DE177440C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■- Λ*177440 ^ KLASSE.4rf. GRUPPE

Flüssigkeitsbremse verlangsamt wird.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 19. Januar 1904 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erzielung einer zeitweiligen £>eleuchtungsdauer, bei welcher ein von Hand geöffneter Gashahn nach Verlauf einer be-5-stimmten Zeit selbsttätig wieder geschlossen wird. Solche Vorrichtungen sind im allgemeinen mit einer Zündpille oder Zündflamme versehen, an welchen sich beim Aufdrehen des Hahnes das Gas entzünden kann. Das

ίο Schließen des Gashahnes erfolgt durch Verwendung eines Uhrwerkes oder eines Kataraktes selbsttätig nach Verlauf einer bestimmten Zeit.

Die neue Vorrichtung bietet den bereits bekannten gegenüber den Vorteil, daß sie an jedem beliebigen Brenner leicht angebracht werden kann, und zwar so, daß der Brenner nicht nur als selbsterlöschender, sondern auch als gewöhnlicher Brenner dienen kann, daß also die Zeit, welche zwischen dem Aufdrehen und dem selbsttätigen Verschluß verstreicht, beliebig lang ausgedehnt werden kann. Dies hat nicht nur den Zweck, daß man — beispielsweise bei einer Treppenbeleuchtung — die mit der neuen Vorrichtung ausgestattete Lampe mit eintretender Dunkelheit bis zum Verschluß der Tür als gewöhnliche Lampe brennen lassen und dann als selbsterlöschende Lampe weiter benutzen kann, sondern es wird hierbei auch der Vorteil erreicht, daß man die Vorrichtung für die verschiedensten Zwecke verwenden kann. Hat man z. B. in einem vierstöckigen Hause in jedem Stockwerk einen solchen Brenner einmal ange35

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bracht und werden sämtliche Hähne der mit Zündflammen oder Selbstzündern versehenen Lampen bei dem öffnen der Haustür geöffnet, so ist es wünschenswert, daß das Erlöschen der Lampen aufeinander folgend von dem untersten Stockwerk nach dem obersten geschieht, daß beispielsweise die in dem ersten Stockwerk befindliche nach einer Minute, die in dem zweiten nach zwei Minuten usw. erlöscht. Daß bei einer solchen vielseitigen Verwendung der neuen Vorrichtung ihre Massenherstellung möglich ist, da für jeden einzelnen Fall die gewünschte Anpassung durch .Regelung erfolgen kann, bedarf nur der Erwähnung.

Die Erfindung besteht im wesentlichen aus einer Feder o. dgl., die den Schluß des Hahnes bewirkt in Verbindung mit Sperrvorrichtungen, von denen die eine die Wirkung dieser Verschlußvorrichtung auf beliebig lange Zeit ausschaltet, die andere die Schnelligkeit des Schließens zu regeln vermag.

Der Erfindungsgegenstand ist auf beiliegender Zeichnung dargestellt.

α ist ein gewöhnlicher Gasglühlichtbrenner, b eine beständig brennende Nebenflamme, die, sofern die Hauptgaszuströmung geöffnet wird, das Zünden der Hauptflamme bewirkt. An der einen Seite des Hebels c ist eine Kolbenstange d angelenkt, die einen in einem Zylinder e gedichteten Kolben f trägt. In dem Zylinder, der durch einen Träger g auf beliebige Weise mit der Gasleitung oder dem Brenner verbunden ist, sitzt zwischen Kolben

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die das Bestreben tiefste Lage und

in der Figur darzu bringen. An

und Deckel eine Feder h,
hat, den Kolben in seine
damit den Gashahn in die
gestellte Verschlußstellung

dem anderen Ende des Hebels c ist die gebräuchliche Kette i zum öffnen des Hahnes befestigt.

Damit dieses Verschließen nicht plötzlich vor sich geht, sondern die Flamme je nach

ίο Wunsch eine oder mehrere Minuten lang brennt, ist die Bewegung der Kolbenstange gebremst und die Stärke der Bremsung durch eine Regelvorrichtung einstellbar. Diese Regelvorrichtung besteht aus einer Flüssigkeitsbremse bekannter Art. Der Zylinder e ist mit einer Flüssigkeit — beispielsweise Glyzerin — gefüllt. Die Kolbenstange ist hohl und unten gehäuseartig erweitert, während diesseits und jenseits des Ventils kleine öffnungen m und η vorgesehen sind. Das Ventil 0 wird durch eine im Ventilgehäuse vorgesehene Feder ρ beständig nach oben gedruckt, so daß es die Öffnungen η verschließt. Da aber ein dichter Verschluß ein Sinken des Kolbens überhaupt verhindern würde, so ist in der hohlen Kolbenstange eine Spindel q angeordnet, die mittels Schraubengewindes in. der Kolbenbohrung verstellbar ist und das Ventil beliebig weit von seinem Sitz abheben kann. Geht somit der Kolben unter der Wirkung der Feder h wieder nach unten, so tritt die unter dem Kolben befindliche Flüssigkeit durch die Öffnungen m an dem Ventil 0 vorbei durch die öffnungen η nach der oberen Seite des Kolbens. Je nach der Stellung der Spindel q wird der Flüssigkeitswiderstand geregelt, so daß die Zeit, ^vin welcher der Kolben von seiner oberen Stellung nach der unteren gelangt, beliebig bestimmt werden kann. Zieht man an der Kette i, um den Hahn zu öffnen, so tritt die Flüssigkeit von der oberen Seite des Kolbens nach der unteren in der, entgegengesetzten Richtung durch die Löcher η ein und durch die Löcher m aus. Hierbei hebt sich jedoch das Ventil 0 vollständig von den öffnungen η ab, so daß beim Öffnen des Hahnes kein nennenswerter Flüssigkeitswiderstand überwunden werden muß. Da sich der Anlenkepunkt der Kolbenstange d an dem Hebel c in einer Kreisbahn bewegt, so ist der Zylinder e auf dem Träger g auf einer rechtwinklig gelagerten Achse drehbar gelagert. Die Verbindung von d mit c könnte auch durch eine Lenkstange oder dergl. geschellen.

Da nun der Kolben bei seinem Abwärtsgange zunächst, und so lange die Flamme hell brennen soll, langsam gehen muß. während er, sobald der Gaszutritt bereits so viel abgesperrt ist, daß das Verdunkeln der Flamme beginnt, rasch gehen muß, um ein Durchschlagen der Flamme zu vermeiden, so sind in bekannter Weise in dem unteren Teil ,der Zylinderwandungen Nuten r oder Nebenleitungen angebracht, . die von einem bestimmten Punkte des Kolbenhubes ab der Flüssigkeit erlauben, neben dem Kolben vorbeizugehen, so daß also der letzte Teil des Kolbenhubes bedeutend rascher erfolgt als der erste Teil.

Um die -Vorrichtung zeitweise ausschalten zu können, ist dann noch an dem Gaszuleitungsrohr oder an der Wand ein Haken k angebracht, in den der Schlußring der Kette i eingehakt werden kann. Hierdurch wird ein Sinken des Kolbens / verhindert, so daß die Flamme dauernd brennen kann.

Hakt man jedoch den Schlußring von dem Haken k los, so preßt die Feder h den Kolben nach unten und bringt den Hahn in seine Verschlußstellung.

Es ist nicht unbedingt nötig, daß die Vorrichtung, wie auf der Zeichnung dargestellt ist, unmittelbar am Gasarm oder Brenner befestigt ist; sie kann auch z. B. bei Kronen oder dergl. an der Gaszuleitung usw. befestigt werden. In diesem Falle ist der Kolben / mittels Schnüren oder Ketten mit dem Hebel c verbunden. Die Kette / kann über Rollen in jedem Falle so geführt werden, daß sie unabhängig von dem Ort des Brenners leicht ergriffen werden kann. Die neue Vorrichtung kann an jeder Brennervorrichtung angebracht werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Selbsttätige, nach einer bestimmten Zeit wirkende Löschvorrichtung, bestehend aus einer das Schließen des Gashahnes bewirkenden Feder, deren Tätigkeit durch eine Flüssigkeitsbremse verlangsamt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der in bekannter Weise von Hand geöffnete Gashahn durch eine Haltevorrichtung offen gehalten werden kann, während nach Freigabe des Hahnes eine die Zeitdauer bis zum Schließen bestimmende, in der Flüssigkeitsbremse angebrachte Regelungsvorrichtung in Wirkung tritt. .

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.