DE1873051U

DE1873051U - Aufstellbares strassenwarnschild mit blinkbeleuchtung.

Info

Publication number: DE1873051U
Application number: DEK44126U
Authority: DE
Inventors: Dirk Van Der Kraan
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1963-04-02
Filing date: 1963-04-02
Publication date: 1963-05-30

Description

Dr. Ing. E. BERKENFELD, Patentanwalt, KÖLN, Universitätsstraße 31

Anlage Aktenzeichen

zur Eingabe vom 1, April 196j3 vA. Name d.Anm. Dirk van der Kraan,

Köln a/Rhein, Landsbergstraße 29

Aufstellbares Straßenwarnschild mit Blinkbeleuchtung.

Straßenwarnschilder sind_ bekannt, die aus einer dreieckförrnigen Platte mit einem an deren Spitze gelenkig angebrachten Stützbein bestehen. Diese Schilder werden bei einem Unfall in einem Abstand von etwa 20 m hinter dem Kraftfahrzeug aufgestellt, wozu das Stützbein zum Erzielen eines sicheren Standes nach hinten ausgeklappt wird. Bei Tag mögen diese Schilder den Anforderungen genügen. Bei Nacht werden sie jedoch wegen ihrer geringen Höhe über dem Boden, und da sich nicht beleuchtet sind, nur schlecht erkannt, so daß sie nicht die erforderliche Sxherheit bieten.

Zum Beheben dieses Mangels schlägt das Gebrauchsmuster vor, auf der Rückseite der Platte an deren Schrägseiten zwei weitere Stützbeine zu befestigen, die über die Unterkante der Platte überstehen, wobei das gelenkig angebrachte Stützbein gleich lang wie diese ist, und an der Spitze der Platte auf deren Vorderseite in.einem abnehmbaren Gehäuse Beleuchtungskörper anzuordnen, die aus einer auf der Rückseite der Platte in einem Batteriekasten befestigten Speisebatterie gespeist werden.

Gemäß dem Gebrauchsmuster wird der Beleuchtungskörper in. zwei einzelne Elemente unterteilt. Es wird vorgeschlagen, im unteren Teil der Haube eine übliche Glühbirne und im oberen Teil eine^- Blinklarn-

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pe anzuordnen. Dadurch wird die Platte und das auf dieser angebrachte Warnzeichen ständig beleuchtet, während das Blinklicht ein besonders auffallendes Warnsignal gibt. Hierzu können Blinklampen verwendet werden, die in ihrem Sockel den Stromunterbrecher enthalten.

Die auf die Platte aufzusetzende Haube mit sämtlichen Einzelteilen besteht aus durchscheinendem Kunststoff. Die Haube ist als ein Gehäuse ausgebildet aus einem Rahmen und einer Frontplatte. Der Rahmen schließt bündig mit den Schrägseiten der dreieckförmigen Platte ab. An seinem unteren Ende weist der Rahmen Führungsschlitze zum Einschieben einer Leiste auf, die oben einen Sockel für die Blinklampe und unten einen Sockel für die Glühbirne tragt. Die Glühlampe wird durch ein zweites Gehäuse abgedeckt, das ebenfalls aus einem Rahmen und einer Frontscheibe besteht. Über einen Schalter sind Blinklampe und Glühbirne an die Batterie angeschlossen.

Das zweite Gehäuse wird an die Unterseite des ersten Gehäuses angesetzt. Seine Frontscheibe greift etwas über das erste Gehäuse über und deckt dabei die Leiste ab, so daß diese an einem Herausfallen gehindert wird.

In den Rahmen des zweiten Gehäuses ist unten eine Abschlußscheibe einschiebbar.

Beide Gehäuse werden zweckmäßig durch Gewindeschrauben mit Muttern an der Platte befestigt.

Die Speisebatterie liegt in einem Batteriekasten, in den eine zu der Batterie elektrisch parallel liegende Steckdose eingesetzt

1st. Über diese kann die Batterie mit einem Kabel an den Akkumulator des Kraftfahrzeuges angeschlossen werden, falls bei längerem Gebrauch ihre Kapazität zu klein sein sollte.

Die Stützbeine sind teleskopartig/ ausziehbar. Damit läßt sich das Warnschild auch bei schräger Straßenfläche gut sichtbar aufstellen.

Die Zeichnung dient zur Erläuterung des Gegenstandes des Gebrauchsmusters. Dabei ist:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Straßenvjarnschildes,

Pig. 2 eine Seitenansicht,

Pig. J5 ein Schnitt durch die beiden Gehäuse,

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des oberen Gehäuses,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der einschiebbaren Leiste mit den beiden Beleuchtungselementen,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des unteren Gehäuses und Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Batteriekastens.

An der dreieckförmigen Platte 10 sind die beiden festen Stützbeine 12 und \K und das ausstellbare Stützbein 16 befestigt. Die Stützbeine 12 und 14 weisen Rohrstücke 18 und 20 auf, die zum Verändern der Länge der Stützbeine verschiebbar sind.

Das obere Gehäuse enthält den Rahmen 22, der einstückig mit der Frontscheibe 24 verbunden ist. Führungsschlitze 26 sind in dem Rahmen 22 angebracht. In diese Führungsschlitze 26 ist eine Leiste 28 einschiebbar. Im gezeigten Beispiel trägt die Leiste 28 eine Blinklampe 30 und eine Soffittenlampe 32.

Das untere Gehäuse setzt sich aus dem Rahmen 34 und der einstükkig angeformten Frontscheibe 36 zusammen. Die Frontscheibe 36 greift, wie bei Position 38 in Fig. 3 gezeigt wird, über die Leiste 28 über. Dadurch wird diese in ihrer Lage gehalten. Eine untere Abschlußplatte 40 wird unten in den Rahmen 34 eingeschoben. Hiermit wird die Lampe 32 nach unten abgedeckt.

Zum Zusammenbau des StraßenwarnsehlldeB wird zuerst die Leiste 28 "in die Führungsschlitze 26 eingeschoben. Dann wird das obere Gehäuse auf die Platte 10 aufgesetzt und an dieser mit einer Schrai be befestigt. Zur Aufnahme dieser Schraube dient die Bohrung 42. Darauf wird die Abschlußplatte 40 in die Rahmenteile 34 eingeschoben und dann das untere Gehäuse auf die Platte 10 aufgesetzt und ebenfalls mit Schrauben befestigt. Zur Aufnahme dieser Schrauben dienen die Bohrungen 44.

Der Batteriekasten 46 wird mit einem Deckel 48 verschlossen. Seitlieh ist eine Steckdose 50 angebracht, die zum Einstöpseln eines zum Kraftfahrzeug-Akkumulator führenden Kabels dient.

Schutzansprüche:

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Claims

Ρ. 955*-2.Ί.Β3 Dr. Ing. E. BERKENFELD, Patentanwalt, KÖLN, U η i ve rsitätsstraße ,31 Anlage Aktenzeichen zur Eingabe vom 1» 4. 1963 vA. Nomed.Anm. Dirk van der Kraan Schutzansprüche irf-

1. Aufstellbares Straßemvarnschild mit Blinkbeleuchtung, bestehend aus einer dreieckförmigen Platte mit einem an deren Spitze gelenkig angebrachten Stützbein,, gekennzeichnet durch zwei weitere an den Schrägseiten auf der Rückseite der Platte (1O) an dieser befestigten und über deren Unterkante überstehende Stützbeine (12, 14), wobei das gelenkig angebrachte Stützbein (16) gleich lang wie diese ist, und einen an der Spitze der Platte (10) auf deren Vorderseite in einer abnehmbaren Haube angeordnetem Beleuchtungskörper (30, 32) mit einer auf der Rückseite der Platte (IO) in einem Batteriekasten (46) untergebrachten Speisebatterie.

2. Warnschild nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine im unteren Teil der Haube angebrachte Glühbirne (32) und eine in deren oberem Teil angeordnete Blinklampe (30).

3. Warnschild nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube ein auf die Platte (10) aufsetzbares und mit dessen Schrägseiten bündig abschließendes Gehäuse aus einem Rahmen (22) und einer Frontscheibe (24) umfaßt, der Rahmen (22) an seinem unteren Ende Führungsschlitze (26) zum Einschieben einer Leiste (28) aufweist, die Leiste (28) auf ihrer Oberseite die Blinklampe (30) und auf ihrer Unterseite die Glühbirne (32) trägt und die Glühbirne (32) durch ein zweites Gehäuse aus einem Rahmen (34) und einer

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Frontscheibe (36) abgedeckt wird.

4. Warnschild nach Anspruch 1 - J>, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Gehäuse an die Unterseite des ersten Gehäuses angesetzt ist, die Frontscheibe (^6) über die Leiste (28) greift und diese nach vorn abdeckt.

5. Warnschild nach Anspruch 1 - 4, gekennzeichnet durch eine in den Rahmen (j54) einschiebbare unter Abschlußscheibe (40).

6. Warnschild nach Anspruch 1 - 5j dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuse auf die Platte (10) aufschraubbar sind.

7. Warnschild nach Anspruch 1 - 6, gekennzeichnet durch eine in den Batteriekasten (46) eingesetzte und zu der Batterie elektrisch parallel liegende Steckdose (50).

8. Warnschild nach Anspruch 1 -J, dadurch gekennzeichnet,daß die Stützbeine (12, 14) ausziehbar sind.

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