DE1866617U

DE1866617U - Schnappverschluss, insbesondere fuer muellkammertueren.

Info

Publication number: DE1866617U
Application number: DEH43305U
Authority: DE
Original assignee: Himmelmann & Hoffmann
Current assignee: Himmelmann & Hoffmann
Priority date: 1962-11-30
Filing date: 1962-11-30
Publication date: 1963-01-31

Description

"Schnappverschluß, insbes. für Müllkammertüren"

Die !Teuerung betrifft einen Schnappverschluß, insbesondere für Müllkammertüren, und ist gekennzeichnet durch einen Kipphebel, dessen leichterer nach innen gerichteter Arm mit einer Aussparung an der Oberkante hinter eine am Eahmen befestigte Leiste greift, wobei der U-förmige Halter des Kipphebels als Anschlag des Tores an der leiste dient.

In weiterer Ausbildung der feuerung ist die Oberkante des nach innen gerichteten Armes des Kipphebels vor der Aussparung nach dem Ende zu abgeschrägt.

Es gehört auch zu der feuerung, daß ein schwenkbarer, im Mittelstück der Tür eingehängter vierkantiger Bedienungshebel in eine Aussparung an der nach außen gerichteten Kante des Kipphebels eingreift.

Bei dem Schnappverschluß nach der Feuerung ist der Schwenkungsbereich des Bedienungshebels durch zwei Langlöcher beidseitig des Kipphebels begrenzt.

Neuerungsgemäß ist der Bedienungshebel durch eine Muschel im Tiirblech zugänglich,

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Beschreibung -2- 28.11.62

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schnappverschluß zu schaffen, der die Tür sicher hält, auch wenn sie zugeschlagen wird. Dazu verhilft zunächst der senkrecht zur Tür angeordnete Kipphebel. Bei den bekannten Verschlüssen rastet der schwenkbare Bedienungshebel, der parallel zur Tür angeordnet ist, in eine Aussparung oder dgl. ein. Bei dieser Anordnung kann sich der Hebel nicht schnell genug in die Raste einlegen, so daß die Tür wieder aufspringt.

Dazu kommt, daß die Tür bei den bekannten Ausführungen mit ihrem Rand an den umlaufenden Rahmen anstößt. Der Rand federt und stößt die Tür wieder auf, während der U-förmige Halter und die am Rahmen befestigte Leiste eine solche Federung nicht besitzen» Da ein Verklemmen des Schnappverschlusses durch Müll, Schmutz oder dgl. nicht eintreten kann, wird die Bedienung nicht gefährdet.

Die weiteren Merkmale der Neuerung sind vorteilhafte Ergänzungen des mit einem Kipphebel ausgestatteten Schnappverschlusses«

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Schnappverschlusses nach der Neuerung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 den Schnappverschluß von der Seite; Fig. 2 den Schnappverschluß von hinten gesehen; Fig. 3 den Schnappverschluß im Grundriß zu Fig. 2.

Die Hauptteile des Schnappverschlusses sind der Kipphebel 1, der in auf einem Bolzen 2 in dem U-förmigen, am Türblatt 3 befestigten Halter 4 gelagert ist, und die am Rahmen 5 angeschweißte winklige Leiste 6. Der Kipphebel 1 besitzt an der Oberkante des nach innen gerichteten Armes eine Aussparung 7, vor dem sich eine Abschrägung 8 befindet.

Im Mittelteil 9 der Tür ist ein vierkantiger Bedienungshebel 10 eingehängt, der an dem zum Rand der Tür gerichteten Ende 11

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runden Querschnitt besitzt und mit diesem Ende 11 in eine Aussparung 12 an der nach außen gerichteten Kante des Kipphebels 1 eingreift. Durch einen Stift 13 ist der Bedienungshebel 10 gesichert. Der Halter 4 des Kipphebels 1 ist mit zwei Langlöchern 14 versehen, welche die Sehwenkbe?/egung des Kipphebels begrenzen. Durch eine in das Türblatt 3 eingedrückte Muschel 15 ist der Bedienungshebel 10 Ton außen zugänglich.

Zum Öffnen der Müllkammertür wird der Bedienungshebel 10 von Hand durch die Muschel 15 angehoben. Der vierkantige Querschnitt des Bedienungshebels 10 verhindert ein Drehen des Bedienungshebels 10 und damit ein Abrutschen der Hand. Durch das Anheben des Bedienungshebels 10 wird die Aussparung 7 des Kipphebels 1 von der leiste 6 gelöst, so daß sich beim Öffnen der Tür der Kipphebel 1 unter der Leiste 6 hervorziehen läßt.

Beim Schließen der Müllkammertür läuft der Kipphebel 1 mit dem abgeschrägten Ende 8 gegen die Leiste 6, Der nach innen gerichtete Arm des Kipphebels 1 wird nach unten gedrückt, bis sich die Aussparung 7 unter der Leiste 6 befindet. Der durch den Bedienungshebel 10 beschwerte nach außen gerichtete Arm des Kipphebels schwenkt die Aussparung 7 auf die Leiste β zu, gegen welohe der Halter 9 anstößt. Damit ist der Kipphebel 1 beim Anschlagen der Tür eingerastet. Die Tür kann sich nicht wieder öffnen.

Schutzansprüche

Claims

EÄ.76517 3*30.11.62 C 28,11.1962 Schutzansprüche

1. Schnappverseliluß, insbesondere für Müllkammertüren, gekennzeichnet durch einen Kipphebel, dessen leichterer, nach innen gerichteter Arm mit einer Aussparung an der Oberkante hinter eine am Eahmen befestigte Leiste greift, wobei der U-förinige Halter des Kipphebels als Anschlag des Tores an der Leiste dient.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante des nach innen gerichteten Armes vor der Aussparung nach dem Ende zu abgeschrägt ist,

3. Torrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in eine Aussparung an der nach außen gerichteten Kante des Kipphebels ein schwenkbarer im Mittelstück eingehängter, vierkantiger Bedienungshebel eingreift,

4· Torrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkungsbereieh des Bedienungshebels durch zwei Langlöcher beidseitig des Kipphebels begrenzt ist,

5. Torrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungshebel durch eine Muschel im Türblech zugänglich ist.