DE1858015U

DE1858015U - Handbesen, -buerste, kehrschaufel od. dgl. geraet mit verstellbarem gelenkstiel.

Info

Publication number: DE1858015U
Application number: DES39790U
Authority: DE
Inventors: Max Siebert
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1961-12-05
Filing date: 1961-12-05
Publication date: 1962-09-06

Description

Verstellbarer Gelenkstiel für Besen, Bürsten und Kehrschaufeln.

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Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Gelenkstiel, der gleich gut für Besen und Bürsten wie auch für @ehrschaufeln zu gebrauchen und immer wieder verwendbar ist.

Bekannte Gelenkstiele haben den Nachteil, da ihre Be-

festigung am Besen-oder Fürstenrücken besondere, latz

beanspruchende und die Herstellung verteuernde Lagerteile oder-böcke erfordert, an welche die Stiele teilweise durch Anschrauben befestigt werden. Auch ist bei den bekannten Ausführungen ein Platz sparendes Umlegen des btiels auf das Gerät zum Verpacken oder Verstauen nicht möglich, sofern nicht besondere Aussparungen am Gerät vorgenommen werden, die die herstellung weiter verteuern.

Der neuartige Gelenkstiel ist demgegenüber an dem Gerät,

Dessen, Bürste oder kehrschaufel leicht anzubringen und

erforderlichenfalls auch leicht nieder von dem erät

abzunehmen, vor allem aber aus der auf das Gerät zurück-

-e, 1- jede ge, T-Ulischte

geed-appten Lage leicht und mühe-los in jede gewünschte

inkellage zum Gerät einzustellen, eine leichte Defe-

steigung ermöglicht weiter, den tiel vor-dem einen

de eines Besen-oder Bürstenrückens an das andere zu setzen, um eine einseitig abgenutzte Bürste oder einen einseitig abgenutzten Besen weiter verwenden zu können.

Durch die wiederholte Verwendbarkeit des Stiels ergibt sich eine Kostensenkung für Besen, Bürsten und Kehrschaufeln, weil diese Geräte ohne Stiele hergestellt werden können. ermöglicht wird diese fortschrittliche Befestigungsweise dadurch, daß zur Befestigung des Stiels zwei mit flacher Zahnung unter Federdruck ineinandergreifende Scheiben oder Klauen dienen. Dieser Federdruck ist durch eine eine Druckfeder, z. B. eine Spiralfeder, an die eine der gezahnten Scheiben oder Klauen drückende Flügelschraube einstellbar gemacht. Dabei kann die andere gezahnte Scheibe oder Klaue, die mit ihrem Fuß am Gerät befestigt ist, als Lager für den durch die Flügelschraube bewegten Schraubenbolzen dienen. Beim Anziehen der schraube drückt die Feder die beiden gezahnten Scheiben oder Klauen aneinander, beim Lösen der Schrauben lockern sich die Scheiben oder klauen, sodaß sich stets ein Druck einstellen läßt, der ein Verdrehen der Scheiben oder Klauen gegeneinander und damit das Verschwenken des Stiels gestattet, andererseits aber einen Eingriff der Zähne bewirkt, der den Stiel in der eingestellten Lage am Besen, an der Bürste oder Kehrschaufel fest genug hält, um damit arbeiten zu können.
Edn am dem Gerät befestigter Lappen mit einer Gewindebohrung kann als zusätzlicher Lagerteil für den schraubenbolzen benutzt werden. Der Fuß der am Gerät befestigten gezahnten Scheibe oder Klaue kann mit Gewinde versehen sein und spitz zulaufen, sodaß er an jeder beliebigen Stelle in den hölzernen Rücken eines Besens oder einer Bürste eingeschraubt werden kann.
Die Zeichnung gibt einige Ausführungsbeispiele der Erfindung wieder, und zwar ist Abb. 1 die Draufsicht auf eine Handbürste mit dem neuartigen Gelenkstiel, Abb. 2 ein Schnitt nach Linie A - B der Abb. 1, Abb. 3 eine Seitenansicht der handbürste mit verschiedenen Stellungen des Stiels in gestrichelten Linien, eine davon mit dem Stiel auf den Bürstenrücken zurückgeklappt, Abb. 4 eine Seitenansicht einer abgenutzten Handbürste mit dem Stiel am einen Ende, . bb. 5 eine Seitenansicht einer Handbürste mit an der Bitte des Bürstenrückens befestigtem Stiel, Abb. 6 @eine Seitenansicht einer Kehrschaufel mit dem neuartigen Gelenkstiel, Abb. 7 eine Draufsicht aufdie Kehrschaufel und Lbb. 8 ein Schnitt nach Linie C-D der Abb. 7.
Der Gelenkstiel 1 trägt an seinem vorderen lande, mit ihm fest verbunden, eine gezahnte Scheibe oder Klaue 2, die mit ihren Zähnen auf eine gleiche, gezahnte Scheibe oder Klaue 3 faßt. Beide Scheiben 2 und 3 werden durch eine Druckfeder 7 zusammengedrückt, auf die eine Flügelschraube 5 wirkt. Die Flügelschraube ist auf dem einen Ende eines Schraubenbolzens 4 beweglich, dessen anderes Ende mit der gezahnten Scheibe oder Klaue 3 fest verbunden ist.
Der Fuß 6 der Scheibe 3 kann ein Gewinde enthalten und sich am unteren Jnde verjüngen, um an der jeweils gewünschten Stelle der Bürsten- oder Besenrückens eingeschraube zu werden.
In den Abb. 1 - 3 ist der Gelenkstiel 1 am einen Bnde des Bürstenrückens befestigt. Sind die Borsten der Bürste abgenutzt, so kann der Stile in das gegenüberliegene ende des Bürstenrückens eingeschraubt und die Bürste weiter benutzt werden (Abb. 4).
Abb. 5 ist die Wiedergabe einer Handbürste mit dem Stiel 1 in Mittenanordnung auf dem Bürstenrücken. Die seitliche Anordnung nach Abb. 1-4 hat den Vorteil, daß der Stiel 1 ganz auf den Bürstenrücken umgelegt werden kann und beim WegsteIlen oder Verstauen, z. B. im Kraftwagen oder Wohnanhänger, keinen Platz wegnimmt.
Abb. 6,7 und 8 zeigen eine Kehrschaufel mit dem Gelenkstiel 1, an dem die gezahnte Scheibe 2 sitzt, die von der Feder 7, die mittels der Flügelmutter 5 zu spannen oder zu lockern ist, gegen die gezahnte Scheibe 3 am Kehrschaufelrand gedrückt wird. Durch die einstellbare Federvorspannung können die gezahnten Scheiben 2 und 3 gegeneinander bewegt werden, um den Stiel 1 in die gewünschte Stellung zu bringen, halten aber mit ihren Zähnen fest genug aneinander, um die schaufel oder den Besen oder die Bürste unnachgiebig zu handhaben.
Der Kehrschaufelstiel 1 ist in dem gezeichneten Ausführungsbeispiel hohl ausgebildet.

Claims

Schutzansprüche -------- ==

1. Verstellbarer Gelenkstiel für Besen, Bürsten und @ehrschaufeln, der um die Querachse des Geräts beweglich und unter einem beliebigen einstellbar ist, da- durch gekennzeichnet, daß zur Befestigung des Stiels (1) zwei mit flacher Zahnung unter Bederdruck ineinan- dergreifende scheiben oder Klauen (2, 3), deren eine am ".

Stiel und deren andere an dem Gerät sitzt, 4f » X v

2. Gelenkstiel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

der Federdruck durch eine die Feder (7) an die gezahnte scheibe (2) drückende FlügelscAraube (5) einstellbar ist.

3. Gelenkstiel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Gerät verbundene, gezahnte Scheibe (3), die mit ihrem Fuß (6) mit Gewinde in dem Gerät sitzt, als Lager für den durch die Flügelschraube (5) bewegten Schraubenbolzen (4) dient.

4. Gelenkstiel nach Anspruch 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein am Gerät befestigter Lappen mit Gewinde als zusätzlicher Lagertiel für den Schraubenbolzen (4) dient.

5. Gelenkstiel nach Anspruch 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (6) der gezahnten Scheibe (3) mit Gewinde versehen ist und spitz zuläuft.

6. Gelenkstiel nach Anspruch 1 - 5, gekennzeichnet durch die Anordnung des Stiels (1) am rinde des Bürsten-oder Besenrückens.