Verschluss für Bier-und Wasser-Flaschen
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Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluss für
Bier-und Wasser-Flaschen bei dem mittels eines
Kipp-Bügels ein Versohlusspfropfen mit Dicht-
flache unter Vorspannung auf die Flaschenöffnung
gepresst wird « Bei den bekannten Ausführungen
dieser Verschlüsse ist ein Drahtbügel am Flaschen-
hals befestigte und in diesem Bügel sitzt ein
zweiterebenfalls aus Draht gefertigter Kippbügelp
der an dem eigentlichen Vsrschlusspfropfen angreift «
Bei Schliesstellung wird der Kipphebel nach unten
gelegtund hält in seiner Endlage den Verschluss-
p p-e^n. u : se : et iM r. ? » 7. g C$UE d r w er. X--
pfropfen unter starker Vorspannung auf der Flaschen-
offmmgfest. Der ? erech]. usspfrcpfen besteht üblicher-
weise aus Porsella und meinem unteren'Ende ist
et, wa 2 æ 5 mE FS r7r eset ?, er ulamAX
etwa 2 1/2 bis 3 mm Stärke aufgesetzte Dieser Gummi-
ring wird unter dem Pressdruck des Klemmbügel bis
aufetwa 1 mm susammengedruckts so daas ein ein-
wandfreiesAbdichten der Flaschenoffnung gewähr-
leistet isto Die freien Enden des Kippbügela greifen
dab i' n ine Bohrung ein. die den Porsel anknopf
an sinala cbre.'I' (.-. il d'nrh3. ?."t
Die Nachteile dieses Verschlusspfropfens bestehen einmal darin,
dass er aus zwei Teilen besteht und der Gummiring oft verlöten geht, und zum weiteren
darin, dass das Porzellan des Pfropfens relativ leicht verletzbar ist und Splitter
in die Flasche gelangen können. Ausserdem ist dieser Pfropfen mit verhiiitnismässig
hohen Gestehungskosten verbundes Diese Nachteile werden durch die Erfindung beseitigt
Diese besteht im wesentlichen darin, dass der Verschlusspfropfen mit Dichtung einteilig
aus Kunststoff hergestellt und zwischen den Angriffspunkten des Kippbügels und der
Dichtungsfläche eine Ringnut angeordnet ist. Wie bereits vorher erwähnt, muß zur'Erzielung
der einwandfreien Abdichtung unter der Einwirkung des Kippbugeis der Pfropfen eine
Abwärtsbewegung um etwa 2 bis 2 1/2 mm ausüben. Um dies zu ermöglichen, muss der
Pfropfen eine hohe Elastizität haben. Diese wird nach der Erfindung durch die erwähnte
rings um den Pfropfen umlaufende Ringnut erzielte Die Elastizität wird weiterhin
dadurch erhöht, dass an der in den Flaschenhals hineinragenden Fläche des Pfropfens
eine sich bis in die Nähe der Ringnut erstreckende napfförmige Vertiefung angeordnet
ist Durch diese Ausbildung ist es möglich, die Elastizität zu erreichen, die erforderlich
ist, um den Weg des Kippbügels elastisch zu überbrücken und damit eine einwandfreie
Dichtung zu erzielen. Selbstverständlich wird ausserdem die Elastizität des Werkstoffes
entsprechend gewählt, was jedoch für den Fachmann keine Schwierigkeiten bereitet.
Wesentlich ist nur, dass bei dem vorhandenen Druck die Verformbarkeit des Werkstoffes
so
groas ist, daas an der Dichtfläche alle Unebenheiten überbrückt werden. Die Dichtfläche
kann verschieden ausgebildet werden. Es kann z.B. der untere Teil des pfropfens
als Kegel ausgebildet sein und der Kegelmantel als Dichtung dienen. Theoretisch
wird hierbei in einer Kreislinie abgedichtet, was jedoch infolge des hohen Druckes
und der Eigenart des Werkstoffes völlig ausreicht. Zum anderen kann aber auch der
untere Teil des Pfropfens zwei konzentrische Kragen besitzen, und die zwischen diesen
Kragen liegende U-förmige Rinne als Abdichtung um die Öffnung des Flaschenhalses
herumgepresst werden. Um den Druck der freien Enden des Kippbügels auf den gesamten
Pfropfen zu übertragen, ist es unter Umständen zweckmässig, die Angriffsflächen
des Kippbügels durch eine starre Fläche zu versteifen. Closure for beer and water bottles
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The invention relates to a closure for
Beer and water bottles with the means of one
Tilting bracket a Versohlusspfropfen with sealing
flat under tension on the bottle opening
is pressed «In the known versions
this closure is a wire clip on the bottle
neck attached and sits in this bracket
second tilt bracket also made of wire
which attacks the actual closure plug "
In the closed position, the rocker arm moves downwards
and holds the locking mechanism in its end position
p pe ^ n. u: se: et iM r. ? “7. g C $ UE drw er. X--
stopper under strong pretension on the bottle
offmmgfest. Of the ? erech]. Usspfrcpfen usually exists-
wise from Porsella and my lower end
et, wa 2 æ 5 mE FS r7r eset?, er ulamAX
about 2 1/2 to 3 mm thick this rubber
ring is under the pressure of the clamping bracket up
about 1 mm pressed together so that a single
wall-free sealing of the bottle opening
isto grasp the free ends of the tilt bracketa
dab ine a bore. who button the porsel
an sinala cbre.'I '(.-. il d'nrh3.?. "t
The disadvantages of this stopper are, on the one hand, that it consists of two parts and the rubber ring is often soldered, and on the other hand, that the porcelain of the stopper is relatively easily damaged and splinters can get into the bottle. In addition, this plug is associated with relatively high production costs. These disadvantages are eliminated by the invention.This essentially consists in the fact that the sealing plug with seal is made in one piece from plastic and an annular groove is arranged between the points of application of the tilting bracket and the sealing surface. As mentioned before, in order to achieve a perfect seal, the plug must move downwards by about 2 to 2 1/2 mm under the action of the tilting bend. To make this possible, the plug must have a high degree of elasticity. This is achieved according to the invention by the aforementioned annular groove running around the stopper. The elasticity is further increased in that a cup-shaped depression extending into the vicinity of the annular groove is arranged on the surface of the stopper protruding into the bottle neck possible to achieve the elasticity that is required to elastically bridge the path of the tilt bracket and thus achieve a perfect seal. Of course, the elasticity of the material is also selected accordingly, but this does not present any difficulties for the person skilled in the art. It is only essential that at the existing pressure the deformability of the material is so great that all unevenness on the sealing surface is bridged. The sealing surface can be designed in different ways. For example, the lower part of the plug can be designed as a cone and the cone shell can serve as a seal. Theoretically, it is sealed in a circular line, but this is completely sufficient due to the high pressure and the nature of the material. On the other hand, the lower part of the stopper can also have two concentric collars, and the U-shaped channel located between these collars can be pressed around the opening of the bottle neck as a seal. In order to transfer the pressure of the free ends of the tilting bracket to the entire plug, it may be useful to stiffen the contact surfaces of the tilting bracket with a rigid surface.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellte
Fißo 1 zeigt schematisch den Verschlusspfropfen auf dem Flaschenhals, Figc 2 zeigt
eine etwas anders ausgebildete Dichtflache des Pfropfen, und Figo 3 eine andere
Form des oberen Verschlusspfropfenteileso
Der pfropfen 2 ist einteilig a s Kunststoff ge-
Hpritsto n seinem oberen Ende besitzt er eine
Bohrung 69 in die sich ebenso wie bei den. orale
pfropfen die freien Enden des Kippbügels hinein-
legen. Der untere Teil des Pfropfens ist kegelig
geformte und die Hantelflachen 3 des Kegels dienen
als Dichtflächen doho der Kegel 3 wird unter dem
Druck des Kippbügels fest in die Öffnung des Flaschen-
halses himmtergesogen Um die hierfür erforderliche
Elastisität des l'fropfens su erreichen ist zwischen
der Bohrung 6 und der Di htrlaohe 3 eins-tiefe Ring-
nut 5 angeordnete Ausserdem ist an der unteren
Fläche das Pfropfens eine napffor ige Vertiefung
4vorgesehen die so tief in den Pfropfen hineinragte
~ ; ls8e, 7le d ens e e n i'Tlig g
ds-SB nur verhältnismässig wenig Fleisch nv/isohen
des Boden dieses Napfes und der Ringnut stehen
bleibt. Infolge dieser Ausbildung kann der Pfropfen
{31 Cto illiO3, t', C'. i9SCZ ; Msx sbx ulls ? g ; ffi2 der
P£. ropSen
insenkrechter Richtung so stark susaamengedrückt
erden dass er ohne Schwierigkeit den Presswegp
derdurcii den bedingt izt, itberbruckt.
Die Ausbildung nach Figa 2 ist praktisch gleich
artio Hier ist dor untere Tail des Pfropfens je-
doch nicht egeli geform sondern besitst zwei
konsentrische Kr gen , und 3, von denen der innei'8
sich an die Innenfläche das Flaschenhalses legt
e TI,
doder ässsre Kragen 3 dsn Hals au der Aussen-
Kante abdichteto Ach Itier ist wieder eine gleiche
-'Lot--iiie g-leiel-ic
Die Bohru,-ng
6ist bai diesem Ausführungsbeispiel drch ein
Dieses-R-öhrehen
starres Rohrchen 6s, versteifte Dieses Rohrchen
L ; a. ! : m sowohl aus festem Kunststoff als auch aus
Metall bestehen.
Die Ausbildung nach Fig. 3 entspricht völlig der
Ausbildung nach Fio 1o Hier ist lediglich wie
all der-
eine
anderen Seite eine Nulde 10 begrenzt durch eine
'e p vorg''3' ? heH. ist die is. Halt des angreifenden
Kippbüels diorto
In the drawing, an embodiment of the invention is shown in Fig. 1 schematically shows the stopper on the bottle neck, Fig. 2 shows a somewhat differently designed sealing surface of the stopper, and Fig. 3 shows a different shape of the upper stopper part The plug 2 is made in one piece as plastic
Hpritsto n its upper end it has one
Hole 69 in the as well as in the. oral
plug the free ends of the tilt bracket into
place. The lower part of the plug is conical
shaped and the dumbbell surfaces 3 of the cone are used
as sealing surfaces doho the cone 3 is under the
Press the tilt bracket firmly into the opening of the bottle
Neck sucked in to the necessary
To achieve elasticity of the drop is between
the hole 6 and the Di htrlaohe 3 one-deep ring
groove 5 is also arranged on the lower
Surface the plug a cup-shaped recess
4 provided that protruded so deep into the plug
~; ls8e, 7le d ens een i'Tlig g
ds-SB only relatively little meat nv / isohen
of the bottom of this cup and the annular groove
remain. As a result of this training, the plug
{31 Cto illiO3, t ', C'. i9SCZ; Msx sbx ulls? g; ffi2 the P £. ropSen
in the vertical direction so strongly pressed against the seeds
earth that he can easily follow the Presswegp
derdurcii den conditionally izt, itberbruck.
The training according to Figa 2 is practically the same
artio Here the lower tail of the plug is
but not egeli shaped but has two
Consentric collars, and 3, of which the innei'8
lies on the inner surface of the bottle neck
e TI,
the other collar 3 the neck on the outside
Edge seals to Oh Itier is the same again
-'Lot - iiie g-leiel-ic
The Bohru, -ng
6 is shown in this exemplary embodiment
This-R-öhrehen
rigid tube 6s, stiffened this tube
L; a. ! : m made of solid plastic as well
Made of metal.
The training of Fig. 3 corresponds completely to that
Training according to Fio 1o Here is just how
all of the-
one
on the other side a trough 10 bounded by a
'ep vorg''3'? heH. is the is. Halt of the attacking
Kippbüels diorto