DE1768157U

DE1768157U - Taschenmesser mit stempel.

Info

Publication number: DE1768157U
Application number: DES26656U
Authority: DE
Original assignee: ANGESA R L SOC
Current assignee: ANGESA R L SOC
Priority date: 1958-04-03
Filing date: 1958-04-03
Publication date: 1958-06-04

Description

Beschreibung zu der Gebrauchsmusteranmeldung Taschenmesser mit Stempel Vorliegende Neuerung betrifft ein Taschenmesser, welches mit einem Stempel versehen ist.
Zweck der Neuerung ist, ein Taschenmesser zu schaffbn welehes die üblichen Geräte eines an sich bekannten Taschenmessers jtvie die Klingen, die Scheren, die Nagelfeilen oder dgl* ur Verfügung stellen kann, und ferner noch Stempelmittel besitzt.
Ein weiterer Zweck der Erfindung ist ein Taschenmesser der beschriebenen Art zu schaffen, bei welchem die üblichen Geräte in der üblichen Weise zur Heraus-und nahme und Zurücksetzen betätigt ftie Stempelmittel leicht in die Wirkungsstellung gebracht werden können, ohne daß dabei die Form und der Raumbedarf in Bezug auf die bekannten Taschenmesser wesentlich abweichen.
Ein weiteres Ziel ist die Schaffung eines Taschenmessers, bei welchem die Stempelmittel und gegebenenfalls auch ein oder mehrere Stempelkissen in der Ruhelage zweckmäßig gegen ungewollte Berührung (z. B. durch die Hand des Benützers) geschützt sind, wobei die Stempelmittel leicht in eine gequeme atempellage gebracht werden können.
Diese und andere Zwecke werden durch ein Taschenmesser mit Klingen, Nagelfeilen, Scheren und/oder derglächen nach der Erneuerung erreicht, welches dadurch gekennzeichnet ist, daß ein Bestandteil des Taschenmessers wenigstens einen Stempel trägt, und Schutzmittel am Rahmen des Taschenmessers vorgesehen sind, die den Stempel in seiner Ruhelage wenigstens teilweise aufnehmen.
Die Erneuerung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
Fig. 1 ist eine Schrägansicht eines neuerungsgemäßen Taschenmessers in einer geschlossenen Ruhelage.
Fig. 2 ist eine gleiche Ansieht des Taschenmessers mit dessen üblichen Geräten (Klinge, Schere) in der Wirkungslage.
Fig. 3 ist eine Schrägansicht des Taschenmessers mit einem Schutzdeckel ih aufgeklappte Stellung. Fig. 4 zeigt das Taschenmesser in der umge-

drehtenStempellage.
Unter Bezugnahme auf die Zeichnung weist das Taschermesser einen Rahmen 1 auf, welcher in an sich bekannter Weise hergestellt ist. An diesem Rahmen sind in bekannter Weise eine Klinge 2 und eine Schere 3 angelenkt, sodaß diese Geräte sowohl die geschlossene Ruhelage gemäß Fig. 1 oder die offene Wirkungslage gemäß Fig. 2 einnehmen können Eine Seite des Rahmens, z. B. die Seite 49trägt einen Gummistempel 5 tier in bekannter Weise hergestellt sein kann.
Dieser Gummistempel ist durch einen Deckel 6 geschützt, welcher bei 7 in an sich bekannter Weise am Rahmen 1 des Taschenmessers angelenkt ist. Der Deckel 6 besitzt Seitenwände 6'und unterstützt ein Stempelkissen 8 an seiner inneren Seite.
Dieses Stempelkissen ist mann der Deckel 6 geschlossen istdn ständigem Kontakt mit dem Gummistempel 5, wodurch der Stempel immer mit Tinte benetzt wird und daher für den Gebrauch bereit ist. Zum Stempeln wird der Deckel 6 so weit geöffnet, daß er etwa eine um 1800 in Bezug auf die Seite 4 gedrehte Lage einnimmt, wobei das Taschenmesser wie in Fig. 4 umgedreht auf das Papier oder dergleichen aufgesetzt und auf seine Rückseite ein leichter Druck ausgeübt wird. Es ist dabei zu bemerken, daß dadurch, daß die Gelenkverbindung 7 etwa gebogen ist, das Stempelkissen in einem gewissen Abstand von der zu stempelnden Oberfläche zu liegen kommt.
Damit der Deckel nicht zufällig aus seiner Schließlage aufklappt, können die Seiten 6'oder eine der Seiten et in Reibungseingriff oder federndem Eingriff mit dem Rahmen stehen, wobei diese Seiten zweckmäßig in an sich bekannter Weise ausgebildet sein können.
Der Stempel und das Kissen können selbstverständlieh ausgetauscht werden, und zwar kann der Stempel die Lage des Kissens einnehmen und umgekehrt. Es ist ferner möglich den Stempel an einem schwingenden Arm vorzusehen, welcher in der federnden Seite 4 oder parallel dazu schwingt. In der praktischen Ausführung kann anstatt oder zusätzlich zu einer Schere auch eine Nagelfeile oder dgl* vorgesehen sein.

Claims

Schutzansprüche .
Taschenmessers mit Klingen, Nagelfeilen, Scheren und/oder dergleichen, dadurch g e k e n n z eie h. n e t, daß wenigstens an einem Teil des Taschenmessers ein Stempel vorgesehen ist, und am Rahmen des Taschenmessers Schutzmittel angeordnet sind, welche den bzw. die Stempel in seiner bzw. ihrer Ruhelage wenigstens-teilweise aufnehmen 20 Taschenmesser nach Anspruch 1, dadurch g ek e n n z eie h n e t, daß einer der Stempel auf einer Flachseite des Taschenmessers angeordnet ist und ein Deckelteil mit dem Rahmen des Taschenmessers gelenkig verbunden ist* derart, daß in der geschlossenen Stellung des Deekels der Stempel von diesem abgedeckt'und geschützt ist und in der Offenstellung des Deckels der Stempel von dem Deckel unbehindert ist.
3. Taschenmesser nach Anspruch 1 und 2, dadurch g ek e n n z e ich n e t, daß die innere Seite des Deckels ein Stempelkissen trägt.
4. Taschenmesser nach Anspruch 1, dadurch g ek e n n z e i c h n e t, daß eine Seite des Rahmens des Taschenmessers ein Stempelkissen trägt, wobei ein an seiner inneren Seite einen Stempel aufweisender Deckel mit dem Rahmen so gelenkig verbunden ist, daß in einer Schwenkstellung des Deckels der Stempel zum Stempeln frei liegt, und in der anderen Schwenkstellung der Dekkel das Stempelkissen abdeckt.