den in den Anlagen beschriebenen Gegenstand an und beantragen dessen
Eintragung in die Rolle für Gebrauchs-Es liegen bei : muster. Als neu werden die
in den der Beschreibung angefügten Schutzansprüchen genannten Merkmale bean-1. Zwei
Doppel dieses Antrages sprucht.the item described in the annexes and apply for it
Entry in the role for use-It is enclosed with: sample. The
in the features mentioned in the claims appended to the description bean-1. Two
Duplicate this request.
2. Drei gleichlautende Beschreibungen Die Bezeichnung lautet : mit
den Schutzansprüchen Mehrschichtenplatte, insbesondere 3. Zeichnung (en) in dreifacher
Bodenplatte für Auto-Skooter Ausfertigung 4.@@@@@@@@ 5. Zwei vorbereitete Emrfangsbescheinigungen
Folgende Priorität (en) wird (werden) in Anspruch genommen : 6. Eine Vollmacht folgt
Die Anmeldegebühr wird eingezahlt, sobald das amtliche Aktenzeichen bekannt ist.2. Three identical descriptions The designation is: with
the protection claims multilayer board, in particular 3rd drawing (s) in triplicate
Base plate for auto scooter version 4. @@@@@@@@ 5. Two prepared receipt certificates
The following priority (s) is (are) claimed: 6. A power of attorney follows
The registration fee is paid as soon as the official file number is known.
Von diesem Antrag und allen Anlagen haben wir Durchschriften zurückbehalten. We have retained copies of this application and all attachments.
An das Deutsche Patentamt Es wird um Aussetzung der Eintragung auf
die Dauer @ München 2 von Monaten gebeten.
unter der Bezeichnung"Auto-Skooter"bekannte'erliegt
die Fahrbahn einem sehr hohn Verschleiß Sie, besteht da=
das bei Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge eis Pol.
derStromquelleangeschlossenist.DamtdiesenVbiksbe-
'.''.
erf orderlich, sl-ag
neben'des GerSst nd der DachkoRstrktion'auch. die Fahrbahn
leicht'msaBmeaIe, g'bär ud sRerhalb kürzester Zeit wieder
Bontieriar ausgebildet sel sß. Deshalb wird die Fahrbahn
aMS sahlreiohen einzelnes Plechtafeln sussamengesetzto Bei
- einer vrbekanten Einrichtung-werden diese Blechtafels mf
Bei der-exti-
sieli
Fabxbahn ii-i niner mi-
gem Anordnungen wirkt sich jedoch die fortgesetzte'ungleich-
di2.
R's';SigeBelatgundBeanspruchungderFahrbahn in einer an-
dauerndenugbelastuagafdieEolssshrauben aus so ds. B sich
Pa, jurzeuge einem d-i. e
heraussteheno Dadurch unterliegen die Räder bsw. Reifen der
Fahrzeugeeineserhebliches Verschleiße welcher die Wirtschaft-
. einflu-sse bedingte Den. a. geR m. SchrpfRgen der i'IcjLünter-
läge beeinträchti en eben alls ie lebensdauer olcher F hy-
bahnplattea'
<
Axesihts dieser Bodnkes gegenüber eiser Holsunterlae bst
, ."""..
einen
, seite der Blechplattea/aus Metällproilen bestehenden
Rahmenangeschweißt;EnB aber dadurch'ein erhebliches Ge-
; wicht. der Platten-in'. Kauf nehmen."'.
Alldiese Torbekanntes Skocterplattes seigen nach einer ge-
-. wissen Abnütsnaeit groBere oder k-leiaere WelüRgen H. nd,
.,'"., ~hO.""".'".',''e",.,',.
. Spannungen. Dadurch'wenden die Skooterfahrzeugein sehro-
,-,",.
derwanio-, er büpf3nde Bewegungen vor allem der
B Ch ? i L 54212 t o
Betrieb durch Kontktäaderungen gefährdete.
'...
'Sóhließlicn, dlirfen sämtliche bisher bekannten'Platten aus
Festigkeits-und AbnutsMEgsgruRden eine gewisse Mindest-
stärke nicht unterschreiten, as. sich wiederum nachteilig
aufdas'Gewicht und daher auch auf die Kosten sowohl des
Tansportes als auch die der Herstellung auswirkto
Der Gegenstand der Neuerung vermeidet all diese Nachteile.
Es betrifft ebenfalls eine Bodenplatte für Autoskooter, bei
welcher Stahlblech aaf einer Eolznnterlage befestigt ist.
Jedoch besieht das Wesen der Neuerg im Gegensatz su den
bisher bekannten
bisher bekannten Aüsführungsforen Fin daß die Befesti-
gung'des Stahlbleches durch VerklebEg mi einer gleich
großen Holsplatte bei ist. Dadurch-ist gewährleisteis
dieBlechplatte mit ihrer ganzes Fläche satt und gleichmäßig
,
auf einer homogenen Unterlage aufliegt und überall leic-
urd bar'. ti
mäßigdurch einen SpesialklebcfiLa mit ihr verband it. u-an
. bat sur FoLe, daS die bekannten"''elluag'en risht h ? aufte
a r ho er]. &ge £R-gE qi ß
rinneno
DsRahmen der Neuerung ist für die Holzplatte kochfestes
Leishtsperrholz vorgesehen. Einflüsse der itterung und
mrddiePlattegegenüberfrüheresAusführungenwesentlich-
diEdasitverundesen'Kostea.gesenkte'''.''.''''
In einer besonderen Asführungsferm der Neuerung ist das
Stahlblech'auf beide Seiten.'der Holzplatte-. aufgeklebte Da-
durch wird gegenüber allen bekannten Skooterplatten, eine
der Lebensdauer um n.", jbezu 100 % er-reicht. Ist die
Plattest, der einen Seite abgefahreswird sie einfach üEge-
'dreht uvd weiter benutzt. Man kana nn auch mit geringeren
als
desbisherubIieb-eEtBleshstärkenlamersocheinehöhereLebens-
I
dauer als blaher erzielen.. Trots der doppelseitigen Verwendmgg-
Mcgjicbeit'it die &8üeruBßgeäße Platte bei gleicher Große
entschieden leichter als de vorekaimten AnordnBgeno
Es besteht auch die Moglicbkeits die Neuerg.'sg'eNaLBe Platte
! c. it an aioh bekannten Verrichtungen sum Aneinanderfügen
usd
Verbindung benachbarter Bcdenplatten auszustattens beispiels-
weise in Form von us den Rand der Platte laufendes und mit
der
Nachbarplatte erbindbaren Bes0hlägen9 die aber im Gegensatz
1-1-ge
zuden"bisher bekannten, auf der Unterseite der Blechplatte
S ße $^e der hn
aufgeschweißtenschweren metallischenRahmen wesentlich leicht-
gewichtiger ausgebildet sind, da sie kei. ae gleichseitige
Trag-
funktion innehabeno.
die Bad für--A-uto-
Durch tä
' :. t.-'-',". ' :-. J'. . "My-A''...''"' :'-.'.-"-.
anziten r nu
inaus istattet sie auch
1@ VßFeRduBg 'oa.. düm'yeß. BecplateR/als''] bshe ?'und
ver
'"'-..'''. .'''-"'tt'-'. . ''. '"'.
jNeide die bei en bekaaes Tratten siehso/snaQgeBeh as-
"'.'wirkenden ellung der Fahrbahn.'"'-'''.
v a e f e Y ; 9 o. R O 11 gen elhm an s
\Di "eueruBgsgeEaße'Plati. e'seicM sich aber aeh dadureh
10 1
9
. ä ! 3i'a6''a :. e alg'.'Torgefeyigtes Baueleseni fr'die Frichtuag
;'md/oder Verkleidung von Wanden ausgebildet ist.'Überall wo
..'irgea. welche Oberflächen an oder in Bauwerken hoher Bean-
spruchung und starkes. Verschleiß unterliegen können sie Ver-
wendung findeno Dank ihres gerisgon Gewichts lassen sich bau-
lieheVeränderuBgen nit ib'sen l . sch nd leicht durchführen...
Durch die besitzt die Platte neben Ihrer
hohen Restlkit und dei& geringen Gewleht zugleich auch
ror-
zügliche
.-
Der Fi2E @r'Ul $ h d$O alæ e. ß). t
seitig Terwendbarss.'. ie'i srnr 2Rf Auto-Skooter beschränktes
seitig
Baueleaen das basonders iss Hisbliek uf die hote Eer laehr
ixii sich
tuRg gewim denn de Pista . mE. in beliebiger, ach ü 3er
<
,.
.'Die.''Neu,erun.tat'in'der-.folgeteZeichnung'beispielsweise
-tipueru ist'i. n-der-f lgeni e*
gps ni 8
'-auf dr einen Se. iie afeklbtes St'a. hlble'ehp] La. tte
''Fig. 2 eise Soßenplatte mi't'beid ; : :'eii : ig aufgeklebten.
Stahl-
'...'blchpis-ttehp/'''
Fi. g. ; 3s'e. in Bei&piel fü ie'TeybindsgmSgliehkeit sweier
...' ;'--....-. i'. Schni'ü'6 d&Tgeellter laen. '....
Auf die berefte. der Holplatt'l in-Fig-1 ist Hiittels ei°
. tif die l KC'tmittels ei-
aer'Spesialklebstoffsohicb 2 eise Stahlblechplatte 3. asfg-
kJ'1.. <'30 ( : ] r :. l H CI rr'u. fl'.'h.",....,....
C :."'if"""t : >' ;'Ilq ( ! l, ! Q ! t :.'lo.. :. hm :' : : úiÍ3 m t de-'"
klebte ao ( !. aB Sie auf hy&y gasen Fläche leichmäSig
it der
Holsunterlage rbunden istc Ebenso kam man auch die Dnte ? °
presweise aus kochfestem
Blechplatte 4 be-
kleben- (Fig2) : so da8 N&H, wen. u dia Oberseite 3 der
Platte
abgefahren'st diese ur uuisudrehen braucht und weiterbenten
kann.
Um swei benchbarts Platten miteinander su verbinden kann :
t isms to
Manbeispielsweise je wei aneinanderstoßende Kanten der'
Holzplatte'lisit einem geeigneten Profil 5 versehen, das In
der in Fig. 3 gezeigten Weise, ait der Holzplatte verleimt
und
Bit Blechplatten 3 HBd 4 verschleißt sein kanno Auf der Gegen-
seite d-ey'sü verbindenden Nachbarplatte läß'sian die Blechkan-
t 3'und 4'.-gegenüber deai. Raai der Holzplatte l gerade soi
qn 3'md 4 ege vRS
rdnet'- <.wie.inFigo3-kargesteiltsM@rsit des''.
2. n
Profl1 ;'5 ìft) : rsGhenen Kant' (faer. 1, èinèi1 :"Platte
: eine lieilie. :
61 in
(1-'d->eret Plat-tE"am, wobei mau-, gelbst--
Blechkantn,.5).4,erad'oPlatte.aawobeiNan-selbst-
iruögliohzeit benachbarter
eine der
-.-. ..,,'
Plattete"'
'-
reichen. Tarlten der NGU'Bmg darc Die Platte kann durchaus
azidsiseTcnderRechieukfj.ächeabdeichende ForB besitzen
So kann sie beispielsweise bei Verweedung als Fahrbahnplätte
de ? Fläche eines Kreises oder eines-Kreissektors entsprecheno
d 3 $ teOlr->3 2 5 Q 3 X B$ 8 ge XG3 S $ p rhtN o
e A
cem
To the German Patent Office Please suspend the registration for a period of 2 months @ Munich. known under the name "Auto-Skooter"
the roadway a very mocking wear you, there is =
the ice pole when using electrically powered vehicles.
the power source is connected.
'.''.
required, sl-ag
in addition to the framework and the roof construction. the roadway
Easily 'msaBmeaIe, g'bär and sR again within a very short time
Bontieriar trained sel sweet. That is why the roadway becomes
AMS rows of individual plaited panels with sweet seeds set at
- a vrbekanten facility-these sheet metal panels are mf
At the-exti-
sieli
Fabxbahn ii-i niner mini
According to arrangements, however, the continued 'unequal
di2.
R's'; SigeBelatg and stress on the roadway in an
constant load of the Eolssshrauben from so ds. B yourself
Pa, jury witness to a di. e
protruding o As a result, the wheels are subject to bsw. Tire of the
Vehicles suffer from considerable wear and tear which
. Influences conditioned den. a. with the lettering of the i'IcjLünter-
would affect the lifespan of olcher hy-
platform a '
<
Axesihts of this Bodnkes opposite ice holsunterlae bst
,. """..
a
, side of the sheet metal plate / consisting of metal profiles
Welded frame; EnB, however, is a considerable
; weight. the plates-in '. Take purchase. "'.
All these well-known Skocterplattes appear after a
-. know disapproval of larger or smaller whims of H. nd,
., '"., ~ hO.""".'".',''e",.,' ,.
. Tensions. As a result, the scooter vehicles turn into
, -, ",.
derwanio, he bouncing movements, especially the
B Ch? i L 54212 to
Operation endangered by contacts.
'...
'Sóhliesslicn, all previously known' plates may be thrown out
Strength and wear measurement reasons a certain minimum
strength not fall below, as. turn disadvantageous
on the 'weight and therefore also on the cost of both the
Transports as well as those of the production o
The subject of the innovation avoids all these disadvantages.
It also relates to a base plate for bumper cars
which sheet steel is attached to a wooden support.
However, the essence of the Neuerg looks in contrast to the south
previously known
previously known execution forums Fin that the fastening
gung'des steel sheet by gluing with one equal
large Holsplatte is. This is guaranteed
the sheet metal plate with its entire surface is full and even
,
rests on a homogeneous surface and is easy to
urd bar '. ti
moderately with her with a special adhesive tape. u-an
. asked sur FoLe that the well-known "''elluag'en risht stopped
ar ho he]. & ge £ R-gE qi ß
rinneno
The frame of the innovation is boil-proof for the wooden plate
Leisht plywood provided. Influences of the averaging and
the plate compared to previous versions
dieEdasitverundesen'Kostea.lower '''.''.''''
In a special aspect of the innovation, that is
Sheet steel on both sides of the wooden panel. glued on
by being compared to all known scooter plates, one
the service life by n. ", jbe 100% achieved. Is the
Flat, one side is driven, it is simply over
'turns and continues to be used. One can also use less than
So far, I love-eEtBleshstrength lamers but a higher life
I.
achieve longer than blaher .. Trots of double-sided use
Mcgjicbeit'it the oversized plate with the same size
decidedly easier than the preconfigured arrangement
There is also the possibility of the Neuerg.'sg'eNaLBe plate
! c. it at aioh known activities summed together usd
Connection of adjacent floor panels, for example
wise in the form of us running the edge of the plate and with the
Bes0hlägen9 which can be attached to the neighboring plate, however, in contrast
1-1-ge
zuden "previously known, on the underside of the sheet metal plate
Sweet $ ^ e of the hn
welded-on heavy metallic frame significantly light-
are more weighty because they are kei. ae equilateral bearing
function o.
the bathroom for -A-uto-
By daily
':. t.-'- ', ".': -. J '.."My-A''...''"':'-.'.-" -.
to cite r nu
In addition, it is equipped
1 @ VßFeRduBg 'oa .. düm'yeß. BecplateR / as'']bshe?' And ver
'"' - .. '''..'''-"'tt'-'. . ''. '"'.
jNeide the drafts known at en see / snaQgeBeh as-
"'.'Effective adjustment of the roadway.'"'-'''.
vaefe Y; 9 o. RO 11 to elhm to s
\ Di "your uBgsgeaße'Plati. But aeh dadureh
10 1
9
. ä! 3i'a6''a:. e alg '.' Torgefeyiges Baueleseni fr'die Frichtuag
; 'md / or cladding of walls is formed.' Everywhere where
.. 'irgea. which surfaces on or in high-traffic structures
verdict and strong. They can be subject to wear and tear
o Thanks to their low weight, construction
loan changes not with ib'sen l. easy to do ...
That owns the plate in addition to yours
high residual kit and the low weight at the same time
speedy
.-
The Fi2E @ r'Ul $ hd $ O alæ e. ß). t
side Terwendbarss. '. ie'i srnr 2Rf auto-scooter limited
sided
Baueleaen the basonders eat Hisbliek uf the hote Eer laehr
ixii yourself
tuRg definitely for de Pista. in my opinion. in any, oh over 3s
<
,.
.'The. '' New, erun.tat'in'the -followingdrawing'for example
-tipueru is'i. n-der-f lgeni e *
gps ni 8
'-on that one se. iie afeklbtes St'a. hlble'ehp] La. tte
'' Fig. 2 ice sauce platter mi't'beid; :: 'eii: ig glued on. Stole-
'...' blchpis-ttehp / '''
Fi. G. ; 3s'e. In case of & piel for ie'TeybindsgmSgliehkeit sweier
... ';' --....-. i '. Schni'ü'6 d & Tgeellter laen. '....
On the berefte. the Holplatt'l in Fig-1 is by means of a degree
. tif the l KC't by means of a
aer'Spesialkleverbindsohicb 2 iron sheet steel plate 3.asfg-
kJ'1 .. <'30 (:] r:. l H CI rr'u. fl '.' h. ", ...., .... C:."'if"""t:>';' Ilq (! L,! Q! T:. 'Lo ..:. Hm:':: úiÍ3 mt de- '"
stuck on ao (!
Fetching pad is tied in the same way you came the dutch? °
pressed from boil-proof
Sheet metal plate 4
glue- (Fig2): so da8 N&H, whom. u dia top 3 of the plate
you just need to turn this and go on
can.
To connect two benchbarts plates together you can:
t isms to
For example, each white abutting edges of the '
Holzplatte'lisit provided a suitable profile 5, the In
the manner shown in Fig. 3, ait the wood panel and glued
Bit sheet metal plates 3 HBd 4 may be worn o On the opposite
side d-ey'sü connecting adjacent plate lets the sheet metal
t 3 'and 4' - opposite deai. Raai the wooden plate l just soi
qn 3'md 4 ege vRS
rdnet'- <. wie.inFigo3-kargesteiltsM @ rsit des ''.
2nd n
Profl1; '5 ìft): rsGhenen Kant' (faer. 1, èinèi1: "Platte: eine Lieilie.:
61 in
(1-'d-> eret Plat-tE "am, whereby mau-, yellow-
Sheet metal edges, .5) .4, erad'oPlatte.aawobeiNan-himself-
iruögliohzeit neighboring
one of the
-.-. .. ,, '
Plate "'
'-
are sufficient. Tarlten the NGU'Bmg darc The plate can definitely
azidsiseTcnderRechieukfj. have surface-sealing ForB
For example, it can be used as a road surface when used as a road surface
de? Area of a circle or a sector of a circle o
d 3 $ teOlr-> 3 2 5 Q 3 XB $ 8 ge XG3 S $ p rhtN o
e A
cem