DE1796075C3 - Auf Farbbehälter aufsetzbare Vorrichtung zum Dosieren und Homogenisieren von Abtönfarben - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Dosieren von Abtönfarben, bestehend aus einer von Hand zu betätigenden Kolbenpumpe mit Saug- jnd Druckventilen und einem Kanalsystem zwischen dem Druckventilbereich und einer Farbdüse. Die Vorrichtung kann auf Verpackungsbehältern für Farben angebracht werden, wobei die F'umpe in den Hohlraum der Verpackung hineinragt und die Düse und ein Betätigungsgriff für die Pumpe aus der Verpackung herausragen.

Zur Abtönung von streichbaren oder auf andere Weise auftragbaren Standardfarben werden Abtönungsfarben benutzt, die in genau abgemessenen Mengenverhältnissen in der Standardfarbe verteilt werden. Die genau abgemessenen Mengen ermöglichen eine Wiederholung derselben Abtönung, so daß der laufende Bedarf an einer gewissen Farbnuance, gegründet auf eine leicht erhältliche und billige Standardfarbe, sukzessiv befriedigt werden kann. Die bisher bekannten Vorrichtungen zum Dosieren von Abtönungsfarben waren entweder verhältnismäßig kompliziert oder in anderen Beziehungen unbefriedigend. Diese Nachteile der bekannten Vorrichtungen sind durch die vorliegende Erfindung beseitigt worden, welche eine Vorrichtung schafft, die bequem hantierl werden kann und auf der Verpackung angebracht wird, in welcher die Abtönungsfarbe verkauft und während des Gebrauchs aufbewahrt wird. Wenn die Abtönungsfarbe einer Verpackung verbraucht ist, kann die Vorrichtung leicht auf eine neue Verpackung hinübergewechseli weiden, aus der dann weiter dosiert wird.

Bisher sind Vorrichtungen für Ablönungsfarben nicht bekannt, die sowohl fiir die Dosierung als auch für die Homogenisierung gleichzeitig eingesetzt werden können. D.ihei im /u berücksichtigen. daU die Ablonf.irben eine \ufsi hlammung von festen l'igmenlteili hen in ΙΊΙΗΊ I liissigke.l darstellen, wobei sich die teilchen

beim Aufbewahren der Abtönfarbe absetzen.

In der GB-PS 6 88 500 ist bereits eine Vorrichtung zum Dosieren von ölen oder anderen Flüssigkeiten beschrieben, bestehend aus einer von Hand zu betätigenden Kolbenpumpe mit Saug- und Druckventilen und einem Austrittsrohr für das dosierte Gut, wobei das Gerät auf einer Verpackung für das Ol oder die Flüssigkeit angebracht werden kann, so daß die Pumpe in den Hohlraum der Verpackung hineinragt und das

ίο Rohr und der Betätigungsgriff aus der Verpackung herausragen. Diese Vorrichtung enthält eine Druckfeder, die dazu beiträgt, daß dieser Teil dem Verschleiß unterworfen ist und das genaue Abmessen beeinflussen kann. Die Vorrichtung der Erfindung ist frei von Druckfedern und arbeitet dadurch genauer, so daß Dosierungen von Abtönfarben auf etwa 0,5 g genau vorgenommen werden können. Außerdem ist die Vorrichtung gemäß der GB-PS für das Dosiere·) von Abtönfarben nicht geeignet, da der Inhalt vor dem Dosieren nicht homogenisiert werden kann. Außerdem ist die Dosierung an bestimmte Anschlagstücke gebunden.

In der US-PS 20 26 234 ist eine Flüssigkeitsversprüheinrichtung beschrieben, die auf eine Flüssigkeitsverpackung aufschraubbar ist, die ebenfalls eine von Hand zu betätigende Kolbenpumpe mit Saug- und Druckventil und ein Austrittsroh; mit Sprühansatz au!..eist. Eine genaue Dosierungsmöglichkeit ist jedoch nicht gegeben, auch ist das Versprühen auf reine Flüssigkeit beschränkt, so daß im Vorratsgefäß keine Rührvorrichtung vorhanden ist.

Gegenstand der Erfindung ist es, eine auf Farbbehälter aufsetzbare Vorrichtung zum Dosieren von Abtönfarben, bestehend aus einer von Hand zu betätigenden Kolbenpumpe mit Saug- und Druckventilen und einem Kanalsystem zwischen dem Druckventilbereich und einer Austrittsdüse, wobei die Pumpe in den Farbbehälter nineinragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vor ichtung sowohl zum Dosieren als auch zum Homogenisieren der Abtönfarbe geeignet ist, indem das Kanalsystem aus mindestens zwei Karsälen besteht, von denen der eine das Druckventil der Pumpe mit der Austrittsdüse verbindet und beide Kanäle in ein in der Düse vorgesehenes Zweiwegeventil münden, durch das

+5 der an das Druckventil angeschlossene Kanal entweder mit der Austrittsmündung der Düse oder mit dem anderen, in den Farbbehälter mündenden Kanal in Verbindung gesetzt werden kann und so die Farbe entweder von der Austrittsmündung der Düse abgegeben oder in den Farbbehälter zurückgeführt und somit in eine Kreislaufbewegung versetzt wird.

Eine spezielle Ausführungsform der Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange der Kolbenpumpe rechteckigen Querschnitt hat und eine Gradierung aufweist.

Die Erfindung ist im folgenden unter Hinweis auf die Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 einen Schnitt durch die auf einer Verpackung für Abtönungsfarbe angebrachte Vorrichtung und

F i g. 2 tue Vorrichtung in Draufsicht.

Die /um Dosieren '.on Abtönungsfarbe bestimmte Vorrichtung besieht aus einer allgemein mit I bezeichneten, von Hand /u betätigenden Kolbenpumpe mit einem Säugventil 2 und einem Druckventil J. Die

h'i Ventile 2 und i sind Kugelventile mit Kugeln 4, du· mit Sitzen ϊ ziisammeiiw ir ken. welche nebst Kanälen b und 7 in einem I ihKiiii k 8 in ile^r Kolbenpumpe I 11111!CM¹Ih¹H SUi(I Der K .m.il b irt In ν ι im SauL'v eiinl 2 .ins

und mündet in der Unterseite des Endstückes 8. Der Kanal 7 erstreckt sich von einem Hohlraum 9 im Endstück 8 oberhalb des Sitzes 5 des Saugventils 2 zu einem Hohlraum 10 unter dem Sitz 5 des Druckventils 3. Das Endstück 8 ist am unteren Ende eines Zylinders 11 befestigt, in welchem der Kolben 12 der Kolbenpumpe verschiebbar und zu seiner Betätigung mit einer Kolbenstange 13 rechteckigen Querschnitts (Fig.2) verbunden ist. Die Kolbenstange 13 besitzt eine Gradierung 14, die durch Zusammenwirkung mit einer Oberfläche 15 eines Gehäuses 16, durch welches die Kolbenstange 13 geführt ist, eine stufenweise Verschiebung des Kolbens 12 und somit eine genaue Bestimmung der Hublänge des Kolbens zu dem im folgenden näher erläuterten Zweck ermöglicht.

Das obere Ende des Zylinders 11 ist im Gehäuse 16 befestigt. Die Kolbenstange 13 hat an ihrem aus dem Gehäuse herausragenden freien Ende einen kugelförmigen Griff 18. Das Gehäuse 16 hat einen zu einer Düse 19 ausgezogenen Teil, in dessen freiem Ende ein Zweiwegeventil 20 angebracht ist. Die Düse 19 hat eine dünnwandige Unterseite 21, in der die Austr.usmündung 22 der Düse 19 vorgesehen ist.

Die Vorrichtung besitzt ein aus mindestens zwei Kanälen 23 und 24 bestehendes Kanalsystem, von welchen sich der Kanal 23 vom Druckventil 3 der Pumpe zum Zweiwegeventil 20 erstreckt. Der Kanal 23 ist von einem Rohrstück 25 gebildet, welches sich — wie auch der Zylinder — zwischen dem Endstück 8 und dem Gehäuse 16 erstreckt. Die Kanäle 23 und 24 umfassen Kanalabschnitte 23a bzw. 24a im Gehäuse 16. Der Kanalabschnitt 23a steht mit einem axialen Kanal 27 und einem radialen Kanal 28 im Zweiwegeventil 20 in Verbindung und kann hierdurch mit der Austrittsmündung 22 des Zweiwegeventils 20 in Verbindung gesetzt werden. Der Kanal 24 erstreckt sich mit dem Kanalabschnitt 24a bis zu dem Bereich des radialen Kanals 28 des Zweiwegeventil 20 und kann zu dem im folgenden näher beschriebenen Zweck mit diesem Kanal in Verbindung gesetzt werden. Zu seiner Betätigung besitzt das Zweiwegeventil 20 einen Hebel 29, der durch eine querverlaufende Nut 30 in der Düse 19 geführt und in einem dem Winkel zwischen der Ventilmündung 22 und dem Kanalabschnitt 24a entsprechenden Winkel oder vorzugsweise um etwa 90°

ίο drehbar ist

Wie aus der F i g. 1 ersichtlich, kann die Vorrichtung auf einen Verpackungsbehälter in Form einer Blechdose 31 für die zu dosierende Farbe angebracht werden. Eine solche Dose 31 hat ein Gewinde 32 für einen nicht dargestellten Schraubdeckel zum Verschließen der Dose, und das Gehäuse 16 der Vorrichtung hat zur Zusammenwirkung mit diesem Außengewinde 32 ein Innengewinde 33, so daß die Vorrichtung sowohl als Deckel für d-e Dose 31 wie auch als Dosiervorrichtung für die Farbe in der Dose dient. Br Betätigung des Griffes 18 und der dadurch zubtari''cgebrat;hteii Verschiebung des Y olbens 12 in der durch einen Pfeil 34 angezeigten Richtung wird durch das Saugventil 2 Farbe in den Pumpenzylinder 11 vom Hohlraum der Dose 31 eingesaugt werden, und wenn der Kolben 12 in der entgegengesetzten Richtung verschoben wird, wird die in die Pumpe eingesaugte Farbe durch das Druckventil 3 in den Kanal 23 hineingedrückt und weiter zur Düse 19 geführt, um in der in Jer Zeichnung dargestellten [.age des Ventils 20 durch die Austrittsöffnurg 22 zu entweichen. Soll die Farbe in der Dose umgerührt werden, wird das Zweiwegeventil 20 in die in Fig. 2 gezeigte Lage gedreht, in welcher der von der Pumpe 11 beförderten Farbe eine Kreislaufbewegung in der Dose erteilt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Auf Farbbehälter aufsetzbare Vorrichtung zum Dosieren von Abtönfarben, bestehend aus einer von Hand zu betätigenden Kolbenpumpe mit Saug- und Druckventilen und einem Kanalsystem zwischen dem Druckventilbereich und einer Austrittsdüse, wobei die Pumpe in den Farbbehälter hineinragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung sowohl zum Dosieren als auch zum Homogenisieren der Abtönfarbe geeignet ist, indem das Kanalsystem aus mindestens zwei Kanälen (23, 24) besteht, von denen der eine (23) das Druckventil (3) der Pumpe mit der Austrittsdüse (19) verbindet und beide Kanäle (23, 24) in ein in der Düse (19) vorgesehenes Zweiwegeventil (20) münden, durch das der an das Druckventil (3) angeschlossene Kanal (23) entweder mit der Austrittsmündung (22) der Düse (19) oder Tiit dem anderen, in den Farbbehälter mündenden Kanal (24) in Verbindung gesetzt werden kann und so die Farbe entweder von der Austrimmündung (22) der Düse (19) abgegeben oder in den Farbbehälter zurückgeführt und somit in eine Kreislaufbewegung versetzt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (33) der Kolbenpumpe (1) rechteckigen Querschnitt hat und eine Gradierung aufweist.