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Titel : Wandelbarer Stuhl Gebrauchsmuster Die Neuerung bezieht sich
auf einen in eine Liegestätte wandelbaren Stuhl mit in mindestens zwei Stellungen
festrastbarer Rückenlehne.
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Die Neuerung besteht darin, daß ein, in einem Stuhlgestell etwa horizontal
gleitbarer Sitzrahmen mittelt an einem Lenker angelenkt ist, dessen anderes Ende
mit der Rückenlehne gelenkig verbunden ist, so daß der Sitzrahmen beim Zurücklegen
der Rückenlehne zu dieser hin ziehbar, bei dem Vorlegen der Rückenlehne dagegen
in entgegengesetzter Richtung bewegbar ist.
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Der Vorteil dieser Anordnung besteht darin, daß aufgrund der Beweglichkeit
des Sitzrahmens in Abhängigkeit von der Rückenlehne ohne Hebung des Sitzrahmens
in einfacher Weise Verbindung zwischen Sitzrahmen und Rückenlehnen geschaffen werden
kann.
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Der Sitzrahmen kann aufgrund seiner entsprechenden Mitbewegung mit
der Rückenlehne relativ kurz sein, so daß eine nicht zu tiefe, also bequeme Sitzfläche
geschaffen wird.
Eine dichte Verbindung des Sitzflächenrahmens an
der Rückenlehne, also eine übergangslsse Liegefläche, kann dadurch ge-
| schaffen werden, daß der Sitzrahmen mit einer Polsterung ver- |
| t |
| cille |
| sehen ist, die eine solche Länge hat, daS sich derenYstirn- |
| kante bei zurückgelegter Rückenlehne an einem unteren Ende |
| eines Rückenlehnenpolsters anlegt. |
| -iveise |
| Hierbei wird zweckmäßigerrdie Sitzrahmenpolsterung gleichhoch |
| ausgeführt wie eine Polsterung der Rückenlehne, wenn die Rücken- |
| lehne zurückgelegt ist. Aufgrund dieser neuerungsgemäßen Kom- |
bination wird also erreicht, daß bei zurückgelegter Rückenlehne zwischen dem Polster
der Rückenlehne und der Sitzflächenrahmenpolsterung bei entsprechender Bemessung
des Lenkers eine lückenlose Verbindung ohne Höhenunterschied vorhanden ist, während
bei hochgeklappter Rückenlehne durch das Nachvornegleiten der Sitzrahmenpolsterung
diese soweit nach vorne geschoben wird, daß sie über den größten Teil ihrer Länge
als Sitz ausnutzbar ist, ohne daß dabei eine zu große Sitztiefe erzielt wird, die
ein bequemes Sitzen unmöglich macht.
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Vorteilhafterweise besitzt das Stuhlgestell einen unterhalb des Sitzrahmens
angeordneten ausziehbaren Schiebekasten, der bei hoch-
| gestellter Rückenlehne ein lose auf das Sitzpolster auflegbares |
| ; |
| Sitzkissen aufnahmen kann, wobei die Länge des Schiebekastens
um |
| so viJ kürzer ist als das Sitzkissen, wie der Sitzrahmen beim |
Zurücklegen der Rückenlehne in die Liegestellung zurückziehbar
ist.
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Aufgrund dieser Anordnung kann mit einem relativ kurzen Schiebe-Liege
des. kasten die volle Lange ohne Zwischenräume/als Liegebett dienenden Stuhles erzielt
werden.
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Um die Rückenlehne in einer Vielzahl von Stellungen festrastbar zu
machen, besitzt der Stuhl eine Rastvorrichtung, die zweckmäßigerweise eine teilkreisförmige
Rastschiene mit Rastausnehmungen hat, in die jeweils entsprechend der Stellung der
Lehne ein am Stuhlgestell, insbesondere an einer an diesem befestigten Armlehne
angebrachter Bügel zur Einlage kommt und daß der Drehpunkt der Rastschiene an der
Rückenlehne, nahe bei dem Drehpunkt des Lenkers an der Rückenlehne, angeordnet ist.
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Diese Vorrichtung ist einfach und die Montagekosten sind niedrig.
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Außerdem wird erreicht, daß aufgrund der geringen sichtbaren Flächen
der Mechanik der Stuhl einen geschlossenen Eindruck ergibt, d. h., daß fast die
gesamte Fläche der Mechanik von der Rückenlehne abgedeckt wird und die wenigen sichtbaren
Teile der Mechanik nicht besonders auffallen.
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Vorteilhafterweise wird beiderseits der Lehne je eine Rastvorrichtung
angeordnet, wobei die teilkreisförmigen Rastschienen durch eine Stange starr miteinander
verbunden sind. Aufgrund dieser Anordnung ist einerseits ein sicherer verwindungsfreier
Halt
der Rückenlehne in allen Stellungen gesichert, andererseits
ist durch die starre Verbindung beider Rastschienen bei Bedienung der einen Schiene
auch die Arbeitsweise der anderen Schiene gesichert.
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Weitere Einzelheiten der Neuerung sind aus dem in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiel zu ersehen.
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Es zeigen : Figur 1 eine Seitenansicht eines neuerungsgemäßen Stuhles
mit teilweise angedeuteter Armlehnenstütze und Figur 2 einen Schnitt II-II der Figur
1, aber ohne ein Sitzpolster Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte, in eine Liegestätte
verwandelbare Stuhl besitzt ein Stuhgestell 1, an dem mittels eines Scharniers 2
eine Rückenlehne 3 angelenkt ist.
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In der Rückenlehne 3 ist eine Welle 4 gelagert, auf deren beiden Enden
je eine Rastschiene 5 starr befestigt ist. Rastausnehmungen.
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5'der Rastschiene 5 wirken mit einem die Rastschiene 5 umgreifenden
und damit führenden Bügel 20 zusammen, der an einer angedeuteten Armlehne 21 befestigt
ist, die mit dem Stuhlgestell 1 fest verbunden ist.
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An der Rückenlehne 3 ist fernerhin eine Platte 6 angeschraubt, auf
der über ein Gelenk 7 ein Lenker 8 befestigt ist, deren anderes Ende über einen
an einer Platte 9 befestigten Zapfen 10 mit einem verschiebbaren Sitzrahmen 11 gelenkig
verbunden ist. Die Armlehne 21
wird in bekannter, nicht dargestellter
Weise mit einem Bezugstoff versehen, so daß die Mechanik 5,6,7,8,9,20 in Hauptsache
abgedeckt ist.
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Die Rückenlehne 3 besitzt eine Rückenlehnenpolsterung 12, während
der Sitzrahmen 11 eine Sitzrahmenpolsterung 13 hat. Die Höhe der beiden Polsterungen
12,13 ist derart, daß beim Zurücklegen der Rückenlehne in die Liegestellung beide
Polsterungen 12,13 das gleiche. Niveau haben. Die Sitzrahmenpolsterung 13 hat dabei
eine
| solche Länge, daß beim Zurücklegen der Rückenlehne 3 die Sitz- |
| rahmenpolsterung 13 ohne Zwischenraum an der Polsterung 12
mit den |
entsprechenden Stirnflächen 14 und 15 anliegt. Da die Teile 12 und 13 aus nachgiebigem
Polster bestehen, können deren bei den Stirnflächen 14,15 liegenden Enden @neinander
vorbeigleiten.
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In einer Nut 16 des Stuhlgestells 1 ist ein Schiebekasten 17 angeordnet.
Auf dem Sitzrahmenpolster 13 liegt ein Sitzkissen 18, das abnehmbar ist. Das Sitzkissen
18 hat eine solche Länge, daß es bei hochgestellter Rückenlehne 3 mit dem vorderen
Ende des Sitzrahmenpolsters 13 fluchtet und am Rückenlehnenpolster 12 anliegt.
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Der ausziehbare Schiebekasten 17 läßt sich bis auf eine derartige
Länge ausziehen, daß beim Verbringen der Rückenlehne 3 in die Liegestellung das
Sitzkissen 18 zwischen dem Ende des Schiebekastens 17 und dem Ende des Sitzrahmenpolsters
13 paßt.
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Die Rastschiene 5 kann einen über die rückenlehne 3 hinausragenden
Fortsatz 22 besitzen, der von Hand oder mit dem Fuß betätigt werden kann, um die
Rastaus nmngen 5 der Rastschiene 5 aus dem Bügel
20 ausheben zu
können, falls die Rückenlehne 3 zurückgestellt werden soll. Das Verstellen der Rückenlehne
3 nach vorne erfolgt durch Verschwenken derselben, wobei die Rastausnehmungen
| 5'über den entsprechenden Bügelteil überspringen und sich die |
Rastschiene 5 innerhalb des Bügels 20 bewegt.
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In Figur 1 ist eine Sitzstellung mit etwas geneigter Lage der Rückenlehne
3 mit ausgezogenen Linien, und eine Liegestellung bei etwa waagerechter Lage der
Rückenlehne 3 mit gestrichelten Linien dargestellt.