DE1842413U - Haushaltungsgeraet, insbesondere staubsauger. - Google Patents

Description

• Haushaltungsgerät Die Neuerung betrifft ein Haushaltungsgerät, insbesondere einen Staubsauger, dessen Gehäusewände mit einer oder mehreren Ausnehmungen zur paßrechten Aufnahme von Bauteilen des Gerätes versehen sind. Die Neuerung bezweckt an solchen mit Handgriffen oder sonstigen nach außen vorstehenden Bauteilen versehenen Geräten eine möglichst glatte Oberfläche zu schaffen.
• Der Neuerung gemäß wird dies dadurch erzielt, daß die Bauteile um ein in geringer Entfernung von der äußeren Oberfläche im Gehäuse liegendes Scharnier schwenkbar angeordnet sind, und daß die zum Gebrauch ausschwenkbaren Bauteile in Ausnehmungen solcher Dimensionen einschwenkbar angeordnet sind, daß die Ränder der Ausnehmung jeweils in einer Ebene mit der Außenfläche des ein-

  geschwenkten Bauteiles liegen. Zweckmäßig weist hierzu

  CD

  der schwenkbare Bauteil einen oder mehrere Scharnierstifte auf, die an einem oder mehreren am Gehäuse befestigten federnden Elementen befestigt sind. Hierdurch ist es möglich, den Rand der Ausnehmung auch an der Seite des Scharniers zu dem eingeschwenkten ausschwenkbaren Teil passend zu gestalten.
• Eine besonders zweckmäßige Ausbildung des Gegenstandes der Neuerung wird dadurch erzielt, daß die am Gehäuse befestigten federnden Elemente Blattfedern sind, deren jeweils eines Ende um den Scharnierstift bzw. die Scharnierstifte des schwenkbaren Bauteiles herumgreift, und daß der einem Scharnierstift benachbarte, zu diesem parallel verlaufende Rand des schwenkbaren Bauteiles entlang einer die Ausnehmung begrenzenden, sich nach innen erstreckenden Wand des Gehäuses gleitbar ist.
• Die federnden, am Gehäuse befestigten Elemente sind dabei zweckmäßig in einer in gewisser Entfernung von der Außenwand im Gehäuse vorgesehenen Kammer angeordnet.
• Ein Ausbildungsbeispiel eines Staubsaugers gemäß der Neuerung ist in der zugehörigen Zeichnung dargestellt.
• Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht des Gehäuses eines Staubsaugers mit Blickrichtung auf das Ende mit der Ausblasöffnung, an die ein Staubsaugerschlauch anschließbar ist.
• Fig. 2 zeigt einen horizontalen Schnitt durch einen Teil des in Figur 1 dargestellten Endes des Staubsaugergehäuses, quer zur Blasöffnung.
• Der Staubsauger besteht in bekannter Weise aus einem auf einen Schlitten montierten Gehäuse 1, welches mit einer Endhaube 2 abgeschlossen ist. Mittels Spannschellen 3 und 4 ist die Endhaube 2 am Gehäuse 1 lösbar befestigt.
• Wird das Gehäuse 1 mit der Endhaube 2 nach oben gekantet, dann kann nach dem Lösen der Spannschellen 3 und 4 die Endhaube 2 mit dem an ihr befestigten rotor-Ventilator-Aggregat abgehoben und dieses zwecks Entleerung des angesammelten Staubes dem Gehäuse entnommen werden.
• Zu diesem Zweck ist die Endhaube 2 mit einem angelenkten Handgriff 5 versehen, der in Ruhelage ganz flach in der Oberfläche der Endhaube liegt. Hierzu ist in der Endhaube 2 eine Ausnehmung vorgesehen, welche genau am Umfang des Handgriffes 5 anschließt und diesen (5) in Ruhelage vollständig aufnimmt. Eine zusätzliche kleine Vertiefung 6 der Endhaube dient dazu, den inwendig mit den Enden 7 gelenkig an der Endhaube 2 befestigten Handgriff 5 mit dem Finger untergreifen und nach außen drehen zu können.
• In ähnlicher Reise ist an der Endhaube 2 eine Tür vorgesehen, die sich vor einem Anschlußstutzen 9 (Fig. 2) für den Staubsaugerschlauch befindet. In der Tür sind Schlitze 10 als Durchlaß für die durch den Stutzen 9 strömende Blasluft des Staubsaugers vorgesehen. Die Tür 8 ist mittels eines Scharniers, dessen Scharnierstift in Figur 2 dargestellt ist, auSschwenkbar, so daß nach Öffnen der Tür an dem Stutzen 9 der Staubsaugerschlauch angeschlossen werden kann.
• Um den Scharnierstift herum greift das Ende einer Blattfeder 13, die in einer Kammer 14 angeordnet und mittels eines Nietes 15 befestigt ist.
• Beim Öffnen der Tür 8 gleitet der dem Scharnierstift benachbarte Rand 16 der Tür an der einen Innenwand 17 der Kammer 14 entlang. Diese Wand 17 begrenzt an einer Kante die Ausnehmung, in welcher die Tür 8 angeordnet ist und erstreckt sich in den Gehäuseinnenraum.
• Bei weiterem Aufschwenken der Tür bewegt sich deren Rand 16 so weit nach innen, bis die Außenfläche der Tür flach an der Wand 17 anliegt. Die Tür 8 ist dann in geöffneter Stellung durch die Wirkung der Blattfeder 13 fixiert, kann jedoch leicht wieder zugeklappt werden, wobei der Rand 16 an der Wand 17 entlang zurückgleitet, bis die Schließstellung wieder erreicht ist.
• Diese Art der Anordnung kann auch auf den Handgriff 5 oder auf sonstige, nicht näher beschriebene schwenkbar befestigte Bauteile eines Staubsaugers oder eines anderen Haushaltungsgerätes angewendet werden.

Claims (5)

1. Schutzansprüche 1. Haushaltungsgerät, insbesondere Staubsauger, C> dessen Gehäuse mit einer oder mehreren Ausnehmungen zur paßrechten Aufnahme von Bauteilen des Gerätes versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Bauteile je um ein in geringer Entfernung von der äußeren Oberfläche im Gehäuse liegendes Scharnier schwenkbar angeordnet sind und daß die zum Gebrauch ausschwenkbaren Bauteile in Ausnehmungen solcher Dimensionen einschwenkbar angeordnet sind, daß die Ränder der Ausnehmung jeweils in einer Ebene mit der Außenfläche des eingeschwenkten Teils liegen.
2. 2. Haushaltungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der schwenkbare Bauteil einen oder mehrere Scharnierstifte aufweist, die an einem oder mehreren am Gehäuse befestigten federnden Elementen befestigt sind.
3. 3. Haushaltungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die am Gehäuse befestigten federnden Elemente Blattfedern sind, deren jeweils eines Ende um den Scharnierstift bzw. aie Scharnierstifte des schwenkbaren Teiles herumgreift.
4. 4. Haushaltungsgerät nach den Ansprüchen 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß der einem Scharnierstift benachbarte, zu diesem parallel verlaufende Rand des schwenkbaren Bauteiles entlang einer die Ausnehmung begrenzenden, sich nach innen erstreckenden Wand des Gehäuses gleitbar ist.
5. 5. Haushaltungsgerät nach den Ansprüchen 2-4, dadurch gekennzeichnet, daß die am Gehäuse befestigten federnden Elemente in einer in gewisser Entfernung von der Außenwand im Gehäuse vorgesehenen Kammer eingeschlossen sind.