DE1784379C - Scharnier mit Gewichtsausgleich - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier für um eine Fig. 3 die Draufsicht auf (las Schamler nach der waagerechte Achse schwenkbare Deckel, Klappen Erfindung, , , _ . , , . , '

od,dgl., insbesondere für Kühltheken, bei dem min- Das Scharnier nach der Erfindung weist en destens eine Im feststehenden Scharniergehäuse an- Scharniergehäuse * art» welches beispielsweise in geordnete Zugfeder zum Zweck des Gewichtsaue- 5 waagerechter Lage an einem Autsatz ζ einer KUnI-gloichs unter Zwischenschaltung mindestens je eines theke befestigt ist.

Lenkers und eines exzentrisch am beweglichen im Scharniergehäuse 1 ist eine Zugfederanordnung Scharniertoll angelenkten Zwischenhebels am beweg- vorgesehen, Wie aus Fig. 3 ersichtlich, sind drei liehen Schnrnierteil angreift. Zugfedern 3 in Parallellage nebeneinander angeord-

BeI den bekannten Bauformen solcher Scharniere ίο net,

ist der Zwischenhebel über eine obere Gelenklasche Jede Zugfeder 3 Ist emenends auf einem Queran. der deckelseitigen Scharnierhälfte angelenkt und zapfen 4 befestigt. Dieser ist mittels Verstellschraumit einem abgerundeten Vorsprung versehen, der am ben 5 verstellbar im Gehäuse 1 gehalten.
Scharnierbolzen entlanggleitet und diesen im letzten Das andere Ende 3' der Zugfedern 3 führt zu Teil der Schließbewegung übergreift, so daß die von 15 einem querverlaufenden Verbindungszapfen 6, an der Zugstange auf den Deckel ausgeübte Zugkraft welchem Lenker 7 sitzen.

teilweise ausgeschaltet ist. Dem Vorteil dieser Bau- Die beiden Lenker 7 greifen an dem einen Arm 8' form, neben einem gewissen Gewichtsausgleich in zweier doppelarmiger Hebel 8 an, die ortsfest im der Schließstellung des Deckels das Federmoment Scharniergehäuse 1 um den Drehzapfen 9 schwenkauszuschalten, so daß der Deckel infolge seines ao bar gelagert sind. Der andere, kürzere Arm 8" dieses Eigengewichtes selbsttätig in die Schließstellung fällt, Hebels 8 ist mit einem Zwischenhebel 10 verbunden, steht der Nachteil gegenüber, daß durch das Entlang- und zwar über einen Gelenkzapfen 11. Dieser Zwigleiten des Vorsprunges am Scharnierbolzen hohe schenhebellO bildet mit dem Arm 8" einen Knie-Reibungskräfte auftreten. Dieses verlangt auch eine hebel und greift mit einem Gelenkzapfen 12 am erhebliche Wartung und die Benutzung gleitfähiger «5 beweglichen Scharnierteil 13 an. Dieses Scharnierstabiler Materialien. Selbst dann lassen sich gewisse teil 13 ist winkelförmig ausgebildet und bildet zwei Geräusche nicht vermeiden. Hinzu kommt, daß nicht Schenkel 13' und 13". Der Angriff des Zwischenin beiden Endlagen des Deckels das auf ihn wirkende hebeis 10 erfolgt am Schenkel 13', und zwar im Ab-Federmoment ausgeschaltet ist. stand, d. h. exzentrisch zur Gelenkachse 14 des

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der 30 beweglichen Scharnierteils 13.

eingangs beschriebenen Gattung so auszugestalten, Der Zwischenhebel 10 weist eine Ausbuchtung 15

daß bei einfacher, kleiner, wartungsfreier und ver- zum Eintritt dieser Gelenkachse 14 des beweglichen schleißfreier Gestaltung eine Bauform erzielt ist, bei Scharnierteils 13 auf.

der in beiden Endlagen kein Drehmoment auf das Am beweglichen Scharnierteil 13 sitzt in Parallel-

bewegliche Scharnierteil von der Zugfeder übertragen 35 richtung zum Schenkel 13' eine Frontscheibe 16 der wird. Kühltheke, welche von Spannbacken 17 des bewegli-

Dies ist gemäß der Erfindung dadurch erreicht, chen Scharnierteils 13 gehalten ist.
daß jeder Lenker jeweils an dem einen Arm eines Die Einsatzgebiete des beschriebenen Scharniers

doppelarmigen, im Scharniergehäuse gelagerten He- mit federndem Gewichtsausgleich erstrecken sich bcls angreift, dessen anderer Arm mit de- 7wi«rhi;,\ *o vorwiegend auf Behälter, bei denen eine Klappe hebel ein Kniegelenk bM-V* (Frontscheibe 16) über e ικΐ. möglichst großen

7·^ιΓ!'\ν !"cet <! -> .'.uiig lsi k.'u> Scharnier mit Klappbereich durch Federkraft in Gleichgewicht gc-Gewichtsausgleich geschaffen, welches bei einfacher halten werden soll. Bei dem bezeichnete- Scharnier Bauform eine kontinuierliche Veränderung des Dreh- sind 165 von 180 möglichen Öffnungsgraden ausgemomentes bringt, ohne daß diese Veränderung aus 45 nutzt.

der Charakteristik der Feder abgeleitet sein müßte. Die Funktionsweise des Scharniers ist wie folgt:

Die Bauform ist räumlich klein und weitgehendst In geschlossener Stellung ist der Schenkel 13' des

wartungsfrei und verschleißfrei. Durch die besondere Scharnierteils 13 mit dem bzw. den Zwischenhebeln 7 Ausbildung des Kniehebelgestänges wird erreicht, in Strecklage, und zwar auf der Totpunktlinie T-T daß in den Endlagen kein Drehmoment auf das be- 50 zwischen Gelenkzapfen 11 und Gelenkachse 14. Die wefjliche Scharnierteil von der Zugfeder übertragen Federkraft wirkt auf den Drehpunkt des Scharnierwird, teils 13, d. h., es ist kein wirksames Drehmoment am

Es besteht ohne weiteres die Möglichkeit, für sta- Scharnierteil 13 vorhanden. Ausgehend von dieser bilerc Bauformen sämtliche Lenkerkniehebel und Stellung (Fig. 1) wird die Frontscheibe 16 in Rich-Fcdern doppelt vorzusehen. Außerdem ist ein Klapp- 55 tung des Pfeiles χ hochgeklappt. Erst bei diesem bereich von 180° möglich. öffnen der Frontscheibe 16 wird ein das Gewicht der

Eine vorteilhafte Bauform besteht erfindungsgemäß Klappe ausgleichendes Drehmoment wirksam, durch darin, daß der Zwischenhebel eine Ausbuchtung zum das ein Gewichtsausgleich erzielt wird. Der Gelenk-Eintritt der Gelenkachse des beweglichen Scharnier- punktlS zwischen dem Lenker 7 und dem Hebel 8 teiles aufweist. 60 bewegt sich in Richtung des Pfeiles y. Der Gelenk-

Ferner ist es von Vorteil, wenn gemäß der Erfin- zapfen 12 wandert in Richtung des Pfeiles z. Die von dung der bewegliche Scharnierteil winkelförmig ge- der Zugfeder bzw. den Zugfedern 3 erzeugte Gegenstaltct ist. kraft wächst zunächst bei der Aufklappbewegung in

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Richtung des Pfeiles χ an; sie fällt dann nach etwa Zeichnung dargestellt. 65 vollführter halber Aufklappbewegung langsam ab,

F.s zeigt und zwar im wesentlichen von dem Moment an, in

Fig. 1 eine Seitenansicht in Schließstellung, welchem der Gelenkzapfen 12 genau seitlich der Ge-

F i g. 2 eine Seitenansicht in Öffnungsstellung und lenkachse 14 liegt.

Claims (1)

1. sssssesns

   Patentansprüche;

   1, Scharnier für'um eine waagerechte Achse schwenkbare Deckel, Klappen od, dgl,, insbesondere für Kühltheken, bei dem mindestens eine im feststehenden Scharniergehäuse angeordnete Zug« feder zum Zweck des Gewichtsausgleich» unter Zwischenschaltung mindestens je eines Lenkers und eines exzentrisch am beweglichen Scharnierteil angelenkten Zwischenhebels am beweglichen

   Scharnierteil angreift, dadurch gekenn-io kennzeichnet, aau aer ucyyw_B ζ e i c h η ύ t, daß jeder Lenker (7) jeweils an dem (13) winkelförmig gestaltet ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen