DE1791108U

DE1791108U - Leuchte, insbesondere signalleuchte fuer kraftfahrzeuge.

Info

Publication number: DE1791108U
Application number: DEW20814U
Authority: DE
Original assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Current assignee: Westfaelische Metall Industrie KG Hueck and Co
Priority date: 1958-11-10
Filing date: 1958-11-10
Publication date: 1959-06-25

Description

Beschreibung zur Gebrauchsmusteranmeldung : "Leuchte, insbesondere Signalleuchte für Kraftfahrzeuge."

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Die Neuerung bezieht sich auf Leuchten, insbesondere Signalleuchten für Kraftfahrzeuge, deren in eine Öffnung des Gehäuses eingesetztes Fenster an der Fahrzeugwand verschraubt ist.
Derartige Leuchten sind in vielerlei Ausführungsformen bekannt.
In der Regel ist der Innenaufbau der Leuchte mit Lampenträgern, Reflektoren und elektrischen Anschlußelementen unmittelbar im Leuchtengehäuse befestigt und das meist kappenförmige Leuchtenfenster in eine Öffnung des Gehäuses eingesetzt und verschraubt.
Wenn bei solchen Leuchten das Gehäuse im Farbton des Fahrzeuges gespritzt wird, ergeben sich besondere Umstände dadurch, daß das Spritzen vor dem Zusammenbau der Leuchte möglichst gemeinsam mit dem ganzen Fahrzeug erfolgen muß.
Die Neuerung vermeidet diese Umstände dadurch, daß das vom Leuchteninnenaufbau unabhängige, als rahmenförmiges Einzelteil ausgebildete Leuchtengehäuse unverlierbar am Leuchtenfenster befestigt ist und gemeinsam mit diesem unter Verwendung einer an sich bekannten Gummidichtung an der Fahrzeugwand anliegt. Zu diesem Zweck weist das aus Blech bestehende Leuchtengehäuse an seinem Außenumfang angeordnete Befestigungslappen auf, die in abgebogener Stellung den Auflagerand des Leuchtenfensters hintergreifen. Dieser Auflagerand kann zur Aufnahme der Befestigungslappen eine umlaufende Nut besitzen, die gegebenenfalls zugleich auch die Gummidichtung aufnimmt.
Um einen guten Sitz des Leuchtengehäuses am Leuchtenfenster zu erreichen, paßt sich das Leuchtengehäuse. der Gestalt des zum Auflagerand hin konisch sich erweiternden, vorzugsweise kappenförmigen, aus durchsichtigem Kunststoff bestehenden Leuchtenfensters an. Dabei kann das rahmenförmige Leuchtengehäuse zusatzliche Bereiche des Leuchtenfensters, insbesondere dessen oberen Teil unmittelbar oder im Abstand abdecken.
Durch die neuerungsgemäße Ausbildung der Signals. leuchte ist es möglich, deren Einzelteile zunächst ohne Verwendung des Leuchtengehäuses zusammenzubauen und das vorzugsweise in der Farbe des Fahrzeuges gespritzte Leuchtengehäuse nachträglich, gegebenenfalls erst bei der Montage der Leuchte am Fahrzeug, an dem Leuchtenfenster zu befestigen.
Dabei beschränkt sich der Neuerungsgedanke nicht nur auf mit dem Leuchtenfenster verbundene Blechgehause, sondern er betrifft überhaupt die Befestigung eines rahmenförmigen leuchtengehäuses am Leuchtenfenster derart, daß beide Teile eine bauliche Einneit üilden. Das Leuchtengehäuse kann beispielsweise ebenfalls aus Kunststoff bestehen und so ausgebildet sein, daß es federnd am Leuchtenfenster einrastet. Auch können Gehause und Fenster durch andere an sich bekannte Mittel zu einem festen Ganzen verbunden sein. Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausrührungsbeispiel der Neuerung und zeigt eine Signalleuchte für Kraftfahrzeuge im Längsschnitt.
Das aus Blech bestehende Leuchtengehäuse 1 ist als rahmenförmiges Einzelteil unverlierbar an dem aus durchsichtigem Kunststoff gespritzten Leuchtenfenster 2 befestigt. Zu diesem Zweck weist das blechgehäuse an seinem Außenumfang verteilte Befestigungslappen 3 auf, die in abgebogener Stellung den Auflagerand des Leuchtenfensters hintergreifen. Das Blechgehäuse ist der Gestalt des zum Auflagerand konisch sich erweiternden, kappenförmigen Leuchtenfensters angepaßt und weicht nur in seinem oberen Teil vom Leuchtenfenster ab, das es hier als Abdeckung 5 im Abstand umschließt.
Das in dem Farbton des Fahrzeugs gespritzte Leuchtengehäuse ist von dem Leuchteninnenaufbau unabhängig und kann nachträglich an der im übrigen fertig zusammengebauten Leuchte befestigt werden. Gehäuse und Fenster sind als bauliche Einheit unter Verwendung einer Gummidichtung 6 an der Fahrzeugwand 7 befestigt. Zu diesem Zweck besitzt das Leuchtenfenster eingespritzte Gewindebolzen 8 und ist mittels der Muttern 9 am Fahrzeug verschraubt. In an sich bekannter Weise ist die den Leuchteninnenaufbau tragende Rückwand 10 vom Kofferraum 11 her mittels der Flügelmuttern 12 an der Leuchte befestigt.

Claims

Schutzansprüche ---------------

1. Leuchte, insbesondere Signalleuchte für Kraftfahrzeuge, deren in eine Öffnung des Gehäuses eingesetztes Fenster an der Fahrzeuzwand verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das vom Leuchteninnenaufbau unabhängige, als rahmenförmiges Einzelteil ausgebildete Leuchtengehäuse (1) unverlierw bar am Leuchtenfenster (2) befestigt ist und gemeinsam mit diesem unter Verwendung einer an sich bekannten Gummidichtung (6) an der Fahrzeugwand (7) anliegt.
2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das aus Blech bestehende Leuchtengehäuse an seinem Außenumfang angel ordnete Befestigungslappen (3) aufweist, die in abgebogener Stellung den Auflagerand (4) des Leuchtenfensters hintergreifen.
3. Leuchte nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das vorzugsweise aus durchsichtigem Kunststoff bestehende Leuch. tenfenster an seinem Auflagerand eine umlaufende Nut besitzt, die die Befestigunglappen des Leuchtengehäuses und gegebenenfalls die Gummidichtung aufnimmt.
4. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtengehäuse aus Kunststoff besteht und so ausgebildet ist, daß es federnd am Leuchtenfenster einrastet.
5. Leuchte nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtengehäuse durch an sich bekannte Mittel mit dem Leuchtenfenster zu einem festen Ganzen verbunden ist.
6. Leuchte nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Leuchtengehäuse ganz oder teilweise der Gestalt des vorzugsweise kappenförmigen Leuchtenfensters anpaßt.
7. Leuchte nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtengehäuse zusätzliche Bereiche des Leuchtenfensters, insbesondere dessen oberen Teil, unmittelbar oder im Abstand abdeckt.
8. Leuchte nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das vorzugsweise in der Farbe des Fahrzeugs gespritzte Leuchtengehäuse nachträglich an der im übrigen fertig zusammengebauten Leuchte anbringbar ist.