DE1741501U - Drehverschluss fuer verpakkungsgefaesse, insbesondere fuer spirituosenflaschen. - Google Patents

Description

• ."'t DrehverscIiLuB fü. r Verpackunpßefäße ins-

  besondere für.. Spirituosenflaschen".

  Die Neuerung bezieht sich auf einen Drehverschluß

  fürVerpnckungßßefäßet insbesondere für Spirituosenfla-

  schen und bezweckte einen einfachen. in schließstellung

  gut dichtenden Verschluß für derartige Flaschen zu schaf-

  fen, welcher in Offenstellun eine GießeinrichtMng frei-

  gibt.Dieseo Ziel wird neu. erun. gsea. ß dadurch erreicht,

  daß auf ein in einen Flaschenhals einsetzbares) mit Gieß-

  end Luftröhrchen versehenes unteres. insatzstück ein

  gleichfalls mit Gieß-und Luftrohrchen versehenes oberes

  inaatZBtüc drehbar aufgesetzt ist, wobei am oberen in-

  satzstück vorgesehene Vorsprünge in Vertiefungen des unte-

  ren Ansatzstückes einrasten und die Drehbewegung des obe-

  ren tzctücka in den Stellungen"Auf"und"Zu"de

  Verschlusses begrenzen und daß das obere j ; insatztück

  durch ein eleichfalls in den Flaschenhals einsetzbarea,

  dieRöhrchen de oberen insatzstücks übergreifendes Grifi-

  stück auf dem unteren inaatzstckehlteni. t. Vorteil-

  haftsitzt dus untere Jiuatstck mit einer Randverbrei-

  terung auf einer ntufe des Flaschenhalses auf. Kach tinem

  weiteren Merkmal der Neuerung sind die Vorsprungs des GS-

  ren Ansatzstückes ! kugelfcrjmig ewlbt und greifen

  in SchließstellunG passend in die Bohrungen der rohrs

  chen des unteren insatzetHekes ein, während sie in

  Offanatellung in kueolförmice Vertiefungen des unte-

  ren'Jinsatzctückes eingreifen, äie mit den Bohrungen

  der Röhrohen durch JSuhrungsrillen verbunden cld*

  Durch die Gestaltung der insatztucke nach der

  Neuermd werden Offen-und &chliej3etellung : des Vr-

  cohlusses durch fühlbare nschlge begrenzt, so ddS man

  bei der Kondhabung der Flasche das Griffstück nur bis

  zum um lag ie Jea U drehen

  braucht, um die gewünschte Stellung dee Verschlusses

  zu erhalten. Vorteilhaft ist die Drehbewegung der Ver-

  , ter Vor-

  schloßteile auf etwa 900 begrenzt.

  Zur Verbessarung der Sichtung des Verschlusses ist

  nach einem weiteren Eerkmal der Neuerung das Sriffatück

  ander dca unteren 'jinsatzstüek zugewandten Fläche mit

  , cvi,-ndtc ; e 1'Iäche mit

  einemvornprinGonden Dichtungsring versehen welcher in

  eine entsprechende Diehtunggrille des unteren inaatz-

  etückeeeinrift

  Um die nit dorn Drehverpchluß nach der Neuerung

  Verpe"ekungseeräße la£ ; trn und trl.--nsportie.

  ren zu können. ohne das der Verschluß beschädigt wird,

  sonie um staubdichten Abdecken öer Verschlußteile sind

  in weiterer Ausbildung der Neuerung die in die Flaschen-

  Ründung cinGsotztPn Teile des rehvcrschlusses durch

  eine außen auf den Flotlßhenhals aufgesetzte Kappe, vor-

  zugsweise eine Schrubkappe abgede&ct. Diese Kappe be-

  sitztvorteilhaft oinen nach innen raGenden, in Jchlie-

  ß luz s G k üt enden Yorsprzgy ßo daß

  bei anezosener Hohrubkappe üie innen liegenden Teile

  L

  desVerschlusses dichtend aufeinander gedruckt werden.

  Die YE es b en t, of fur d1e

  ie Verwendung eines bestimmten Merkstoffes für di

  einzelnen VerschluCtoile ist nicht unbedingt erforderliche

  esempfiehlt oich jeaoah, ùen Ver0ohluß aus Kunststoff zu

  fertigen, wobei für die beiden Jinsatzstücke ein federnd

  nacnsiebiger und f das Orifftück und die Kappe ein haar-

  terer Kunststoff holt

  Aof den Zeichnungen it ein Aasührungsbeispiel

  desCeGenstandos der neuerunG daré ; ectellt, und zwar zeigen.

  Fi.'t einen Schnitt durch eine Plachenmundung,

  in die ein Verschluß nach der Neuerung einge-

  setzt ist,

  Fig, 2 eine Ansichtt

  Vigt 3 eine iraufsichtf

  rig. 4 einen Schnitt nech der Linie IV-IV der Fig*

  3 und

  Fiß. 5 einen Schnitt nach der Linie V T der Fig, 2

  denunteren Einoatzstackes,

  Y 6 einen langsschmitt durch das obere insatzstück

  und

  Fig. 7 eine Seitenansicht desselben, während

  Fig. 8 eine Ansicht, teilweise im Jchnitt, und

  Fig, 9 eine Draufsicht des Griffstückes zeigen,

  Der Hals 1 einer Flasche oder eines sonstigen Ver-

  pacl : ung8gefßes ist innen unterhalb der Rundung mit einer

  Stufe 2 und außen mit einem Schraubgewinde 3 versehen.
• In den Flaschenhals 1 ist zunächst das untere Einsatzstuck 4 und darüber das Griffstück 5 eingesetzt, welches das obere Einsatzstück 6 enthält. Das Ganze ist durch eine Schraubkappe 7 abgedeckt. welche auf das

  winde 3 des Fllachenhalses aufgeschraubt ist.

  Das untere Einsatzstück 4 ist hülsenartig auege-

  bildet, und liegt mit seinem Mantel 8 dichtend an der

  inneren Wand des Flasohenhalses 1 an. Sein Boden 9 stützt

  sich mit iner Randverbreiterung 10 auf der stufe 2 des

  Flaschenhalses ab. Ba enthalt ein längeres Gießröhrehen

  11 und ein Luftröhrchen 12. Die obere4n Öffnungen 13 dieser beiden Röhrchen münden im Boden 9 und sind jeweils durch eine radiale Führungsrille 14 mit im Boden 9 vorgesehenen kugelförmigen Vertiefungen 15 verbunden. Weiterhin ist im Boden 9 in der Nähe des Randes eine Dichtungarille 16 angeordnet.
• Das obere einsatzstück 6 besteht aus einer Platte

  17, auf die ein Cießrohrchen 18 und ein Luftrohrchen 19

  aufgesetzt sind. Diese beiden Röhrchen passen zu den

  Röhrchen 11 und 12 des unteren Einsatzstückes 4* An der

  Unterseite der Platte 17 sind kugelförmig gewölbte Vorsprünge 20 angeordnet, die sowohl in die Mündungen 13 der Röhrchen 11, 12 als auch die Vertiefungen 15 des unteren Einsatzstückes 4 passen. Über die Röhrchen 18 und 19 ist mit dazu passenden Bohrungen 21 das Griffstück 5 geschoben, welches auch eine Eindrehung 22 zur Aufnahme der Platte 17 enthält. Weiterhin ist an der unteren Ringfläche des Griffstückes 5 ein Dichtungsring 23

  vorgesehen, welcher in die Dichtungsrille 16 des unteren

  Kinsatzstu. ckes 4 paßt. Das Griffstück 5 ist Bit seinem

  unteren zylindrischen Teil 24 dichtend in den Flaschen-

  hals eingesetzt, wahrend sein oberer zylindrischer Beil

  25 sich auf der Flaschenmündung abstützt und zur besseren

  Handhabung mit einer Riffelung vorsehen ist.

  ! n Schließstellung deo Vorsohlucses greifen die

  gewälbten Vorsprünge 20 in die oberen Öffnungen 13 der beiden Röhrchen des unteren Einsatzstückes 4 ein und ver-

  schließen sie auf diese Weiße, ird das Griffstck 5 um

  etwa 90 nach links gedreht, so nimmt es das obere Dinaatzstück 6 mit und aie Vorsprünge 20 gelangen durch die Führungsrillen 14 in die Vertiefungen 15, in die sie einrasten. In dieser Stellung stehen die Röhrchen 18 und 19 den Röhrchen 11 und 12 gegenüber, so daß der Flascheninhalt durch das Röhrchen 18 ausgegossen werden kann, während das Röhrchen 19 zur Belüftung dient.
• Die Schraubkappe 7 besitzt einen Vorsprung 20, welcher nach innen ragend das Griffstück 5 übergreift. Bei Nichtgebrauch der Flasche wird die Schraubkappe 7 aufgeschraubt, wobei der Vorsprung 20 die einzelnen Teile dichtend aufeinander drückt und verhindert, daß sie sich ungewollt voneinander lösen.
• Die beiden Winsatzstücke 4 und 6 bestehen aus federnd nachgiebigem Kunststoff, während das Griffstück 5 und die Kappe 7 aus härterem Kunststoff bestehen.

  'io bereits eryihnt ist die beschriebene tmd

  dargestellte Au-srmsform nur ein Beispiel für die

  Verwirklichung ep eu. er<mß und iese ist nicht darauf

  becchyHnt*". ? ninä vielmehr noch mancherlei andere Au. s

  führungen möglich. So könnte dao 0riffotUok mit dem obe-

  d rges4vellt

  re- ißstzstek aus inen Ctck hergestellt sein. An

  Stelle einer Schraubkappe kennte eine K&ppc vorgesehen

  L>

  werden, welche : Cedernd auf'. ine 0. dL1. Lufge-

  stecktwirdt

Claims (1)

1. 3 o hut e ans p r ü ehe : .,". derefCr 3piritllosenflacchen, dadurch gekennzeichnet, daß auf ein in den Flaschenhals (1) einsetz'bRreat mit GieS* und luftruhrchen (11, 12) versehenes unteres ineatstck (4) ein gleichfalls mit eieß und Luftrohrchen (18, 19) vereehenes oberes'Sin. tzstück (6) drehbar aufgesetzt ist, wobei um oberen Minstzstück (6) vorgesehene VorsprUnge (20) in Vertiefungen (13, 15) des unteren Dinsatzstu. ckeß (4) einrasten und die Bewegung des oberen Einsatzatüokee () in den Stellungen"Auf" and"Zu"des Verschlusses be- grenzen und daß das obere insatzstuek (6) durch ein gleichfalls in den Flaschenhals (1) einsetzbaree die Röhrchen (t8 19) des oberen 3insatzstückes (6) über&rrei- feldes griffstück (5) ad dem unteren Einsatzstück (4) gehaltenist. 2.) Drehverschluß nach Anspruch 1, dadurch gelen- zeichnet, daß das untere (4) mit einer Rand- Verbreiterung (10) auf einer Stufe (2) des Flaschenhalses (1) ßufe1tzt. ) Drehverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch kennzeichnet, daß die Vorsprune (20) des oberen Nin satzstüekes (6) kugelförmig gewelbt sind und in stellung passend in die Bohrungen (13) der Röhrchen (11, 12) des unteren Dineatzstückes (4) eingreifen, wahrend sie in Offenstellung in kugelförmige Vertiefungen (15) dos unte- ren Einsatzstückes (4) eingreifen, die mit den Bohrungen (13)d. r Röhrohen durch Fübrungarillen (14) verbunden sind. 4 Drehverschluß nach Anspruch 1, 2 oder 3. dadurch ekens : ichnett daß die Drehbewegung des oberen Binsat-* stockes (6) zum Öffnen (links) oder schließt (rechts) des Verschlusses auf et's 90 betreust ist. 5.) Drehvcrschluß nach Anspruoh 2, 3 oder 4, da- durch Cekeimzeichnet$ daß de2 GriftetUok (5) an der dem unteren Ansatzstück (4) sugecndten Fläche einen vor- apringendenDichtungsring (23) aufweist welcher in eine entsprechendeDichtungsrille (16) des unteren Einsatz- Stückes (4) eingreift. 6.) Drehverschluß nach einem oder mehreren der An- sprüche 1 bio 5e dadurch gekennzeichnet, daß die in die Plaschenmlündun eingesetzten Teile durch eine außen auf denFlaschenhals (1) ausetHbare. Kcppe (7) vorzugsweise eineSchraubkappe abedect aind. 7.)rehverachlu. ß nach Anspruch 6, dadurch gekenn zeichnet, daß die Kappe (7) einen nach innen ragenden, in 14 chließstelluRg da riffctek (5) übergreifenden Vorsprung (20) besitzt, wodurch die innen liegenden Teile des Ver- schlosses bei aufgesetzter Kappe (7) dichtend zusammenge- halten werden. 8.) Drehverschluß nach einem oder mehreren der An- sprüche 1 bis 7p dadurch gekennzeichnet, daß die VerschluS- teile aus Kunststoff gefertigt sind, wobei für die beiden insatzstcke (4 bzw. 6) ein federnd nachgiebiger und für das griffstück (5) und die Kappe (7) ein härterer Kunststoff gen