DE1762960U - Tubenverschluss. - Google Patents

Description

• B e s c h r e i b u n g zu"Unverlierbarer vubenverschluß"1

  Gegenstand der Erfindung ist ein Verschluß für Tuben aller Art, der hinsichtlich der Verschlußdichte und Sauberkeit alle Anforderungen erfüllt und darüberhinaus so mit der Tub ( verbunden ist, daß er weder abfallen noch bei Gebrauch verlorengehen kann.
• Die bisher übliche Art, Tuben durch eine Schraubkappe zu ve : schließen führte häufig zu Verlust dieser Kappe, besonders dann, wenn es sich um Tuben handelte, die häufig, kurzfrist : und in Eile benutzt zu werden pflegten. (Zahnpasta-Tuben.) Hierdurch entstand in allen Fällen eine Verhärtung des Tuben inhalts. Auch beim Wiederaufschrauben der nichtverlorenen Kappe entstanden Verluste und Unsauberkeiten sowie unhygienische Verhältnisse dadurch, daß zu weit hervorgequollener Tubeninhalt durch die Kappe seitlich herausgequetscht wurde.
• Alle diese Nachteile werden durch den neuartigen Verschluß behoben, da der Tubeninhalt beim Schließen des Verschlusses seitlich abgeschnitten wird und überhaupt keine Füllmasse mehr nachquellen kann. Gleichzeitig aber ist die Tubenfüllung nach außen so abgeschlossen, daß im Tubenmundstück kein Luftrest über der Füllmasse verbleibt. Die Handhabung geht schneller, leichter und saubrer als bisher bei den üblichen Schraubverschlüssen.
• Für eignen derartigen Verschluß liegt zudem ein echter Bedarf vor.
• Fortsetzung Seite 2 Der"Unverlierbare-Tubenverschluß" Das Tubenmundstück wird im Querschnitt entsprechend größer

  als bisher gefertigt, da es an seiner Austrittsöfi'nung (1)

  zu 2/3 seines Querschnitts durch eine sich zum Mundstück-Ansatz verjüngenden Schrägkeil (2) aus Tubenmaterial verschlossen wird.

  Dicht unterhalb der Austrittsöffnung, etwa. l. t befindet

  sich eine ringförmige, umlaufende Wulst (3) aus-Tuben-

  material.

• Die Drehkappe wird aus'elastischem Kunststoff gefertigt.
• Sie besteht aus einem Ringteil ( 4 ) von etwa 4mm Höhe,der außen um das Tubenmundstück saugend herumpasst und oben bis auf ein Stück abgedeckt ist, das 1/3 Kreissektor (5) des Tubenöffnungsquerschnitts offen läßt. Innen im Ringteil, etwa 1, 5nun unterhalb der Abdeckung befindet sich eine umlaufende Nut (6 ). Die Drehkappe wird durch leichten Druck auf die Tubenöffnung gesetzt, hierbei rastet die ringförmige Wuist am Tubenhals in die Nut im Hinßteil ein ü nd hält die Drehkappefest.
• Durch vor-bzw. Rückdrehen der Drehkappe wird die Tubenöff nung freigegeben bzw. verschlossen. Die Stellung der vollen Öffnung bzw, Schließung der Tube wird durch einen Grenzstif aus Tubenmaterial (7) markiert, für den entsprechende Aussparungen (8) am Drehring vorhanden sind.
• Um die Drehbewegung zu erleichtern sollte die Drehkappe einen hervortretenden und geriffelten Rand erhalten Da der Drehkappenverschluß zudem in der Fertigung nicht teurer wird als die bisher üblichen Schraubverschlüsse, stehen wirtschaftliche Bedenken seiner Einführing nicht ent gegen.
• Fortsetzung Seite 3 Schutzanspruch.

Claims (1)

1. Schutzanspruchfür"Ua. vorlierba. ror-Tubenverschluß" "Der Schutzanspruch soll sich auf die besondere Art eines Tubenverschlusses erstrecken, die durch Drehung'einer unverlierbaren Kappe einen abschneidenden Segmentverschluß betätigt, und über einen sich verjüngenden Schrägkeil im Tubenmundstück die Füllmasse dem Querschnitt der Austrittsöffnung anpaßt."