DE1847520U

DE1847520U - Reinigungsgeraet.

Info

Publication number: DE1847520U
Application number: DEB41675U
Authority: DE
Inventors: Otto Bauder
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1960-06-01
Filing date: 1960-06-01
Publication date: 1962-03-01

Description

Reinigungsgerät Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, das ähnlich wie ein Mop, ein Besen oder eine Bürste sowohl trocken zum Staubwischen, als auch feucht oder nass zum Aufwischen und Abwaschen verwendbar ist und dessen Hauptbestandteil ein Schwammkörper ist.
Gegenstand der Erfindung ist eine Ausbildung dieses vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Schwammkörpers derart, dass in ihm eine einseitig offene Tasche gebildet ist, die zum Einstecken einer Hand oder eines Halters dienen kann und daher die Verwendung des Gerätes wahlweise unmittelbar von Hand oder in Verbindung mit einem Stiel gestattet, wobei es von dem Stiel und dem mit ihm verbundenen Halter mühelos abgenommen und wieder mit ihm verbunden werden kann. Letzteres wird gemäss einem weiteren Merkmal des Gegenstandes dadurch erreicht, dass der Halter einen der Form der Tasche angepassten Federbügel mit gegen die Seitenwände der Tasche federnden Schenkeln aufweist. Vorzugsweise weist der Halter ausserdem Teile auf, die als quer zur Bügelebene auslenkbare Federn ausgebildet sind.
Weitere Merkmale des Gegenstandes der Erfindung werden an Hand von Ausführungsbeispielen erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind.
Die Fig. 1 und 2 zeigen in Draufsicht bzw. in einem Querschnitt ein Gerät in Verbindung mit einem an einem Stiel befestigten und gegenüber diesem federnd austenkbaren Halter.
Die Fig. 3 und 4 veranschaulichen die Federwirkung der Schenkel dieses Halters und Fig. 5 zeigt die Auslenkbarkeit der den Schwammkörper tragenden Teile des Halters gegenüber den mit einem Gerätestiel verbundenen Teilen.
Fig 6 zeigt eine VerwandZungsmöglichkeit des Gerätes ohne Halter und die Fig. 7 bis 9'zeigen weitere Ausbildungsmöglichkeiten von Haltern.

Der Schwammkörper, welcher aus einem prismatischen Stück von mit

Iren. durchsetztem Kunststoffen vorzugsweise trapezförmigem

ICunoff besteht, ist in der Zeichnung durchweg mit 1 bezeichnet.

Er enthält eine Tasche 2, deren seitliche Ränder bei den gezeichneten Beispielen nach der Öffnung der Tasche hin konvergieren und auf jeden Fall so gestaltet sein müssen, dass sie den federnden Bügeln eines hineingesteckten Halters Angriffsflächen bieten, welche verhindern, dass sich der Schwammkörper ungewollt vom Halter lösen kann. Gemäss Fig. 2 ist die Tasche durch eine eingelegte Folie 4 verstärkt, jedoch kann eine Verstärkung, die auch auf die seitlichen Randzonen der Tasche beschränkt sein kann, z. B. auch dadurch erreicht werden, dass man die Poren des Schwammkörpers im betreffenden Bereich mit einem Füllmittel, z. B. mit eines : Kunststofflösung ausfüllt.

Ein solcher Sohwammkorper. z. B.-wie Fig. b veranscnauncm.-

wie ein Handschuh über die Hand gezogen werden, mit der man dann

völlig ungehindert arbeiten kann, weil er sich selbsttätig auf

s. ss- : 5

der Hand hält. Man kann den Schwammkörper trocken zum Abstauben

von Möbeln, Polstern, Vorhängen u. dgl. benützen, wobei es genügt,

leichtden abzustaubenden Gegenstand wegzuwischen, wobei

sich der Staub auf dem Schwammkörper festsetzig was vermutlich

u. a. darauf zurückzuführen ist, dass sich dieser durch Reibung

elektrostatisch auBlädt.

Er kann aber auch nass wie ein gewöhnlicher Schwamm z. B. zum Waschen von Autos oder dgl. verwendet werden.
Um auch Böden, Wände, Decken o. dgl. mühelos nass oder trocken reinigen zu können, sind an einem Stiel 5 befestigte Halter, z. B. nach den Fig. 1 bis 4 und 7 bis 9 vorgesehen, die das Gerät wie einen Mop oder Besen verwendbar machen.
Diesen Haltern ist das Merkmal gemeinsam, dass sie einen der Form der Tasche angepassten Federbügel mit nach beiden Seiten, d. h. im Gebrauchszustand gegen die Seitenwände der Taschen federnden Schenkeln aufweisen.
Beim Beispiel nach den Fig. 1 bis 4 bestehen die Federbügel aus zwei gleichartigen Teilen, die in den Stiel 5 eingelassen sind und mittels einer Zwinge 6 auf diesem gehalten werden. iwes Teil besteht aus einer Schraubenfeder 7, deren einer Schenkel 8 in den Stiel 5 eingelassen ist und deren anderer der Form der Tasche angepasster, gebogener und mit seinem freien Ende 10 wieder in die Schraubenfeder hineinreichender Schenkel 9 zum Einstecken in die Tasche 2 dient. Um den Halter in die Tasche 2 einführen zu können, braucht man nur die Schenkel 9-wie Fig. 4 zeigt-gegeneinanderdrücken und kann sie dann ohne weiteres in die Taschenöffnung einführen, in der sie dann-wie Fig. 3 veranschaulicht-wieder auseinanderfedern, wobei sich die Schenkel 9 gegen die konvergierenden Wände 3 der Tasche anlegen und den Schwamm körper festhalten. Das Abnehmen des Schwammkörpers kann durch -3H einfacher Sziehen erfolgen, wobei die Schenkel 9 entgegen ihrer Federkraft entsprechend nach innen ausgelenkt werden.
Die Schraubenfedern 7 ermöglichen bei diesem Ausführungsbeispiel nicht nur eine federnde Auslenkung der Schenkel 9 in der beschriebenen Weise, sondern auch quer zur Bügelebene. Das ist in Fig. 5 veranschaulicht und erleichtert beträchtlich das Reinigen schlecht zugänglicher EckenyocBodenflächen, welche durch Möbelstücke mit niedngen Füssen abgedeckt sind o, dgl.
Das Beispiel nach Fig. 7 entspricht im Wesentlichem demjenigen nach den Fig. 1 bis 4 mit dem Unterschied, dass hier in die Schenkel 9 Federwindungen 11 eingefügt sind, welche die Schenkel 9 unabhängig von den Schraubenfedern 7 nach aussen zu drücken suchen.
Beim Beispiel nach Fig. 8 sind Schraubenfedern 7'in der Achsrichtung des Stieles 5 vorgesehen, die ebenfalls eine federnde Auslenkung quer zur Ebene der Schenkel 9 erlauben. Die beiden Schenkel 9 sind hier oberhalb der Federn 7'nochmals durch eine Schelle 12 zusammengehalten.
In Fig. 1 ist als Halter ein einteiliger Federbügel vorgesehen mit einer einzigen Schraubenfeder 7 deren eines Ende 9'zu einem Bügel geformt ist, welcher eine Schleife 13 enthält und mit seinem freien Ende 10wieder in die Schraubenfeder 7' hineinragt. Die Schleife 13 ermöglicht dabei das Zusammendrücken entsprechend Fig. 3.
Weitere Variationen des Gegenstandes der Erfindung sind selbstverständlich möglich. Insbesondere ist es z. B. möglich, und in vielen Fällen sogar zweckmässig, die Haltebügel und die Taschen 2 so zu gestalten, dass die Federn 7 bzw. 7t noch innerhalb der Taschen zu liegen kommen, sodass keine harten, metallischen Teile aus dem Schwammkörper herausragen.

Claims

JMMbnsprüche

1.) Reinigungsgerät mit einem Schwammkörper, dadurch gekennzeichnet, dass in den vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden Schwammkörper gel) eine einseitig offene, zum Einstecken einer Hand oder eines Halters geeignete Tasche (2) gebildet ist.
2.) Reinigungsgerät nach Anspruck l, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche mindestens im Bereich ihrer Ränder durch eingelegte Folien (4) oder durch Ausfüllen der im Bereich der Begrenzungsflächen der Tasche befindlichen Poren des Schwammkörpers verstärkt ist.
3.) Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter einen der Form der Tasche angepassten Federbügel mit gegen die Seitenwände der Tasche federnden Schenkeln (9, lt) aufweist.
4.) Reinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter Teile aufweist, die als quer zur Bügelebene auslenkbare Federn ausgebildet sind.
5.) Reinigungsgerät nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Federbügel aus zwei Teilen besteht, die durch eine Zwinge (6) gegebenenfalls in Verbindung mit einem Stiel (3) miteinander verbunden sind.
6.) Reinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbügelteile als Schraubenfedern (7,7') mit je einem in einen Stiel (5) einlassbaren Schenkel (8) und einem zur Anlage gegen eine Seitenwand der Tasche des Schwammkörpers dienenden Schenkel (9) ausgebildet sind.