DE1781650U - Ventil. - Google Patents

Description

• von

  Es sind Ventile mit Einem in einer Gewindebohrung

  des nach außen durch einen flachen Gewindering abgeschlos-

  seneneinteiligen Ventilgehäusea gefUhrten Absperrkörper

  bekannt, bei denen der Absperrkdrper durch eine im Drehninn

  starre Kupplung mit einer frei drehbar gelagerten, nicht-

  steigenden und gegenüber d&m GoMuee abgedichteten Spindel

  axial verachieblieh verbunden tat. Hierbei wird die Spindel

  gogenuber dem Gehnuse duroh eine Dichtungsmanachotte abge-

  dichtet, die auf einem Stützring abgestützt ist, der in einer besonderen Ringschulter das Ventilgehäuses gelagert ist. Nach einem anderen Vorschlag erfolgt die Abdichtung des

  durch ein Gewinde im Ventilgehäuse geführten Absperrkorpors

  durch eine etwa rechteckige Ringnut, in (fer ein entsprechend

  ausgebildeter Dichtungsring angeordnJt it* Dabei sind mehre-

  ro Gewinde unterschiedlichen Durchmessers in der Ventilga-

  Musebohrung vorgesehent in der ein Absperrkörper angeordnet

  ist, Welcher auf einem Lngenabachnitt grßeren Durchaossers

  ein Gewinde aufweist, während der übrige, mit der Ringnut versehene und dem Ventilsitz zugekehrte Längenboreich glattzylindrisch ist. Bei diesen bekannten Vorschlägen erfolgt die kup-plung zwischen der Ventilspindekl und dem Absperrkörper durch einen Vierkant, der in eine entsprechend ausgebildete ausnehmung des Absperrkörpers eingreift. @erner ist für ein einer anderen Gattung angehörendes Ventil vorgeschlagen worden, die gleichzeitig den Absperrkörper bildende Spindel kolbenartig zu erweitern und mit einer rechteckigen Ringnut zu versehen.
• Die Neuerung bezweckt eine Verbesserung der der eingangs erwähnter Gattung angehörenden Ventile und kenn-

  zeichnet steh dadurch, daß unter Verwendung einer im unteren

  Teil kolbenartig erweiterten, in einer zylindrischen Gehäuse-

  bohx hrt de

  bohrunggef (Ihrten Spindel tait mindestens einer in'Umfangs-

  riohtung UMlaufenden, im Querschnitt sich von innen nach

  außenöffnenden Ringnut für einen elastischen Dichtungs-

  ring die Drehkupplung zwischen dem unteren, kölbenartig erweiterten Teil der Spindel und dem Absperrkörper aus einem plattenartigen Verbindungsstück besteht, welches beiderseits in sich über den gesamten Durchmesser der einander zugekehrten Stirnseiten des kolbenartig erweiterten Teils der Spindel und des Absperrkörpers erstreckende Quernuten ein-

  greift, wobei die Tiafe dr uernuten und die axiale Länge

  des Verbindungsstückes derart aufeinander abgestimmt sind. daß der Absperrkörper in Schließstellung mit der Spindel gekuppelt bleibt. Dieses Ventil zeichnet sich nicht nur durch eine einfache Bauweise und wirtschaftliche Herstellung

  awf.sondern es gewährleistet außerden auch über einen ln-

  Seren Zeitraum eine hohe Betriebssicherheit, wobei durch

  dieplattenartige Kupplung zwischen Absperrkörper und Spin-

  del der Kraftaufwand zur Betätigung des Ventils wesentlich

  vermindert wird, weil das plattenartig Verbindungsstück

  imBereich des Auenumf&ngö dö8 Absperrkörpers bzw. des

  kolbonartig erweiterten Teils der Spindel angreift, so daü

  die zur Bewegung dos Aboperrkörpers erforderliche Kraft-

  komponente verringert wird. Die wirtschaftliche Betriebsweise des Ventils wird dadurch erhöht, daß infolge seines eifnaches Aufbaus der Austausch der Ventildichtungon durch ungeschultes Personal erfolgen kann.

  Selbstverständlich steht nichts entgegen, die

  den Dichtungsring aufnehmende Nut in der andung des den

  Spindelteil UKiachlieäenden Ventilgehäuses orsuephen. Der

  Dichtungsring ist zweckmäßig unter Vorspannung in der Ring-

  nut gelagerte Seine Abmessungen sind zweckmUß1g so gewühlt,

  daß er im elästioch verfomten Zustand zwir30hen der

  Innenwandung dr VentilehRusebohrung und den 'anduns-

  flächen der R1ngnut eingeklemmt let. Der Dichtung-

  ring kann botopielaweise aue Gumi oder einem Kunst-

  stoff mit gummiartigen Eigönsohaften bestehen* Bei

  für höhere Drücke bestimmten Ventilen oder Ventilen

  mit besonders großen Abmessungen iat ee aelbstver-

  Sttn. ndlioh mögliohe an der Mantelfläche des kolben-

  artigen Spindelteil auch mehrere mit Dichtungsringen

  ausgerüsteteRingnuten vorzusehen. Dabei empfiehlt os

  sich, die Ringnut im kolbenartig erweiterten Teil der

  Spindel derart auszubilden, daß sie sich int. Querschnitt

  von innen nach außen trape&förmi öffnet. Hierduroh

  wird eine besonders zuverlässige Abdichtung zwischen

  Spindel und Gehäusewandung erreicht.

  EinesiweokaMige Weiterbildung kann ferner

  darin bestehen, daß der Spindelkolben sich mit seiner

  oberen Stirnfläche über eine Zwischenlegsoheibe aus

  einemMerkstoff geringeren Reibungawortesßegen die

  Unterseite ds Gwinderinges abatützt Hierdurch

  wird eine zusätzliche Abdichtung geschaffen, die gleich-

  zeitig eine schonung Spindel bzw. dos das Ventil-

  huaeabschließenden Gewinderinges bewirkt. Die

  Zwischenlageaheibe wirkt alo Dämpfuiigsgliod für den

  Fall, daß der Absperrktirper in seiner'äußereten ge-

  öffneten Stellung die Spindel gegen den flachen, das

  Ventilgehäuse abschließenden Gewindering preßt.

  In der Zeichnung ist die Neuerung an einem

  AusfUhrungabeiepiöl veranschaulicht. In dieser ist das

  nurteilweise dargestellte, einteilig ausgebildete

  VentilgehSuae mit 1, die in diesem drehbar gelagerte,

  nichteteindo Ventilepindel mit 2 und der Absperr-

  körper mit 3 bezeichnet. Im Regelfalle tritt das Medium in die Bohrung 4 ein und durch die Bohrung 5 aus. Mit

  6 ist der kragenartig ausgebildete Ventileitz bezeich-

  hat. und 7 iät eine in üblioher ausgebildote

  Abdiohtscheibe, die in einer stirnaeitig des bsperr-

  körperö 3 vorgesehenen Austnehmung 3a befestigt ist.

• Das Ventilgehäuse 1 besitzt eine Gehäusebohrung, deren dem Ventilsitz 6 zugekehrter Langenabschnitt 18 mit einem Innengewinde versehen ist. Der sich nach oben anschließende Längenabschnitt 1b der Ventilgehäusebohrung besitzt eine zylindrische Innenwandung und ist stirnseitig durch eine Ringscheibe 8 begrenzt. Die Ringscheibe 6 ist mit einem Außengewinde versehen und in eine am oberen Ende des einteilig ausgebildeten Ventilgehäuses 1 angeordnete, mit einem Innengewinde versehene Ringkammer 9 einge-

  schraubt.

  zu

  !

  Der untere Teil 2a der Spindel 2 ist kol-

  benartigverstärkt ausgebildet und sMtzt sioh mit

  seiner oberen Stirnfläche Uber oineiZi chenring 10

  eön dia Unterseite der Ringscheibe 8 ab. Die Zwi-

  schenlegscheibe 10 besteht zwuokmäßig, auß einem

  Merkstoff mit geringem Reibungskoaffizienten, bei-

  spielsweise Bronze.

  Dor sich an den kolbenartigen Unterteil 2a an-

  schließende Schaft der Spindel 2 ist in einer zylindrischen

  I

  Mittelboh, rung 8a der Ringsöheibe 8 gefuhrte Auf dem oberen

  Knde 2b der Ventilspindel 2 kann ein in der Seieimung

  nichtdargestellter Drehgriff befestigt werden.

  An der unteran Stirnseite dos Spindelkolbens 2a

  ist eine sich über einen wesentlichen Teil der axialen Länge des Kolbens 2a erstreckende Quernut 11 vorgesehen, welcher eine entsprechend bemessene Quernut 12 in der oberen Stirnfläche des Absperrkörpers 3 zugeordnet ist. In die

  Quernuten 11, 12 ist ein plattenartiges Verbindungsstück 13

  eingesetzte durch welches der Spindelkolben 2a mit dem Ab-

  sperrkrper 3-'unter Wahrung ihrer Relativvereohieblichkeit

  in axialer Richtung-in Drehrichtung starr gekuppelt ist.
• Die Tiefe der Quernuten 11, 12 und die axiale Länge des Verbindungsstückes 13 sind so aufeinander abgestimmt, daß bei der in der Zeichnung dargestellten Schließatollung des Absperrkörpers dieser mit dem Spindelkolben 2a gekuppelt bleibt. während andererseits durch Drehung der Ventilspindel 2 der Absperrkörper 3 um das gewünschte Maß vom Ventilsitz 6 abgehoben werden kann «

  Das kolbenartig ausgebildete untere Spindelende 2a

  besitzt ein o zylindrioche Mantelfläche, deren Durohmesoer et-

  was gerlnget îer Innendurchm r der zylindrischen Ven-

  tilghtiusebohrubg 1b bemessen ist. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist in der zylindrischen Mantelfläche eine in Umfangsrichtung verlaufende Ringnut 2c vorgesehen. Die Ringnut 2o besitzt einen trapezförmigen, sich

  nach außen erweiternden Querschnitt. In der Ringnut 2o ist

  ein aus elastischem erkatoff bestehenler Dichtungsring 14

  vonkreisförmigem.. uersöhnitt unter Vorspannung gelagert. Der

  ueraohnittadurohmesaer des beispielsweise aus gummi oder

  guMmiartiam Kunststoff bestehenden Dichtungsringes 14 it

  etwas größer bemessen als die Tiefe und'die mittlere Breite

  des Ringnutquerschnittes, derart. daß der Dichtungsring 14 im elastisch verformten Zustand zwischen der Innenwandung

  der iuseböhrung lb und den Wandungsfläolien der Ring-

  nut 2o eingeklemmt ist.
• Der Dichtungsring 14 und die ringnut 2c kennen selbstverständlich auch eine andere Profilform besitzen als dies bei dem in der Zeichnung dargestellten AusfUhrungsbeispiel der Fall ist* So ist es auch möglich, Ringnuten von V-förmigem, U-förmigem, kreisbogen- oder parabelförmigem Querschnitt zu verwenden, wobei die @rofilform des Dichtungringes 14 der Querschnittsform der Ringnut 20 angepaßt sein

  kann. Bei Ventilen großer Abmessungen oder bei fUr besonders

  hohe Drücke bestimmten Ventilen ist es ferner moglich, dem kolbonartig ausgebildeten Spindelteil 2a eine größere axiale Länge zu geben, ale dies bai dem 1n der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel der ? all ist, und an seinem Umfang zwei oder mehr im Abstand hintereinadner angeordnete und mit

  Dichtungsringenausgerüstete Ringnuten vorzusehen.

  An Stelle von aus elastischen-'erkätoff bestehenden

  Dichtungsringen können gegebßnenfiLs auch andere geeignete,

  ringförmige Dichtungen vrRdet wenden, welche eine Abdich-

  tungzwischen de Umfang des pindelkolbens 2a und der Innen-

  andung der Ventilgehänsebohrung 1b ermöglichen. Zwischen

  den Berührungsflächen der oberhalb des pindelkolbena 2a ange

  ordneten lUabar miteinander verbundenen bz* ineinanderge-

  führtn Ventilteile sind keinerlei Dichtungselemente vorge-

  sehen.

  Das Ventil gemäß der Neuerung ist besonders als

  Sicherheitsventil, beispielsweise für Feuerlöscher o. dgl.,

  geeignet, kann aber mit gleiches Nutzen auch als Abaperr-

  mittel für sanitäre Armaturen dienen.

  f

Claims (1)

1. Schutzansprüche: 1. Ventil mit eines in einer Gewindebohrung des nach außen durch einen flachen Gewindering abgeschlossenen, einteiligen Ventilgehäuses geführten Absperrkörper, der durch eine im Dreheinn starre Kupplung mit einer frei dreh- bar gelagerten, nichtsteigenden und gegenüber dem Gehäuse abgedichteten Spindel axial verschieblich verbunden ist, d a d u r c h g e k e n n z e i o h n e t, daß unter Verwandung einer im unteren Teil (2a) kolbenartig erweiterten, in einer zylindrischen Gehäusebohrung (1b) geführten Spindel (2) mit mindestens einer in Umfangsrichtung umlaufenden, im Querschnitt sich von innen nach außen Öffnenden Ringnut (2c) für einen elastischen Dichtungsring (14) die Drehkupplung zwischen dem kolbenartig erweiterten Teil (28) der Spindel und dem Abaperrktlrper (3) aus einem plattenartigen Verbindungsstüok (13) besteht. welches beiderseits in sich über den gesamten Durchmesser der einander 1 zugekehrten Stirnseiten des kolbenartig erweiterten Teils der Spindel und des Absperrkörpers erstreckende Quernuten (11) bzw. 12) eingreift wobei die Tiefe der uernuten und die axiale Länge des Verbindulgsstücka derart aufeinander abgestimmt sind, daß der @bsperrkörper in Schließstellung mit der Spindel gekuppelt bleibt. 2. Ventil nach Anspruch 1, d a d u r o h g e- k e n n z e i c h n e t <ß dis Ringnut (2c) im kolben&rtig erweiterten Teil (2a) der Spindel (2) sich'im Querschnitt von innen nach außen trapezförmig öffnet., 3. Ventil nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der kolbenartig erweiterte e Teil (2a) der Spindel sich mit seiner oberen Stirnfläche über eine Zwischenlegsoheibe (10) aus einem Werkstoff geringeren Reibungswerte gegen die Unterseite des Gewinde- ringes (8) abstützt.