DE172054C

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Publication number: DE172054C
Application number: DENDAT172054D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES A

Gegenstand der Erfindung ist ein Schloß . mit mehreren Bastardriegeln., welches dadurch gekennzeichnet ist, daß die einzelnen Bastardriegel durch einen gemeinsamen Stift derart miteinander verbunden sind, daß sie - 'nicht einzeln, sondern nur zusammen vor- oder zuriickgeschlossen werden können.
Auf den Zeichnungen ist
Fig. ι und 2 der Aufriß und Grundriß ίο einer bcispielsweisen Alisführungsform des neuen Schlosses bei abgenommenem Deckblech und zurückgezogenen Bastardriegeln.

Fig·.«3 und 4 zeigen die Riegel, teilweise oder ganz aus dem Gehäuse geschoben, und die

Fig. 5 und 6 zeigen zwei Bastardricgel im Aufriß.

Fig. 7 ist eine andere Ausführungsform des neuen Schlosses, bei welcher die Bastardriegel in einem bügelartigen Gehäuse drehbar angeordnet sind.

Fig. 8 ist ein Schnitt nach der Linie 8-8 , der Fig. 7, und die

Fig. 9 bis Ii sind Einzelansichteii des a5 bügelartigen Gehäuses der Ausführungsforin nach Fig. 7. .

Fig. 12 zeigt eine den Fig. 7 bis Ii ähnliche Ausführungsform im Aufriß;

Fig. 13 ist ein Schnitt nach der Linie.13-13 der Fig. 12, und die

Fig. 14 und 15 zeigen in verschiedenen Stellungen eine weitere Ausführungsform der Erfindung.

Beliebig viele Bastardriegel gleicher äußerer Gestalt b, b\ b\ b\ b" (Fig. 1 bis 6) sind auf einem zweckmäßig an dem am Schloßboden a anliegenden Riegel b* festen Stift c drehbar angeordnet. Jeder Bastardriegel ist mit einer ·, . Feder d versehen, die an einem im Schlqßboden befestigten Stift e anliegt. In jedem Riegel sind ferner in bekannter Weise zwei Fenster f,f^l angeordnet, die durch einen Schlitzg miteinander verbunden werden, dessen Lage und Richtung bei jedem Riegel eine andere ist. Im Schloßboden α ist der Sperrstift /1 befestigt, der je nach der Stellung des Bastardriegels in die Schlitze/oder/' greift (Fig. 1 und 4).

Der verschiedenen Lage der Verbindungsschlitze g entsprechend muß der Bart des die Riegelverschiebung bewirkenden Scliliissels gestaltet sein, damit die einzelnen Riegel so weit' angehoben werden können, daß sich alle Schlitze g decken (Fig. 3), um ein Verschieben der Riegel von f nach f oder umgekehrt mittels des Schlüssels zu ermöglichen. Eine Einzelverschiebung der Riegel ist aber unmöglich, weil die Riegel durch den Stifte miteinander verbunden sind, und hierin besteht der wesentliche Unterschied des Erfindungsgegcnstandes von bekannten Schlössern mit aufeinander liegenden Bastardriegcln.

Ein oder mehrere Riegel werden mit einem Angriff/ (Fig. 6) versehen, damit der Schlüsselbart das Riegclbündel der Länge nach verschieben kann. Das Schloß besitzt ferner den. üblichen Dorn j zum Aufstecken des Schlüssels,/¹.

Der Schlitz;des Schloßgchäuses, aus Avel-r cliem der .Riegel hervortritt, ist etwas langer

als die Breite der Bastardriegel, damit letztere sich schräg zueinander verstellen können (Fig. ι und 2). .

Werden die Bastardriegel in einem bügel-S artigen Gehäuse k angeordnet (Fig. 7 bis 13), so muß dieses dem Schwingungsbereich der Riegel entsprechend breit gestaltet sein, während der Schlitz im Schloßgehäuse genau den Abmessungen des Riegelgehäuses entspricht. Diese Lagerung der Riegel in einem Bügel bietet den Vorteil, daß die Riegel mit dem Schlüssel selbst dann eingeordnet werden können, wenn auf die Tür ein Druck aus-

: geübt wird; denn hier findet ein Festklemmen der Zuhaltungen nicht statt.

Eine seitliche Verstellung des Riegelgehäuses rindet bei der letzterwähnfen Ausführungsform des Schlosses nicht statt, da ersteres an seinem einen Ende durch den·

so Schlitz des Gehäuses, an seinem anderen Ende dagegen von dem Stift/;¹ geführt wird. Da der Stift c¹, um welchen die Riegelplatten

: schwingen, an seinen beiden Enden von dem Riegelgehäuse getragen wird, so ist es

as nicht erforderlich, daß dieser Stift eine feste Lagerung erhält; es genügt vielmehr, daß die Länge des Stiftes c¹ dem Abstand zwischen Schloßdeckel und Schloßboden entspricht. Diese Anordnung des Stiftes c¹ besitzt den weiteren Vorteil, daß die Einzelteile des Schlosses leicht vereinigt werden können.

■ Wie in Fig. 12 und 13 gezeigt, kann das bügelartige Gehäuse />' an den Längs- und Stirnseiten geschlossen sein. Dies ist besonders zweckmäßig bei Geschirrschrankschlössern oder dergl., wo der Riegel auf der rechten oder linken Schranktür angebracht wird, so daß jedes Ende des Riegels benutzt werden kann.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 bis 11 liegen die Federn d^l an der Wandung des ,Schloßdeckels an, während bei der in Fig. 12 gezeigten Ausführungsform die Federn d* an der Innenwandung des Riegelgehäuses anliegen, wobei die infolge Gleitens der Federn entstehende Reibung und Abnutzung vermieden wird.

Bei der in Fig. 14 und 15 gezeigten Ausführungsform sind die Riegel in der gleichen Weise wie in der Ausführungsform nach Fig. ι bis 6 angeordnet und durch am. vorderen Ende befindliche Ausschnitte m mit Widerhaken / versehen. Diese Widerhaken greifen hinter einen Schließbügel n, wenn die Riegel vorgeschoben werden. Bei dieser Anordnung können die bei den übrigen Ausfülmingsformen in den Bastardriegeln angeordneten Fenster und Schlitze /,/' und g in Wegfall kommen. Es müßte aber darin ein Stift angebracht sein, um die Bewegung der verschiedenen unter dem Einfluß ihrer Federn stehenden Riegel b, b' usw. zu begrenzen. Es können aber die Widerhaken auch in Ver- ·'■■ bindung mit den Schlitzen/,/¹ und g verwendet werden, so daß der vorgeschobene Riegel gegen eine Rückbewegung teilweise durch den Stift ft, teilweise durch den Schließbügel η gesichert wird. Der Stift/1 kann anstatt im Schloßboden im Deckblech befestigt sein.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schloß mit mehreren Bastardriegeln, dadurch gekennzeichnet, daß die Bastardriegel durch einen gemeinsamen Stift derart miteinander verbunden sind, daß sie nicht einzeln, sondern nur zusammen vor- oder zurückgeschlossen wer- So₁ den können.

2. Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die von dem gemeinsamen, entweder an

'. dem untersten Bastardriegel befestigten oder auch ohne besondere Befestigung zwischen Schloßboden und Schloßgehäuse gelagerten Stifte zusammengehaltenen Bastardriegel in einem den größten Teil der Riegclaußendäche auf beiden Seiten umfassenden, leicht auswechselbaren Gehäuse (IcJ derart angeordnet sind, daß die Bastardriegel um ihren Drehpunkt schwingen können, ohne daß ein Festklemmen einzelner Bastardriegel in dem Schließloch möglich ist.

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Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.