DE1756010C - Sicherheitsvorrichtung zum Verriegeln eines Tragrahmens für Großbehälter mit dem Behalter - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung zum Verriegeln eines Tragrahmens für Großbehälter mit dem Behälter, wobei am Tragrahmen senkrechte Drehzapfen vorgesehen sind, die in Eeksiücke des Behälters einführhar und nach Drehen um ''D ' in Tnigsielliin«; verriegelhar sind.

Is ist eine Sicherheitsvorriclitung dieser Art bekannt, die Behälter auf einer ortsfesten Unterlage sichert und atifeinandergestapelte Behälter gegenseitig unter Aufnahme der Scherkräfte festlegen soll. Hierfür sind gesonderte Drehzapfenträger vorgesehen, tue den Drehzapfen führen und stützen und einen seitlichen Schlitz aufweisen, durch den ein Hebel nach außen vorstellt, mit dem der Drehzapfen in die eine oder in die andere seiner Arbeitsstellungen hringbar ist. Die Betätigung erfolgt von Hand, womit bei d^;. ser Sicherheitsvorrichtung nicht ausgcsclilotscn werden kann, daß ihre Betätigung vergessen wird.

Aufgabe der Gründung ist es, eine Sicherheitsvorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung zu schallen, die zu einer selbsttätigen Verriegelung führt uiit! eine sichere Speirrng beim Heben von Behältern gewährleiste'..

Diese Aufgabe ist gelöst durch wenigstens ein an der Unterseite des Tragrahmens vorstehendes, verstellbares Sperrglied, tlas durch Aufsetzen des Tragrahmens auf den Behälter die Drehzapfen zur Drehung in Tragstellurg frei, bt und sie beim Anheben des Trugrahmens in Trug.itclkmg verriegelt. Bei diesi. Ausgestaltung erfolg nicht nur die Verriegelung >elbsttätig, es wird auch verhindert, daß durch cine Bedienungsperson z. B. unbeabsichtigt die Verriegelung aufgehoben wird, wie es im bekannten ["all möglich ist. Darüber hinaus wirtl gewährleistet, daß alle vorhandenen Sicherheitsvorrichtungen zum Eiinsat/ kommen.

Vorteilhaft ist das Sperrglied als parallel zum Drehzapfen zwischen zwei Endlagen verschiebbarer Bolzen mit einer Zunge ausgebildet, die durch die Axialverschiebung des Bolzens in und außer Eingriff mit am Drehzapfen vorgesehenen Aussparungen bringbar ist.

Fi> den Fall, daß bei einem Tragrahmen alle Drch/apfen für gemeinsame Drehung gekoppelt sind, kann lediglich eine Sicherheitsvorrichtung vorgesehen werden, da diese automatisch die Losung der anderen Drehzapfen aus der Tragstellung sperrt.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen näher erläutert.

Fig. I zeigt, teilweise im Schnitt, eine Sicherheitsvorrichtung an einer Hcke eines Tragrahmens für Großbehälter;

F i g. 2 zeigt die Sicherheitsvorrichtung nach Fig. 1 in der Draufsicht.

In den Figuren sind mit den Bezugsziffern 1 und 2 zu einem Tragrahmen gehörende Träger bezeichnet, die in jeder der vier Ecken des Tragrahmens mit einem Gehäuse 3 für die Aufnahme der Sicherheitsvorrichtung verbunden sind. In jedem Gehäuse 3 befindet sich ein Drehzapfen 8, der zwischen zwei Endstellungen um ⁰O⁰ gedreht werden kann. In der Zeichnung ist strichpunktiert eine der oberen Ecken eines Behälters mit dein zugehörigen Eckstück 9 für das Zusammenarbeiten mit der Sicherhcitsvorrichtung angedeutet. Die Oberseite des Eckstücks hat eine längliche Olfnung 10, durch welche der in sei-.HMTi maximalen Querschnitt im wesentlichen die gleiche Form besitzende, konische Drehzapfen 8 in das Eckstück eingeführt werden kann, wenn er sich in der einen Lindlage befindet. In der Zeichnung ist diese eine Endlage dargestellt. Ist der Drehzapfen 8 in das Eckstück 9 eingetreten, wird er um 90" in seine zweite Endlage gedieht, in der er nicht aus der ölfnung Ift herausgehoben wurden kann. Somit kann mit Hilfe ties Tragrahmens der Behälter angehoben werden.

Um ein unbeabsichtigtes oder zufälliges Lösen des Drehzapfens aus der Tragstellung zu verhindern, ist ein an der Unterseite des Tragrahmens 1,2 vorstehendes, verstellbares Sperrglied 4, ό vorgesehen, das als in Vertikalriclitung parallel zum Drehzapfen 8 zwischen zwei Endlagen verschiebbarer Bolzen 4 mit einer Zunge 6 ausgebildet ist, die sie!· in Vertikalrichtimg mit dem Bolzen bewegt. Der Drehzapfen 8 trägt einen Flansch II, der sich mit dem Drehzapfen dreht. In diesem Flansch 11 sind zwei Aussparungen 7 und 14 vorgesehen, mit denen die Zunge 6 in und außer Eingrilf bringbar ist.

Die Sicherheitsvorrichtung arbeitet in der folgen den Weise: Wird der Tragrahmen von der in Fi g I dargestellten L.ge ausgehend noch weiter abeesenkl. so kommt die untere Bodenfläche 15 seines Drehzapfengehüiises 3 zur Auflage an die obere Flüche 16 des Eckstiick:» 9, wobei sich das untere Ende des Bolzens 4 ebenfalls auf die obere Flache 16 des Eckstücks 9 abstützt und dabei um das Maß angehoben wird, mit dem er aus dem Gchäiiseboden 15 vorsteht. Zugleich mit diesem Anheben des Bolzens 4 wird seine Zunge 6 aus der Aussparung Il in eine Lage oberhalb des Flansches 11 herausgehoben und gleichzeitig eine Feder 5 zusammengedrückt. Der Drehzapfen 8 ist daher nicht mehr verriegelt un<l ka'iu in die Lage gedreht werden, in der er den Tragrahmen an den Behälter ankuppelt. Das Verriegi In erfolgt in der Weise, daß mit Hilfe einer Betätigungsvorrichtung des I ragrahmens (in der Zeichnung nicht dargestellt) ein Zug auf die Stange 13 (F ig 2) ausgeübt wird. Die Stange 13 verläuft durch eine Öffnung 18 im Gehäuse 3 und ist an einem Ende gelenkig mit einem Hebel 12 verbunden, der seinerseits an seinem anderen Ende in fester Verbindung mii dem Drehzapfen 8 steht, so daß durch Zug an der Stange 13 der Drehzapfen um ¹O im Uhrzeigersinn gedreht weiden kann, wobei sich auch die Aussparung 7 im Flansch Il unter die angehobene Zunge verdreht. Wird in diener Stellung der Tragrahmen angehoben, trennen sich die Flächen 15 und 16 voneinander, bis die obere Fläche der konischen Spitze des Drehzapfens 8 gegen die Innenfläche 19 des I-'ckstucks 9 anliegt. Während der Dauer des eigentlichen Hubs liegen somit cue I lachen 15 und 16 um einen kleinen Ai.stand voneinander entfernt. Zugleich hat sich der Bolzen 4 sowie die mit ihm verbundene Zunge 6 unter dem Einfluß der Feder S und der Schwerkraft so weit abwärts bewegt, bis die Mutter 20 am oberen Ende des Zapfens zur Anlage an die obere Fläche der Lasche 17 kommt. Dabei hat sich die Zunge 6 in die Aussparung? im Flansch 11 gesenkt, wodurch der Drehzapfen 8 verriegelt ist. Er kann erst wieder gedreht werden, wenn der Behälter auf eine feste Unterlage abgesetzt und der Tragrahmen zur Auflage auf den Eckstücken 9 des Behälters herabgelassen worden ist, also die Flächen 15 und 16 aufcinandcrlicgen und der Bolzen 4 und damit die Zunge 6 unter Freigabe des Flansches Il und

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(lainil des Drehzapfen* 8 hochgehoben worden Mini.

Die Sicherheitsvorrichtung hat damit zwei Verricgelungssteliuugen, denen die Aussparungen 14 und 7 entsprechen. Vom Sicherheilsstundpunkt ist «.lic Aussparung 7 wichtiger. Die Verriegelung durch die Aussparung 14 wird jedoch benötigt, um das Drehen des üreh/apfens in die Sperr- oder Tragsiellung zu verhindern, falls der Drehzapfen nicht genügend tief in das Loch (0 im Eckstück eingetre- m ten ist oder falls der Tragrahmen in der Luft schwebt.

Der Drehzapfen laut sich nicht in die Freigabelage drehen, falls er versehentlich in die Tragstellung gedreht worden und die Verriegelung mit Hilfe der Zunge 6 erfolgt ist, ohne daß man den Dorn 4 von Hand eindrückt. Ferner kann man durch die Verriegelung mit Hilfe der Aussparung 14 gleichzeitige Sicherung der Drehzapfen 8 an allen vier Ecken des Tragrahmens erzielen, indem die das Drehen ao aller Drehzapfen um 90° in ihre Tragstellung bzw. Freigabeslellung bewerkstelligenden Zugstangen 13 funktionsmäßig miteinander verbunden und an ein und dieselbe Antriebsvorrichtung angeschlossen werden, so daß sie sich nur gleichzeitig drehen können. »5 Dann kann das Drehen der Drehzapfen in die Tragstellung nicht geschehen, wenn nicht alle vier Drehzapfen 8 so in die Eckstücke 9 eingetreten sind, daß bei allen Drehzapfen die Zungen 6 aus ehr Aussparung 14 gehoben sind. 3"

Je nach Bau und Wirkungsweise der Tragrahmen kann es genügen, wenn nicht an jeder Tragrahmenecke eine Sicherheitsvorrichtung nach der Erfindung vorgeselien ist. Es kann durchaus ausreichen, wenn nur eine oder zwei Ecken des Tragrahmens mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung versehen werden.

Das aus dem Boden 15 des Gehäuses 3 vorstehende I ühlorgan kann statt aus einem Zapfen auch aus einem Wipphebel bestehen, der seine Bewegung auf ein die Verriegelung bewerkstelligendes Sperrglied überträgt. Ferner kann die Zunge an dem Drehzapfen 8 angeordnet sein, wahrend die zugehörige Aussparung mit dem Fühlorgan in Wirkverhinduiig steht. Im übrigen kann das Füiilorgaii i\c\- Sicherheitsvorrichtung an irgend eiii'im anderen Punkt als an der Ecke des Behälters mit der Behäiteroberseiie in Wirkverbiiuliiiig treten, wobei dies jedoch zur Voraussetzung hat, daß die Drehzapfen ■in den Ecken des Tragrahmens funktionell zwangsläufig untereinander synchronisiert sind. AiU vorteilhaftesten ist es jedoch, eine Sicherheitsvorrichtung nach der Erfindung an jeder der vier Ecken des Tragrahmens vorzusehen.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Sicherheitsvorrichtung /um Verriegeln eines Tragrahmens für Großbehälter mit dem Behälter, wobei am Tragrahmen senkrechte Drehzapfen vorgesehen sind, die in Eckstücke des Behälters einführbar und nach Drehen um ¹JO⁰ in Tragstellung verriegelbar ·. ind, gekennzeichnet durch wenigstens em an der Unterseite des Tragrahmens (1, 2) vorstehendes, verstellbares Sperrglied (4, 6), das durch Aufsetzen des Tragrahmens auf den Behälter die Drehzapfen (8) zur Drehung in Tragstellung freigibt und sie beim Anheben des Tragrahmens in Tragstellung verriegelt.

2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (4, 6) als parallel zum Drehzapfen (8) zwischen zwei Endlagen verschiebbarer Bolzen (4) mit einer Zunge (6) ausgebildet ist, die durch die Axialverschiebung des Bolzens in und außer EingrilT mit am Drehzapfen vorgesehenen Aussparungen (7, 14) bringbar ist.

3 Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied (4,6) mit Hilfe einer Feder (S) in Sperrstellung vorgespannt ist.

4. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch bis 3 für Tragrahmen, bei denen alle Drehzapfen für gemeinsame Drehung gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß lediglich eine Sicherheitsvorrichtung vorgesehen ist.

Hierzu I Blatt Zeichnungen