DE1854539U - Spuelbuerste. - Google Patents

Description

• "Spülbürste" Zum Süülen von Eßgeschirr, zum Reinigen von Kochtöpfen und ähnlichen Geräten sind Spülbürsten in Verwendung, die aus einer mit Griff versehenen Tragplatte für den Bürstenkopf bestehen. Man kennt solche Spülbürsten, bei denen der Borstenbesatz aus Naturborsten., die zugehörige Tragplatte für den Bürstenkopf sowie der Griff der Spülbürste aus Holz gebildet sind.
• Man kennt in neuerer Zeit jedoch auch Spülbürsten dieser Art, bei denen sowohl die Tragplatte für den Bürstengriff bzw. Bürstenstiel und der Bürstenkopf selbst mit seinem Borstenbesatz aus Kunststoff besteht. Der Bürstenstiel mit der Tragplatte für den Bürstenkopf wird hierbei aus einem starren Kunststoffmaterial gebildet, während der Bürstenkopf einheitlich mit dem zugehörigen Bürstenbesatz aus einem weichen Kunststoff besteht. Mit seinem vorspringenden Rand kann alsdann der Bürstenkopf bei solchen Kunststoffspülbürsten mittels einer Nutverbindung mit dem Aussenrand der Tragplatte für den Bürstenstiel verbunden werden.
• Die Neuerung bezieht sich insbesondere auf eine solche Spülbürste der Gattung, bei der die gesamte Bürste aus Kunststoff gebildet ist. Die Neuerung strebt an, durch eine besonders neue Raumgestaltung den'Gebrauchszweck der Bürste zu erhöhen und andererseits dafür zu sorgen, daß bei ausreichender Festigkeit diese Bürste unter möglichster Einsparung von Kunststoffmaterial hergestellt werden kann.
• Demzufolge besteht die Neuerung in erster Linie darin, daß die Tragplatte für den Bürstenkopf in der Verlängerung ihres Bürstenstiels mit einem Ansatz versehen ist. Dieser Ansatz ragt über den Aussenrand der Tragplatte hinaus, er kann etwa plattenförmig ausgebildet sein und nach aussen spitz verlaufen.
• Damit ist dieser Ansatz an der Tragplatte der Spülbürste dazu geeignet, um als Topf-oder Schmutzkratzer benutzt zu werden.
• Bei Benutzung dieses Ansatzes als Topf-oder Schmutzkratzer ragt der Bürstenkopf mit seinem Borstenbesatz nach aufwärts, so daß dieser Bürstenkopf die Benutzung der Spülbürste als Topf-oder Schmutzkraftzer nicht stört. Ist aber erst der an dem zu reinigenden Gegenstand anhaftende Schmutz, speisereste oder dgl.) durch diesen Topf-oder Schmutkratzer mehr oder weniger von der zu reinigenden Oberfläche gelöst, dann ist durch anschliessenden Einsatz des Bürstenkopfes mit Borstenbesatz eine vollständige und einwandfreie Reinigung wesentlich erleichtert.
• Nach der Neuerung ist ferner vorgesehen, daß die Bodenfläche der ist Bürstenstieltragplatte konvex nach aussen gewölbte Dadurch bekommt der Bürstenkopf mit seinem Borstenbesatz, der ebenfalls

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  nach aussen konvex gestaltet sein kann, auf dieser konvex

  geformten Bodenfläche der Bürstenstieltragplatte eine feste Anlage. Da der Borstenbesatz mit seiner, einen nach aufwärts gerichteten Aussenrand aufweisenden Trägerplatte aus einem weichen Kunststoffmaterial vorzugsweise gebildet ist, dient die feste Auflage an der konvex geformten Bodenfläche der Bürstenstieltragplatte dazu, daß trotz der weichen Borsten eine gewisse

  Steifheit für den Bürstenkopf bei der Benutzung der Spülbürste

  gewährleistet ist, um damit dem Reinigungsvorgang besser

  dienen zu können.

  Wird aber diese Spülbürste hinsichtlich Tragplatte und Bürsten-

  stiel sowie Bürstenkopf aus Kunststoff hergestellt, dann

  wird die Fertigung einer solchen Kunststoffspülbürste weiterhin vereinfacht, wenn statt des gewölbten Bodens an der Tragplatte für den Bürstenstiel ein ebenfalls konvex gewölbtes Einlageplättchen Verwendung findet, welches zwischen der Tragplatte für den Bürstenstiel und dem abhnehmbaren Bürstenkopf einlegbar ist. Hiermit hat man nicht nur-angepaßt an die jeweiligen Reinigungsvorgänge-die Möglichkeit mit Einlageplättchen oder ohne Einlageplättchen zu arbeiten, d. h. mit einem weicheren oder einem wenig weichen Bürstenkopf die Reinigungsarbeiten durchzuführen, sonderndie gesonderte Anbringung des Einlageplättchens, welches ebenfalls in Kunststoff gehalten sein kann, gibt eine bessere Voraussetzung dafür, daß die Wandstärke der Tragplatte für den Bürstenkopf trotz der konkaven Wölbung des Bürstenkopfes nach aussen verhältnismässig dünn gehalten sein kann, ohne daß hierdurch die Stabilität <J der Bürste leidet.
• Dem gleichen Ziel der Einhaltung einer verhältnismässig dünnen und gleichmässigen Wandstärke sowohl für die Tragplatte des Bürstenkopfes als auch für den Bürstenstiel der Tragplatte dient gemäß der Neuerung das Merkmal, daß der in die Aussenfläche der Bürstenstieltragplatte übergehende Bürstenstiel auf einem wesentlichen Teil seiner Länge ein hochkantstehendes I-Profil als Querschnittsprofil aufweist. Dieses hochkantstehende 1-Profil verleiht dem Bürstenstiel eine erhebliche mechanische Festigkeit.
• Schließlich wird nach der Neuerung darauf Wert gelegt, daß die Spülbürste eine Aufhängeöse aufweist. Diese Aufhängeöse ist einseitig offen, also hakenförmig ausgebildet. Damit ist die Aufhängung der Spülbürste z. B. oberhalb des Abwaschtisches besonders erleichtert. Bisher kennt man bei Spülbürsten Aufhängeösen am freien Ende des Bürstenstieles nur als geschlossene Öffnung.
• Als Ausführungsbeispiel für diese Neuerung wird auf das beiliegende Muster einer Spülbürste Bezug genommen. Hier ist die Tragplatte für den Bürstenkopf mit dem daran sich anschliessenden Bürstenstiel und dem als Topf-oder Schmutzkratzer dienenden Ansatz aus hartem Kunststoff gefertigt. Der Bürstenkopf ist zusammen mit dem Bürstenbesatz einheitlich in einem weichen Kunststoff gehalten. Dieser Bürstenkopf imit dem Bürstenbesatz kann z. B. gemäß DBF 1 o49 914 hergestellt werden.

  Lee,

  Der Bürstenstiel zeigt an seinem freien Ende die hakenförmig

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  abgebildete Aufhängeöse. Der Bürstenkopf weist einen nach

  aufwärts gerichteten Rand auf, der mit einer Nutverbindung den Aussenrand der Tragplatte umgreifen kann. Dieser Bürstenkopf ist abnehmbar und man erkennt alsdann zwischen Tragplatte des Bürstenstiels und dem Bürstenkopf das zwischen beiden Teilen gelegene Einlageplättchen, welches ebenfalls aus Kunststoff besteht.
• Es wird darauf hingewiesen, dass der Schutz dieses Gebrauchsmusters sich auf die Merkmale der folgenden Scbutzansprüche erstrecken soll, auch dann, wenn diese Spülbürste nicht mit einem Ansatz des Topf-oder Scbmutzkratzers versehen ist. Im übrigen kann der Borstenbesatz, also auch die'Borsten selbst, wahlweise auch aus einem härteren Kunststoff bestehen, falls mit dieser Bürste auf einen erhöhten Reinigungseffekt Wert gelegt wird.

Claims (1)

1. Schutz'ansprüche 1.) Spülbürste bestehend aus einer mit Griff versehenen Tragplatte für den Bürstenkopf, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte in Verlängerung ihres Bürstenstieles mit einem über die Tragplatte hinausragenden, etwa plattenförmig nach aussen, spitz zulaufenden Ansatzversehen ist, der als Topf oder Schmutzkratzer dient. A 2.) Spülbürste nach Anspruch 1, bei welcher der Bürstenstiel mit Tragplatte aus starrem Kunststoff, der Bürstenkopf-und einheitlich mit diesem der Borstenbesatz-aus weichem Kunststoff besteht, und-bei welcher der Bürstenköpf mit seinem vorspringenden Rand den Aussenrand der Bürstenstieltragplatte mittels einer Nutverbindung lösbar umgreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenfläche der Bürstenstieltragplatte konvex nach aussen gewölbt ist und damit dem Bürstenkopf in seiner ebenfalls nach aussen konvex gestalteten Form eine feste Auflage bietet.

   3.) Spülbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der gewölbte Boden der Bürstenstieltragplatte durch ein gewölbtes Einlageplättchen gebildet ist, welches zwischen der Bürstenstieltragplatte und dem abnehmbaren Bürstenkopf einlegbar ist.

   4.) Spülbürste nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Aussenfläche der Bürstenstieltragplatte übergehende Bürstenstiel auf einem wesentlichen Teil seiner Länge eid hochkantstehendes E-Profil aufweist. 5.) Spülbürste nach Anspruch 1-4 mit einer Aufhängeöse am freien Ende des Bürstenstieles, dadurch gekennzeichnet, daß diese Aufhängeöse einseitig offen, also hakenförmige ausgebildet ist.