DE1781148U

DE1781148U - Deckel fuer dampfkochtopf.

Info

Publication number: DE1781148U
Application number: DESCH23616U
Authority: DE
Inventors: Paul Scholz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1958-11-14
Filing date: 1958-11-14
Publication date: 1959-01-15

Description

G e b r a u c h s m u s t e r Paul Scholz, (24a) Hamburg-Rahlstedt, Wolliner-Str. 62 "Deckel für Dampfkochtopf"

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Das vorliegende Muster betrifft einen Deckel für Dampfkochtöpfe, welcher mittels einer elastische Ringe auf ihren Windungen tragenden Druckfeder auf den Topfrand gepreßt wird, und unterscheidet sich von den bisher auf diesem Gebiet bekannten Ausführungen in der Weise, daß er an der Stelle der Federauflage eine dem Durchmesser der Federwindungen und ihrer elastischen Ringe angepaßte Vertiefung besitzt.
Diese wird daher vorzugsweise einen kreissektorförmigen Querschnitt

besitzen. Zweckmäßigerweise ist diese Vertiefung mit Rillen versehen.

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Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel des mustergemäßen Deckels für Dampfkochtöpfe schematisch dar, und zwar zeigen Fig. 1 einen Aufriß, zum Teil im Schnitt, und Fig. 2 einen Grundriß.
Der durch eine kräftige Druckfeder 1, welche mit ihren Enden unter die Henkel 2 des Dampfkochtopfes 3 faßt und auf den Federwindungen 4 elastische Ringe 5 trägt, gehaltene und am Rand mit einer. Gummidichtung 6 sowie mittig mit einem Henkel 7 versehene Deckel 8 besitzt an der Auflagestelle der Druckfeder 1 eine mit Querrillen 9 versehene Ver-. tiefung 10. Jn diese können sich die elastischen Ringe 5 mit ihrem unteren Ende hineinlegen.
Die Anwendung-und Wirkungsweise des mustergemäßen Deckels für Dampfkochtöpfe ist folgende : Die Druckfeder 1 wird mit den ihre Federwindungen 4 umspannenden elastischen Ringen 5 in die nach innen gewölbte Vertiefung 10 des Deckels 8 gelegt und mit ihren Enden unter die Henkel 2 des Dampfkochtopfes 3 gehakt. Dabei ist das Auflegen der Feder 1 jetzt insofern bedeutend erleichtert, als die Auflagefläche nicht mehr eben ist, sondern sich in einer Vertiefung 10 des Deckels 8 befindet.
Früher rutschte die Feder 1,4 von der ebenen Fläche leicht ab und übte dann einen einseitigen Druck aus. Bei der mustergemäßen Konstruktion kommt das nicht mehr vor. Vielmehr wird hier ein zentraler Druck ausgeübt. Der Arbeit-und Gebrauchszweck des mustergemäßen Deckels für Dampfkochtöpfe ist gegenüber den bisherigen Ausführungen dadurch wesentlich erhöht, als die Handhabung des Topfes beim Verschließen wesentlich erleichtert ist. Es kann kein Abrutschen der Feder mehr stattfinden, da diese mit Gummischutzringen versehen ist. Die Auflage ist nicht mehr flach geriffelt, sondern versenkt ; dadurch liegt die Feder fester auf dem Deckel auf. Da die Gefahr des Ausrutschens beim Spannen der Feder sehr groß ist, war es bei den früheren Ausführungen für ältere und schwache Hausfrauen kaum möglich, den Topf zu verschließen.
Zwei Momente sind es, welche die Sicherheit beim Aufspannen der Feder gewährleisten, nämlich daß der Deckel eine versenkte Riefelung hat, die ein Ausrutschen unmöglich macht, und außerdem daß elastische Federschutzringe aus Vollgummi angebracht sind.

Claims

S c h u t z a n s p r ü c h e

1. Deckel für Dampfkochtopf, welcher mittels einer elastische Ringe auf ihren Windungen tragenden Druckfeder auf den Topfrand gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß er an der Stelle der Federauflage eine Vertiefung (10) besitzt.
2. Deckel für Dampfkochtopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (10) dem Durchmesser der Federwindungen (4) und ihrer elastischen Ringe (5) angepaßt ist.
3. Deckel für Dampfkochtopf nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (10) mit Riffelung (9) versehen ist.