DE1706942U - Verschlusskappe. - Google Patents

Description

Wenn leicht verdampfende !Flüssigkeiten wie z.B. alkoholhaltige Haarwasser oder Parfüme in Flaschen oder sonstigen Behältern aus Glas oder Kunststoff verpackt und diese Behälter mit einer der bekannten Flaschenverschlußkappen mit Schraub- oder Bajonettverschluß versehen werden, so kann es infolge von Temperatursteigerungen bei der lagerung oder beim Transport der Behälter in diesen zu einer 3rucksteigerung kommen, die zum Zerstören der Verschlußkappe und unter Umständen zum Zerplatzen des Behälters führen kann. Das geplatzte Gefäß wird meist auslaufen, so daß dessen Inhalt verlorengeht. Außerdem können durch die auslaufende Flüssigkeit die Aufmachungen oder Verpackungen der mit der zerbrochenen Flasche zusammen verpackten weiteren Flaschen verdorben werden. Weiterhin können durch etwaige Glassplitter

auch. Verletzungen entstehen.

Die Erfindung bezweckt, die genannten Ii acht eile zu vermeiden und folgt dabei dem Leitgedanken, die Flasche mit einer Art Tentilverschluß zu versehen, durch den der Überdruck entweichen kann, der aber keine Luft einläßt. Srfindungsgemäß weist au diesem ^weck die Sappe im Bereich der Piaschenöffnung ein durch eine auf dem Piaschenrand aufliegende elastische Dichtungsscheibe, vorzugsweise aus Gummi abgedeckte Öffnung auf, und iat die Dichtungsscheibe im bereich der Kappenöffnung mit ■ einem durchgehenden Einschnitt versehen. Vorteilhaft ist die Kappenöffnung kleiner als die Flaschenöffnung, damit der stehen bleibende Hand der Kappe den Flaschenhals übergreift und die Dichtungsscheibe fest gegen den ^laschenrand gedrückt wird. Die Kappe kann wie üblich aus hartem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff bestehen, während die Dichtungsscheibe aus einem elastischen Kunststoff besteht, wie Gummi. Tritt im Behälter ein Überdruck auf, so wird hierdurch der Schlitz in der Dichtungsscheibe etwas auseinander gedruckt und der unter erhöhtem. Druck stehende verdampfe Flascheninhalt kann gefahrlos entvfeichen« Sobald der Ausgleich zwischen Innen- und Außendruck erfolgt ist, schlieft sich der Schlitz wieder. Infolge der Elastizität der Dichtungsscheibe legen sich hierbei die Schnittflächen des Schlitzes fest gegeneinander. Bs kann daher keine Flüssigkeit aus dem Schlitz austreten. Da praktisch im

.Sehälter kein Überdruck entsteht, kann, auch keine Außenluft durch den Einschnitt in den Behälter eindringen..

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Verschlußkappe kann also ein etwaiger Überdruck aus Flaschen oder sonstigen Behältern gefahrlos entweichen, und die durch zerplatzte Verschlüsse oder Gefäße auftretenden Schaden werden vermieden.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel· des Srfindungsgegenstandea dargestellt und zwar zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Flaschenhals mit

aufgesetzter Verschlußkappe und Fig. 2 eine Cberansicht der Verschlußlfcappe.

Sine aus Glas oder Kunststoff hergestellte Flasche ist am Flaschenhals 1 mit Schraubgewinde versehen und durch eine Schraubkappe verschlossen. Die Schraubkappe 2 weist im Bereich der Flaschenöffnung eine Öffnung 3 auf, die kleiner als die Flaschenöffnung ist. Der stehen bleibende Kappenrand übergreift daher den Flaschenrand 4. Die Kappen-Öffnung 3 ist im Inneren der Sappe mit einer Dichtungsscheibe 5 aus Gummi abgedeckt, welche auf dem Flaschenrand aufliegt und beim Aufschrauben der Sappe 2 fest gegen diesen gedruckt wird. Im Bereich der Kappenöffnung 3 ist die Dichtungsscheibe 5 mit einem durchgehenden Einschnitt 6 versehen. Infolge der Elastizität der Dichtungsscheibe liegen die Schnittflächen des Einschnittes β fest gegeneinander, so daß die Dichtungsscheibe flüssigkeitsdicht

is"t und auch durch den Schnitt keine Luft eintreten kann» Lediglich ein Überdruck in der Piasehe kann durck den Einschnitt 6 ins Freie entweichen.·.

Claims (1)

1. Schutgan 37? riicrhe s

   T.) Verschlußkappe mit Schraub— oder BaaonettYerschluS für flaschen oder andere Behälter_r. insbesondere für solche, die zur Aufnahme leicht Terdampf'ender· Flüssigkeiten dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (2) im Bereich der Flasehen&ffnung eine dureh eine auf den Piaschenrand (φ) aufliegende elastische Dichtungsscheibe (5), vorzugsweise aus SuHuai_f abgedeckte öffnung (3) aufweist und die Bich— tungsscheihe (5) im Bereich der Kappenöffnung (3) mit einem durchgehenden Einschnitt (6) rersehen ist·

   2*} TerschluSkappe nach Anspruch 1,» dadurch gekennzeichnet* daB die Öffnung (5) äLeT Kappe Üeiner als die 3?lasehenciffhung lat·.

   Der Patentanwalt