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DE1866547U - Ventil mit schmiervorrichtung. - Google Patents

Ventil mit schmiervorrichtung.

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DE1866547U
DE1866547U DE1960R0020732 DER0020732U DE1866547U DE 1866547 U DE1866547 U DE 1866547U DE 1960R0020732 DE1960R0020732 DE 1960R0020732 DE R0020732 U DER0020732 U DE R0020732U DE 1866547 U DE1866547 U DE 1866547U
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valve
lubricant
shaft
pump
parts
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DE1960R0020732
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Rotork PLC
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Rotork Engineering Co Ltd
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    • F16N13/02Lubricating-pumps with reciprocating piston
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K3/00Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing
    • F16K3/30Details
    • F16K3/36Features relating to lubrication
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    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
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    • G05GCONTROL DEVICES OR SYSTEMS INSOFAR AS CHARACTERISED BY MECHANICAL FEATURES ONLY
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    • G05G15/08Mechanical devices for initiating a movement automatically due to a specific cause due to the load or torque on a member, e.g. if exceeding a predetermined value thereof
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  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Automation & Control Theory (AREA)
  • General Details Of Gearings (AREA)
  • Lubrication Of Internal Combustion Engines (AREA)
  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)

Description

Patentanwalt n~z iNI
Karl^;..^rose RA.795 412*12.12.62
MOn- H- r-?u!lach
Wiener Sir,2.-Tei. München 79057Q
B/Ha/Bä Münclien-PullaGh, den 12. Dezember 1962
ROIORK MGIIBERING COlPMY LIMITED, Widcombe Manor, Bath, Somerset, England
Ventil mit Sehmiervorrichtung
Die Neuerung bezieht sich auf Ventile oder Schieber mit einer Schmiervorrichtung, insbesondere auf solche Yentile oder Schieber, welche ferngesteuert sind. Es ist häufig festzustellen, dass Ventile der genannten Art lange Zeit ohne Wartung bleiben, wenn sie schlecht zugänglich oder an entfernten Stellen eingebaut sind. Als Folge hiervon treten Störungen auf, die auf das Fehlen einer regelmässigen Schmierung zurückzuführen sind. Zweck der Neuerung ist es daher, eine Vorrichtung vorzuschlagen, welche einem Yentil oder Schieber selbsttätig Schmiermittel dann zuführt, wenn dies erforderlich ist.
Bekanntlich ist eine Schmierung insbesondere erforderlich, um ein festsitzendes Ventil wieder bewegen zu können, Es ist fernerhin bekannt, dass Vorrichtungen, welche dem Ventil bei jeder Betätigung desselben Schmiermittel zuführen, zu einem übermässigen Verbrauch an Schmiermittel führen, wenn das Ventil häufig geöffnet und geschlossen wird. Ein durch die vorliegende Neuerung verfolgter Zweck besteht daher darin, eine Schmiervorrichtung für ein Ventil vorzuschlagen, welche in Abhängigkeit von der Schwergängigkeit des Ventils in Tätigkeit tritt. Die Neuerung stellt
Ofs: Di:;«e Unterlage (Bsschreibung und Schufronsp;.) ist die zuletzt eingereichte; sie weicht von der Wv.",-fassung der Ursprung.,:cn eingareichten Unferlogen ob. Die rechtliche Bedeutung der Abweichung Ist nicht geprüft. Die ursprünglich emgereichten-UMterlacjen befinden sich in den Amtsakten. Sie können jederzeit ohne Nachweis eines rechllichen Interesses gebührenfrei eingesehen werden. Auf Antrag werden hiervon ouch Fotokopien oder FlIm- zu den übüahen Preisen geliefert Deutsches Potentamt, Gebrcuchsmustersteile.
sich, ferner die Aufgabe, eine Vorrichtung zu schaffen, welche das Ventil unmittelbar vor seiner Betätigung mit Schmiermitteln versorgt.
Das neuerungsgemässe Ventil ist mit einer Schmiervorrichtung ausgestattet, welche Sehmiermittel zwischen die miteinander in Eingriff stehenden oder gegeneinander beweglichen Teile des Ventils bringt und dessen neuerungsgemässes Merkmal im wesentlichen darin besteht, daß der Antrieb der Schmiervorrichtung aus einer Einrichtung besteht, die in Abhängigkeit von dem Widerstand, der bei Relativbewegungen zwischen den Ventilteilen auftritt, betätigt wird.
Selbstverständlich kann Schmiermittel an alle gegeneinander beweglichen Teile des Ventils oder seines Abtriebs gebracht werden, an denen die Bewegung hemmender Widerstand auftritt. Im allgemeinen tritt der am meisten ins Gewicht fallende Widerstand zwischen dem Ventilkörper und seinem Sitz auf. Es ist aber bei einigen Arten von Ventilen auch möglich, dass die Schwergängigkeit des Ventils mehr oder weniger stark in der Antriebsvorrichtung seine Ursache hat.
Die !Teuerung ist insbesondere bei Ventilen anwendbar,' die mit einem kraftangetriebenen Betätigungsmechanismus, z.B. mit einem Elektromotor mit umkehrbarer Drehrichtung und gegebenenfalls mit einer von Hand zu betätigenden Vorrichtung ausgestattet sind. Derartige Ventile werden zumeist mit Endschaltern ausgerüstet, welche die Kraftquelle am Ende des üffnungs- oder Schliessvorgangs des Ventils abschalten. Es ist auch möglieh, derartige Ventile zusätzlich oder wahlweise mit einem oder mehreren Schaltern auszustatten, die bei Auftreten eines bestimmten ~Dreiiffioments be-
tätigt werden und die Kraftquelle abschalten, z.B. dann, wenn der Ventilkörper bei der Schliessbewegung auf ein Hindernis stösst, oder durch eine andere Ursache fest sitzt. Die entsprechende Einrichtung besteht vorzugsweise aus einer Welle oder Spindel, die in der das Ventil betätigenden Vorrichtung eingebaut und in einer oder beiden Längsrichtungen federbelastet ist und deren Längsbewegung von dem in der einen oder anderen Richtung angewendeten Drehmoment abhängt. Die Axialbewegung der Welle wird zur Be-tätigung eines Schalters unter Zwischenschaltung einer geeigneten Hebelübertragung oder dergleichen ausgenutzt.
Eine derartige, von dem auftretenden Drehmoment abhängige Einrichtung wird neuerungsgemäss vorteilhaft zur Betätigung einer dem Ventilschmierstoff zuführenden Pumpe verwendet. Vorzugsweise wird eine kleine Hochdruckkolbenpumpe verwendet, welche in der Lage ist dem Ventil bei einem einzelenen Kolbenhub ausreichend Schmiermittel zuzuführen. Die Einrichtung ist so ausgebildet, daß die gumpe bei einem kleineren, vorgegebenen Drehmoment in Tätigkeit tritt, als die ebenfalls bei einem bestimmten, aber grösseren Drehmoment betätigten Siialter.
Das bei einem einzelnen Kolbenhub der Pumpe geförderte Schmiermittel reicht gewöhnlieh dazu aus, um ein festsitzendes Ventil frei zu machen, bevor das Drehmoment den Wert erreicht, bei dem der eine Überlastung des Motors verhindernde Schalter betätigt wird. Sollte es gelegentlich vorkommen, dass das Schmiermittel nicht dazu ausreicht, um das Ventil frei zu machen, verhindert die Betätigung das bei zu grossem Drehmoment betätigten Schalters eine Beschädigung des Ventils und seines Antriebs. Wenn nach einer kurzen Pause die Kraftquelle erforderlichenfalls wieder eingeschaltet wird, wird eine bestimmte Menge weiteren Schmiermittels züge-
fuhrt, um ein "besonders fest sitzendes Ventil zu lösen. Die Sohmie rung findet jeweils statt, bevor der eigentliche Betätigungsvorgang des Ventils "beginnt.
Die Schmiervorrichtung nach der Neuerung ist in erster Linie für Ventile mit zylindrischen oder konischen Ventilkörpern gedacht. Bei Ventilen dieser Art hat man Schmiereinrichtung angebracht, bei denen das zugeführte Schmiermittel sowohl zur Schmierung wie auch zur Abdichtung der bewegten Teile dient. Es sind auch Ventile bekannt, bei denen die Flüssigkeit eine Hebeeinrichtung zum Anheben eines festsitzenden Ventilkörpers antreibt. Die Neuerung ist in der Weise anwendbar, dass mit Hilfe der Zufuhr von ' Flüssigkeit diese drei Aufgaben gelöst werden. Hierbei wird das Schmiermittel in Abhängigkeit von dem auftretenden Drehmoment zugeführt, wenn die Schwergängigkeit des Ventils ein bestimmtes Mass überschreitet. Das Sehmiermittel wird hierbei bei jeder beliebigen Stellung des Ventils zugeführt.
Die Schmiereinrichtung nach der Neuerung kann auch mit anderen Arten von Ventilen, sofern sie eine Schmierung erfordern, verwendet werden, wie z.B. bei Schiebern mit parallelflächigen oder doppelkeilförmig ausgebildeten Schieberplatten oder bei anderen Arten von Schiebern und Ventilen. Die Schmiereinrichtung ist so eingerichtet, daß die mittels einer in Abhängigkeit von dem auflistenden Drehmoment wirksamen Vorrichtung sowohl bei geöffneter wie auch geschlossener Ventilstellung betätigt wird.
Die Neuerung kann auch bei mit kleiner Bohrung ausgestatteten Ventilen angewendet werden, bei denen ein Betätigungsteil mit der Ventilspindel oder einem anderen Betätigungselement über eine bei einem bestimmten Drehmoment wirksame Einrichtung verbunden ist
und wobei durch die neuerungsgemässe Einrichtung dem Yentil Schnne· mittel in Abhängigkeit von der Schwergängigkeit bei der Betätigung des Mechanismus zugeführt wird.
Die Neuerung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigt:
Pig. 1 einen Schnitt durch ein Yentil mit Motorantrieb, an welches die neuerungsgemässe Einrichtung angebaut ist,
Pig. 2 einen der Pig. 1 entsprechenden Schnitt durch ein anderes Ausführungsbeispiel der Neuerung,
Pig. 3 einen Schnitt durch die Antriebsvorrichtung eines mit einem Motor ausgestatteten Ventils, bei welches die Schneckenwelle eines G-etriebes unmittelbar die Schmiereinrichtung betätigt,
Pig. 4 eine schaubildliche Darstellung eines durch einen
Motor angetriebenen Yentils, bei welchem die Schneckenwelle unmittelbar die Schmiereinrichtung betätigt,
Pig. 5 einen Tailsehnitt durch einen mit einer Schmiervorrichtung versehenen Schlüssel zur Betätigung eines Yentils mit kleiner Bohrung und
Pig. 6 eine Draufsicht, zus !eil in Schnittdarstellung der Anordnung nach Pig. 5.
Die in Pig. 1 der Abbildungen gezeigte Schmiervorrichtung ist für ein Yentil mit zylindrischem Ventilkörper bestimmt, (rotary cylindrical valve). Die Antriebsvorrichtung für das Yentil besteht aus einem Elektromotor 10 mit umkehrbarer Drehrichtung, der in einem Gehäuse 11 untergebracht ist. Eine Schneckenwelle 12 in dem (
Gehäuse 13 ist mit der Welle 14 des Motors 10 aus einem Stück gebildet oder mit der Motorwelle verbunden. Ein im Gehäuse 13 angeordnetes Schneckenrad 15 steht mit der Schnecke 16 auf der Welle 12 in Eingriff und ist mit Hilfe einer (niehtgezeigten) Muffe auf der Yentilspindel angeordnet. In üblicher Weise kann hierbei eine !Eotegangverbindung zwischen der antreibenden Muffe und der Yentilspindel 17 vorgesehen werden, so dass bei Beginn der Betätigung des Yentils jeweils ein Stoss auftritt. Ein (nichi^sezeigtes) Handrad kann ebenfalls koaxial zur Ventilspindel 17 angeordnet werden, wobei an der Antriebsmuffe eine Kupplung angeordnet wird, die abwechselnd die AntriebsverMndung mit dem Handrad und dem Sehneckenrad 15 herstellt.
Das Gehäuse 13 des Antriebs ist mit einer Verlängerung 18 versehen, in die die Schneckenwelle 12 vom Gehäuse 13 aus hineinragt. Am Ende der Schneckenwelle sind Kragen 19 angebracht, an denen ein Betätigungshebel 20 schwenkbar befestigt ist. Ein Ende 21 des Hebels 20 liegt zwischen zwei Federn 22, die beispielsweise aus Federscheiben gebildet sein können. Das Ende an dem einen oder anderen federnden Arm 24 der Überlastungsschalter 25 anliegt. Wenn der Motor 10 läuft dreht sich auch die Schneckenwelle 12. Sofern dasVentil leicht geht, versetzt das Schneckenrad 15 die Yentilspindel 17 in Drehung, bis einer der Endschalter anspricht und den Motor abschaltet. Wenn jedoch das Ventil festsitzt verlagert sich die Welle 12 unter der Belastung in der einen oder anderen Längsrichtung. Diese Verlagerung ist durch die Anbringung der Federn 22 möglich. Wenn dies Längsbewegung gross genug ist, betätigt die Welle 12 einen der federnden Arme 24, wodurch der entsprechende Endschalter 2 5 den Motor ausschaltet.
Diese Längsbewegung der Schneekenwelle 12 wird jedoch auch zur Schmierung der Ventilteile ausgenutzt. Zu diesem Zweck ist das
andere Ende des Hebels 20 mit einem g egabelten Teil 26 versehen, dessen Arme mit dem Kolben 27 einer doppel wirkenden Kolbenpumpe 28 verbunden sind. Jedes Ende des Zylinders 29 der Pumpe 28 ist mit einem Behälter 30 über normalerweise durch Rückschlagventile 32 verschlossene Öffnungen 31 verbunden. Das Schmiermittel in dem Behälter 30 steht unter einem vorgegebenen Druck, der mit Hilfe eines durch die leder 34 belasteten Kolbens 33 erzeugt wird. Der ■ Zylinder 29 besteht ferner an jedem Ende mit einer Ausgangsleitung 35 in Verbindung, in der mit 36 bezeichnete Druckregelventile eingebaut sind. Jedes Ventil 36 besteht aus einer in der Auslassöffnung 37 angeordneten Kugel, auf die eine Feder 38 drückt, deren %.aft durch eine Schraube 39 verstellbar ist. Jede Öffnung 37 führt zu einer Leitung 40, die sich beide zu der leitung 35 vereinigen. Die Leitung 35 ist in üblicher Weise an den Ventilköper und die verschiedenen Schmierstellen im Gehäuse angeschlossen.
Wie hieraus ersichtlich ist, führt die Pumpe bei axialer Bewegung der Welle 12 in einer der beiden Richtungen einen Kolbenhub aus· Die Druckregelventile sind so eingestellt, daß die Pumpe Schmiermittel durch die Auslassleitung 35 auspresst, bevor der entsprechende Endsehalter 25 betätigt wird.
Wenn das festsitzende Ventil durch die Zufuhr von Schmierstoffen frei kommt, hört dieAxialbewegung der Welle 12 auf und es wird kein weiterer Schmierstoff durch die Pumpe 28 gefördert. Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ändert sich die Stellung des Hebels 20 in Abhängigkeit von der Belastung der Welle 12, wobei sich die Pumpe 28 mit Schmiermittel während des Rückgangs der Welle 12 auffüllt.
Die Menge des zum Ventil geförderten Schmiermittels hängt von der Schwergängigkeit des Ventils ab. Wenn das Ventil bei der Zufuhr von
Sehmiermittel nicht frei kommt, wird der Endschalter "betätigt der Motor abgeschaltet und vor Überlastung schützt. Die Yorriehtung kann dann in entgegengesetztem Sinne eingeschaltet werden, wobei eine neue Einspritzung von Sehmiermittel stattfindet.
Wie ebenfalls aus der Darstellung hervorgeht, wird die gesamte Kraft der sich in Längsrichtung verschiebenden Schneckenwelle zur Erzeugung eines mögliehst grossen Sehmiermitteldruoks unabhängig von dem Schub, der zur Betätigung der Endschalter dient, ausgenutzt. Tatsächlich wird eine verschiedene Belastung zur Betätigung des Pumpenkolbens und des Endschalters verwendet.
In I1Ig. 2 ist eine abgewandelte Ausführung der !Teuerung dargestellt, die ebenfalls bei einem mit einem Antrieb versehenen Ventil, wie es in Fig. 1 gezeigt ist, verwendet werden kann. Nach Fig. 2 liegt das Ende der Schneckenwelle 12 in einer Bohrung 41 eines G-ehäuses 42. In dieser Bohrung 41 ist ein Kolben 42 angeordnet, der von dem Ende der Welle 12 durch einen Hohlraum 44 getrennt ist. Der Kolben 43 ist mit einer Verlängerung 45 versehen, deren Ende den Arm. 46 eines Endabsehalters 47 betätigt. Die Verlängerung 45 ist gleichzeitig mit einem Kragen 48 ausgestattet, der auf einem Paket aus federscheiben 49 oder auf einer leder abgestützt ist. DerSchmiermittelvorratsbehälter 50 steht mit dem Holilraum 44 über ein Rückschlagventil 51 in Verbindung. Vom Hohlraum44 geht ferner eine Auslassleitung 52 ab, in die ein Druekregelventil 53 eingebaut ist. Die Abgansleitung 52 führt zu den verschiedenen Sehmierstellen am Ventil.
Wenn sich bei der Betätigung dieser abgewandelten Vorrichtung die Welle aufgrund von Sehwergängigkeit des Ventils nach rechts verschiebt und das Schmiermittel in dem Hohlraum 44 zusammendrückt, strömt dieses durch das Druckregelventil 53 zu den Schmierstel-
~ 9
len am Yentil. Wenn diese Zufuhr von Schmiermittel nicht ausreicht, um .das Yentil frei zu "bekommen, wird der Schub der Schneckenwelle 12 auf den Kolben 43 übertragen, der zunächst das Federpaket 49 zusammendrückt und dann den Schalter 47 berührt. Beim Rückgang der Schneckenwelle wird neuer Sehmierstoff aus dem Behälter 50 durch das Rückschlagventil 51 in den Hohlraum 44 eingesaugt.
Auch bei diesem Ausführungsbeispiel wird die volle Kraft der sieh längs verschiebenden Schneckenwelle auf das Schmiermittel übertragen, so daß ein mximaler Schmiermitteldruck unabhängig von dem Schub, der zur Betätigung des Endabsehalters erforderlich ist, erzielt wird.
In Fig. 3 der Abbildungen ist ein Ausführungsbeispiel für den Antrieb eines Yentils dargestellt, welcher mit einem Untersetzungsgetriebe 55 ausgestattet ist. Die Ausgangswelle des Antriebs ist mit einer Schneckenwelle 56 verbunden, die im ÄG-etriepbekasten liegt und auf der an beiden Seiten der Schnecke Federn 58 angeordnet sind, die aus einer Anzahl von Pederscheiben bestehen können und die die Sehneckenwelle 56 im Normalfall an einer axialen Bewegung hindern. Die Schnecke 57 steht mit dem Schneckenrad 59 in Eingriff, welches letztere, wie auch bei den vorhergehenden Beispielen, an der Yentilspindel 17 befestigt ist. Die Schnekkenwelle 56 ist mit einer Verlängerung 60 ausgestattet, die unmittelbar mit einem Kolben 61 einer doppelt wirkenden Pumpe 62 in Verbindung steht. Die Pumpe 62 steht ihrerseits mit einem Vorratsbehälter 63 in Verbindung, in welchem das Schmiermittel mittels eines verschiebbaren Kolbens 64, auf den eine leder 65 drückt, unter Druck gehalten wird. Der Vorratsbehälter ist mit beiden Enden der Pumpe 62 über Öffnungen 66 verbunden, die im Hormalfall
durcli Rückschlagventile 67 verschlossen sind. Jedes Ende der Pumpe 62 ist über verstellbare Druokregelventile 68 mit Leitungen 69 verbunden, die zu der zum Yentil führenden Ausgangsleitung 70 vereinigt sind. Die Wirkungsweise dieses Ausführungsbeispiels gleicht derjenigen, wie sieim Zusammenhang mit Fig. 1 beschrieben wurde.
In lig. 4 ist schaubildlich eine andere Möglichkeit dargestellt, welche im wesentlichen darin besteht, daß der Motor 71 eine Pumpe 72 antreibt, die zwischen dem Motor und der Schnecke 73 angeordnet ist. Die Schneekenwelle 74 geht durch ein Ventilgehäuse
75 hindurch und ist an seinem Ende mit Kragen 76 versehen, die auf PederpaMen 77 abgestützt sind. Die Federn 77 hindern die Welle 74 im Normalfall an einer Axialbewegung. Die Bewegung der Kragen
76 ist so abgestimmt, daß sie gleichzeitig einen Arm 78 eines Endoder überlastungsschalters 79 betätigen.
Die Welle 74 weist zwei Teile 80 und 81 von kleinerem Durchmesser auf, zwischen denen ein weiterer Tei-1 82 liegt, dessen Durchmesser demjenigen der Bohrung in dem Ventilgehäuse 75 entspricht. Der dicke Teil 82 versperrt im Mormalfall die Verbindung zwischen der Ausgangsleitung 83 der Pumpe 72 und der Leitung 84, die zu den Sehmierstellen am Ventil führt. BeiAxialbewegung der Schnekkenwelle 74 in einer der beiden möglichen Richtungen gelangt entweder der Teil 80 ader 81 in den Bereich der Leitungen 83 und 84, so daß Schmiermittel von der Pumpe 72 zu den Schmierstellen am Venti^Ö.urchgehen kann. Wenn hierbei das festsitzende Ventil nicht frei kommt, wird bei weiterer axialer Bewegung der Welle 74 der Endschalter 79 betätigt. Mit diesem Ausführungsbeispiel ist die Pumpe 72 ferner über die Leitung 85 an einem Vorratsbehälter angeschlossen. Das Schneckenrad ist in der Abbildung mit 86 bezeichnet.
Das in den Figuren 5 und 6 gezeigte Ausführungsbeispiel der !Teuerung ist für Ventile mit kleiner Bohrung geeignet, die von Hand beispielsweise mit Hilfe eines Schlüssels oder eines Handrades oder eines anderen geeigneten Werkzeugs bedient werden. Der Griff 8? des Schlüssels ist frei auf einer Habe 88 (lever) drehbar, die ihrerseits mit einem Innenvierkant auf der Ventilspindel 89 sitzt. Der Handgriff besteht mit einem Schmiermittelbehälter 90 aus einem Stück, so daß sich bei Drehung der Handhabe 87 auch der Behälter 90 um das Teil 88 dreht. Der Schmierstoff geht von dem Behälter 90 durch Öffnungen 91 und Rückschlagventile
92 zu einer Pumpe 93» die mit einem doppelt wirkenden Kolben 94 ausgestattet ist. Der Kolben ist beiderseits mit Kolbenstangen versehen,die durch die AbSchlussdecke hindurchgehen und an den Torsprüngen 97 anliegen, die beiderseits an der Habe 88 angeordnet sind. Die Habe 88 ist, wie bereits erwähnt, drehfest mit der Ventilspindel 89 verbunden. Auf beiden Seiten des Kolbens ist die Pumpe 93 mit einer Auslassöffnung versehen, der jeweils ein einstellbares Druckregelventil 98 nachgescMLtet ist. In Pig. 5 ist eine dieser Ventil 98 dargestellt. Das Druckregelventil 98 besteht aus einer Druckfeder 99 j deren Kraft durch eine Stellschraube 100 regelbar ist. Das aus dem Pumpenzylinder der Pumpe
93 herausgepresste Schmiermittel geht je nach der Bewegungsrichtung des Kolbens durch eines der Ventile 98 hindurch und gelangt dann in die leitung 101, die üfeer einen biegsamen Schlauch 102 an eine weitere Leitung 103 in der Aehse der Tentilspindel 89 angeschlossen ist. Die Leitung 103 führt zu den verschiedenen Schmierstellen am Ventil und seinem Gehäuse.
Das in dem Behälter 90 befindliche Sehmiermittel steht unter Druck, der durch die auf das bewegliche Seil 105 wirkende leder 104 erzeugt wird.
Wenn bei diesem Aasführungsbeispiel der !Teuerung die Handhabe 87 betätigt wird, dreht sich normalerweise die Ventilspindel 89 mit, weil die Drehkraft über den Kolben und die Kolbenstangen der Pumpe 93 übertragen wird. Wenn das Ventil jedoch schwer geht, verschiebt sich der Kolben in der Pumpe 93 und fördert eine bestimmte Schmiermittelmenge in das eigentliche Yentil.
Bei einer weiteren Ausführungsform kann das leil 88 mit einem Ansatz ausgestattet sein, auf welche am Handgriff 87 angeordnete, verstellbare Federn drücken. Biese verstellbaren Federn ersetzen dann die einstellbaren Druckregelventile 98.
Selbstverständlich ist es auch möglich.*: anstelle der mechanischen Vorrichtung die Schneckenwelle bei den oben geschilderten Ausführungsbeispielen auf ein elektrisches oder mit Druckflüssigkeit arbeitendes Relais wirken zu lassen. Z.B. kann der Hebel 20 in Fig. 1 so ausgestaltet sein, daß er einen von zwei einander gegenüberliegenden Schaltern betätigt, die einen unmittelbar mit dem Pumpenkolben verbundenen Elektromagneten einsehalten.

Claims (12)

~ 13 - Sohutzansprüche
1. Yentil mit einer Schmiervorrichtung, welche Schmiermittel zwischen die miteinander in Eingriff stehenden oder gegeneinander "beweglichen Teile des Ventils "bringt, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb der Sehmiervorrichtung aus einer Einrichtung "besteht, die in Abhängigkeit von dem Widerstand, der bei Relativbewegungen zwischen den Ventilteilen auftritt, betätigt wird.
2. Yentil mit Antrieb durch einen Motor und einer Schmiereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb für das Yentil aus einem Motor und einer von diesem angetriebenen Welle, die antriebsmässig mit der das Ventil schließenden und öffnenden Yentilspindel verbunden ist, besteht, wobei die Antriebswelle in Abhängigkeit von dem bei der Relativbewegung der Yentilteile zu überwindenden Widerstand axial beweglich ist und bei Längsbewegung die Schmiermittelzufuhr betätigt.
3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sehneckenwelle mit der Antriebswelle gekuppelt ist und die Schnekke in ein auf der Yentilspindel angeordnetes Schneckenrad eingreift.
4. Yentil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axial bewegliche Schneckenwelle den Kolben einer Pumpe betätigt, welche den gegeneinander beweglichen Yentilteilen Schmierstoff zuführt.
-H-
5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die axial "bewegliche Welle bei einem bestimmtenDrehmoment in der Welle Endschalter für den Motor betätigt, wobei die Schalter nach der Betätigung der Schmiermittelpumpe geschaltet werden.
6. Ventil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schmiermittel von der Pumpe über^instellbare Druckvefilile abgegeben wird.
7. Ventil nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Schnekkenwelle Teil eines zweistufigen Getriebes ist und mit dem Kolben einer den gegeneinander beweglichen Teilen Sehmiermittel zuführenden Pumpe verbunden ist.
8. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnekkenwelle in einerBohrung eines abgeschlossenen, Schmiermittel enthaltenden Gehäuses axial beweglich ist und bei Axialbewegung der Schneekenwelle Schmiermittel unter Druck aus der im Gehäuse gebildeten Kammer zu den gegeneinander beweglichen Ventilteilen fördert.
9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der durel die Bohrung gebildeten Kammer ein zweiter Kolben angeordnet ist, defi von der Schneckenwelle nach der Schmiermittelabgabe betätigbar ist und bei einem bestimmten Di&moment einen Schalter auslöst.
10. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor antriebsmässig mit den gegeneinander beweglichen Pumpenteilen einer Schmiermittel zuführenden Pumpe verbunden ist und die Schmia·- mittelzufuhr durch ein durch die Längsbewegung der Sehneckenwelle gesteuertes Ventil geregelt ist.
11, Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Sohneckenwelle mit einem Ventilelement ausgestattet ist, das , in einem Gehäuse beweglich, denSehmiermittelfluß von der Pumpe zu den gegeneinander beweglichen Ventilteilen regelt.
12. Ventil nach Anspruchi, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil mit einer von Hand^zu betätigenden, mit der Ventilspindel über eine auf ein bestimmtes Drehmoment ansprechende Einrichtung verbunden ist, wobei mit Hilfe der zwischen dem handbetätigten Bauteil und der Ventilspindel auftretenden Relativbewegung Schmiermittel zu den Ventilteilen geßrdert word.
13· Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die bei einem bestimmten !Drehmoment wirksame Einrichtung aus einer Kolbenpumpe besteht, die an dem von Hand betätigbaren Bauteil angeordnet und deren Kolben mit der Ventilspindel verbunden ist.
DE1960R0020732 1959-07-02 1960-07-01 Ventil mit schmiervorrichtung. Expired DE1866547U (de)

Applications Claiming Priority (2)

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GB3252859 1959-09-24

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