DE1869516U

DE1869516U - U-buegel fuer patentrahmen.

Info

Publication number: DE1869516U
Application number: DE1962ST015464
Authority: DE
Inventors: August Stephan
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1962-12-21
Filing date: 1962-12-21
Publication date: 1963-03-28

Description

8-27·21.ί162

Patentanwalt Dr. jur. Dr. Ing.

O. ZELLER

Hamburg l.QioßeMeeSO 20. 0s2 1§S2

Anmelder; -3?a. August Stephan
Metallwarenfabrik
Hamburg-Bergstedt
Twietenkoppel 7/9

U-Bügel für^Patentrahmen

Bei Patentrahmen für Betten und ähnlichen Liegestätten hat man bisher die Bügel in der Weise befestigt, daß man außer den vier Nagelsohrauben auch noch zwei Schraubösen einschlagen mußte. Der U-Bügel für die Patentrahmen hatte demnach an jeder Seite je 3 vorgestanzte Löcher, zwei für die Holzschrauben bzw« Uagelschrauben und eine Lochöffnung für die Schrauböse» Es war also eine extra Öse erforderlich und diese mußte bei der Montage am Holzrahmen eingeschlagen werden.

Die Erfindung vereinfacht nun die Montage dadurch", daß die Öse fertig am U-Bügel vorgesehen ist. Die Öse ist also ein einheitlicher Bestandteil mit dem U-Bügels Das kann man in den verschiedensten Ausführungen erreichen, wobei zwei Ausführungsbeispiele in den beigefügten Zeichnungen besehrieben sind«

Das eine Aus führung s bei spiel ist geeignet für einen sog,, Hochkantrahmen aus Holz, das andere für einen sog, Flachrahmen* In dem einen Falle des Hochkantrahmens wird der hoohgebogene seitliche Teil des U-Bügels seitlich am Hochkantrahmen wie üblich mit zwei Mftgel schraub en befestigt, auf jeder Seite zwei.

Bei dem Flachrahmen aus Holz wird der U-Bügel so ausgeführt, daß an der oberen Seite der beiden Seitenteile des U-Bügels eine Fläche horizontal abg-ebogen ist, welche dann auf dem Rahmen auf-

Claims

liegt und mit den üblichen.'Löchern, und Sage!schrauben auf dem Rahmen befestigt wird*

Man sieht in Figur 1 eine Seitenansicht für den Hochkant rahmen (2)

!'mit U-Bügel(17

in Figur 2 eine Ansicht des U-Bügels von einer Seite her gesehen und in Figur 3 eine Draufsicht auf den Seitenteil des U-Bügels»

Figur 4 zeigt die entsprechende Ausführung für einen Flachrahmen mit entsprechender Seitenansichten Figur 5 und in Figur β mit einer Draufsicht auf den Seitenteil von oben* Man sieht bei 1 den Bügel in der an sichX bekannten Form mit U-förmigem Quer-, schnitt in der Form eines schmalen U mit gewölbter Grundfläche, bei 2 erkennt man den Holzrahmen., bei 3 die Lösher .zur Befestigung des Bügels 1 am Holzrahmen bei 4 sieht man die Form der Öse» Bei dem Ausführungsbeispiel für den Ho chkant.r ahmen ist die Öse so hergestellt^ daß sie an sich aus dem vollen Flachband herausgestanzt ist und in dem Flachband ein größeres "Loch eingestanzt ist, so daß dann beim kalten Herumbiegen der ausgestanzten Ösenform die Öse senkrecht zur Holzwandung 2 nach innen horizontal absteht; so daß die Netzhaken eingehakt werden können.»

Bei der Ausführungsform 2, wo für den Flachrahmen der Teil 5 auf dem Holzrahmen aufliegt, sind an der Abbiegekante des aufliegenden Teils 5 mit dem senkrechten Sehenkel des TJ-Bügels und unterhalb dieser Stelle zwei Aus stanzungen vorgesehen, so daß in der Mitte ein Steg 6 verbleibt, in welchen der letzhaken eingehängt werden kann» In allen Fällen ist also die Öse zur Aufnahme der ETetzhaken schon am U-Bügel vorgesehen*

Schutz anspruch

U-Bügel für Patentrahmen, dadurch gekennzeichnet, daß die Öse zur Aufnahme der Hetzhaken unmittelbar am U-Bügel als ein Teil desselben

(insbesondere
sich befindetT^in der Fläche liegend oder als Abbiegung aus der Flfcle.