunmehr an Hand der anliegenden Zeichnung näher erläutert, welche eine spezielle Ausgestaltung des . neuen'G-efässes mit kappenförmigem Deckel, teils im Schnitt, darstellt.

Im unteren Teil der Zeichnung ist das eigentliche Gefäss dargestellt, dessen Deckel abgenommen ist. Unterhalb des Gefassrandes (im Überdeckungsbereich bei aufgesetztem Deckel) befindet sich, parallel zum Gefässrand, eine Rille λ, welche halbkreisförmigen Querschnitt aufweist. In dieser Rille lagert ein Gummiring 2 mit kreisförmigem Querschnitt, welcher in der Schnittdarstellung des Gefässes (links) gezeigt ist. Die Durchmesser der Querschnitte von Rille und Gummiring sind vorzugsweise ungefähr gleich. Der Gummiring, welcher oberhalb des Gefässes nochmals gesondert dargestellt ist, besitzt einen etwas kleineren inneren Umfang als der Rillenboden, so dass der Ring an den Rillenwänden stramm anliegt und in der Rille festgehalten wird.

Ein Gefässdeckel (in der Zeichnung oben dargestellt), welcher nicht besonders eingepasst ist, also mit dem Gefäss im Überdeckungsbereich zwischen. Gefässaussenwandung und Deckelinnenwandung einen relativ weiten Spielraum, ergibt, sitzt trotzdem fest auf dem Gefäss auf, weil der in, der Rille befindliche Gummiring gegen die. Deckelinnenwandung drückt und so nicht nur ein festes, sondern auch ein dichtes Aufsitzten des Deckels auf dem Gefäss herbeiführt.

Die Zeichnung gibt aber noch eine ganz besondere Ausgestaltung der Neuerung wieder.. Mit 3 ist ein© leichte Ein*-* buchtung in der inneren Deckelwandung bezeichnet. Diese

Einbuchtung befindet sich an jener Stelle, wo der äussere Umfang des Gummirings bei aufgesetztem Deckel gegen die innere Decke!wandung drückt. Dadurch.wird ein noch festeres Aufsitzen des Deckels herbeigeführt. Vorzugsweise ist, wie auch in der Zeichnung dargestellt, die Form der Einbuchtung der äusseren Form des Gummiringes angepasst.

Statt, wie in der Zeichnung angegeben, nur eine einzige Rille mit eingebettetem Gummiring vorzusehen, können auch mehrere, im Abstand parallel zu einander liegende Rillen mit Gummiringen vorhanden sein. Is ist auch nicht erforderlich, dass die Rillen einen halbkreisförmigen Querschnitt aufweisen, sondern dieser kann auch anders geformt sein, beispielsweise dreieckig oder rechteckig. Der Gummiring weist in solchen Fällen einen Querschnitt auf, welcher dem jeweiligen Rillenquerschnitt angepasst ist.

Is ist nicht erforderlich, dass der Ring aus Gummi besteht. Br kann ebenso gut aus jedem anderen elastischen Material, z.B. elastischem ICusntstoff bestehen.

Die Wandung des in der Zeichnung dargestellten Gefässes ist zwar zylindrisch, doch ist es selbstverständlich, dass das Gefäss ausserhalb des Überdeckungsbereiches mit dem Deckel jede beliebige Gestalt aufweisen kann.

Aber auch innerhalb des Überdeckungsbereiches muss die Wandung von Deckel und Gefäss nicht unbedingt zylindrisch sein. Hier können die Wandungen von Deckel und Gefäss auch ohne weiteres die- l?orm~~"einer kurzen vierkantigen, sechskantigen oder allgemein vieHtantigen oder anderswie gestalteten Säule annehmen, wenn nur im Überdeckungsbereich die Gefässaussenwandung und die Deokellnnenwandung die gleiche Gestalt besitzen und Gefassaussenflaehe und Deckelinnen-

flache im Überdeckungsbereich im wesentlichen parallel zur Gefäss- und Deckelachse sich gegenüberliegen. Das in den Rillen ruhende elastische Material trägt dann nicht die FöEm eines Ringes (Nr. 2 der Zeichnung) sondern~die Eorm eines Vierecks, Sechsecks, usw. Wenn die Rillen im Überdeckungsbereich sich in der Gefässaussenwandung befinden, kann aber das elastische Material, solange es nicht in die Rille eingesetzt ist, trotzdem Ringform aufweisen, weil das Material bei Lagerung in der Rille sich infolge seiner Elastizität der Kontur der rillentragenden Gefässaussenfläche im Überdeckungsbereich anpasst.

Die Neuerung ist überall dort anwendbar, wo ein dicht schliessendes G-efäss benötigt wird, beispielsweise bei der Lagerung sich Terflüchtigender aromatischer Stoffe, der. Lagerung getrockneter, ätherische Öle enthaltender Pflanzenteile sowie der Aufbewarung von Stoffen, welche nicht eintrocknen sollen. Im Haushalt sind solche Gefässe zur Aufbewarung von Kaffee, Tee, Tabak usw. hervorragend geeignet.

Sehr vorteilhaft wirkt sich die Heuerung bei keramischen und Glasgefässen aus. Gefässe oder Deckel aus Glas oder Keramik gleich bei der Herstellung einander so anzupassen, dass die Gefässe dicht sind, ist nicht möglich. Ein nachträgliches Einschleifen wird wegen des zu höhen Aufwandes nicht durchgeführt. Der Gebrauchswert Holcher Gefässe mit nichteingepasstem Deckel war daher recht gering, weshalb solche Gefässe bisher fast auaschliesslich zu Schmuck- und. Dekorationszwecken hergestellt wurden. Die vorliegende Heuerung schafft für solche Gefässe erst einen wirklichen Gebrauchswert. -

Aber auch dort, wo es weniger auf einen dichten Verschluss : des Gefässes als vielmehr auf ein feWtes Aufsitzen des Deckels

auf dem G-efäss ankommt, "bringt die !feuerung Yorteile. So kann "beispielsweise das G-efäss mit Deckel als Salz~ streuer ausgebildet sein, wobei der Deckelboden die lOrm eines Siebes annimmt. 3?ührt man mit einem solchen Streuer die beim Streuen üblichen Schüttelbewegungen aus, so verharrt der Deckel fest in seiner Lage und fällt nicht ab. Der bisher bei Streuern aus G-läs übliche G-ewindeverschluss erübrigt sich also. Die Festigkeit der Halterung zwischen G-efäss und Deckel ist noch verstärkt, wenn die Heuerung die besondere Ausgestaltung mit Einbuchtung 3 (siehe Zeichnung) aufweist.

Schutzansprüche

Claims (6)

?.k 099 087*12.2.63 Λ S chut z ans prüche

1.) Gefäss mit kappenförmigein Deckel, wobei der äussere Randumfang des Gefässes kleiner ist als der innere Randumfang des Deckels, so dass die Innenwandung des über den Gefässrand gestülpten Deckels und die Aussenwandung des Gefässes sich überdeckende "Flächen bilden, welche im "Überdeckungsbereich im wesentlichen parallel zur Gefäss- und Deckelachse sich gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der sich überdeckenden Plächen mit einer oder mehreren Rillen versehen ist, welche im wesentlichen parallel zum Gefäss- bzw. Deckelrand verlaufen und in denen ein elastisches Material ruht, welches über.die Ebene der mit Rillen versehenen Fläche hinaus vorspringt und auf die gegenüberliegende Hache einen Druck ausübt.

2.) Gefäss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einer oder mehreren Rillen versehene Piaehe die im Überdeckungsbereich liegende Aussenwandung des Gefässes ist.

3.) Gefäss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einer oder mehreren Rillen versehene fläche die im Überdeckungsbereich liegende Innenwandung des Deckels ist.

4.) Gefäss nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen einen halbkreisförmigen, dreieckigen oder rechteckigen Querschnitt aufweisen uhd_das in diesen ruhende elastische Material dem Rillenguerschnitt angepasst ist.

5.) G-efäss naoli Ansprucli 1 "bis A-, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Material G-umnii oder elastischer Kunststoff ist.

6.) G-efäss nach Anspruch T tos 5> dadurch gekennzeichnet, dass die der mit Rillen versehenen und das elastische ... Material tragenden Fläche gegenüberliegende Fläche eine schwache Einbuchtung an jenen Stellen aufweist, wo das. elastische Material auf die gegenüberliegende Fläche einen Druck ausübt und dass die Form dieser Einbuchtung der äusseren Form des elastischen Materials angepasst ist.