DE1733010U - Toilettenkamm oder aehnlicher toilettenartikel mit behaeltnis bzw. huelle. - Google Patents

Description

,- Die Erfindimg )>eaielrt sick a-of loiletteiikäjinae andere afcralig&e Ioile1;te3iaxtikel w±t einem Behältniß bswn. einer SoIIe₉ in weleiier dex Artikel seiiwenkliar gelagert Ast; -sind tqxl der er aufgenoastteu. in±rd-_f wenn er niclrt in Bemrts-ong 1st^ wolaei der Artikel um seine Soi.wenkachBe naca Waaeca aas dem BeMHmIs bzw, der Hsu!« In eine ίί-e-

gescltwenirit werden iann, ±a wele&er Abs Ijjsw* die SSHe -einen 2sltegri£f sur Ssnäialnnng des ArtikelB Mldet»

fiesiäß der Erfindung weist ein 3toilettenkaim oder ein äfanliener Soilettenartikel ad.·* einem Behältnis bzw.. einer Hülle der oben gekennzeichneten Art eine Sinrich-

tang auf, durch -welche der Xamm oder der Artikel zunächst ausgelöst und dann wenigstens sram Teil hub dem BehfLltnl* oder der Mill« In eine lage gestoßen werden iann, In welcher er Isequem erf äset und In ©eine G-ebraaclissiellimg jgesehwenkt werden kann*

"Vorzugsweise umfasst die Einrichtung einen schwenkbar gelagerten bügelf örmigen JluslSser oder «in ännücneB Slied, das in dem 'Behältnis oäer der Hiälle liegt, -and swaar in einer lage* in der «ε τοη dem Samm oder dem Artikel überlagert is&rd, wenn der letztere sicn innerhalb des Behältnisses oder der Hülle befindet, und der ein "PingerBtiiei: aufweist.» das von dem Behältnis oder der Hülle TorBjjringt "and bei dessen Bewegung der bügeiförmige Auslöser sngehoben wird., 12m den ZaapB, oder den Artikel auszulösen und axissrn&to&en·

'' Weiterhin ximfaBBt die Einrichtung -vOrzngsweise einen Sperrteil, der, wenn der "K«™» oder der Artikel in das Behältnis oder die Hülle geschwenkt wird» automatisch in T-erriegeliangseingriff mit dem Hamm oder dem Artikel .gelangt«

Di« Erfindung wird im folgenden anhand schematiischer JSeiehnangen sxi mehreren Ansfuhnangsbeispielen naher -erläutert,

, 1 ißt «ine Seitenansicht eines IDoüettenkammes und eines Behältnisses gemäB der Erfindxmg, bei der der Samm τοη dem Behältnis bzw. der Hülle umschlossen ist-

Pig. 2 Btellt eine geschnittene Seitenansicht eines teil-

weise sue seiner Hülle bzw. seinem Behältnis stossenen Zaums dar*

Pig* 3 ist eine StLxnansieht «ines 3Lamxn.es im der d-urch den Pfeil A" is Pig· 1 gezeigten mielcrichtung,.

Pig* 4 zeigt eise Einzelheit in der Blickrichtung des Pfeiles 3 in I¹Ig₁. 1,

Pig· 5 ist «Lie Seitenansicht einer anderen Aipitt form eineB loileirtenkammeB -and eines BenältniseeB nach der Erfincbüng., und aswar in öler ans aanaengeüappten

£ ist eine geschnürten« Seitensneiclit des nach Pig» 5» ö.er "teilweise aus seinem BenaltniB "bzw. seiner Hülle neraußgeseiiwenkt

Pig, 7 ist ein Sclrnitt nack der Linie G-ö nacn Pig. 5 taid

Pig. 8 ist eine Stirnansielrt in der Slietoichtiang fies Pfeiles 3 in Pig. 5«

In Pig. 1 Ms 4 ist ein Xamm 1 in einer Hülle 2 τοη U-f önaigem Querschnitt Tun einen lagerstiit 3 schwenkbar gelagert, wolsei die Enden der U-iBrmigen Hülle iageransätze 4 "bilden, zwischen denen der lagerstiit 3 -angebracht ist» Daß Ende 5 des Eamrnes iet in ähnlicher "Weise abgerundet ^ so daß er in der zugeklappten lage nach Pig. 1 mit Ausnahme seiner SÄcisnleiste 6 Tollständig in der TT-iörmigen Hülle aufgenommen ist=. Das eine Ende der Eüekenleiste 6 bildet eine Schulter 7» die, wenn der Jprajn -vollständig ausgeschwenkt

ist* mit dem Ende des BoüenB der I^-fSnaigen Hülle in der ublicnen Weise "in Eingriff gelangt, the den lamm zn stützen, wenn die Sülle als Handgriff Terwendet -wird.

&XL dem iron den iageransätzen entfernt liegendem Ende der Hülle 2 ist auf einem lagerstif t 8 ein TüTinkelhefcel^:i9 drehbar angeordnet,. Hin Arm ID dieses Winkelnebele erstreckt sich in das Innere 4er Hülle xaaä. 4er andere ist so angeordnet, daß er zwischen einer .!Lag« gerade noch innerkalfe der Enden der Hülle* in -welener der Arm dieses ^Jnde-, wie ^¹Zg* 1 zeigt., aisBenließt, und einer mach. auBen geneigten Lage, me sie 3?ig·. 2 seigt,, verschwenfcbar ist. Der Arm 10 "bildet einen JLxislSsebügel Tand liegt anfangs auf dem Boden der TJ-förmigen Hülle TinternalTo Tand in Berührung mit den Salinen des Xemrnes, wenn sick dieser in der geschlossenen lage

Das Bnde des Armes 11 ist derart geformt, daß es einen Biegelteil 12 "bildet* welcher über das freie des Süeienteile des Hamrnes greifen Jcann, um diesen in der geschlossenen £agfi xa halten* HIe Spitjse 13 dieses Biegelteils ist nach außen abgebogen, tzm das Auf gleiten dieses Endes auf den Xamm, wenn dieser in die geschltoseene lage bewegt wird, zu erleichtern und xun eine leichtere Handhabe für den !Finger eines Benutzers für die Entriegelung de© Eiegelteils "and die Betätigung des Mgelf Srmigen Auslösers z\i "bieten.

«. 5 —

Wenn der Imam geöffnet -werden soll, wird der Sperr- "bzw, Eiegelteil vom Jinde des ÜJeanmee aiaeh sossen bewegt₄ wobei der Jtuslosehebel Tim den Boden des TJ-ϊörmigen Sehauses aufgerichtet- nand der Ifrmrn um sein lager versehwenkt wird, · so daß er »wie 3?ig* 2 zeigt., teilweise sas der Hülle herausragt«. lter .Xaaaa ist in dieser !tage dem iZi&griff der Finger «ines Benutzers zugängliGk, so daß er in die vsllgeölfnete Stellung bewegt werden

Um die BegO.emlic3akeit der Sandiiabong au ist die AuBwärtßtewegang des WinkelnefcelE Ijegrenzt, so daß der Sjamminacit Wvmstih ±n. die Biille suriickgescliwentt werden ^axm^ oine daß äsx Winkel&eljel betätigt zn werden "brauclit. Zn diesem 2weck ißt an der Winkelstelle des Eebels ein nach außen springender 3!eil 14 angetraclit -and ein üneeluLag 15 ^om Boden der SSXLe mach Innen gedrückt. Während der Bewegung des SperMeileB jaaeh außen gelangt der vorspringende 3?eil 14 in Berührung mit dem Anschlag 15» wodurch die weitere Bewegung des Eniehebele über die in Mg» ,2 gezeigte lage hinaus TerMndert ist»

Während des Schliessens des !Lammes gelangen dessen 2ähne zuerst mit der Spitze des bügel?Srmigen Auslösers 10 in Berührung und bewegen diesen in Eichtung auf den Boden der Hülle, wobei der JSperrteil 12 einwärts geschwenkt wird, bis er über den \£üekenteil des Xammes gleitet und mit diesem in Singriff gelangt.

Auf diese "Weise -wird der Zaum für den einfach durch nach Aussendxüeken der Spitze 13 des Sperrteilfi Äosgescliweiifct, τ?οτοΐιί der Esmm. cüme Schwierigkeit und <&ho.e Aase -di* Gefahr Gesteht., dass di« Fingernägel des Benutzers abbrechen, ergriffen und in di* irebrauehsstellung versehwenkt werden kann.

In den Pig· 3 Mb 8 let eine ein wenig -abgeänderte j&asfiOirungsform der Erfindung dargestellt, in welcher der "Winkelhebel mit einem nach saesen vorspringendem ^ingerteil 15 an der Winkelecke HOsgelDildet ist, woliei der Boden der Hülle 2 -einen Ausschnitt in der 3?οπα eines Spaltes 17 aufweist, innerhalb welchem der 3?ingertei! 16 'vers.chwenkt werden fcann. ^ewa der Xamm sxlb der in Jig* 5 gezeigten iage gecjffnet werden soll, wird durch «inen nach unten "und innen gerichteten Druck auf den ffingerteil der Sperrteil 12 nach aussen geschwenkt, "nrn das ^nde des Kammes freizugeben, während der "bügelfönaige Auslöser 10 nach ohen schwenkt, um den Kamm aus der BSHe ±a der -vorher beschriebenen Weise herauszuschwenken, worauf der Pingerteil 16 mit dem linde des Spaltes 17 in Berührung kommt-, um die Bewegung des Winkelhehels wie fig,. £ zeigt zu !begrenzen.

Der Torriehtung kann dadurch eine Schnappwirkung gegeben werden, dass der Auslösehehel aus einem federnd nachgiebigem Material hergestellt und derart dimensioniert und ausgebildet wird, dass der Sperrteil 12 während seiner

fmf Sn glichen nach sussen gerieht eten Bewegxing den Kamm in der geschlossenen lage festhalt und so den Arm IO Mildert, sieh von dem Böden der Sülle zu jaeoen, 12nd daher dem Winkelhebel eine Sjsanmang ^verleiht» leim dann der Sperrteü 12 des Bade des Eammes freigibt, wird mich. diese Spanmmg freigegeben, wobei &bt Auslösearm IG nacii oben springt xind den Kamm sasstgssi;, 35iarcli entspreenende Wan! des liaterialB tmä. der Hümensionierang des Winkel— nebelE .kann diese naeli aaseen geriisiatete Sehnappbewegong des Auslosenebels derart bemessen werden, dass der lamm in die Troll geöffnete Sage schwingt,. Der Xamm kann dann dxiroh eine einzige Bewegung der Spitze 13 bzw-, dee ^ingerteils 16 τοη der geschlossenen Stellxtng in die »ebraacnB-stellang bewegt werden» Beim Seliliessen des Kammes gelangt der Sperrteil 12 mit dem 23nde des Xammes in Berülarang, sobald der Atislosearm 10 τοη &eii Zähnen des Sammes ergriffen und in Siehtsang S3x£ dem Boden der Hülle bewegt wird, wobei der WinkeÜiebel erneizt gespannt wird*

Sobald die τοίΐ gescnlossene lage nanezti erreicht ist, Jcann der Sperrteil unter Schnappwirkung -aber den Bücken des Eamrnes gleiten, wobei er die Spannung freigibt und den Kamm in seiner geschlossenen lage sicher festhält*

Schatz anspräche

Claims (4)

1. PA.476596-27.aSfi

   -B-

   SCIf!C2IIS?ltJGEl

   1* 2oilettenkamm oder ähnlicher IDoilettenartikel,,

   der in einer Hülle lazw, Behältnis schwenkbar ^gelagert land wahlweise in eine Si^htgebrauchsstelliaag, i er Ton der Bulle bzw* dem Behältnis enigenonaaen let, mad in «ine G^ferauehestellxaag -verbringbar ist, in welcher die Süll« b«w* tee Behältnis -einen Griff sram SaIi; en des JrtiiielB bildet, geiennzsJLcnnet durch eine Yorriclrtnang, dureli welche dem 2Csnm Ijbw· Artikel eine Jnf sngskewegong erteilt werden kann nand er dabei tua seine Schwenkachse derart ■verschwenkbar ist, dass -er -wenigstens teilweise sxlb der Hülle bzw, dem Behältnis herausragt sand bequem jsa. ergreifen -und in die &ebrauchsstellung zu "verschwenken ist*
2. 2.. Toilettenkamm oder dgl« nach Anspruch % dadnreh

   gekennzeichnet ., dass die Torriehtung eine drehbar gelagerte zum Erteilen der Anfangsbewegmig dienende Stange einschliesst, die innerhalb der Hülle bzw* deß Behältnisses in einer lage liegt, in welcher der Zsmm bzw.. Artikel, wenn dieser sich in dem Behältnis baw^ der Hülle befindet, über dieser liegt land welche einen !.eil aufweist, der aus dem Behältnis bzw. der Hülle hervorragt und durch dessen Bewegung die Stange bewegt werden kann* um dem 3£anm bzw. Artikel eine Anf angsbewegong zu geben tand ·ΤΉτ> heraus-ZTis chwenken*
3. 3» 3?oilette33kasön ©der dgl« nach Anspruch 2, dadurch

   gekennzeichnet ., dass die Torriehtxing einen 2iegelteil umfasst* der,, wezm der Eaarn Ta«?· Artikel sieh ±n dem Behältnis laasw·* väer ¹SSHe "befindet, Eatomatiscli iai TerriegelTingsei τ> gr±£f aiit dem Ssmm 3)zw. Artikel gelangt, um diesen in der gescnlossenen üage izsx nalten»
4. 4. üfoilettenkaiam oder dgl«. Artikel nacli Jnsprack 1-3*

   dad-arcli g-ekennsBiclinet , dass die Solle I3zw^ das Behältnis ein JPatteral mit im wesentlichen V-iörmigem QnexB&hnitt ist» wo"bei der Xaima "bzw, Artikel zwischen den Wänden des IPutterals schasnierartig gelagert ist ,!2nd dass die Torrichtang einen Winkelhebei imfasst, Her an dem dem Scharnier entfernten Bude zwischen den Wänden des G-ehäuBes drehbar gelagert ist und dessen einer Arm eine die Janfangs&ewegang erteilende Stange Mldet, die auf der Innenseite der Basis des U~f Brmigen iutterals sich in einer lage "befindet, in welcher der Sanaa "bzw« Artikel über ihr liegt,und dessen anderer Arm derart gebogen ist, dass er einen Eiegelteil "bildet, der, wenn der Hamm fczw.. Artikel in die geschlossene lage "bewegt -wird, wobei dieser die vorerwähnte Stange des Winkelhebels "berührt "und niederdrückt, derart "versehwsnkt wird, dass er mit dem Hamm bsw.. Artikel in Singriff gelangt land diesej| verriegelt,iam ihn in der geschlossenen Xage festzuhalten.

   5* ÜJoilettenkamm oder dgl., nach Anspruch 4, dadurch

   gekennzeichnet , dass das änsserste Ende

   άβε Biegelteils nach oben abgezogen ist, um sein Übergreifen des !Damms -and die Handhabung des WinkelhebelB durch den J*inger eines Benutzers zn erleieilrierasi.

   6, To'ilettenkaxBM oder dgl, .nach Jaispraeh 4 öder 3t dadurch geienii.seiilaiet -, dass ein 3?eÜ des Wiaakelhebels nahe dessen lirelipunkt ans dem !Futteral hersasrägt, um «inen Pingergriff asu bilden der derart

   ' angeordnet ist« dass -er zum Bewegen &εφ Winkel3iel)els vom Finger eine« Beniitz-ers ^egaem ergriffen werden kann,.

   7, SJoilettenkasm oder dgl» mach Änsprncih 4 bis 6, dadiareh g«i«aai-ei«äiii-*1; ·, daBB der Sehenlcel dee "WinkelhebelB, der den "Eiegelteil auf weißt an dem-dem Scharnier entfernten Jinde gerade noch innerhalb der Wände des U-f örmigen Patterals liegt mid dieseB Ende Terschlieset, wenn der 2amm oder der Artikel in seiner geschlossenen lage ist*

   8, ffoilette-nfrflTffln oder dgl,* nach Anspruch 4 "feiß 7^ dadurch -g -e k. .e η η ζ e i c h 31 e "t ₄ dass der Winkelhebel aus einem federnd .nachgiebigen Material ,gebildet ist, und derartige Jlbmess-ongen^afweist^ dass er während der Bewegung des Eiegelijeiles ±n die Stellung, in der dieser den Sanaa bzw- Jrtifcel freigibt j gespannt wird, und wenn diese Jreigabestellung erreicht kst der Xamm bzw», ■ Artikel somit federnd ausgelöst wird«