DE1867913U - Nachfullzahnbuerste. - Google Patents

Description

Rä. G^O 8-i9--tL.1tt.62

Wachfüllzahnbürste "Eklei¹

Zweck; Einsparung zeitraubender Vorbereitungen für das Zähneputzen wie das Abschrauben des Tubenverschlusses, das Aufbringen der Zahnpasta und das Wiederverschließen der Tube.

Techn. AufRabe: Schaffung einer Zahnbürste bei der die vorstehen aufgeführten Handgriffe fortfallen.

Lösen der techn» Aufgabe: (siehe Fig. 1, 2, 3 u. 4) Es wurde eine Zahnbürste konstuiert, die aus 2 Hauptteilen besteht:

dem Bürstenteil Fig. 1

dem Griffstück Fig. 2 Der Bürstenteil besteht aus: (siehe Fig. 1)

dem Bürstenstiel (17) **

der Bürste (18)

Das Griffstück besteht aus: (siehe Fig. 2)

dem ovalem Griffstück (1) mit Zuführungsrohr (4) und der Düse (6) der Stellschraube (15) der Verschlußschraube (16)

Die feste Verbindung beider Teile stellt eine Überwurfmutter (2C her, (siehe Fig. 1 u. 3)

Der Bürstenstiel (Fig. 1, 17) läuft nach unten zylindrisch aus. Er hat am unterem Ende einen überstehenden ringartigen Ansatz (19) zum Festhalten des Bürstenteiles (Fig. 1) am Griffstück (Fig. 2) mittels Überwurfmutter (20). Der Bürstenstiel (17) ist von seinem unteren zylindrischen Teil erst mit einer größeren Bohrung (ca. 10 mm) (24) dann mit einer kleineren Bohrung (25) bis Mitfee Bürstenfeld versehen;. Diese Bohrung ist ohne den ringartigen Ansatz (19) i*¹ seiner ganzen Länge dem Bürstenfeld zu schlitzartig geöffnet. Diese schlitzartige öffnung (21) dient zur Aufnahme der Führungsleiste (5a in Fig. 2) des Zuführungsrohres (4 in Fig. 2). Am Ende der schlitzartigen Öffnung (21) im Bürstenfeld (18) ist der Schlitz etwas erweitert (22) um ein Öffnen der Düse (6 in Fig. 2 u. 3) zu ermöglichen.

₁SS_- Griff stück (Fig. 2) hat ein© ovale Form. Is nimmt das Gehäuse (1) insich auf. Der obere zjl. Ansatz (2) ist mit einem Außengewinde versehen zur Aufnahme des Gewindes der Überwurfmutter (20 in Fig. 1 u. 3)» Der darüberliegende konisch auslaufende Teil (3) soll dem Bürstenteil am Griffstück einen festen Halt geben, Bas Griffstück läuft nach oben aus in das Zuführungsrohr (4). Über das Zuführungsrohr (4) soll das Zahnputzmittel vom Gehäuse (1) über die Düse (6) ins Biirstenfeld gelangen. Auf dem Zuführungsrohr (4) und dem zyl. !Teil (3) befindet sich eine Führungsleiste (5a). Sie soll das richtige Zusammensetzen von Bürstenteil und Griffstück gewährleisten. Unten am Griffstück (1) befindet sich die Stellschraube (15)· Durch Drehen der Stellschraube (15) gelangt Zahnputzmittel aus dem Gehäuse (1) über das Zuführungsrohr (4) und die Düse (6) ins Bürstenfeld. Bas Griffstück (1) wird unten durch eine Verschlußschraube verschlossen. (16). Mach dem Intfernen der Verschlußschraube (16) ist es durch Anschluß einer Auffülltube möglich, das Gehäuse im Griffstück (1) mit Zahnputzmittei auf- bzw. nachzufüllen.

Pie Gewindespindel (9 i& Fig. 4) ist mit einem Links außengewinde versehen. Sie ist in ihrer ganzen Länge durchbohrt (10). Auf dem Links außengewinde bewegt sich der Kolben (14). Bas Innengewinde des Kolbens (14) ist so lang, daß der Kolben in seiner obersten Endlage gegen die Beckfläche des Innenraumes vom Gehäuse stößt und so nicht herunterfallen kann. Damit sich der Kolben (14) nicht mitdreht, ist das Griffstück und damit der Innenraum des Gehäuses oval gehalten. Me Gewindespindel (9) hat unten zylindrische formen. Der dickste Seil mit Bundansatζ (11) dient als Lager und Gegenlager der Spindel im Boden des Gehäuses (7)» Der anschließende zylindrische Teil (12) dient als Sitz für die Stellschraube» Auf das untere Außengewinde (13) wird die Verschlußschraube aufgeschraubt. Das untere Außengewinde (13) und die Durchbohrung der Gewindespindel (10) dienen dem Auf- bzw* lachfüllen von Zahnpasta oder flüssigen Zahnputzmitteln«

Wirkungsweise der lachfüllzahnbürste "Bklei"

Voraussetzung für das füllen bzw. Sachfüllen der Zahnbürste ist, daß der Kolben (14) in der Ausgangsstellung liegt, d.h. am Boden (7) des Gehäuses (1).

Mach Entfernen der Verschlußschraube (16) wird eine Auffülltube mit Zahnputzmittel an das Gewinde (13) angeschlossen. Beim Brücken auf die Auffülltube tritt das Zahnptitzmittel aus der Tube durch den Kanal (10) der Gewindespindel (9) in das Gehäuse (1)· Die luft im Gehäuse kann einmal über die Düsenöffnung (6) zum anderen über das Luftloch (Sa) entweichen.' Ba die Zahnbürste aus durchsichtigem Werkstoff hergestellt wird, läßt sich die Killung beobachten.

flach dem Auffüllen ist die Verschlußschraube (16) \?ieder aufzuschrauben,

Gebrauch :

Durch Drehen der Stellsehraube (15) bewegt sich der Kolben (14·) auf der Gewindespindel (9) nach oben und preßt das dünne Zahnputzmittel aus dem Gehäuse (1) über den Kanal (5) des Zuführungs· rohres (4-) aus der Düse (6) in das Bürstenfeld. Der Luft ausgleich hinter d.em Eolben (14-) erfolgt über das Luftloch (8).

Claims (4)

1. RA.G40

   f*-

   Faiiailt anspräche ϊ

   1» Uine zusammensetzbare und wiederauffüllbare Zahnbürste, die aus 2 Hauptteilen, dem Bärstenteil (Fig. 1) und dem gleichzeitig als Griffstück dienenden Gehäuse (3?ig* 2), besteht. Beide Seile werden durch eine "Überwurfmutter (20) verbunden« Dadurch gekennzeichnet, daß durch Drehen der Stellschraube (15) unterhalb des Griffstückes über eine im Griffstück befindliche Gewindespindel (9) von dem Kolben (14) das Zahnputamittel aus dem Griffstück (1) über das Zuführungsrohr (4) direkt in das Bürstenfeld (18) gebracht wird.
2. 2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnbürste über die Durchbohrung (10) der Gewindespindel (9) durch Anschluß an eine Auffülltube nachgefüllt werden kann·
3. 3. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Führungsleiste (5a) auf dem Zuführungsrohr (4) das richtige Zusammensetzen des Bürstenteiles mit dem Griffstück gewährleistet ist.
4. 4. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hauptteile, der Bürstenteil (Fig· 1) und das Griffstück (Fig. 2) unabhängig voneinander ausgev/echselt bzw· ersetzt werden können·