DE1853223U - Umlaufende buerste als zusatzgeraet fuer elektrische kuechenmaschinen. - Google Patents

Description

• Umlaufende Bürste

  Die Neuerung befaßt sich mit Bürsten für Maschinen

  mit Arbeitsgeräten, denen eine umlaufende Arbeitsbewegung erteilt wird. Solche Bürsten sind in einer Ausführung bekant, bei der eine Spindel, die zum Einsetzen in ein in Drehung versetzbares Futter bestimmt ist, fest in einem die Besteckung tragenden Bürstenkörper verankert ist. In ihrer Anwendung z. B. bei Küchenmaschinen muß die Bürste mit ihrer Spindel in der gleichen Weise wie die übrigen Geräte der Maschine, zu denen sie als weiteres Gerät hinzutritt, in den als Futter ausgebildeten Drehkopf der Maschine eingesteckt werden. Diese Ausbildung erhöht die Gestehungskosten der Maschine und erfordert durch das Auswechseln gegen ein anderes Gerät in dem Drehkopf eine umständliche Handhabung.
• Demgegenüber schlägt die Neuerung vor, als Bürste lediglich einen die Besteckung tragenden Bürstenkörper vorzusehen und ihn so auszubilden, daß er formschlüssig, aber lösbar mit einem Arbeitsgerät der Maschine verbunden, insbesondere auf das Arbeitsgerät aufgesteckt werden kann.

  Dieser Bürstenkörper ist somit kein weiteres vollständiges

  Arbeitsgerät der Maschine, sondern lediglich ein Zusatz-

  teil, der nur aus den Borsten und ihrem Träger besteht ; er erfordert keine weitere Handhabung als lediglich die Anbringung an dem zuvor benutzten Arbeitsgerät der Maschine, das auch während des Bürstvorganges in deren Drehkopf verbleibt. Die für den Formschluß vorgesehene Fassung des Bürstenkörper kann sich jeweils nach der Raumform des Arbeitsgerätes richten und überdies den Formschluß, der in der Hauptsache der'Übertragung der Drehbewegung dient, durch einen Kraftschluß ergänzen, der bei Wahl eines entsprechend elastischen Werkstoffes für die Fassung durch Andruck infolge ihrer-wenn auch geringen-elastischen Formänderung oder auch durch eine gewisse Formnachgiebigkeit des Arbeitsgerätes zusätzlich oder allein herbeigeführt werden kann. In jedem Falle beschränkt sich die Handhabung auf ein einfaches Aufstecken und Abnehmen des Bürstenkörpers auf das bzw. von dem Arbeitsgerät.
• Die Neuerung ist im Nachstehenden anhand einiger Ausführungsbeispiele näher erläutert, die auf der Zeichnung veranschaulicht sind. So zeigen Abb. 1 im mittleren axialen Schnitt und Abb. 2 im Schnitt nach II - II nach Abb. 1 das erste Beispiel. Ebenfalls im mittleren axialen Schnitt stellen Abb. 3,4 und 5 je ein weiteres Ausführungsbeispiel

  dar, während

  Abb. 6 die Oberansicht zu Abb. 5 zeigt.
• Dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 1 und 2 ist als umlaufendes Arbeitsgerät einer Küchenmaschine ein Schläger oder Quirl 1 mit einem Einsteckkegel 2 und vier bügelartigen Armen 3 zugrundegelegt. Der zugehörige Bürstenkörper 4 hat im wesentlichen die Gestalt einer zylindrischen Hülse mit derart verstärktem Boden 5, daß in seinem Fleisch Ankerlöcher 6 für eine größere Anzahl Borstenbündel 7 vorgesehen werden können, und zwar sowohl in der Stirnfläche als auch in dem abgerundeten und dem kurzen zylindrischen Teil des Bodens. Der Boden 1geht in einen wesentlich schwächeren zylindrischen Mantel 8 über ; in ihm ist für jeden Schlägerarm 3 ein Fenster 9 vorgesehen, das sich in einer Ausnehmung 10 fortsetzt, die für den Bogen jedes Armes 3 im Boden 5 vorgesehen ist. Das obere Ende des Mantels 8 ist durch einen wulstartigen Ring 11 verstärkt. Während die Fenster 9 und die Ausnehmungen 10 den Formschluß zwischen dem Bürstenkörper und dem Schläger ermöglichen, stellt der Ring 11, der die Arme 3 unter leichtem Andruck umfaßt, den Kraftschluß zwischen beiden Teilen derart her, daß der Bürstenkörper einen genügend festen Sitz hat, aber gleichwohl leicht aufgesteckt und abgenommen werden kann.
• Vorzugsweise wählt man für den Bürstenkörper einen Kunststoff von gewisser Elastizität, aber ausreichender

  Härte zum Festhalten der Anker von maschinell eingesetzten

  Besteckbündeln. Da die Schrumpfung des erkaltenden Kunst-

  stoffes im Bereiche der Materialanhäufung des Ringes 11 etwas größer als im übrigen ist, tritt hier eine gewisse Verengung ein, die zu einem festeren Aufklemmen des Bürstenkörpers führt. Der Ring 11 erleichtert ferner das Anfassen des Bürstenkörpers beim Aufstecken und Abnehmen.
• Das Ausführungsbeispiel nach Abb. 3, dem der bessedrei ren Darstellung halber ein Schläger mit/Armen 12 zugrundegelegt ist, zeigt den im übrigen demjenigen nach Abb. 1 entsprechenden Bürstenkörper 13 in einer solchen Ausbildung, bei der seine Wand zwischen den Fenstern 14 für die Arme 12 derart verstärkte Teile 15 besitzt, daß auch hier eine Besteckung 16, und zwar in zylindrischer Gestalt, angebracht werden kann.
• Abb. 4 zeigt als Ausführungsbeispiel einen Bürstenkörper 17, der zum Aufstecken auf einen Knethaken 18 bestimmt ist. Für den Formschluß zwischen ihm und dem Bürstenkörper 19 sind einander diametral gegenüberliegende Fenster 20 zur Aufnahme des Bogenteiles 21 des Hakens vorgesehen, für den außerdem in der abgetreppten Innenseite des Bürstenkörpers Ausnehmungen 21 angeordnet sind. Das Linde 22 des Hakens greift unter einen inneren Vorsprung 23 des auch hier vorhandenen Randringes 24 ; die Vorsprünge 23 legen

  den Bürstenkörper in der Zeichenebene unverschiebbar auf

  dem Haken fest.

• Das Ausführungsbeispiel nach Abb. 5 und 6 zeigt eine Bürste, die auf ein tellerartiges Arbeitsgerät 25 einer Küchenmaschine aufsetzbar ist. Hierzu ist der Bürstenkörper 26 auf seiner Stirnfläche, die an der Unterseite des Tellers 25 anliegt, mit elastischen Wangen 27 versehen, die den Tellerrand übergreifen. Zum leichteren Aufsetzen des Bürstenkörpers 26 sind die Wangen 27 durch'Lücken 28 unterbrochen (s. bes. Abb. 6). Für den Formschluß im Sinne einer sicheren Mitnahme des Bürstenkörpers durch den umlaufenden Teller 25 trägt die Stirnfläche des Bürstenkörpers kleine Vorsprünge 29, die in Ausnehmungen oder Aufbiegungen 30 eingreifen. Der Bürstenkörper trägt auch hier sowohl auf der Unter-als auch auf der Seitenfläche Besteckbündel 31 und 32.
• Die Ausnehmungen und Vorsprünge für den formschlüssigen Sitz des Bürstenkörpers auf einem Knethaken gemäß Abb. 4 können auch zusätzlich zu den Ausnehmungen 9 und 10 nach Abb. 1 und 2 in dem dortigen Bürstenkörper angebracht werden, vorzugsweise in einer axialen Ebene, die den Umfangswinkel zwischen zwei benachbarten Fenstern 9 halbiert. Damit ist die Möglichkeit gegeben, dieselbe Bürste wahlweise auf die Arme 3 des Quirls 1 oder auf den Knethaken 18 aufzustecken.
• Schutzansprüche :

Claims (1)

1. Schutzansprüche : 1. Bürste für Maschinen mit Arbeitsgeräten, denen eine umlaufende Arbeitsbewegung erteilt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste nur aus einem die Besteckung tragenden Bürstenkörper besteht, der formschlüssig, aber lösbar mit einem Arbeitsgerät der Maschine verbunden, insbesondere auf das Arbeitsgerät aufgesteckt werden kann.

   2. Bürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper das Arbeitsgerät mit Ausnehmungen (9, 14, 20) umfaßt.

   3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmungen als Fenster in einem Mantelteile des Bürstenkörpers vorgesehen sind, der zum Aufschieben auf das Arbeitsgerät bestimmt ist.

   4. Bürste nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper entweder nur in seinem Bodenteile (4) oder auch in seinem mantelteil (15) eine Besteckung trägt.

   5. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper aus einem elastischen Kunststoffe besteht.

   6. Bürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper am oberen Rande seines Mantelteiles durch einen Ring (11, 24) verstärkt ist. 7. Bürste nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper Ausnehmungen (9,10 ; 20, 21) für den wahlweisen Formschluß mit mehreren Arbeits- geräten (1, ; 18) besitzt.

   8. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper (22) mit klauenartigen elastischen Vorsprüngen (27) zum Umgreifen des Randes eines tellerartigen Arbeitsgerätes versehen ist.

   9. Bürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkörper (22) mit Vorsprüngen (29) in Ausnehmungen (30) des tellerartigen Arbeitsgerätes eingreift.