DE1731679U - Seifenspender. - Google Patents

Description

Tirma 5 k is a* Gesellschaft für S-eeundheitsBchutz — Dortmund

Heiliger Weg 3-5

Gebrauchsmuster—Anmeldung

"Seifenspender"

Die Neuerung betrifft einen Seifenspender bzw. eine Seifenmühle, wie sie in 3?oüettenräumen τοη (rasthäusem, Hotels usw. angebracht sind. Die bekannten Seifenspender dieser Art weisen mancherlei Mängel auf, weiche insbesondere darin begründet liegen, daß sie auf &rund der ihnen gegebenen Zylinderform leicht mit der Hand zu erfassen sind und daher häufig im TJebermut τοη der Wand heruntergerissen werden. Oder aber die Verschraubung liegt derart offen, daß sie τοη unbefugter Hand mühelos gelöst werden kann. Abgesehen daran macht es sich bei den bekannten Ausführungen unangenehm bemerkbar, daß es nur schwierig festzustellen ist, ob der SeifenTorrat im Spender noch ausreicht.

Diese Mangel werden durch das neue Modell abgeholfen, welches einmal praktisch diebessicher an der Wand anzubringen ist und zum anderen gestattet, festzustellen, wann sich der Seifenvorrat seinem Ende zuneigt«

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Seifenspenders wiedergegeben, und zwar zeigen

Pig· 1 eine Unteransieht,

Pig«, 2 eine Draufsicht,

Pig. 3 eine ¥nteransicht_f

Pig. A eine Innenansicht der Grundplatte,

Pig* 5 einen Schnitt nach Linie A-B der Pig. 2 and Pig· 6 einen Schnitt nach linie C-D der Pig. 5.

Der Seifenspender besteht aus einem Hohlzylinder 1, welcher Tanten einen rechteckigen Querschnitt 2 "besitzt, in welchem eine Seilte gelagert iet, welche sich mittels einer Kurbel 4 in "Umdrehung versetzen läßt« An den Hohlzylinder 1 schließt sich hinten auf der ganzen Länge einschließlieh des unteren Gehäuseteils 2 für die Reihe 3 ein Hohlkörper 5 im wesentlichen quadratischen Querschnitte an, weloher sich mit seiner hinteren, offenen Seite auf einer an der Wand angebrachten Grundplatte 6 festlegen läßt« Zu diesem Zwecke weist die mittels Schrauben, welche durch die Bohrungen 7 in die Wand eingezogen werden, festgelegte Grundplatte 6 an der oberen Stirnkante eine Zunge 8 auf, über welche sich der Spender mit einer entsprechenden Aussparung in der Innenkante der oberen Stirnwand stülpen läßt, um sich "beim Anlegen an die Wand mit sein«, übrigen Kanten rundherum über die Grundplatte au legen. Dabei gelangt eine in der unteren Stirnwand angebrachte Bohrung 9 mit versenktem Hand in Pluehtlinie mit einer Gewindebohrung 10 in der unteren Kante der Grundplatte 6, so daß sich der Spender durch Einziehen einer Schraube 11 auf der Grundplatte festlegen läßt» Er läßt sich, da er bei seiner besonderen formgebung keine Handhabe zum Erfassen bietet, nicht abreißen und, da im allgemeinen nur ein kleiner Abstand zwischem dem Boden dee Spenders und dem Waschbecken verbleibt, um unter Zeitaufwand mit einem Schraubenzieher von der Grundplatte 6 lösen· Etwas oberhalb der Eeibe befindet sich im Hohlzylinder ein zweckmäßiger Weise durch ein Plexiglas verschlossenes Sehraubloch, durch welches hindurch festzustellen iBt, wann die Seife 13 so weit abgerieben ist, daß der

Beschwerungckörper 14 sich mit der "öhteÄante in Hb*he des Schauloches befindet, was "bedeutet, daß die Seife zu Ende geht« Is versteht sich, dag anstelle des Schauloches such ein schmales, sich im wesentlichen ixbsT die gesamte Höhe dee Torratzjlinders oder euch nur eines üieile davon erstreckendes fenster vorgesehen werden kann»

Claims (5)

Sehutfianspruche x

1.) Seifenspender, welcher aus einem Hohlzylinder besteht, der unten in einen rechteckigen Hohlraum sit eingelagerter Selbe ausläuft, dadurch gekennzeichnet, daß eich an den HohlzylInder auf seiner ganzen Länge einschließlich des unteren rechteckigen Hohlraumes hinten ein auf der Hinterseite offener Hohlkörper anschließt, dessen Seitenwandungen mit den Seitenwasdungen de« unteren Hohlkörpers in Fluchtlinie liegen und tangential in die Zylinderwandungen übergehen.

2·) Seifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die kanten des hinten liegenden Hohlkörpers innenseitig eine Nut aufweisen, mit welcher er sich über eine auf der "Wand zu befestigenden Grundplatte stülpen läßt, derart, daß sich die Grundplatte mit einer Zunge (8) an der oberen Stirnkante in eine Aussparung der oberen Stirnkante des Hohlkörpers einlegt«

3.) Seifenspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Stirnkante des hinteren Hohlkörpers eine Bohrung besitzt, welche mit einer Gewindebohrung in der Stirnkante der Grundplatte korrespendiert, derart, daß er durch eine eingezogene Schraube auf der Grundplatte festlegbar ist.

4.) seifenspender, insbesondere nach den Ansprüchen 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die 2yllnderwand im Bereich oberhalb der Eeihe mit einem Schauloch (12) ausgestattet ist.

5.) Seifenspender, wie gezeichnet und beschrieben·