DE187185C

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KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

"- Jig 187185 KLASSE 72 c. GRUPPE"- Jig 187185 CLASS 72 c. GROUP

Geschiitzverschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. März 1905 ab. Gun lock. Patented in the German Empire on March 3, 1905.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf solche Geschützverschlüsse, die eine Verschlußschraube besitzen, welche beim öffnen des Verschlusses drei Bewegungen ausführt, und zwar zuerst eine Drehung um ihre Achse, dann eine geradlinige Rückwärtsbewegung und dann eine schwingende, nach rückwärts und nach außen gerichtete Bewegung ausführt. Die Erfindung bezweckt hauptsächlich zu bewirken, daß diese drei Bewegungen in dem richtigen Augenblick abwechseln. The present invention relates to such gun breeches comprising a breech screw have three movements when opening the lock, first a rotation around its axis, then a straight backward movement and then make a swaying backward and outward motion. The invention is primarily intended to cause these three movements to alternate at the right moment.

Auf den Zeichnungen ist eine beispielsweise Ausführungsform eines solchen Ge-Schützverschlusses veranschaulicht. Fig. I zeigt eine Stirnansicht des Rohrbodenstückes bei geschlossenem Geschütz und Fig. 2 einen wagerechten Schnitt der Fig. 1. Fig. 3 und 4 zeigen den Fig. I und 2 entsprechende Ansichten bei entriegeltem Verschluß. Fig. 5 zeigt einen Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 2. Fig. 6 und 7 zeigen Einzelteile des Verschlusses und Fig. 8 bis 12 verschiedene Stellungen der Verschlußschraube.An example embodiment of such a Ge contactor lock is illustrated in the drawings. FIG. 1 shows an end view of the tube sheet with the gun closed and FIG. 2 shows a horizontal section of FIG. 1. FIGS. 3 and 4 show views corresponding to FIGS. I and 2 with the lock unlocked. 5 shows a section along the line AA in FIG. 2. FIGS. 6 and 7 show individual parts of the closure and FIGS. 8 to 12 show different positions of the closure screw.

Die Verschlußschraube 1, die von zylindrischer, konischer oder irgendeiner anderen zweckmäßigen Form sein kann (auf der Zeichnung wird sie konisch gezeigt), ist wie gewöhnlich mit segmentweise weggeschnittenen Gewinden, die mit im Bodenstück entsprechend angeordnetem Ge'winde im Eingriff stehen, und an ihrem Hinterende mit einem Zahnsegment 2 mit schräg (z. B. unter 45°) gerichteten Zähnen versehen. In das Zahnsegment ■ greift ein auf der Handhebelspindel 4 befestigter Zahnsektor 3 (Fig. 6 und 7), dessen Zähne gleichfalls den Zähnen des Segmentes 2 entsprechend schräg gerichtet sind. Wenn die Handhebelspindel 4 durch Umlegen des Handhebels 5 nach der Seite gedreht wird, wird die Verschlußschraube, die mit ihrem Gewinde in entsprechende Gewinde des Bodenstückes eingreift, um ihre Achse gedreht. Wenn die Verschlußschraube so weit gedreht worden ist, daß die soeben erwähnten Gewinde miteinander nicht mehr im Eingriff stehen, wird die Drehbewegung derselben gehemmt, und die Schraube wird infolge der fortgesetzten Drehung des Zahnsektors 3 geradlinig rückwärts versetzt, bis sie in eine solche Lage gekommen ist, daß sie nach rückwärts aus dem Bodenstück herausgeschwungen werden kann.The locking screw 1, that of cylindrical, conical or any other appropriate shape (in the drawing it is shown conical) is like usually with threads cut away in segments, which correspond to those in the bottom piece arranged thread are in engagement, and at their rear end with a toothed segment 2 provided with obliquely (z. B. at 45 °) directed teeth. In the Toothed segment ■ engages a toothed sector 3 fastened on the hand lever spindle 4 (Fig. 6 and 7), the teeth of which are also directed obliquely to the teeth of segment 2 are. When the hand lever spindle 4 is turned sideways by turning the hand lever 5, the locking screw, which engages with its thread in corresponding thread of the base piece, rotated about its axis. When the screw plug has been turned so far that the threads just mentioned are no longer in engagement with one another the rotation of the same is inhibited, and the screw is as a result of the continued Rotation of the toothed sector 3 is offset backwards in a straight line until it is in such a position has come that they are swung backwards out of the bottom piece can.

Damit das geradlinige Rückwärtsversetzen der Kammerschraube mit Kraft stattfinden kann, was zum Lösen des Dichtungsstückes i^a von der Kammerwand erforderlich ist, ist der Zahnsektor 3 längs seiner vorderen senkrechten Kante mit einer im Querschnitt zahnförtnigen Anschlagleiste 6 (Fig. 6 und 7) versehen, die während der Rückwärtsbewegung gegen die Zähne des Segmentes 2 wirkt. Wenn die Verschlußschraube zylindrisch gestaltet ist, muß sie zwecks ungehinderten Schwingens um die Handhebelspindel umSo that the straight backward displacement of the chamber screw can take place with force, which is necessary for loosening the sealing piece i ^a from the chamber wall, the toothed sector 3 is provided along its front vertical edge with a stop bar 6 (Fig. 6 and 7) with a toothed cross-section, which acts against the teeth of segment 2 during the backward movement. If the screw plug is cylindrical, it has to move around the hand lever spindle to allow it to swing freely

eine größere Strecke rückwärts versetzt werden als eine kegelförmige Verschlußschraube, und in diesem Falle muß der Anschlag 6 des Zahnsektors außerhalb der Zähne des Sektors reichen und in eine entsprechende Aussparung der Verschlußschraube eingreifen (Fig. 7)·be offset backwards a greater distance than a conical screw plug, and in this case the stop 6 of the tooth sector must be outside the teeth of the sector and engage in a corresponding recess in the screw plug (Fig. 7)

Die Verschlußschraube ist ausgehöhlt und mit einem zylindrischen, in der AushöhlungThe locking screw is hollowed out and with a cylindrical one in the hollow

ίο liegenden und zur Schraube bezw. zum Feuerrohr zentralen Hals 7 versehen, der von einer Hülse 8 umschlossen ist, die mit der um die Spindel drehbaren Verschlußtür 9 ein Stück bildet.ίο lying and to the screw respectively. to the fire pipe central neck 7 is provided which is enclosed by a sleeve 8 with the about the spindle rotatable locking door 9 forms one piece.

Um zu bewirken, daß die drei oben angegebenen Bewegungen der Verschlußschraube, und zwar Drehung um die Achse, geradliniges Rückwärtsversetzen und Schwingung nach rückwärts und nach außen um die Handhebelspindel, im richtigen Augenblick abwechseln, ist die Schraube in ihrer Aushöhlung mit einem Ansatz 10 versehen, für welchen eine aus zwei Teilen 11 und 12 bestehende Nut vorhanden ist, die in dem Teil 9 bezw. einem damit fest verbundenen Teil (Fig. 2, 4 und 5, welch letztere Figur einen nach der Linie A-A der Fig. 2 geführten , in der Pfeilrichtung betrachteten Schnitt darstellt) angeordnet ist. Der Nutteil 11 ist kreisförmig und konachsial zur Verschlußschraube, während der Nutteil 12 parallel zur Achse der Verschlußschraube verläuft (Fig. 8 bis 12).In order to ensure that the three above-mentioned movements of the locking screw, namely rotation around the axis, straight backward displacement and oscillation backward and outward around the hand lever spindle, alternate at the right moment, the screw is provided with a shoulder 10 in its cavity, for which a groove consisting of two parts 11 and 12 is present, which BEZW in the part 9. a part firmly connected therewith (FIGS. 2, 4 and 5, the latter figure representing a section taken along the line AA of FIG. 2, viewed in the direction of the arrow). The groove part 11 is circular and conaxial to the screw plug, while the groove part 12 runs parallel to the axis of the screw plug (FIGS. 8 to 12).

Wenn der Verschluß geschlossen ist (Fig. 1 und 2), d. h. wenn die Gewinde der Schraube mit den Gewinden des Bodenstückes im vollständigen Eingriff stehen, so liegt die Nase oder der Anschlag 10 am geschlossenen Ende der Nut 11 an (Fig. 8 und 11). Wenn die soeben erwähnten Gewinde infolge der Rückwärtsschwingung des Handhebels 5 und des dadurch folgenden Drehens der Verschlußschraube voneinander vollständig frei geworden sind, so ist der Anschlag 10 am oberen Ende der Nut angelangt (Fig. 9 und 12), so daß die Drehbewegung der Verschlußschraube nicht weiter gehen kann. Der fortdauernde Druck der Sektorzähne auf die Segmentzähne hat deshalb zur Folge, daß die Verschlußschraube geradlinig nach rückwärts versetzt wird, wobei der Anschlagsich im Nutteil 12 führt. Wenn die Verschlußschraube so weit nach rückwärts gekommen ist, daß sie nach rückwärts und nach außen um die Handhebelspindel ungehindert schwingen kann, hat der Anschlag 10 das geschlossene Ende des Nutteils 12 erreicht (Fig. 10 und 12). Die Verschlußschraube stößt an die Verschlußtür und kann infolgedessen sich nicht mehr geradlinig rückwärts bewegen. Bis zu diesem Augenblick ist die Vefschlußtür 9 am Bodenstück von einem Riegel 13 (Fig. 1 und 3) festgehalten worden. Der Riegel 13 wird in der Tür 9 durch eine am Handhebel 5 angeordnete Fläche gehalten, die so gestaltet ist, daß sie im geeigneten Augenblick dem Riegel 13 gestattet, die Verschlußtür 9 zu verlassen. Der Riegel ist von einer Schraubenfeder umschlossen, die auf ihn einen nach abwärts gerichteten Druck ausübt. Die Verschlußtür 9 wird deshalb unter Vermittlung der Verschlußschraube, deren Zahnsegment von dem sich fortdauernd drehenden Zahnsektor noch beeinflußt wird, nach rückwärts und nach außen geschwungen.When the shutter is closed (Figs. 1 and 2), i. H. if the threads of the screw are in full engagement with the threads of the bottom piece, the nose is located or the stop 10 at the closed end of the groove 11 (FIGS. 8 and 11). If the just mentioned thread due to the backward oscillation of the hand lever 5 and the thereby following turning of the screw plug become completely free from one another are, the stop 10 has reached the upper end of the groove (Fig. 9 and 12), so that the turning movement of the screw plug cannot go any further. Of the continuous pressure of the sector teeth on the segment teeth therefore has the consequence that the locking screw is moved backwards in a straight line, whereby the stop is in the Groove part 12 leads. When the screw plug has come back so far that it can swing freely backwards and outwards around the hand lever spindle, the stop 10 has reached the closed end of the groove part 12 (FIGS. 10 and 12). The locking screw strikes the locking door and as a result cannot move move backward more in a straight line. Up to this point the lock door is 9 am Bottom piece has been held in place by a bolt 13 (Figs. 1 and 3). The latch 13 is held in the door 9 by a surface arranged on the hand lever 5, which surface thus is designed that it allows the bolt 13 at the appropriate moment, the locking door 9 to leave. The latch is enclosed by a coil spring that is on it exerts downward pressure. The locking door 9 is therefore under mediation the locking screw, the tooth segment of which is still influenced by the continuously rotating tooth sector curved backwards and outwards.

Damit die Verschlußtür 9 bei der Schließbewegung der Verschlußschraube folgt, ist in dem einen Scharnierteil der Verschlußtür 9 ein Riegel 14 angeordnet, der in eine entsprechende öffnung 14¹ im Zahnsektor 3 eingreifen kann. Dieser Riegel 14 ist mit einer Nase 15 versehen, die in eine Nut 16 in dem einen der am Bodenstück befindlichen Augen für die Handhebelspindel greift. Die Nut 16 ist so gestaltet, daß der Riegel 14 im geeigneten Augenblick während der Schwingung der Tür 9 nach rückwärts und nach außen in die öffnung 14¹ eintritt.So that the locking door 9 follows the locking screw during the closing movement, a bolt 14 is arranged in one hinge part of the locking door 9, which bolt ^{can engage in a corresponding opening 14 1} in the toothed sector 3. This bolt 14 is provided with a nose 15 which engages in a groove 16 in one of the eyes located on the bottom piece for the hand lever spindle. The groove 16 is designed in such a way that the bolt 14 enters ^{the opening 14 1} at the appropriate moment during the oscillation of the door 9 backwards and outwards.

Durch eine ähnliche Kurvennutführung kann auch der Riegel 13 mit der Tür 9 in oder außer Eingriff gebracht werden. Der Deutlichkeit wegen sind die Riegel 13 und 14 auf beiden Seiten der Scharnierteile des Deckels 9 dargestellt, sie können jedoch auch auf derselben Seite des Scharnierteils angeordnet werden und können, da sie unmittelbar nacheinander wirken können, durch einen einzigen Riegel ersetzt werden.By means of a similar curved groove guide, the bolt 13 with the door 9 in or disengaged. For the sake of clarity, the latches 13 and 14 are shown on both sides of the hinge parts of the lid 9, but they can also be arranged on the same side of the hinge part and can, as they are immediately can act one after the other, can be replaced by a single bolt.

Die Anordnung der Nase 10 und der Nuten 11, 12 kann auch eine umgekehrte sein, d. h. die Nase kann an dem Deckel 9 und die Nut in der Verschlußschraube sich befinden.The arrangement of the nose 10 and the grooves 11, 12 can also be reversed be, d. H. the nose can be on the cover 9 and the groove in the screw plug are located.

Claims

Godfather sayings:

i. Gun breech, its breech screw when the breech is opened first rotated around its axis, then offset in a straight line backwards and finally backwards and outwards no is swung, characterized in that the screw plug (1) or the locking door (9), in which the locking screw is rotatably mounted, with a stop or a nose (10) jj.5 is provided, which is in a groove (11, 12) the locking door (9) or the locking screw (1) engages, one part of which (11) concentric and its other part (12) parallel to the axis of the screw plug runs in such a way that the rotational movement of the screw plug stops when the

Nose (ίο) reached the end of the groove part (ii) is, and that at the transition of the nose (io) in the part (12) the straight line Backward movement of the locking screw begins until the latter, after the nose (10) has hit the rear end of the Groove (12) with the locking door (9) together around the hand lever spindle is swinging outside.

2. Gun breech according to claim 1, wherein the breech screw means a tooth sector engaging in the same is rotated about its axis and axially displaced, characterized in that that the tooth sector is provided with a stop (6) or the like, which is inserted into a recess the locking screw engages and pulls it backwards.

1 sheet of drawings.