DE1854872U - Kaminreinigungstueranordnung. - Google Patents

Description

• Kaminreinigungstüranordnung Die Neuheit betrifft eine Kaminreinigungstüranordnung und insbesondere eine solche, die beim Giessen eines Kaminsteins passend mit eingiessbar ist.
• Zur rationelleren Fertigung von Kaminen ist es bekannt, beispielsweise quaderförmige Kaminsteine, die in der Mitte die Kaminöffnung besitzen, z. B. aus Betonmasse zu giessen.
• Schwierigkeiten ergeben sich für den Fall, dass der Kaminstein mit einer Kaminreinigungstür ausgestattet sein soll. Bisher wurde in dem Kaminstein eine entsprechende Öffnung gelassen, in die dann eine bekannte Kaminreinigungstür eingesetzt und eingemörtelt wurde.
• Nachteilig ist die ungenügende Haltbarkeit dieser Einmörtelung, die im Laufe der Zeit abbröckelte ausserdem der zusätzliche Arbeitsaufwand beim Einsetzen und Einmörteln der Türanordnung.
• Die Neuheit vermeidet diesen Arbeitsaufwand und gestattet in einfacher Weise eine feste Verbindung der Kaminreinigungstür mit dem Kaminstein. Die neuheitsgemässe Kaminreinigungstüranordnung wurde so ausgestaltet, dass sie beim Giessen eines Kaminsteins mit eingegossen wird.
• Neuheitsgemäss ist die eigentliche Tür im Türrahmen so weit versenkt, dass die Scharniere und der im allgemeinen vorhandene Verschluss od. dgl. nicht oder nur unwesentlich nach vorn über den Türrahmen überstehen.
• Neuheitsgemäss sind an der Türanordnung Führungsmittel zum leichten Einsetzen derselben in die Gussform und zur Lagefixierung vorgesehen, mit denen dazu komplementäre Führungsmittel in der Giessform zusammenwirken.
• Vorzugsweise sind diese Mittel auf der Tür und an der Gussform angebrachte Führungsleisten.
• Neuheitsgemäss wird eine derartige Kaminreinigungstüranordnung mit einem Verschluss versehen, der unabhängig von Unregelmässigkeiten und von einem Verzug der Tür oder des Türrahmens die erstere gegen den letzteren presst.
• Vorzugsweise wird dazu eine durch Drehung höhenverstellbare, auf der Tür mittels einer Schrauben-Mutter-Kombination befestigte und mit einem Schlitz im Türrahmen zusammenwirkende Scheibe verwendet, die den grössten Teil einer vollen Umdrehung mit dem Schlitz des Türrahmens in Eingriff sein kann.
• Weitere Merkmale der Neuheit ergeben sich aus der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung ; es zeigen : Fig. 1 die neuheitsgemässe Türanordnung in Perspektive, Fig. 2 einen senkrechten Schnitt der neuheitsgemässen Türanordnung in seitlicher Ansicht, wobei die Türanordnung in die Gussform eingesetzt ist, Fig. 3 eine Ansicht von oben auf einen waagrechten Schnitt durch die Anordnung gemäss Fig. 1 und 2, Fig. 4 die neuheitsgemässe Verschlussvorrichtung.
• Die neuheitsgemässe Kaminreinigungstüranordnung ist so ausgestaltet, dass sie beim Giessen des Kaminsteines sofort mit eingegossen werden kann. Es stehen keine Scharniere vor, noch verhindert der Verschluss ein sofortiges passendes Einsetzen der Türanordnung in die Gussform.
• Die Fig. 1 bis 3 zeigen, dass die eigentliche Tür 1 in den Türrahmen 2 versenkt ist. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, die Scharniere 3 und den Verschluss 20 bis 23 so anzuordnen, dass keines der Teile über die Vorderkante des Türrahmens 2 vorsteht.
• Obwohl in den Fig. 2 und 3 der Veranschaulichung halber ein geringer Zwischenraum zwischen der Gussformwand 4 und der Türanordnung gezeigt ist, ergibt sich durch die neuheitsgemässe Ausgestaltung der Türanordnung, dass der Rahmen 2 eben gegen die Formwand 4 anliegt, und kein Gussmaterial in den Raum zwischen der Tür 1 und der Vorderkante des Rahmens 2 eindringen kann.
• Bei der Zusammenstellung der Gussform kann beispielsweise so vorgegangen werden, dass zuerst der

  Hauptkern 31 in die Form eingesetzt wird, worauf der

  .

  Kernansatz 30 folgt. Dieser sorgt, besonders bei

  dickeren Wänden, für die Bildung der Fortsetzung der

  Türöffnung zur eigentlichen Kaminöffnung hin.
• In Fig. 2 unten ist ein Rost 28 gezeigt, der die Lage des Kernansatzes 30 definiert und ein Eindringen des Gussmaterials 27 in den freien Raum 29 gestattet, so dass die Türanordnung auch von unten her einen festen Halt in dem Kaminstein bekommt.
• Nach dem Einsetzen des Kernansatzes 30 wird die Türanordnung eingeführt. Dieses Einführen wird durch an der Tür 1 und/oder an dem Türrahmen 2 angebrachte Führungs-und Begrenzungsmittel erleichtert, denen komplementäre Führungsmittel in der Giessform zugeordnet sind.
• Obwohl auch andere Führungsmittel beispielsweise mehrere Stifte, Bügel ododglt verwendet werden könnten, zeigt das bevorzugte Ausführungsbeispiel eine Führungsleiste 5, die vorzugsweise auf der Vorderseite der Tür 1 parallel zu den senkrechten Kanten des Türrahmens angebracht ist. Diese Führungsleiste 5 gleitet beim Einführen der Türanordnung in die Gussform zwischen zwei Führungsleisten 9 od. dgl., die an der Innenseite der Gussformwand 4 befestigt sind. Zur zusätzlichen Führung kann in dem überstehenden unteren Teil des Rahmens 2 ein Einschnitt 6 vorgesehen sein (Fig. 1 und 3), der eine Aussenführung für die Führungsleisten 9 darstellt.
• Als weitere zusätzliche Innenführung könnte im Einschnitt 6 noch ein Ansatz 36 vorgesehen sein, der zwischen den Führungsleisten 9 läuft (Fig. 3).
• Durch die Führungsleisten 5 und 9 bzw. durch den Einschnitt 6 wird auch die Lage der Türanordnung in seitlicher Richtung fixiert.
• Die Fixierung der Lage in senkrechter Richtung erfolgt entweder dadurch, dass die Führungsleisten 9 in ihrer Länge so bemessen sind, dass ihre oberen Enden gegen die Innenseite der oberen vorstehenden Kante des Rahmens 2 stösst, oder aber dass, beispielsweise Stifte 33 auf der Gussformwand 4 befestigt sind, die einen Anschlag bilden, gegen den die äussere Unterkante des Rahmens 2 stösst, wenn die gewünschte Lage erreicht ist.
• Selbstverständlich können auch beide Möglichkeiten gleichzeitig oder andere Begrenzungsmittel vorgesehen sein, z. B eine nicht gezeigte Begrenzungsleisteauf der Tür 1 senkrecht zur Führungsleiste 5.

  . I

  Die Laschen 12 dienen in bekannter Weise zum Festhalten des Türrahmens in der Gussmasse.
• Die Leisten 13 sind dann von Nutzen, wenn an der Innenseite der Tür noch eine feuerfeste Masse zur Verstärkung der Tür nach Fertigstellung des Kaminsteines eingegossen werden soll. Sie stellen eine feste Verbindung zwischen der Tür 1 und dieser feuerfesten Masse her.
• Obwohl der Rahmen jede beliebige Form haben kann,

  ist bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel die Anordnung

  ,

  so gewählt, dass die beiden Seitenwände schräg nach innen

  verlaufen ; es könnte jedoch genauso ein vollkommen recht-

  winkliger Rahmen verwendet werden. Auch auf jede andere Türrahmenform ist die Neuheit anwendbar.
• Für eine derartige Türanordnung ist ein neuheitsgemässer Verschluss besonders geeignet, der jedoch auch für beliebige andere Türanordnungen vorteilhaft verwendet werden kann.
• Beispielsweise auf der Innenseite der Tür 1 ist eine Mutter 24 befestigt, die mit einem Gewindebolzen 26 zusammenarbeitet. (Fig. 4).
• Als Riegel wird vorzugsweise eine beispielsweise runde Scheibe 20 verwendet, die mit einem in dem Rahmen 2 angebrachten Schlitz 22 zusammenwirkt. Die Scheibe 20 ist vorzugsweise exzentrisch mit dem Schraubbolzen 26 verbunden, so dass sie, wenn sie mit der Hand oder mittels eines an dem Profilstift 23, der ein Vierkantstift sein kann, angreifenden Schlüssels oder dgl. gedreht wird, den grössten Teil der Umdrehung, der 2700 und mehr betragen kann, in Eingriff mit dem Schlitz 22 ist.
• Selbstverständlich körnte auch der Gewindebolzen 26 fest auf der Tür 1 angebracht und die Scheibe 20 mit einer Gewindebohrung oder einer Mutter 24 versehen sein.
• Da die Scheibe 20 bei der Drehung des Schraubbolzens 26 immer weiter nach oben, d. h. aus der Mutter 24 herausgeschraubt wird, wird auch infolge des Druckes der Vorderseite der Scheibe 20 gegen die vordere Schlitzseite die Tür1 fest in den Türrahmen 2 gepresst, so dass irgendwelche Unregelmässigkeiten oder ein infolge der Erwärmung aufgetretener Verzug ohne Einfluss auf einen dichten Verschluss der Türanordnung bleibt.
• Ist der Rahmen 2 nicht konisch ausgeführt, wie bei dem

  Ausführungsbeispiel, so können entlang der Verschlussflä-

  C>

  chen zwischen Tür 1 und Türrahmen 2 nicht gezeigte Abdichtungsleisten vorgesehen sein, gegen die die Tür gedrückt wird.
• Um den Verschluss kann ein Rahmen 21 zur Verhinderung von Beschädigungen des Verschlusses angebracht sein. Der Verschluss ist entweder direkt in die Tür 1 eingearbeitet oder er kann in eine entsprechende Aussparung als getrennter Bestandteil bestehend aus dem Boden 25, der die butter 24 mit Schraubbolzen 26 und Scheibe 20 trägt und dem zy-

  m 44L

  linderförmigen Rahmen 1AoLs'hejJ.

• Diese ganze Einheit wird dann in geeigneter Weise in die Aussparung in der Tür 1 eingesetzt.
• Wird nach dem Guss die Gussform und die Kerne entfernt, so ist die ganze Türanordnung fest in den Kaminstein eingegossen. Die Vorderkante des Türrahmens 2 bildet mit der Seitenfläche des Kaminsteines eine Ebene und es Gibt keine vorstehenden Teile.

Claims (1)

1. Schutzansprüche 1. Kaminre, nigungstüranordnung, dadurch g e k e n nzeichnet, dass die eigentliche Tür (1) im Türrahmen (2) soweit versenkt angeordnet ist, dass die Scharniere (3) und gegebenenfalls das Schloss (20-23) oder dgl. nicht oder nur unwesentlich nach vorn über den Türrahmen (2) überstehen, so dass die Türanordnung beim Giessen eines Kaminsteins passend mit eingiessbar ist. 4 2. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum leichten Einsetzen in die Gussform und zur Lagefixierung in derselben die Türanordnung mit Führung- (5,6) und/oder Begrenzungsmitteln ausgestattet ist, denen in der Gussform vorgesehene Führungsmittel (9) komplementär zugeordnet sind.

   3. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tür (1) mindestens eine zu einer Seitenkante der Tür parallele Führungsleiste (5) od. dgl. vorgesehen ist, die zusammen mit mindestens einer, vorzugsweise jedoch zwei Führungleisten (9) od. dgl. der Gussform die leichte Einführung in die Giessform und eine Lagefixierung der Türanordnung in derselben ermöglichen.

   4. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass im Türrahmen mindestens ein'Schlitz (6) vorgesehen ist, der mit der oder den genannten oder weiteren Führungsleisten (9) der Gussform eine zusätzliche Führung bildet.

   50 Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch g e k e n nz e ich n e t, dass an der Tür (1) und/oder an dem Türrahmen (2) angeordnete Begrenzungsmittel die Einführung der Türanordnung in die Gussform begrenzen und die Türanordnung in senkrechter Richtung in der Gussform fixieren.

   6. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach Anspruch 5, dadurch g e k ennz e i c h n e t, dass die Begrenzungmittel durch die senkrecht zu den Führungsleisten verlaufende Seitenwand des Türrahmens (2) gebildet werden.

   7. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach Anspruch 5, dadurch g e k e n n z ei o h n e t, dass die Begrenzungsmittel durch eine senkrecht zu den Führungsleisten auf der Tür angebrachte Leiste od. dgl. gebildet werden.

   8. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach Anspruch 5, dadurch g e k enn z e i c h n e t, dass die Begrenzungsmittel an der Gussformwand angebrachte Stifte (33) sind.

   9. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e ich n e t, dass ein die Tür unabhängig von Unregelmässigkeiten und von einem Verzug derselben fest gegen den Türrahmen pressender Verschluss vorgesehen ist.

   10. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach Ansprüchen 1 und 9, dadurch g e k e n n z ei c h n e t, dass der Verschluss aus einem einem Schlitz (22) im Türrahmen (2) zugeordneten Riegel (20) besteht, der mit der Tür (1), durch Drehung höhenverstellbar, über eine Mutter-Schrauben-Kombination (24,26) in Verbindung steht.

   11. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach Anspruch 9 und/oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel aus einer um die Mutter-Schrauben-Kombination (24,26) drehbaren Scheibe (20) besteht. 12. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach den An- sprüchen 9 bis 11, dadurch gekennzeichne t, dass die Scheibe (20) den grössten Teil einer vollen Umdrehung um die Mutter-Schrauben-Kombination (24, 26) mit dem Schlitz (20) des Türrahmens (2) in Eingriff ist.

   13. Kaminreinigungstüranordnung, insbesondere nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 12, dadurch g e k e n nzeichnet, dass die Scheibe (20) etwa kreisförmig ist und exzentrisch auf der Mutter-Schrauben-Kombination (24,26) angeordnet ist.

   140 Kaminreinigungstüranordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Scheibe (20) ein Profilstift (23), beispielsweise ein Vierkant, vorgesehen ist, über den die Scheibe (20) mit dem Schlitz (22) im Türrahmen (2) von Hand oder über einen Schlüssel in Eingriff bringbar ist.

   15. Kaminreinigungstüranordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 14, dadurch g e k e n n z e ich- n e t, dass der Verschluss in die Tür (1) eingearbeitet ist. 16. Kaminreinigungstüranordnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 14, dadurch g e k e n n z e ich- n e t, dass der Verschluss als Einheit in eine entsprechende Aussparung in der Tür eingesetzt wird.