DE1769120U - Scharnieroese zur befestigung von sinusfedern an polsterrahmen. - Google Patents

Description

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  "Sohamierose zur Befestigung von Sinusfedern an Polster-

  rahmen n

  Es ist bekannt. die Befestigung von Sinusfedern an Polsterrahmen durch Scharnierösen zu bewirken, die aus flachem Metallband hergestellt sind.
• Band

  Gemäss der Erfindung ist das flache, aus welchem das Scharnier

  geformt ist, von einem über den ganzen Umfang sich erstrecken-

  den Ueberzug aus Gummi oder einem gummiartigen Stoff umgeben.

  Auf diese Weise wird mit Sicherheit jede metallische Berührung

  zwischen der Öse einerseits und der eingehängten Sinusfeder mit Sicherheit vermieden. Es können also nicht die @törenden Geräusche hervorgerufen werden, die sonst bei wechselnder Belastung der Federung durch die Verdrehung der eingehängten Federenden in den Scharnierösen entstehen.
• Ein solcher Überzug kann fest angeklebt oder anvulkanisiert sein. Er kann auch aus einem Schlauch bestehen, der das zu der Scharnieröse gebogene Metallband elastisch umspannt. Bei einem Überzug aus einer thermoplastischen Masse besteht ausserdem noch die Möglichkeit, denselben thermisch aufzuschrumpfen.
• Der nichtmetallische Überzug der Öse braucht nicht unbedingt ringförmig geschlossen zu sein. Die gleiche Wirkung kann auch erzielt werden durch zwei '@-Profile aus Gummi oder gummiartigen Werkstoffen, die von den Stirnkanten her über die Metallose geschoben sind und dabei gut. etwa in der Mitte der Öse voreinanderstossen. Diese Uberzugteile können wiederum durch An-@ kleben oder Anvulkanisieren in ihrer Lage gesichert sein. Sie werden im übrigen aber auch schon durch die Nägel oder sonstigen Elemente, mit welchen die Soharnierosen an dem Polsterrahmen befestigt werden, in ihrer Betriebslage gehalten.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer Scharnieröse dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine Oberansioht der öse, Fig. 2 einen Schnitt etwa nach der Linie 2-2 der Fig. 1, Fig. 3 einen Querschnitt durch den einen Scharnierlappen nach der

  Linie 3-5 der Fig. 1.

• Die Scharnieröse gemäss der Erfindung besteht in der üblichen Weise aus dem eigentlichen Osenteil 10 sowie den beiden Befestigungs@appen 11 und 12. Die letzteren sind mit den @@@@-rund und länglich ausgebildeten Öffnungen 139 14 und 15 versehen, durch welche die Befestigungsnägel hindurchgetrieben werden, mit welchen die Öse an dem Polsterrahmen befestigt wird.
• Wesentlich ist, dass gemäss der Erfindung das flache Metallband 16, aus welchem die Scharnieröse 10-12 zunächst durch Ablängen

  ausgestanzt und dann entsprechend geformt ist, einen Überzug 17

  aus Gummi, gummiartigem Werkstoff oder einem sonstigen nicht-

  gem yriei,

  l (M

  O

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  metallischen Material set welches das die Schamieroae

  bildende Material im Profil allseitig umgibt, damit einerseits

  die eigentliche Öse 10 im Innern bei 18 entsprechend ausge-

  füttert ist und darüberhinaus eine absolute Gewähr dafür besteht, dass an den Stirnkanten 19 und 20 der eigentlichen @Scharniere 10 keine metallische Berührung zwischen der eingehängten \ Feder und dem Flachband 16 eintreten kann.

Claims (1)

1. Schutz-ani3p-rÜ240 : S C h R t z a n 8 D r u g 4 5 1. SchamierSse zur Befestigung von Sinusfedern an Polster- rahmen, d gekennzeichnet, dass das Flachband (16) aus welchem das Scharnier geformt ist, von einem über den ganzen Umfang sich erstreckenden Überzug (17) aus Gummi oder einem gunmiartigen Stoff umgeben ist, so dass eine unmittelbare metallische Berührung der eingehängten Feder insbesondere mit den Stirnkanten (19, 20) der oese (10) nicht möglich ist. 2. Scharnier nach Anspruch 1. dadurch g e k e n n- zeichnet, dass der Überzug (17) fest angeklebt oder anvulkanisiert ist.

   3. @@@@ Scharnier nach Anspruch 1, d a d u r c h gekennzeichnet, dass der überzug (17) einen Schlauch darstellt, der das Profil des die Metallöse (10-12) bildenden Flachbandes (16) elastisch umspannt.

   4. Scharnier nach Anspruch 1 und 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dasss der aus einer thermo- plastischen Masse bestehende Überzug (17) thermisch aufge- schrumpftist. 5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, das der Überzug aus zwei U-Protilen besteht, die von den Stirnkanten her über die Metallöse geschoben sind, ggte etwa in der Mitte der Öse voreinander stossen und durch die Nägel od. dgl. zur Verbindung der Scharnieröse mit dem Polsterrahmen in ihrer Betriebslage gehalten werden.