DE1747990U

DE1747990U - Fluessiggasfeuerzeug.

Info

Publication number: DE1747990U
Application number: DEH24720U
Authority: DE
Inventors: Robert Dipl Ing Huck
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1957-04-13
Filing date: 1957-04-13
Publication date: 1957-07-04

Description

Titel : Flüssiggasfeuerzeug Gebrauchsmuster Die Neuerung bezieht sich auf ein Flüssiggasfeuerzeug mit einem ; in einem Gasfeuerzeugbehälter eingesetzten Gaszuführungsaggregat mit Brenner, das eine Reguliervorrichtung besitzt, die mittels einer Handhabe drehbar ist.
Die Neuerung besteht darin, daß auf dem Feuerzeugbehälter eine Abdeckplatte lösbar, z. B. mittels Schrauben befestigt ist und daß an der Abdeckplatte die Handhabe drehbar aber nicht längsverschiebbar angebracht ist und daß die Handhabe mit einer Reglerbüchse der Reguliervorrichtung drehfest aber lösbar verschiebbar ist, so daß nach dem Abnehmen der Abdeckplatte die Handhabe von der Reglerbüchse trennbar und beim Wiederaufsetzen der Abdeckplatte die Handhabe mit der Reglerbüchse in anderer Stellung kuppelbar ist. Der Vorteil dieser Anordnung besteht in einer vereinfachten Montage, einer Erleichterung einer evtl. notwendigen, späteren Nachstellung der Flammengrösse beim Hersteller bzw.. beim Verbraucher und in der unverlierbaren Anordnung der Handhabe.
Weitere Einzelheiten der Neuerung sind aus den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielenzu ersehen : Es zeigen : Figur 1 eine teilweise Seitenansicht des neuerungsgemässen Flüssigkea-gasfeuerzeuges, Figur 2 eine Draufsicht auf Figur 1, Figur 3 eine teilweise Seitenansicht eines anders ausgeführten, neuerungsgemässen Flüssiggasfeuerzeuges, Figur 4 eine Draufsicht auf Figur 3, und Figur 5 eine Teilansicht des Flüssiggasfeuerzeuges nach Figur 1 im Schnitt, vergrössert dargestellt.
Das Flüssiggasfeuerzeug nach Figur 5 hat einen teilweise gezeichneten Gasfeuerzeugbehälter 1 mit zugehörigen Teilen und mit einer Reguliervorrichtung 2, welche eine Reglerbüchse 3 besitzt, die über einen Reglerscheibenträger 4 auf einen abgestützten Gummireglerring 5 wirkt. Die Reglerbüchse 3 ist mittels eines Gewindes 6 in einer Einsatzbüchse 7 verschraubbar gelagert. Beim Verdrehen bzw. Verschrauben der Reglerbüchse 3 kann der Gummi-Reglerring 5 mehr oder weniger zusammengequetscht werden, wobei ein von dem Gummireglerring umgebener Docht 8 derart zusammengedrückt wird, dass mehr oder weniger Flüssiggas nach oben dringen kann. Am oberen Teil der Reglerbüchse 3 ist ein z. B. 6-kantig ausgebildeter Ansatz 9 mit einem Brenner vorhanden. Diese vorstehend beschriebene Anordnung ist bekam Der Sechskant-Ansatz 9 greift in einen Innensechskant lo einer H : llse 11 ein. Die Hülse 11 ist in einer Bohrung 12 einer Abdeokplatte 13, die mit dem Behälter 1 lösbar, z. B. mittels Schrauben 20 verbunden ist, drehbar gelagert. Zum Schutz gegen Herausfallen der Hülse 11 besitzt dieselbe an einem Ende eine Ringnut 14e in die ein Sprengring 15 eingesetzt ist, der sich gleitbar gegen die Abdeckplatte 13 abstützt, während am anderen Ende ein Flansch 16 vorgesehen ist. Die Verwendung des Sprengringes 15 ermöglicht ein leichtes Auswechseln der Hülse. Am Flansch 16 ist ein Griffstück 17 angeordnet, siehe auch Figuren l, 2. Die Hülse 11 mit dem Flansch 16 und dem Griffstück 17 kann ein Ganzes bilden.
Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende ; Durch Verdrehen des Griffstückes 17 wird über den Innensechskant lo der Hülse 11 und den Sechskant-Ansatz 9 die Reglerbüchse 3 verschraubt und damit mittels des Reglerscheibenträgers 4 der Gummireglerring 5 mehr oder weniger stark zusammengedrückt. Hierdurch wird, wie oben beschrieben, die Gaszufuhr entsprechend gedrosselt. Zur Einstellung der Flammengrösse beim Hersteller oder Verbraucher werden die Schrauben 20 gelöst, die Abdeckplatte 13 soweit gehoben, daß die Hülse 11 den Ansatz 9 freigibt.
Nach entsprechendem Verdrehen der Handhabe werden die Teile in umgekehrter Reihenfolge wieder zusammengefügt. Die Art des erfindungsgemässen Aufbaues erleichtert auch die Montage des Gasfeuerzeuges.
Zwecks Auswechslung des Griffstückes 17 mit dem Flansch 16 und der Hülse 11 wird nach Abnahme der Abdeckplatte 13 der Sprengring 15 aus der Ringnut 14 gelöste das Griffstück 17 mit dem Flansch 16 und der Hülse 11 durch ein neues ersetzt, das wiederum durdh den Sprengring 15 in umgekehrter Arbeitsfolge befestigt wird. Dann erfolgt die Befestigung der Abdeckplatte 13 in umgekehrter Reihenfolge, wie oben beschrieben An Stelle des Griffstückes 17 kann, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist, eine Griffzahnung 19 an einem entsprechend grossen segmentförmigen Flansch 18 vorgesehen sein. Hierdurch ist eine bequeme Handhabung der Reguliervorrichtung möglich.
Das Griffstück 17 bzw. die Grösse des segmentförmigen Flansches 18 bieten übrigens den Vorteil, daß die Flammengrösse nur in bestimmten Grenzen verstellbar ist, da die Drehung des Griffstückes bzw. des gezahnten, grossen Flansches durch Anschlag an entsprechende Teile des Feuerzeuges begrenzt ist.
Statt der Verbindung der Hülse 11 über die Sechskant 91 10 können auch andere Verbindungsmittel vorgesehen sein, z. B. andere Vielkante, Nut mit Feder, Zahnungen usw..
Selbstverständlich kann die Handhabe auch über ein Untersetzunggetriebe auf die Reglerbüchse wirken, so dass eine besonders feine Einstellung gesichert ist, z. B. durch eine an der Abdeckplatte 13 gelagerte drehbare Schnecke und ein auf der Reglerbüchse angeordnetes Schneckenrad. Andere Formen der Handhabe sind denkbar.

Claims

Schutzansprüche 1. Flüssiggasfeuerzeug mit einem, in einem Gasfeuerzeugbehälter eingesetzten Gaszuführungsaggregat mit Brenner, das eine Reguliervorrichtung besitzt, die mittels einer Handhabe drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Feuerzeugbehälter (1) eine Abdeckplatte (13) lösbar, z. B. mittels Schrauben (20) befestigt ist, daß an der Abdeckplatte (13) die Handhabe (17, 18, 19) drehbar aber nicht längsverschiebbar angebracht ist und daß die Handhabe (17, 18, 19) mit einer Reglerbüchse (3) der Reguliervorrichtung (2)

drehfest, aber lösbar verbindbar ist, so daß nach dem Abnehmen der Abdeckplatte (13) die Handhabe von der Reglerbüchse (3) trennbar und beim Wiederaufsetzen der Abdeckplatte die Handhabe (17 18, 19) mit der Reglerbüchse (3) in anderer Stellung kuppelbar ist.
2. Flüssiggasfeuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die drehfeste, aber lösbare, Verbindung zwischen der Reglerbüchse (3) und der Handhabe (17, 18y 19) über ineinandersteckbare Teile erfolgt, z. B. ineinandersteckbare Vielkante, Zahnungen oder dergleichen.
3. Flüssiggasfeuerzeug nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine in einer Bohrung (12) der Abdeckplatte (13) des Feuerzeugbehälters (1) drehbare, aber in Längsrichtung nicht verschiebbare Hülse (11) vorgesehen ist, an welche die Handhabe (17, 18, 19) angeschlossen ist und die den auf die Regterbüchse (3) aufsteckbaren Teil besitzt.
4. Flüssiggasfeuerzeug nach Anspruch 3t dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (11) als Sicherung gegen Längsverschiebung an einem Ende einen Flansch (16, 18), am anderen Ende einen in eine Ringnut (14) eingesetzten Sprengring (15) trägt, wobei zwischen beiden (15, 16, 18) die Abdeckplatte (13) gelagert ist.
5. Flüssiggasfeuerzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Handhabe (17, 18, 19) zum Einstellen der Gaszufuhr ein gezahntes Segment (19) oder ein an sich bekannter Hebel (17) an der Hülse (11) bzw. an deren Flansch (16, 18) befestigt ist, und dass die Handhabe (17, 18, 19) von aussen zugängig ist.