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| BeschreibungmitSchutzgnsprucnen. |
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Betrifft den namens der Firma Arthur F. Krüger in Hamburg-Fuhlsbiitt elf Erdkampsweg
134 zur Eintragung in die Rolle für Gebrauchsmuster angemeldeten rotierenden stummen
Verkäufer von Erzeugnissen der Post-und Glückwunschkartenproduktion.
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| Der rotierende stumme Verkäufer soll Erzeugnisse e. ller Art |
| derPost-und Glückwunschkartenprodulction in Vcrkaufsstätten |
des Handels zum Kauf anbieten.
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Er besteht aus nichtbiegsamem Metalldraht, welcher zu einem mehrrippenartigen
Körper in der Form eines Kegels mit aufgesetzter Spitze verarbeitet worden ist.
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Der Sockel wird gebildet durch einen Kreis mit drei pyramidenförmig
aufgesetzten Rippen. Jede von diesen verläuft mit einem Neigungswinkel von etwa
45° zum @ittelpunkt des Grundkreises in die Höhe und munde in eine kleine kreisrunde
Metallscheiben mit dieser fest verbunden.
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In deren Mittelpunkt erhebt sich senkrecht eine Drahtstange, die das
Rückgrat des Gesamtkörpers bildet.
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Auf diese Stange aufgeschoben ist der Hauptteil des Gegenstand
des,
der folgendermaßen gestaltet ist.
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Ein Drahtlcreis, dessen Durchmesser den des Sockelkreises um etwa
ein Zehntel überschreitet, enthält in seinem Innern drei gerade Drahtrippen, die
ihn in drei gleichmäßige Kreisabschnitte einteilen.
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Die Rippen sind fest verbunden mit einer im Kreismittelpunkt befindlichen
kreisrunden Metallscheibe, welche in ihrem Mittelpunkt durchbohrt ist, um das Aufschieben
auf die Stange zu ermöglichen.
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Auf dem Drahtkreis, mit diesem fest verbunden, erheben sich mehrere,
von einander gleich weit entfernte, gerade Drahtstücke. Sie verlaufen nicht senkrecht,
sondern in einem Neigungswinkel von etwa 75 0 nach oben bis zu einer Hohe von etwa
vier Fünfteln der Mittelstange.
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In dieser Hohe sind sie mit einem zweiten Drahtkreis verbunden Dieser
hat einen Durchmesser von weniger als die Hälfte desjenigen des unteren Drahtkreises.
Auch dieser Drahtkreis wird in gleiche Kreisabschnitt eingeteilt durch drei Drahtrippen,
| die in einer im Kreismittelpunkt befind- |
lichen kreisrunden Metallscheibe, fest verbunden mit ihr, enden. Auch diese Metallscheibe
ist in ihrer Mitte durchbohrt.
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Durch das Bohrloch verläuft die Mittelstange weiter nach oben.
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Die die beiden beschriebenen Drahtkreise verbindenden Drahtrippen
enthalten außen, unten beginnend, jeweils in gleichen Abständen, deren Höhe etwa
der einer Postkarte entspricht, in einem Winkel von etwa 90 auf ihnen aufgesetzt,
kurze Drahtstücke, welche an ihrem äußeren Ende leicht nach oben gebogen worden
sind.
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Auf dem oberen Ende der Mittelstange ist ein flaches Metallstück in
der Form eines auf einer Spitze stehenden Rhombus aufgesetzte Seine äußeren Kanten
sind eingebogen.
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An einer Seite ist der Kantenfalz aufgeschlitzt. Durch diesen Schlitz
kann ein Kärtchen eingesehoben werden.
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Das den Hauptteil bildende Mittelstück des stummen Verkäufer
liegt
mit seinen unteren und oberen kreisinneren Metallscheiben locker um die Mittelstange.
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Dadurch kann das Mittelstück mit einer Handbewegung zum Rotieren gebracht
werden.
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Sinn des beschriebenen rotierenden stummen Verkäufers ist es, an seinen
Haken mit Erzeugnissen aller Art der Post-und Glück@ wunschkartenproduktion behängt
oder @@@@@@@@ bestückt in Verkaufsstätten des Handels aufgestellt zu werden, um
so zum Kauf dieser Erzeugnisse anzuregen.
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Gegenüber den bisherigen Gepflogenheiten des Handels, die hier interessierenden
Erzeugnisse in geschlossenen oder offenen Behältnissen neben- und über einander
geschichtet oder beschränkt in Rahmen aufgehängt feilzubieten, ermöglicht der rotierende
stumme Verkäufer ein gleichzeitig sichtbares Angebot vieler verschiedener Erzeugnisse.
Jedes einzelne Stück kann durch
| leichtes Drehen des NiitBBäBks Mittelteils von Kaufinteressej |
ten bequem betrachtet und ausgewählt werden.
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Schufzansprüche : 1. Rotierender stummer Verkäufer von Erzeugnissen
der Post-uns Glückwunschkartenproduktion, dadurch gekennzeichnet, daß er aus nichtbiegsamem
Metalldraht in der Form eines Kegelgerippes hergestellt worden ist, dessen Mittelstück
mittels Handbewegung zum Rotieren gebracht werden kann, eine Reihe von Haken enthält,
an welche alle Arten von Erzeugnissen des Post-und Glückwunschkartenproduktion an-oder
aufgehängt oder auf sie aufgestellt werden können.