DE1750333A1

DE1750333A1 - Drosselventil

Info

Publication number: DE1750333A1
Application number: DE19681750333
Authority: DE
Inventors: Kazuo Kitazawa
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1967-10-20
Filing date: 1968-04-22
Publication date: 1972-04-27
Also published as: GB1180305A; DE1750333C3; US3531075A; DE1750333B2; FR1573478A

Description

DR. MÜLLER-BORi DlPL.-lNG. GRALFS Dr. MANITZ

München, den 19. April 1968 Ra/Ho - K 710

KAZUO KITAZAWA

21-1-3, 2-chome, Ohara, Setagaya-Ku Tokyo / Japan

Drosselventil

Die Erfindung "befaßt sich, mit einem Drosselventil zur Verwendung in einem Rohrleitungssystem, das dazu dient, Strömungsmittel unter hohem Druck zu transportieren, das ein hohles, zylindrisches Gehäuse aufweist und einen aufwärts gerichteten Halsteil hat, der mit einer Bohrung und einer Aussparung versehen ist, weiche in dem Inneren Boden des Gehäuses in Ausrichtung mit dieser Boh-

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rung des Halsteiles gebildet ist, eine untere i-itnehmerwelle, die von besagter Aussparung aufgenommen wird und teilweise aus derselben aufwärts hervorragt; eine obere I-dtnehmerwelle, die von der Bohrung des Halsteils aufgenommen wird und abwärts zu einem Teil in das Innere des Gehäuses ragt, eine Drehscheibenanordnung, die drehbar auf diesen Wellen derart montiert ist, daß sich diese Anordnung während ihrer Drehung im Einklang mit den Wellen in Bezug auf diese Wellen verschieben kann, während sie ein strömungsmitteldichtes Verhältnis zwischen dem äußeren Umfang der Scheibenanordnung und dem inneren Umfang des Gehäuses aufrechterhält.

3ei einem bekannten Drosselventil für die Verwendung in einem Rohrleitungssystem zum Transport von flüssigkeiten unter hohem Druck von dem Typ, bei welchem eine Scheibenanordnung drehbar in einem zylindrischen Gehäuse montiert ist und sich transversal zum Gehäuse in rechten Winkeln bezüglich der Achse des Gehäuses erstreckt, üb ein strömungsmitteldichtes Verhältnis zwischen dem äußeren Um-

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fang der bcheibenanordnung und dem inneren Umfang des Gehäuses aufrechtzuerhalten, ist es nötig, einen integralen ringförmigen Ventilsitz entlang und rund um den inneren Umfang des Gehäuses vorzusehen, um den äußeren peripheren Rand einer elastomeren Dichtung, die sich rund um und am äußeren peripheren Hand der Scheibenanordnung erstreckt, aufzunehmen. Der ringförmige Ventilsitz dient dazu, den äußeren peripheren Rand der elastomeren Dichtung in einem leicht komprimierten Zustand zu halten, wenn sich die Scheibenaiiordnüng vollständig in bchließstellung befindet, um so ein strömungsmitteldichtes Verhältnis in der ganzen Fläche zwischen dem äußeren Umfang der bcheibenanordnung und dem inneren Umfang des Gehäuses aufrecht zu erhalten. Zu diesem Zweck ist es notwendig, den ringförmigen Ventilsitz genau und vollständig entlang und rund um den inneren Umfang des Gehäuses zu montieren. In der i'at ist jedoch sehr* schwierig, den Ventilsitz genau entlang und rund um den inneren Umfang in der soeben erwähni ten Weise anzubringen, da solche genaue Kontage des ringförmigen Ventilsitzes hoch erfahrene Kräfte erfodert.

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weiterhin muß bei diesem "■■ er.annten drosselventil die ocheibenanordnung,. welche ein I-aar von Scheiben enthält, die mit einem bpielraum gegeneinander befestigt sind und zwischen denen eine ringförmige elastomere, nach außen und radial über den äußeren peripheren Rand der Scheiben ragende üich-A tung angeordnet ist, drehbar inner-halb des Gehäuses montiert werden durch. Einsetzen einer oberen idtnehmerwelle durch eine im oberen '-eil des Gehäuses gebildete Bohrung in uie obere Hälfte des Spielraumes, durch Einsetzen einer unteren hitnehwerwelle durch eine im Boden des Gehäuses gebilde-. te Bohrung in die untere üälfte des Zwischenraumes, durch Ansetzen eines blinden Jeckels gegen den Boden der Bodenbohrung des Gehäuses, welcher die Bohrung und die die Bohrung umnebende Fläche bedeckt, und schließlich durch befestigung; des blinden Jeckels am Boden des Gehäuses mittels Bolzen oder Kopfschrauben. Jedah vermag eine solche wontage der Scheibenanordnung innerhalb des Gehäuses bekannten Drosselventils eine vollkommene Ltrömungsmitteldichtung zwischen dem äußeren Umfang der ocheibenanordnung und dem inneren Umfang des Gehäuses in den meisten Fällen nicht zu gewährleisten, was zu der höglichkeit eines Strömungsnitteldurch-

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trifcts entlang der irrenzflache führt.

JIe vorliegende j^j;rfindung bezieht sich auf ein neues und verbessertes drosselventil für clie Verwendung in einem Rohrleitungssystem, das zum Transport- von .Strömungsmitteln unter hohem Druck dient, üiin Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein neues und verbessertes Drosselventil vorzusehen, das die .Schwierigkeiten, welche dem bekannten Drosselventil anhaften, wirkungsvoll beseitigt.

Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, ein Drosselventil vorzusehen, das keinerlei ringförmigen Ventilsitz entlang und um den inneren Umfang des tfentilgehäuses erfordert, um ein strömungsmitteldichtes Verhältnis in der Grenzfläche zwischen der Drehscheibenanordnung und dem Ventilgehäuse aufrecht zu erhalten.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist ein Drosselventil, das einfach in der Kontruktion

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und in der Arbeitsweise ist und das einfach und leicht im Gehäuse des Ventils montiert werden kann.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist ein Drosselventil für die /erwendung in einem ±tohrleitungssystem zum Transport von Strömungsmitteln unter hohem Druck vorgesehen, welches ein hohles, zylindrisches Gehäuse mit einem Halsteil am oberen Ende aufweist, der aufwärts aus diesem hervorsteht und mit einer Durchbohrung versehen ist, die mit dem hohlen Inneren dieses Gehäuses kommuniziert, sowie auf dem inneren Boden eine Aussparung in Ausrichtung mit dieser Durchbohrung des Halsteils, ferner eine untere Hitnehmerwelle, die drehbar in diese aussparung eingesetzt ist und teilweise aufwärts aus dieser hervorragt, eine obere Mitnehmerwelle, die drehbar in die Durchbohrung des Halsteils eingesetzt ist und teilweise abwärts in das hohle Innere des Gehäuses hineinragt, eine Drehscheibenanordnung, die im Inneren des Gehäuses angebracht ist, sich transversal zum Gehäuse in rechten,Winkeln bezüglich der Achse des Gehäuses erstreckt und ein Paar ähnlicher Scheiben einschließt, die mit einer

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' JAWfHfIO 0Λ8 BAD ORIGINAL

dazwischenliegenden ringförmigen elastomeren Dichtung x'läche gegen ü'läche gegeneinander befestigt sind. .Diese Dichtung steht teilweise und ..rauial über dem äußeren peripheren Hand dieser Scheiben hinaus und bildet so einen strömungsmitteldichten kontakt mit dem inneren Umfang des Gehäuses. jJabei ist eine .scheibe dieses Scheibenpaares auf einer Seite mit einem Paar von Schaftauf nähme teil en in zwei diametral entgegengesetzten, an den äußeren peripheren iiand dieser Scheiben angrenzenden Positionen versehen. jJiese .Schaftaufnahmeteile sind von solcher .abmessung und. Gestalt, daß jeder von ihnen zusammen Mit der einen Seite der Scheibe einen rechtwinkligen i'eilj'aum bildet, dessen Querschnittsfläche etwas größer ist als diejenige des herausragenden Teils von jedem der Schäfte, wodurch es der Scheibenanordnung möglich ist, sich während ihrer Drehung im Einklang mit den Schäften in Bezug auf letztere zu verschieben und ein etrömungsmitteldichtes Verhältnis zwischen dem äußereil umfang der Scheibenanordnung und dem inneren Umfang des Gehäuses aufrechtzuerhalten.

.Jie Erfindung wird in folgendem beispielshalber an-

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hand der anhängenden Zeichnungen beschrieben. In
dieser zeigt:

i'ig. 1 eine Stirnansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines in gemäß der Erfindung konstruierten Drosselventils,

einen Vertikalschnitt im Wesentlichen entlang der Linie H-III der tfig. 1, welche
auch die Art und Weise zeigt, in der
eine Ventilscheibenanordnung in das hohle zylindrische Gehäuse dieses Drosselventils eingesetzt wird,

einen Querschnitt im Wesentlichen entlang der Linie 1II-III der ±⁽'i(.;. 2, v/elcher die Ventilscheibenanordriung in ihren ijariz geöffneten bzw. teilweise ,.eöffneten Positionen zeigt,

4- in ähnlicher .ansicht wie j'i;;. 3 die bchei benaiiordnung in ihrer geschlossenen ötellun/j,

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BAD ORIGINAL

~Ϋ

Fig. 5 . in ähnlicher Ansicht v/ie Fig. 3 ein bekanntes ..-'lOsselventil,

Fig. 6 . schematisch die Arbeitsweise der Ventil- und 7

Scheibenanordnung in den Positionen der Anordnung gemäß Fig. 3 bzw. 4,

scheraatisch die Arbeitsweise der Ventilscheibenanrodnung in den Positionen gemäß Figo 5

einen vergrößerten, teilweise geschnittenen Aufriß im Ausschnitt, der die Art und Üeise veranschaulicht» in welcher der eine Schaft-Aufnahmeteil der Ventilscheibenanordnung auf eine untere Mitnehmerwelle gesetzt wird und Fig. Io eine fragmentarische perspektivische Ansicht der oberen Hitnehmerwelle und der unteren f-iitnehmerwelle.

in /teü i'if·. 1 bis 4 i:¹. h eine bevorzugte aus führ ungs-

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form eines Drosselventils gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Das Drosselventil weist im Allgemeinen ein hohles zylindrisches Gehäuse oder einen Grundkörper 1 auf, welcher eine offene zylindrische Kammer oder Öffnung 1' bildet. Das Gehäuse 1 hat an den entgegengesetzten Enden integrale ringförmige !Plansche 2 und 2, deren jeder in Abständen mit mehreren Durchbohrungen 2' versehen ist für die Verbindung mit den Planschen (nicht gezeigt) der gegenüberliegenden, angrenzenden Rohre (nicht gezeigt), welche in Ausrichtung zueinander und mit dem Drosselventil in einem Rohrleitungssystem angeordnet sind, das dazu dient, hydraulische Strömungsmittel unter hohem Druck zu transportieren. Das zylindrische Gehäuse oder der Grundkörper 1 ist ferner versehen mit einem integralen hohlen Halsteil 3> der sich am oberen Ende am äußeren Umfang im wesentlichen zentrisch zwischen den gegenüberliegenden lindflanschen 2 aufwärts erstreckt und einen integralen Plansch 3¹ ani oberen Ende und eine zentrische Gewindebohrung 3¹' hat, die sich durch die Länge oder Höhe des Halsteils 3 erstreckt. Die zentrische Bohrung 3*' Iro Halsteil 3 stellt mib ihrem unteren Knde die Verbindung mit dex* Kammer I¹ des Gehäuses 1 durch eine glatte ßoh-

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rung 4- her, die im Gehäuse unmittelbar unter dem unteren Ende der zentrischen Bohrung 3'' des Halsteils gebildet ist, sich in Ausrichtung mit der Halsbohrung befindetund einen Durchmesser hat, der kleiner ist als derjenige der Halsbohrung J''.Das zylindrische Gehäuse 1 ist ferner mit einer Verstärkung 5 am Boden des äußeren Umfanges in Ausrichtung mit dem Halsteil 3 versehen. Eine zylindrische Aussparung 6 ist in der inneren peijpheren Fläche des Gehäuses 1 entgegengesetzt zu der oberen Bohrung 4- gebildet und hat einen Durchmesser im wesentlichen gleich »i% dem der oberen Bohrung M-. Die Aussparung 6 ist so angepaßt, daß sie eine untere Mitnehmerwelle 7 frei aufnimmt. Die letztere hat im wesentlichen die i'orin einer Stange mit kreisförmigem Querschnitt, deren Schaft 7¹ mit kreisförmigem Querschnitt so beschaffen ist, daß er von der Aussparung 6 aufgenommen wird und deren vollständiger integraler, abgeflachter Endteil ?'' mit rechteckigem Querschnitt an einer kante bei 7¹'' abgeschrägt ist. Beim Zusammensetzen des Drosselventils wird die untere Kitnehmerwelle 7 drehbar so in die Aussparung 6 eingesetzt, daß der Schaft 7' innerhalb der aussparung 6 angeordnet ist und der abgeflachte Endteil 7'·

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BADÖftlÖJNAL

jfmi'PD am

aus der Aussparung aufwärts in !dichtung der- Achse der rammer 1' hervorragt.

Eine drehbare Ventils ehe ibenariardnung 8, der ein Paar ähnlicher, kreisförmiger iicheiben 9 und 9 mit einem etwas kleinerem Durchmesser als dem der Kammer 1' aufweist, ist drehbar innerhalb der Kammer 1' montiert und erstreckt sich transversal zur Kammer in rechten winkeln bezüglich der Achse der Kammer in einer Art und vVeise, die im folgenden beschrieben wird. Jede der Scheiben hat einen im wesentlichen U-förmigen uuerschnitt mit einer darin gebildeten Lreisaussparung (nicht gezeigt) und beim Zusammensetzen aer Ventilscheibenanordiiung 8 werden nie beiden scheiben 9 ±''l'lche gegen !''lache mit den Boden der zentris chen Aussparung derselben zusammengesetzt, so aaß sie gegeneinander anliegen und zwischen den entgegengesetzten !''lachen oder reiten der Scheiben, die an die äußeren peripheren bänder derselben angrenzen, eine ringförmige öffnung (nicht gezeigt) bilden. Eine der Scheiben des Scheibenpaares hat ein Paar von ähnlichen xhaftaufnahmeteilen 1o und 1o, deren jeder einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt

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hat und an einer Seite der betreffenden Scheibe durch Schweißen oder andere geeignete Verfahren befestigt ist. Das Paar der Schaftaufnahmeteile 1o ist an einer Seite der einen Scheibe 9 in diametral entgegengesetzten und voneinander getrennten Positionen angeordnet, die an den äußeren peripheren Rand der betreffenden Scheibe angrenzen. Jeder der Schaftaufnahmeteile 1o ist an einer Seite der einen Scheibe 9 derart befestigt, daß die nach außen und seitwärts sich erstreckenden entgegengesetzten Fußteile 1ο' und 1o/ der U-förmigen Konstruktion sich gegen die angrenzende Seite der einen besonderen Scheibe 9 anlegen können, wobei der Zwischenteil lo¹¹ von derselben angrenzenden Seite der Scheibe absteht, wodurch zwischen den angrenzenden Seiten der einzelnen Scheibe und dem Zwischenteil ein Kaum 11 von rechteckigem Querschnitt gebildet wird. Die Funktion dieses Saumes bildet einen wichtigen Bestandteil der vorliegenden Erfindung und wird im folgenden beschrieben. Die Schaftaufnahmeteile 1o haben eine solche Form und Gestalt, daß, wenn sie an der angrenzenden Seite der besonderen einea Scheibe 9 befestigt werden, die oben erwähnte Seite der Scheibe und die innere Seite des Zwischenteils 1o' der U-förmigen Kontruktion voneinan-

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der entfernt sind durch einen Abstand, der im wesentlichen der Dicke oder Breite des abgeflachten üindteiles 7¹ ' mit rechteckigem Querschnitt der oben erwähnten unteren Hitnehmerwelle 7 entspricht. So kann der so gebildete iiaum 11 mit rechteckigem Querschnitt eine Breite haben, die im wesentlichen der Breite oder Dicke des unteren, abgeflachten Schaftteiles 7¹' entspricht. Der Raum 11 kann aber auch eine Länge haben, die etwas größer ist als die Länge jeder der längeren Seiten der rechteckigen Gestalt des unteren, abgeflachten ochaftendteiles 7¹¹· Bei der Herstellung der ürehscheibenanordnung 8 wird das Paar der Scheiben 9 fläche gegen Fläche zusammengesetzt, wobei die Schaftaufnahmeteile 1o mit U-förmigem Querschnitt auf einer der Scheiben nach außen hin angeordnet sind, eine ringförmige elastomere Dichtung 12 in die oben erwähnte ringförmige Öffnung zwischen die aneinandergrenzenden Seiten der sich gegenüberstehenden Scheiben 9 eingesetzt wird und hierauf mehrere Kopfschrauben 13 durch die Scheiben und die Dichtung geschraubt werden, wodurch die Elemente zu einer kompakten Einheit befestigt werden. Die ringförmige elastomere Dichtung 12 hat einen Durchmesser, der etwas größer ist als

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derjenige der ,Scheiben 95 so daß, v/enn die Dichtung in die oben erwähnte ringförmige Öffnung· zwischen den sich gegenüberstehenden Scheiben aufgenonu:!en oder eingesetzt wird, die äußere periphere i\eiite der Dichtung radial und nacli außen von den äußeren- peripheren Kanten der Gcueiben hervorstehen kann zu dem im folgenden beschriebenen Zweck.

ie zentrische. Gewindebohrung. 3¹ ' &es äalsteiles 3 nimmt durch !!anschrauben einen tubusförmigen oberen .,ciiafthalteteil -'14 auf, welcher am oberen iiide einen ringförmigen Flansch 14* hat und an der äußeren Peripherie einen -^e winde gang .14' ' zu dem im folgenden beschriebenen Zweck. -Jin Stapel von ringförmi_cen Dichtungen 16 ist um den oberen Schaft 15 21 wi-. scheu dem unteren Lnäe des tubusförmigen Teils 14- und dem oberen Teil des Gehäuses angeordnet.

jei der i.ontaje aer so hergestellten /entilscheibenanordnun_fc: ο in die Lämmer 1¹ des Gehäuses 1 wird zueilst lie untere Kitnehmerwelle 7 in die Aussparung eingesetzt, so daß der abgeflachte Endteil 7' '-. mit der abgeschrägten Kante 7¹'' aufwärts aus der Aussparung in .-iichtun^ der.Achse der Kamnier hervorragt.

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Hierauf wird der Ventilfioheibencinsata Ü in die Kammer 1¹ f/c-schoben, indem man einen der diametral ^; ontge^env'esetzten Schaf tauf iiahme.tei.le 1o der be

sonderen einen Scheibe 9 ^n -lern abgeflachten Endteil 7'' der unteren Mtrieb: <erwel.le 7 entlanr;...-leiten laßt, bis der lioden des besonderen Schaftau f-

fe iiahneteiles 1o ^.e^en aie .chulter -nlit. "t, die in

der Verbind·, ii;; switch en der;; _.. ,aft ?* niit kreiisfür- :ä, em querschnitt und !em abr;eflachten In rteil ?^l ' gebildet Ist. solches Gleiten dos .chaftaufnr-hmeteiles 1o entlang dem abgeflachte;, ^'ΐι. iteil 7* ' naiin aadurch erleichtert werden, ΊίχΛ der ab;;eflochte .ndteil 7¹ ' -it der ab£-e£chr--x_c-ten i.anie 7* ' ' vertei.en ist un .ι daß 'lie L"^;nge j) des ..aumes 11 mit r-eci.tccki_c ^r;em \uercchnitt größer ist als die Län;;e

^ d der Konstruktion des abgeflachten ^idttiles 7¹'

von rechteckigem querschnitt (siehe a ■. 9)· ./c-rin der untere ...and des besonderen wchaft-'.ufiiahneteiles t>:'en die oben erwähnte .chulltor der un Leihen l.itnehmerv/elle 7 anlieft, hat der anuere '.chaft^ufiiahmeteil 1o derselben einen Scheibe 9 , Π eichzeiti;· ,.ine Position eingenommen, die im wesentlichen mit der platten Bohrung 4 im zylindrischen Gehäuse 1 ausgerichtet ist. Hierauf wird eine obere kitnehmerwelle 15 von der i'orm einer .Sti-.n^e, welche einen Schaft Λ'Ι

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"V- ■■ ■

von kreisförmigem ^uersoiinibb hat und an einem Ende mit einea abgeflachten jidteil 15V' von rechteckigem Querschnitt mn .in de;., entgegengesetzten ^nde mit ■einem-.iuet eil I:;-'¹¹ mit hexagonalem Querschnitt ver-. sehen ict, --.uroh die ^c-ntrische öffnung 14-V¹ in die obere Johrung 4 des Gehäuses 1 eingesetzte der Durchmesserder-Öffnung und riourimg 14-.' ' ιιηΊ 4 ist größer als derjenige des oberen ,/elleiischaftes 15')> so <3-^aß der abgeflachte ' .-ndteil 15'' irac'i unten gerichtet ist, bis die in der /erbindun-- zwischen dem Schaft 15' und aen abgeflachten üridteil gebildete Schulter gegen die -dichtung .12'anliegt, wodurch das abgeflachte Ende 15'' in dem anderen oder jebst oberen Schaftaufnahmeteil Io aufgenommen werden kann. Der abgeflachte Endteil 15" der oberen Litnehmerwelle 15 hat dieselben ii-biiiessungen und denselben n.ufbau mit rechteckigem .,uerschnitt wie jener des abgeflachten Jndteiles 7¹ ' der unteren x-ibnehnierwelle 7? -außer daß das obere abgeflachte Jbchaftendteil I5¹' keine abgeschrägte Kante hab, .,orm die obere i-iitnehmerwelle I5 in der soeben geschilderten ,/eise eingesetzt wird, kann die Ventil- fjoheibRiianordnung 8 in ihrer Arbeitsstellung im Gehh-au-je 1 in rechten ",/inkeln bezüglich der Achse der L;¹ !inner 1' ehalten werden die Licheibenanordriurig

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in _:eder gewünschten Λί cn bun j; in rechten Ji in iie^ug auf die Achse der L miner 1¹ gedreht werden, während die Dichtung 12 ein strömungsmittelaichtes Verhältnis raifc der inneren \;eripheren Fläche des Gehäuses 1 aufrechterhält. Da wie oben erwähnt, die beiden diametral entgegengesetzten iohaftaufnahmeteile 1o dieselbe westalt und Größe haben, können die Positionen dieser Teile ohne weiteres vertauscht werden, ohne daß sich eine Wirkun;· auf axe Arbeitsweise der Scheibenanordnung 8 ergäbe. Obwohl die ringförmige Dichtung 12 einen Durchmesser hat, der größer ist als derjenige der Scheiben 9> kann das Anbringen der Scheibenanordnung 8 in die Kammer 1¹ ohne Schwierigkeiten ausgeführt werden, da die Dichtung aus elastomerem haterial gebildet ist, welches ·.lastisch bleibt, wenn die Anoixlnung in das Gehäuse 1 eingesetzt wird und in anbetracht der sich ergebenden Kompression der Dichtung kann die Scheibenanordnung stets ein strömungsmitteldichtes Verhältnis in Bezug auf die innere pezdphere Fläche des Gehäuses 1 aufrecht erhalten, unabhängig uavon,. welche Bxbeitssteilung die Scheibenanordnung innerhalb der Kammer 1' während des Betriebes einnimmt.

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i/ie aus deiir /oryn^ehenden ersichtlich, ist die vertikale Ach.se der iJcheibenanordnunf exzentrisch in iieKUjj" auf die Achse der unteren und oberen '/eilen V und/\j angeordnet, wenn, die Vcntilscheibenanox-d- TiMTiQ, ο in" die. Kammer 1¹ des Gehäuses in der erwähnten Art und "Jeise ein^eteozt ist, und zwar mit crLnem abstund, der in χΊ^> ? dur:;h ο dax^estellt ist. In x'i«;. "j ist A der Jurohmesser dex¹ Κ.-ΐπικαχ· Λ ' mi.i in ü"i^. ._■ ist η .tie Differenz liwiacnen den LHnfven des abr-eflacliten .-indteiles 7' ' oder 13' ' -'it rechteckigem querschnitt (ouer der Abstand, mit vftlchem sich die ^uheibenanordnun;;; in .ie^u;·; auf fixe unteren xuid oberen Wellen verschieben ..ami) und "jtjifci:i .taum 11 von rechtecki^etreetalteter.i .ucnschnitt, während '4 in i'lfi·. 7 den unterschied zwischen den Durchmessern jeder dex^v Scheiben 9 und dem Jui-chmesser A der Kammer 1' bedeutet.

in. ^etx'ieb er_t;reift ixe oeαχenun;_·£_. er on denüand_criff (nicht <;ezeit't) an den ixeJ.en .-.--ndtt^il, v.elcher ent^"e!"eii_L:esetzt ist zu dem .^ide, das eine hexa^^onale üffnung hat (nicht t;^ezeiS^) ^un;i v/elcher von dem verbindenden hexagonalen Jindteil I5¹ ' ' der oberen hit-' nehmerwelle 15 aufgenommen wird und dx^eht hierauf den

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Handgriff in einer gewünschten Richtung, um damit die obere Hitnehmerwelle 15 zu drehen, welche wiederum die Scheibenanordnung 8 in derselben Richtung dreht. Die Drehbewegung der Scheibenanordnung wird auf die untere Hitnehmerwelle 7 übertragen, um die Welle in derselben Richtung zu drehen, wodurch die Wellen und die Scheibenanordnung im Einklang miteinander rotieren können. In iⁿig. 3 ist die ganz geöffnete Stellung der Scheibenanordnung durch eine ausgezogene Linie und die teilweise geöffnete Stellung der Scheibenanordnung durch zwei gestrichelte Linien dargestellt. In dieser teilweise geöffneten Position strömt Strömungsmittel unter hohem Druck in den durch Pfeile markierten Richtungen in das Drosselventil und kann aus demselben in der durch den Pfeil Γ in derselben Pigur markierten Richtung herausfließen. In j-'ii·;. 4- ist die Scheibenancr'dnung in ihrer _;.anz geschlossenen oder ijtrömun^sr.iittfcldichten Position rezeigt, in welcher kein ..trömungsmittel uurch das Drosselventil hindurchtreten kann. Während der gemeinsamen Drehung der Wellen 7 und 15 der Scheibenanordnung 8 in der soeben erwähnten Weise kann sich die Scheibenanordnung infolge des gegen sie wirkenden Strömungsmitteldruckes in .Bezug auf die Wellen verschieben und zwar auf Grund des Vorhanden-

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«jAHiö'fiO um BAD ORtGfNAL

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se.ins der Spielräume 11 um die Wellen 7 und 15.

ifig. 5 zeigt ein bekanntes Drosselventil im Querschnitt, welches dem in den ü'ig* 1 bis 4, 6 und 7 sowie 9 und 1ο gezeigten Drosselventil im wesentlichen ähnlich ist, ausgenommen die Dimensionen der riäume, die zwischen der einen Seite der einen besonderen, ein an ihr befestigtes Paar von Schaftaufnahmeteilen mit U-förmigem Querschnitt aufweisenden Scheibe und der angrenzenden Seite des Zwischenteils jeder Schaftaufnahme gebildet sind. In diesem bekannten Drosselventil ist jeder der an einer Seite oder an der äußeren »Seite einer Scheibe des Scheibenpaares 1o9 befestigten Schaftaufnahmeteile 11o so bemessen, daß die innere Seite des Zwischenteils 11o'·, welches die sich nach außen und seitwärts erstreckenden, entgegengesetzten Fußteile 11ο¹ verbindet, zusammen mit der angrenzenden Seite der besonderen einen Scheibe 1o9 einen Haum 111 von rechteckigem Querschnitt bildet, der im wesentlichen dieselbe Gestalt und dieselben Abmessungen hat wie dei'jeni; e des abgeflachten ^ndteils der unteren oder oberen Jelle (in i''i_t;. 5 ist das abgeflachte, ridteil 1o7^tf der unteren Welle 1o7 gezeigt),

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wodurch sich kein Spielraum η zwischen dem Raum und der Welle ergibt wie in dem neuen Drosselventil (siehe i'ig. 8,)und woraus folgt, daß sich die Ventilscheibenanordnung 1o8 bezüglich der Wellen während ihrer gemeinsamen Drehung mit diesen nicht verschieben kann. Ja aber die vertikale Achse der Scheibenanordnung exzentrisch in Bezug auf die Achse der Wellen montiert ist, wenn die Scheiben der Scheiberianordnung so bemessen sind, daß sie einen genügend großen Durchmesser haben, um der zwischen ihnen angeordneten Dichtung zu erlauben, die innere periphere Fläche des Gehäuses direkt zu berühren, ohne daß irgendein ringförmiger Ventilsitz entlang und um die innere periphere Fläche des Gehäuses zur Aufnahme des äußeren peripheren Randes der Dichtung vorgesehen ist, würde sich die Scheibenahordnung während ihrer Drehung fest gegen die innere periphere i'läche des Gehäuses anlegen und die .Drehung der Scheibenanordnung würde durch das Gehäuse arretiert (siehe !•ig. 8). Um diese Schwierigkeit zu beseitigen, müssen die Scheiben der Scheibenanordnung in dem bekannten Drosselventil - wie in JJ'ig» 5 gezeigt so bemessen werden, daß sie einen etwas kleineren Durchmesser haben und zwar in dem Grade kleiner,

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daß es der dichtung nicht erlaubt ist, die innere periphere Fläche des Gehäuses direkt zu berühren. Außerdem ist es nötig, einen ringförmigen Ventilsitz entlang und um die innere Fläche des Gehäuses vorzusehen, um die Reduktion im Durchmesser der Scheiben zu kompensieren, wodurch zwischen dem äußeren Umfang der Scheibenanordnung und dem inneren Umfang des Gehäuses ein ströfflungsmitteldichtes Verhältnis hergestellt wird und sich die Scheibenanordnung geschmeidig drehen kann.

Da die Scheibenanordnung 8 so bemessen ist, daß die Scheiben einen genügend großen Durchmesser haben, um der Dichtung zu erlauben, die innere periphere Fläche des Gehäuses direkt zu berühren und die Anordnung sich bezüglich der Wellen 7 und 15 um den Abstand η verschieben kann, welcher vorgesehen ist durch den Unterschied zwischen der Länge des rechteckig gestalteten ^aumes 11 und derjenigen der abgeflachten Bndteile 7" und 15'' der Wellen-7 und 15JUXt rechteckig gestaltetem Querschnitt, i,ann sich dagegen die Scheibenanordnung· übereinstimmend mit der vorliegenden Erfindung und wie oben erwähnt geschmeidig und in direktem kontakt

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mit der inneren peripheren -b'l^che des Gehäuses 1 drehen, während mit dem Gehäuse ein str5munf_;smitteldichtes Verhältnis aufrechterhalten wird, ohne daß es nötig ist, irgendeinen ringförmigen ventilsitz entlang und um den inneren Umfang des Gehäuses vorzusehen, wodurch axe Arbeitsweise des .uxOsselventils außerordentlich erleichtert und die Lonstrui-tiun desselben vereinfacht werfen kann, v;as eine Reduktion der Losten bei dei- verstellung des Drosselventils mit Eich bringt.

IY-; t en tc-mti Brüche

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Claims

at en t a η s ό r ü c h e

1. Drosselventil für die Verwendung in einem ■uohrleitungssysteni, das dazu geeignet ist, .,trömungsnittel unter hohem Druck zu transportieren, ·_; e k e η η ζ e i c h η e t durch ein hohles zylindrisches Gehäuse, das am oberen Ende einen von diesem aufwärts ragenden Halsteil hat und das eine Durchbohrung, weiche die Verbindung zum hohlen Inneren dieses Gehäuses herstellt, sowie auf dem inneren Boden eine Aussparung in Ausrichtung mit dieser Durchbohrung des Halsteils aufweistj eine untere Jdtnehmerwelie, die drehbar von dieser Aussparung aufgenommen wird und teilweise aus dieser aufwärts hervorragt; eine obere hitnehmerwelle, die drehbar in dieser Durchbohrung des Halsteils aufgenommen wird und teilweise abwärts in dieses hohle Innere des Gehäuses ragt; eine Drehscheibenanordnunf;, die innerhalb dieses Gehäuses mon-

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tiert ist, sich transversal zu dem Gehäuse in rechten Winkeln bezüglich der'Achse des Gehäuses erstrecivt und ein Paar von ähnlichen Scheiben umfaßt, welche zusammen mit einer zwischen ihnen liegenden ringförmigen elastomeren Dichtung Fläche gegen Fläche miteinander befestigt sind, wobei die Dichtung teilweise und radial üb ex* den äußeren peripher en Rand dieser Scheiben hervorsteht, um einen strömungsmitteldichten Kontakt mit der inneren peripheren Fläche des Gehäuses herzustellen und eine der Scheiben dieses Scheibenpaares auf einer ihrer Seiten in zwei diametral entgegengesetzten, an die äußere periphere Kante der Scheibe angrenzenden Positionen mit einem Paar von Schaftaufnahmeteilen versehen ist und diese Schaftaufnahmeteile solche Abmessungen und Gestalt haben, daß jeder der Schaftaufnahmeteile mit dieser einen Seite der Scheibe einen rechteckigen Raum bildet, welcher eine Querschnittsfläche hat, die etwas größer ist als diejenige des hervorragenden Teiles der entsprechenden Welle, wodurch der Scheibenanordnung erlaubt wird, sich während ihrer Drehung im Einklang mit den Wellen in Bezug auf diese Wellen infolge des

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Druckes des Strömungsmittel zu verschieben, .während ein strömungsmitteldichtes Verhält-■ nis zwischen der äußeren Peripherie der ,Scheibenanordnung und dem inneren Umfang aes Gehäuses aufrechterhalten wixL.

2» Drosselventil für die Verwendung in einem iuohrleitungssystem, welches dazu geeignet ist, Strömungsmittel unter hohem Druck zu transportieren, gekennzeichnet durch ein hohles zylindrisches Gehäuse, das am oberen 3nde einen davon aufwärts ragenden Halsteil hat, der mit einer Durchbohrung versehen ist, welche die Verbindung zum hohlen Inneren dieses Gehäuses herstellt, sowie auf dem inneren Boden eine Aussparung in Ausrichtung mit besagter .Durchbohrung des llalsteils aufweist; eine untere Kitnehmerwelle, die drehbar von dieser Aussparung aufgenommen wird und teilweise aufwärts aus derselben hervorragt, wobei diese untere kitnehmerwelle einen Schaft mit kreisförmigem Querschnitt aufweist, welcher von besagter Aussparung aufgenommen wird, sowie einen oberen abgeflachten Endteil,

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der aufwärts aus der Aussparung hervorragt und mit einer abgeschrägten Lndkante versehen ist; eine untere i.itnehmerwelle, die drehbar in diese Durchbohrung des Halsteils eingesetzt ist und teilweise und abwärts in das hohle Innere dieses Gehäuses ragt, wobei diese obere Hitnehmerwelle einen Schaft von kreisförmigem Ouer..schnitt aufweist, der von der Jurcnbohrung des Halsteiles aufgenommen wird, scwLe einen unteren abgeflachten Endteil, der abwärts in das hohle Innere des Gehäuses ragt; eine Drehscheibenanordnung mit einem Paar ähnlicher Scheiben, die mit einer zwischen ihnen lie-" genden ringförmigen elastomeren Dichtung fläche gegen Fläche miteinander befestigt sind, wobei die Dichtung teilweise und radial über den äußeren Umfang dieser Scheiben hervorsteht, um einen strömungsmitteldichten Kontakt mit dem inneren Umfang des Gehäuses herzustellen, und eine der Scheiben dieses Scheibenpaares mit einem Paar von Schaftaufnahmeteilen versehen ist und zwar an einer Seite derselben in zwei diametral entgegengesetzten, an den äußeren ."eripheren ..and der Scheibe angrenzenden Positionen und wo-

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bei diese Schaftaufnahmeteile solche Dimensionen und Gestalt haben, daß jeder der

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behaltaufnähmeteile zusammen mit dieser einen Seite der richeibe einen rechtwinkligen j-iauin bildet, der eine Creite hat, die im wesentlichen der Breite des rechteckig; i;estal-ueteii querschnitts entspricht, der durch den abgeflachten iindteil -jeder dieser V/eilen vox-gesehen ist und dessen Länge etwas größer ist als die Länge des rechteckig gestalteten Querschnitts des abgeflachten Jindteils jeder Welle, wodurch der ücheibenanordnung erlaubt wird, sich während ihrer Drehung im Einklang mit den Wellen in Bezug auf dieselben unter der «7irkung des ,itrömungsmitteldruckes zu verschieben, während zwischen dem äußeren Umfang der Scheiben und dem inneren Umfang des Gehäuses ein strömungsmitteldichtes Verhältnis aufrechterhalten wird.

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