DE1635419A1 - Maschine zum selbsttaetigen Falten und/oder Verpacken von nachgiebigem,streifenfoermigem Material,z.B. Damenstruempfen - Google Patents

Description

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Esslingenneckar

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Maschine zum selbsttätigen Palten und/oder Verpacken von nachgiebigem, streifenförmigem Material, z. B. Damenstrümpfen

Die Erfindung betrifft eine Maschine zum selbsttätigen Palten und/oder Verpacken von nachgiebigem, streifenförmigera Material, z. B. Damenstrümpfen.

Strümpfe werden im allgemeinen in flachen Packungen verkauft, in denen das Strumpfpaar um einen steifen Pappeinschieber herumgefaltet ist. Die Einschieber verleihen der Packung Festigkeit und verhüten, daß die nachgiebigen Strümpfe unten in der Packung sich stauchen, wenn diese senkrecht gehalten wird. Die Art, auf welche die Strümpfe um den Einschieber herum gefaltet sind, ist bei den verschiedenen Strumpfherstellern verschieden. Im allgemeinen waden jedoch Paltarten verwendet, bei denen der Strumpfrand sichtbar bleibt, wenn sich die Strümpfe in durchsichtigen Packungen befinden. Während die meisten ßinschieber einfach aus flachen, rechteckigen Pappt;tüeken bestehen, verwenden manche Hersteller auch besonders geformte Einschieber, die Werbedarstellungen tragen.

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In der Praxis werden die Damenstrümpfe bisher von Hand gefaltet und verpackt. Da Strümpfe ein Erzeugnis mit niedrigem Preis sind, das in Massen hergestellt und verkauft wird, beeinflußt eine solche Handarbeit den endgültigen Preis in erheblichem Maße. Außerdem müssen die Arbeiterinnen eingehend geschult werden, bevor sie in der Lage sind, die Strümpfe in wirtschaftlich annehmbaren Zeiten zu falten und zu verpacken.

In den USA hat man früher versucht, Maschinen zum selbsttätigen Falten und Verpacken von Strümpfen zu entwickeln. Eine solche Maschine ist z. B. in der USA-Patentschrift 2 954 906 beschrieben und dargestellt. Diese Maschine faltet die Strümpfe mit Hilfe von Platten und Hebeln. Das verwendete Faltverfahren hat sich jedoch als unbrauchbar erwiesen. Die Platten und Hebel haben die Neigung, die Strümpfe bei den praktisch in Betracht kommenden Geschwindigkeiten aus ihrer Lage zu bringen.

Die US-Patentschrift 3 237 3^3 beschreibt eine einfache Maschine zum selbsttätigen Falten und Verpacken eines einzigen Strumpfes. Während bei dieser Maschine die Nachteile der vorgenannten Maschine nicht bestehen, kann sie jedoch nur mit einer geringen Geschwindigkeit betrieben werden und liefert daher nur eine kleine Stückzahl von Packungen in der Zeiteinheit. Darüberhinaus kann mit ihr nur eine einzige Faltart hergestellt, und es kann nur ein einziger Strumpf gefaltet und verpackt werden. Das Einbringen eines Pappeinschiebers muß zudem von Hand geschehen.

Einige europäische Firmen sind bei der Entwidklung von Mn-

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schinen zum selbsttätigen Palten von Strümpfen nach der europäischen Art erfolgreich gewesen. Entgegengesetzt zu der Üblichkeit in den USA, verkaufen die europäischen Hersteller die Strümpfe in einer Packung, bei der der Strumpfrand unter den gefalteten Strumpf gelegt und daher unsichtbar ist. Da die europäischen Maschinen nicht in der Lage sind, eine Paltart herzustellen, die dem Publikum in den USA und anderen außereuropäischen Ländern genehm ist, sind die vorgenannten Maschinen in diesen Ländern nicht in Gebrauch gekommen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Maschine zum selbsttätigen Palten, Einlegen des Einschiebers und Verpacken der Strümpfe zu schaffen. Die Bedienungsperson soll es nur nötig haben, die Strümpfe an der Eingangsstelle in der geeigneten Lage abzulegen und durch Betätigung eines Schalters den gesamten Arbeitsablauf der Maschine einzuleiten. Eine einzige Bedienungsperson soll in der Lage sein, mit der Maschine mit einem Wirkungsgrad zu arbeiten, der das fünffache desjenigen der schnellsten Handarbeit beträgt.

Gemäß der Erfindung enthält die Maschine eine Mehrzahl von Platten, die um eine in der Plattenebene liegende . Achse rotieren können und auf einem vorbestimmten Wege nacheinander einer Eingangsstelle zugeführt werden, an der das streifenförmige Material gegen sie angelegt wird, das sie durch ihre Rotation um sich herumwickeln und falten, während auf dem weiteren Wege der Platten Abstreifmittel vorgesehen sind, die das gefaltete Material in Richtung der Rotationsachse von den Platten abstreifen, worauf es von der Maschine selbsttätig in eine Tüte

eingebracht wird.

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Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen und aus der Weiterbildung von deren Merkmalen gemäß Beschreibung und Zeichnung.

Es ist auch möglich, nur die selbsttätige Faltvorrichtung oder die selbsttätige Verpackungsvorrichtung der beschriebenen und dargestellten Maschine für sich allein zu verwenden. Die Erfindung besteht daher auch jeweils in einer Maschine mit einer solchen Vorrichtung für sich allein, wie dies in entsprechenden selbständ igen Patentansprüchen zum !.Ausdruck gekommen ist.

Durch die Erfindung wird die oben gekennzeichnete Aufgabe in vollem Umfange gelöst. Darüberhinaus braucht die Bedienungsperson bei weitem nicht so geschickt oder erfahren zu sein, wie eine Arbeiterin, welche die Strümpfe von Hand faltet und verpackt.

Im Gegensatz zu den europäischen Maschinen können mit der Maschine gemäß der Erfindung einzelne oder mehrere Paare von Strümpfen gefaltet und verpackt werden. Die Bedienungsperson braucht die beliebige Zahl von Strümpfen, die in eine einzige Packung gelangen sollen, nur an der Eingangsstelle abzulegen und wie üblich zu verfahren.

Bei der Maschine gemäß der Erfindung können die Pappeinschieber praktisch in jede Lage innerhalb der Faltung gebracht werden, die von den Strumpfherstellern in verschiedener Weise bevorzugt wird. Darüberhinaus können insbesondere L-förmige Papieroder Pappumschlagstücke in die Packung eingebracht werden.

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Insbesondere kann aber im Hinblick auf die Anpassungsfähigkeit der Art der Einbringung der Einschieber und der damit zusammenhängenden Anpassungsfähigkeit der Art des Paltens bei der erfindungsgemäßen Maschine praktisch jede erwünschte Faltart erzeugt werdeα.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Maschine gemäß der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Pig. 1 eine Maschine gemäß der Erfindung in einer Draufsicn;.

Fig. 2 bis 7 die verschiedenen Faltarten, von denen bei der Maschine gemäß der Erfindung ausgegangen werden kann und die mit ihr erzielt werden können, jedoch nur beispielsweise.

Fig. 8 die Faltplatten an den Stationen I und II der Faltvorrichtung in einer Vorderansicht.

Fig. 9 die Antriebseinheit für die Faltplatten und die Drehkurvenanordnung zwischen Station I und II in einer Vorderansicht.

Fig. 10 die Faltplatten an den Stationen III und IV der Faltvorrichtung in einer Vorderansicht.

Fig. 11 Einzelheiten der Faltplattenlagerung in einem senkrechten, axialen Schnitt.

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Pig. 12 die Befestigungsmittel für die Palt- und Einschieberfinger an der Faltplatte in einem senkrechten Schnitt.

Pig. 13 die Halte^einrichtung für die Einschieberfinger an der Faltplatte in einem senkrechten Schnitt.

Pig. l4 die Anordnung gemäß Fig. 1J5 in einem Schnitt gemäß der Linie l4-l4 der Fig. 13.

Fig. 15 die federbeeinflußten Befestigungsmittel der Faltfinger an der Faltplatte in einem Schnitt.

Fig. 16 die Fördereinrichtung und die Antriebsvorrichtung für die Abstreifrollen in einer Seitenansicht.

Fig. 17 eine Hebelverbindung als Teil der Antriebsvorrichtung für die Abstreifrollen in einer Teildarstellung.

Fig. 18 die Fördereinrichtung und die Vorrichtung zum Füllen der Tüten in einer Seitenansicht.

Pig. 19 die Abstreifvorrichtung und der Pördervorrichtungen in einer Draufsicht.

Fig. 20 die TUtenöffnungsfinger und den mit diesen zusammenwirkenden Luftstrom in einer Teildarstellung in einer Draufsicht.

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Fig. 21 die kurvenbetätigten Verbindungsglieder zur Betätigung der Tütenöffnungsfinger in einer Teildarstellung in einer Vorderansicht .

Fig. 22 die Verbindungsglieder gemäß Fig. 21 in einem Schnitt gemäß der Linie 22-22 der Fig. 21.

Fig. 25 die Tütenanhebevorrichtung und die Steuerwelle in einer Seitenansicht und teilweise in einem senkrechten Schnitt.

Fig. 24 die Tütenanhebestange mit dem Zubehör in einer Vorderansicht.

Fig. 25 den Betätigungshebel für die Tütenanhebeyorrichtung in seiner Ruhelage in einer Teildarstellung.

Fig. 26 die Kupplungsanordnung der Tütenanhebezahnstange in einem Schnitt gemäß der Linie 26-26 der Fig. 24.

Fig. 2?" die Tütenanhebevorrichtung in einem Schnitt gemäß der Linie 27-27 der Fig. 24.

Fig. 2b die Verschließstelle und den Packungs-Sammelbehälter in einer Seitenansicht.

Fig. 29 die kinematische Beziehung zwischen den Hauptelementen der Verschließstelle in einem senkrechten Schnitt.

Fig. 30 die Verschließstelle und uen Packungs-Sammelbehälter in einer Draufsicht.

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Pig. 31 die Betätigungsglieder für die Verschließvorrichtung in einer 'Teildarstellung.

Pig. 32 die als Verschließvorrichtung verwendete Schweißeinrichtung in einer Seitenansicht.

Pig· 33 die Verbindungsglieder, die den Anschlag für die Tüten und die Tütenhalteplatten betätige^ in einem senkrechten Schnitt

Fig. 34 die Zuführungseinrichtung für die Einschieber in einem senkrechten seitlichen Schnitt.

Pig· 35 die gleiche Einrichtung in einer Teildarstellung, ebenfalls in einem senkrechten seitlichen Schnitt.

Fig. 36 die Befestigungsmittel des DruckluftZylinders der Einrichtung gemäß Pig. 35 in einer Seitenansicht.

Fig· 37 die Befestigungs- und Antriebsmittel der Zuführungeinrichtung für die Einschieber in einer äußeren Seitenansicht.

Fig. 38 die Zuführungseinrichtung für die Einschieber in einer Vorderansicht.

Pig· 39 die Wirkungsweise des Faltart- und Kurvenrades an Station III in einer Seitenansicht.

Fig. 40 die Verbindungsglieder der Zuführeinrichtung für die Umschlagstücke in einem senkrechten Schnitt.

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Pig. 4l die äußeren Verbindungsglieder der Zuführungseinrichtung für die Umschlagstücke in einer Seitenansicht.

Pig. 42 die Zuführungseinrichtung für die Umschlagstücke in einer Draufsicht.

Pig. 4j5 die Förderrolle der Zuführeinrichtung für die Umschlagstücke in ihrer unteren Lage in einer Seitenansicht.

Fig. 44 die gleiche Förderrolle in ihrer angehobenen Lage 1,r> einer Seitenansicht.

Fig. 45 die Befestigungsmittel des Kurvenstückes zum Anheben der Förderrolle in einem axialen Schnitt.

Fig. 46 die elektrischen Speise- und Steuerstromkreise in einem Diagramm.

Fig. 47 den pneumatischen Stromkreis in einem Diagramm.

Fig. 48 den Zeitablauf der Wirkungsweise der verschiedenen Schalter, Kurvenstücke und dgl. in einem Diagramm.

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Allgemeine Beschreibung der Wirkungsweise der

Die allgemeine Wirkungsweise der Naschine zum selbsttätigen Palten und Verpacken von Damen«trumpfen wird ' im folgenden anhand von Pig. 1 erläutert, welche die Maschine gemäß der Erfindung in einer Draufsicht zeigt» Die Bedienungsperson steht an der Stelle A und legt den Strumpf S so auf den Maschinentisch T, daß der.Rand des Strumpfes gegen das Führungsstück G anliegt und der Fuß des Strumpfes sich auf der Faltplatte P befindet (Station I). Das Führungsstück G ist gegenüber dem Tisch beweglich und wird Je nach der Länge des Strumpfes eingestellt.

Wie im einzelnen in Verbindung mit Fig» 2 beschrieben werden wird, kann eine Mehrzahl von Faltungen erzeugt werden, je nachdem wie der Pußteil des Strumpfes S gelegt und gefaltet wird, wenn er auf die Faltplatte P in Station I aufgelegt wird. In Fig. 1 ist eine Faltung dargestellt, die in Verbindung mit Fig. 2 als Faltart A beschrieben werden wird.

Jede Faltplatte P ist an ihrer Innenseite an einer Welle Υ befestigt. Die Faltplatten sind weiterhin mit zwei nicht dargestellten Antriebsketten verbunden, so daß sie im entgegengesetzten Uhrzeigersinne auf einer Kreisbahn um das r'aschinengestell I! herum umlaufen können«

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Beim Betrieb der Maschine wandern die Faltplatten während jedes Arbeitsganges zu der nächsten benachbarten Station. Während eines solchen Arbeitsganges würde also die in Station I gezeigte Faltplatte zur Station II weiterbewegt werden.

Nachdem die Bedienungsperson den Strumpf in der dargestellten Weise abgelegt hat, leitet sie den nächsten Arbeitsgang der Maschine ein, indem sie den Schalter C betätigt. Hierbei werden die Finger F nach unten gegen die Faltplatte P in Station I"niedergeschwenkt, so daß sie den Fußteil des Strumpfes gegen die Platte andrücken« Bei denjenigen Faltarten, bei denen nunmehr ein Einschieber auf den Fuß des Strumpfes aufgelegt werden soll, legen weitere Finger, die den vorgenannten Fingern ähneln, einen Einschieber aus Pappe auf den Strumpf.

Es sei hier bemerkt, daß die meleten Faltarten einen einzigen flachen einstückigen Einschieber vorsehen« Diteer Einschieber wird in der vorstehend beschriebenen Weis· eingefügt. Gewisse Faltarten sehen Jedoch zusätzlich ein L-förmiges Umschlagstück vor. Die Förderung dieser Umschlagstücke wird im folgenden in Verbindung mit Station III der Haschine beschrieben werden.

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Nach Betätigung des Schalters wird über den Steuerstromkreie eine Kupplung betätigt, die bewirkt, daß alle Faltplatten zu der nächsten Station überführt werden. Die bisher bei Station I befindliche Faltplatte bewegt sich zur Station II. Entsprechend auegebildete Kurven hinter der Welle Y bewirken, daß die Faltplatte sich etwa um ^80° dreht, wobei sie den Strumpf S um sich herumwickelt und diesen vom Haschinentisch T abzieht.

Bei der Station II kommt die Faltplatte zur Ruhe, wobei der Strumpf S vollständig um· sie herumgewickelt ist und der Strumpfrand oben auf der Platte liegt. In dieser Stellung wird ein Luftstrom nach unten gegen den Strumpfrand gerichtet, um die Faltung zu befestigen. Die Faltplatte ist bei Station II um 60° gegen die Horizontale geneigt, so daß das Gewicht des Strumpfrandes den Strumpf in seiner Lage hält. Der Strumpf ist nunmehr sowohl um die Faltplatte als auch um den Einschieber herum aufgewickelt.

Wenn die Bedienungsperson nunr.ehr wiederum den Schalter C betätigt, legt sich ein zweiter Satz von Fingern F gegen den Strumpf an, und zwar auf der Seite der Faltplatte, die derjenigen entgegengesetzt ist, gegen die sich der erste Satz von Fingern F angelegt hat.· Zu Beginn dieses Arbeitsganges gerade zu dem Zeitpunkt, zu dem die Finger beginnen sich anzulegen, wird ein zweiter

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Luftstrom nach unten gegen den Rand dee Strumpfes gerichtet, um die Faltung von neuem zu befestigen· Gleichzeitig beginnt die Faltplatte,mit dem Strumpf um das Ende der Maschine herum sich von Station II zu Station III zu bewegen. Auf diesem Wege wird die Faltplatte tun die restlichen 60° gedreht, so daß sie bei Station ^T,II in horizontaler Lage ankommt.

Nachdem die Faltplatte bei Station III zur Ruhe gekommen ist, legen sich obere und untere Abstreifrollen A gegen den Strumpf an. Beim Umlaufen der Rollen R wird de ^ gefaltete Strumpf und der Einschieber von der Faltplatte abgezogen. Sie gelangen auf den Tisch V einer Fördereinrichtung. Der Arbeitsgang der Haschine endet hiermit.

Bei denjenigen Faltarten, bei denen noch ein Umschlagstück vorgesehen wird, spielt sich bei Station III eine etwas andersartige Arbeltsfolge ab. Die Rollen R streifen den gefalteten Strumpf und den Einschieber an Station III von der Faltplatte ab. Unmittelbar vorher legt das Förderorgan L ein Umschlagstück auf den Tisch V der Fördereinrichtung auf. Der abgestreifte Strumpf gelangt sodann anstatt auf den Tisch der Fördereinrichtung auf das Umschlagstück. Das Verpacken spielt sich sodann in der üblichen Welse ab.

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Wenn der Schalter C sodann das nächste Mal betätigt wird, beginnt der dritte Arbeitsgang, bei dem die Förderketten CC mit den Greifern GR den gefalteten Strumpf mit dem Einschieber und gegebenenfalls dem UmschlägstUck nach links zu der Verpackungsstelle BS transportieren. Die Verpackungsstelle enthält einen Stapel von Tüten, deren öffnungen in Fig. 1 nach rechts gerichtet sind. Wenn die Greifer GR den gefalteten Strumpf mit dem Einschieber zu der Verpackungsstelle gebracht haben, laufen Tütenöffnungsfinger 0F_f sich um eine senkrechte Achse drehend_< in die in Fig. 1 gezeigte Stellung und öffnen im Zusammenwirken mit einem nicht dargestellten Luftstrom die auf dem Stapel zu oberst liegende Tüte. Der gefaltete Strumpf, der Einschieber und gegebenenfalls das Urtschlagsstück werden von den Greifern vollständig in die offene Tüte hineingebracht. Wenn der Einschieber und der Strumpf das Ende der Tüte berühren, wird die gesamte Packung zu der Verschließstelle SS gefördert. Hier kommt die Packung mit dem Strumpf zum Stillstand, bis der vierte Arbeitsgang beginnt.

Kurz nach Beginn des nächsten Arbeitsganges wird die Tütenlasche geschlossen und von einem durch ein Kurvenstück betätigten Werkzeug unter Hitze verschweißt. Der Packungsförderer PC verbringt sodann die Packung von der Verschließstelle zu den Packungsstapel PS, der für den

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Versand bestimmt ist.

Während des oben beschriebenen VerpackungsVorganges bewegt sich die Faltplatte P während des dritten Arbeitsganges der Maschine von der Station III zur Station IV und bleibt hierbei in einer horizontalen Lage. Während des Überganges zur Station IV richten sich die Finger F auf den beiden Seiten der Platte P in eine zur Platte rechtwinklige Stellung auf. Die Faltplatte P kommt in diesem Zustand bei der Station IV zur Ruhe.

An der Station IV werden die Pappeinschieber in die entsprechenden Finger der Platte P eingebracht. Die Einschieber IN sind an der Station IV senkrecht gestapelt und werden von Förderrollen FR nach unten abgezogen. Am Ende des dritten Arbeitsganges der Maschine wird der Einechieber in eine V-förmige Halterung abgeworfen, die von den aufgerichteten Fingern beider Seiten der Faltplatte gebildet wird.

Wenn der Schalter C das nächste I'al betätigt wird und der vierte Arbeitsgang der Maschine beginnt, kehrt die Faltplatte zur Station I zurück, um hler von neuem einen zu faltenden Strumpf aufzunehmen.-Während die vorstehende kurze Beschreibung der Wirkungsweise der Maschine das Falten und Verpacken eines einzigen

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St rumpf paare s erläutert, werden üblicherweise die gleichen Operationen während Jedes Arbeitsganges der Maschine ausgeführt, so daß sie sich beim nächsten Strumpfpaar In der gleichen Aufeinanderfolge wiederholen.

Elnzelbeschrelbung der Wirkungsweise der Maschine 1. Erstes Falten des Fußes des Strumpfes

Mit der vorliegenden Erfindung können praktisch alle Faltarten, die von den verschiedenen Herstellern für ihre Strümpfe verwendet werden, erzeugt werden. Die drei in den USA am meisten verwendeten Faltarten sind in den Fig. 2 bis 7 dargestellt.

Fig. 3 (FaItart A) stellt eine Faltung dar, bei der sowohl der Fuß als auch der Rand des Strumpfes auf derselben Seite des Einschiebers liegen und .daher für den Käufer sichtbar sind. Um diese Faltung zu erzeugen, legt die Bedienungsperson den Fuß des Strumpfes auf den Maschlnentisch und faltet die .Strumpfspitze zurück gegen den Fersenteil, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Nach Betätigung des Schalters C werden die den Einschieber einlegenden Finger gegen den Strumpf niedergeschwenkt, so daß der Fußteil des Strumpfes sich zwischen der Faltplatte und dem Einschieber befindet*

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Die darauffolgende Drehung der Faltplatte erzeugt die in Fig» 3 dargestellte Faltung.

Fig. 5 (FaItart B) stellt eine Faltung dar, in der sich ß«r Fußteil und der Rand des Strumpfes auf entgegengesetzten Seiten des Einschiebers befinden. Zur Erzeugung dieser Faltung v/erden zunächst die den Einschieber haltenden Finger IF gegen die obere-Fläche der Faltplatte P abgesenkt (Fig. 4). Der Strumpf S wird von der Bedienungsperson in der gleichen Wei^e oben auf den Einsohieber aufgelegt, wie er gemäß Fig* oben auf die Faltplatte gelegt wurde. Die Betätigung des Schalters C bewirkt, daß die Finger sich gegen den Fußteil anlegen und ihn in der dargestellten Lage halten, während sich die Faltplatte dreht und die in Fig. 5 dargestellte Faltung erzeugt.

Fig. 7 (Faltart C) gibt eine Faltung wieder, bei der der gesamte Fußteil des Strumpfes sich auf der einen Seite des Einschiebers befindet und bei der der Strumpfrand für den Käufer sichtbar sein kann. Die den Einschieber IN haltenden Finger IF werden zunächst niedergeschwenkt wie bei der Faitart B. Die Bedienungsperson faltet nunmehr fast den gesamten Fußteil des Strumpfes gegen das Fußgelenk um, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Die Betätigung des Schalters C bewirkt, daß der Fußteil des Strumpfes gegen den Qelenkteil angsdrückt

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wird, wie dies In Fig. 6 gezeigt ist. Der Fußteil wird auch gegen den Einschieber angedrückt, während sich die Faltplatte dreht und die in Fig. 7 darge stellte Faltung erzeugt wird.

2. Maschinelles Falten des Strumpfes

Im folgenden wird die Wirkungsweise der naschine während vier aufeinanderfolgender Arbeitsgänge beschrieben.

Ein Arbeitsgang der Maschine umfaßt eine Aufeinanderfolge von Operationenj beginnend mit der Handbetätigung des den Arbeitsgang; einleitenden Schalters und endend mit der Beendigung der letzten Operation. Als "Faltplattenlauf" wird in folgenden der Zeitabschnitt bezeichnet, der,beginnt, wenn die Faltplatten während eines Maschinenarbeitsganges anfangen sich zu bewegen und der endet, wenn die Faltplatten hiernach wieder zur Ruhe kommen. Wie bereits klargeworden sein wird, beginnen die Faltplatten nicht sogleich ihre Bewegung zur nächsten Station, wenn der Schalter von der Bedienungsperson zuerst betätigt wird. Dazwischen liegt vielmehr ein kurzes Zeitintervall, während dessen andere Operationen ausgeführt werden. Auch wenn die Faltplatten zur Ruhe gekommen sind, wird noch Zeit für andere Operationen benötigt. Demgemäß erfordert

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ein Faltplattenlauf weniger Zelt als ein Haachlnenarbeltsgang.

Bei der Erläuterung der Wirkungsweise der Faltvorrichtung wird die Bewegung einer einzigen Faltplatte auf ihren Wege von einer Station zur anderen beschrieben werden» Es ist jedoch zu bemerken, daß gewisse Operationen sich an mehreren Stationen während jedes Arbeltsganges wiederholen. So wird z. B. der Strumpf vor dem Beginn jedes Arbeitsganges gegen die Faltplatte der Station I angelegt»

Zur weiteren Verelnfaehung der Beschreibung werden die Wirkungsweise der elektrischen und der pneumatischen Teile der ®2*fladungsgemäßen Maschine getrennt erläutert werden.

In Fig. 8 sind die FaItplatten 1 und 2 in ihren Anfangslagen an den Stationen I und II dargestellt, d. h. in den Lagen, in denen sie sich befinden, bevor der Maschinenarbeitsgang beginnt. Die Finger 3 und 4 sind bei Station I in ihrer senkrechten Lage gezeigt, in der sie sich vor Erzeugung der Faltart A befinden« Normalerwelse würde zwischen den Fingern 3 und k bei Station I ein Pappeinschieber gehalten sein. Dieser ist jedoch aus Gründen der Klarheit nicht gezeichnet worden.

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Die Faltplatte 1, mit der die Finger 3 und ^ sowie 5 und 6 gelenkig verbunden sind, ist drehbar gelagert, derart, daß sie im Uhrzeigersinne um eine Achs* 75 verschwenkt werden kann. Alle vier Faltplatten stehen mit Förderketten 7 und 8 in Verbindung, welche die Platten von Station zu Station bewegen.

Der Finger 6 ist von den übrigen Fingern 3» ^ und 5 abgesetzt. Seine Aufgebe ist es, den Fersenteil des Strumpfes zu erfassen, wenn die Faltart C hergestellt wird (vgl. Fig. 6). Vor Beginn eines Arbeltaganges legt,die Bedienungsperson den' zu faltenden Strumpf

ε - . auf einen nicht dargestellten Haschinentisch, wobei der Fußteil des Strumpfes oben auf der Faltplatte 1 liegt. Wie oben erläutert worden ist, kann eine Mehrzahl von Faltarten erzeugt werden, indem die Art der Faltung des Fußes an dieser Stelle verschieden gewählt wird.

Die Betätigung des Schalters durch die Bedienungsperson leitet den ersten Arbeitsgang ein und bewirkt zunächst, daß sich die Stange 9 des Fingerbetätigungszyllnders 10 von rechts nach links bewegt (Fig. 8). Hierdurch wird der Winkelhebel 11 um den Stift 12 in Uhrzeigersinne entgegen ¹Uer Wirkung-der Fig/ 13 verschwenkt. Der Ansatz..1*» des Wlnkelhebels.il bewe-gt

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sich nach oben und trifft auf die unteren Pollen 76 der Fingerzahnstange 15. Die Aufwärtsbewegung der Fingerzahnstange 15 bewirkt, daß alle senkrecht stehenden Finger 3» ²J, 5 und 6 nach unten gegen die Oberfläche der Faltplatte 1 verschwenkt werden. Die von der Bedienungsperson vorher gegen die Platte angelegten Strümpfe werden nunmehr zwischen den Fingern und der Oberfläche der Faltplatte eingeschlossen. Wenn die Finger 3 und k zur Erzeugung der Faltarten E oder C schon vorher niedergeschwenkt worden waren, bewirkt die senkrechte Bewegung der Zahnstange 15 lediglich das Iliederschwenken der Finger 5 und 6.

An den rechten Ende der Stange 9 ist eine Schaltplatte 17 befestigt, mit deren Hilfe bei einer Bewegung des in dem Zylinder 10 enthaltenen Kolbens von rechts nach links die Endschalter 18 und 19 an 3eginn und an Ende der Bewegung dieses Kolbens und der Stange betätigt werden. VJIe unten im einzelnen erläutert werden wird, bringt eine Betätigung des Endschalters 19 eine Kupplung zur Wirkung, die die Förderketten 7 und R mit dem nicht dargestellten Antriebsnotor verbindet. Die Faltplatte wird hierdurch von der Station I zur Station II bewegt, in eine Lage, die von der Faltplatte 2 in Fig, 8 eingenommen wird. An Ende des Arbeitsganges 1 ist die Faltplatte 1 zur Station II gelangt und hat sich um 480° gedreht, wie dies durch die Faltplatte 2 dargestellt iet.

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Nach der Bewegung der Faltplatte von Station I zn Station II sind die auf ihr sitzenden Strümpfe um sie herumgewickelt wie auch um den Einschiebe^ während der Strumpfrand über der Oberfläche der Platte herunterhängt. Die Neigung der Platte stellt sicher, daß der Strumpf,während der sich die Faltplatte an Station II in Ruhe befindet, in seiner Lage verbleibt und bewirkt ferner, daß der Strumpfrand nicht von der Faltplatte abrutscht, wenn die Platte stillgesetzt wird· Uenn die Faltplatte 1 bei Station II zur Ruhe kommt am Ende des Faltplattenlaufs 1, wird ein Luftstrom von der Düse nach unten auf den Strumpfrand gerichtet· Hierdurch wird erreicht, daß das Stillsetzen der "altplatte an Ende ihrer Drehbewegung die Faltung nicht beeinträchtigt und daß darüber hinaus die Faltung soger befestigt wird.

V/snn die F:edienungsperson den Schalter das nächste Hai betätigt und der Ilaschinenarbeitsgang 2 beginnt, transportieren die Förderketten 7 und 8 die Faltplatte 1 wiederum nach rechts. Die anfängliche Bewegung der Faltplatte von der Station II hinvreg bringt eine Drehung der Platte um die restlichen 6o° in eine horizontale Lage mit sich. Hierbei legt sich die Rolle 77 der Fingerzahnstange 20 gegen die Kurve 2i an, die die Zahnstange 20 anhebt und die Finger 3» ^, 5 und 6 nach unten auf den Randteil des Strumpfes verschwenkt. Zu Beginn des Faltplattenlaufes 2 wird wiederum von der Düse 22 ein Luftstrom gegen den Randteil des Strumpfes

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gelenkt, um die Faltung zu befestigen» Die Finger liegen dicht gegen den Strumpf an, wenn die Wirkung des Luftstromes aufhört und halten auf diese Weise die Faltung genau in ihrer Lage.

Fig. S stellt die Drehkurven und Antriebsverbindungen der Faltvorrichtung dar. Die Förderketten 7 und 8 verbinden die Kettenräder jH_t 79, 80 und 81, die j&uf der Antriebswelle 25 bzw. der Leerwelle 26 befestigt Bind, Die Antriebswelle 25 wird von oberen und unteren Lagern 82 und 27 in ihrer senkrechten'Stellung gehalten, die an oberen und unteren Gestellplatten 28 bzw. 2S befestigt sind. Ebenso ist die Leerwelle 26 in ihrer senkrechten Stellung durch obere und untere Lager 30 und 31 rehalten, die ebenfalls auf oberen und unteren GestellplDtten 2R und 29 sitzen. Die AntriebswelIe 25 ist üler eine Kupplung 33» ein Getriebe 3^» eine weitere Hupplunp ^p>3 und eine Reibungskupplung ^U mit dem Elektromotor 85 verbunden. Der üotor 85 liegt fortwährend an eier Netzspannung und läuft um, solange die Pasehine in Betrieb ist. t'ber die Fe ibun es kupp lung %k wird der T'ctor P5 während jedes Maschinenarbeitsganges r.it der Antriebswelle 25 verbunden.

Die Faltplatten sind jeweils an einem Joch 35 befestigt, das in Fiρ. 9 nur teilweise dargestellt ist und das seinerseits über an seiner einen Seite sitzende Stifte mit den Förderketten 7 und 8 verbunden ist.

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Außerdem besitzt Jedes Joch vier Rollen 38, die auf Führungsnuten, die um die Haschine herumführen, entlanglaufen und die Faltplatten mit Bezug auf ihre Drehachse in waagerechter Lage halten.

Wie im einzelnen mit Bezug auf Fig. 11 erläutert werden viird, besitzt Jede Faltplatte hinten ein Paar Kurvenstößel 40 und Μ, Die Stößel 40 und 41 laufen wechselweise durch die ab^ekröpften Teile der Drehkurve 43 zwischen Station I und II während des Haschinenarbeitsganges 1 und versetzen die Faltplatte in eine Drehbewegung. Die Stößel ko und ill, die in Flg. 9 bei Station II dargestellt sind, befinden sich in der Lage, die der 60⁰-Nei£-unß der Faltplatte entspricht, welche diese einnimmt, wenn sie am Ende des Maschinenarbeitsganges 1 bei Station II stillgesetzt wird. V.'ie zu erkennen ist, wird durch die Anfangsbewe£un£ der Faltplatte zur Station III während des darauffolgenden Arbeitsgerätes die Faltplatte vollständig in die horizontale Lage überführt.

Wie in einzelnen erläutert werden wird, besitzt die Leerwelle 26 an ihr befestigte Kurvenscheiben 520, 521, welche die Schalter 522 und 523 betätigen. Diese Schalter dienen dazu, um verschiedene Steuerimpulse während des VerpackungsVorganges zu erzeugen. Die Wirkungsweise der Schalter wird im einzelnen unten in Verbindung mit den Fig. 46 und 48 erläutert werden.

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Die Stationen III und IV der Faltvorrichtung gind in Fig. 10 dargestellt. Die Faltplatte 1 gelangt am Ende des Paltplattenlaufes 2 in horizontaler Lage zur Station III, wobei die beiden Fingersätze gegen die beiden gegenüberliegenden Plattenflächen angelegt sind. Am Ende des Faltplattenlaufes 2 werden die gefalteten Strümpfe und der Einschieber von der Faltplatte abgestreift. Der Abstreifvorgang wird im einzelnen in Verbindung mit Flg. 16 erläutert werden.

Die nächste Betätigung des Schalters, die den Maschinenarbeitsgang 3 einleitet, bewirkt, daß die Faltplatte sich von der Station III zur Station IV bewegt. Bei der Bewegung zur Station IV läuft die Rolle 77 der Fingerzahnst anee 20 pegen die Öffnungskurve 46 an, was zur Folge hat, daß der obere Fingersatz hochgeschwenkt wird. Sobald die Finger ihre höchste Stellung erreicht haben, schlagen sie gegen den Gummidämpfer 47 an, der den Zweck hat, die Schwingungen zu där.pfen, die auftreten können, wenn die Finger hochgeschwenkt werden. Ebenso läuft die Rolle 76 der Fingerzahnstange 15 auf die Öffnungskurve 4fi auf, unmittelbar bevor die Faltplatte die Station IV erreicht, wodurch der untere Fingersatz von der Platte weggeechwenkt wird.

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' Γ²⁶ "

Die Faltplatte 1 befindet sich In der Lage, die bei Station IV dargestellt ist, unmittelbar nachdem sie diese Station erreicht hat und am Ende des Faltplattenlaufes 3. Am Ende dieses Laufes wird die Platte 50 nach innen bewegt, wodurch eine V-förmige Halterung zwischen den Fingern 3 und k zustandekomnt. Wie unten mit Bezug auf Fig. 37 erläutert werden wird, wird in die V-förmige Halterung ein Pappeinschleber von einem entsprechenden Förderorgan unmittelbar hiernach eingeworfen·

Nach der darauffolgenden Betätigung des Schalters, mit welcher der Maschinenarbeitsgang h beginnt, bewegt sich die Faltplatte 1 von der Station IVzur Station I. Wenn die Faltart A zu erzeugen ist, bleiben die Finger in ihrer senkrechten Stellung, bis der Strumpf in Station I gegen die Faltplatte angelegt worden ist. Ur. dies zu bewerkstelligen, wird das Kurvenrad 52 in die Stellung angehoben, die in Fig. 10 mit ausgezogenen Linien dargestellt ist. In dieser Höhe vollführen die Finger die Bewegung zwischen Station IV und Station I, ohne die Kurve zu berühren. Wenn die Faltarten 3 oder C erzeugt werden sollen, wird das Kurvenrad 52 in die Stellung abgesenkt, die in gestrichelten Linien dargestellt ist. Wenn die Faltplatte sich von der Station IV zur Station I bewegt, werden nunmehr alle Pinger von dem Kurvenrad nach außen verschwenkt (vgl. auch Fig. 39)· Die Rolle der Fingerzahnstange 15 liegt gegen die ebene Fläche

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51* an, die bewirkt, daß die Finger in einer senkrechten Stellung verblieben sind, wenn die Faltplatte die Station I erreicht. Die den Einschieber haltenden Finger 3 und ^ sind an der Fingerζahn8tange 15 nicht starr befestigt und besitzen daher die Freiheit, auf die Oberfläche der Faltplatte 1 niederzufallen. Auf diese Welse erreichen sie die Station I in einer Stellung zur Erzeugung der Paltart B oder C.

Einzelheiten der Faltplatte und ihrer Befestigung sind in FIj:. H dargestellt. Das Joch'35 nimmt die Achse 57 der Faltplatte in dem Lager 5^ auf. Die beiden Arme des Joches 3? sind mit den Förderketten 7 und 8 über Stifte 36 verbunden. Die Verbindung zwischen den Förderketten 7 und 8 und den Armen des Joches 35 1st gelenkig. 00 daß die Faltplatten die gekrümmten Teile ihrer Förderwege ohne Störung durchlaufen können· An dem inneren Ende der Plattenachse 57 ist die Stößelplatte 60 befestict, an der zwei drehbare StöSel ¹IO und Hl sitzen, über welche während des Arbeitsgan^es 1 und der Bewegung der Faltplatte von Station I zu Station II dieser von der Drehkurve ¹13 die Drehbewegung aufgezwungen wird, Die oberen und unteren Flächen 65 der Stößelplatte 60 sind abgeflacht, wie aus Fig. 9 ersichtlich 1st. Diese abgeflachten Flächen 65 legen sich auf Endkurven 67 und 68 auf (?ig. 9)» wenn die Faltplatte sich von Station II

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zu Station III und von Station IV zu Station I bewegt, während der Maschinenarbeitsgänge 2 und H, Auf diese Weise wird die Faltplatte während dieser Teile ihres Weges in der waagerechten Lage gehalten.

Arn Ende der Faltplattenachse 57 ist der Faltplattenkopf 67a befestigt. Die Faltplatte 1 ist mit Hilfe von Trägern 68a mit dem Plattenkopf 67a verbunden, die verhindern, daß Strümpfe auf das Zahnstangengetriebe fallen. Wie aus Fig. 14 und 15 ersichtlich ist, sind die Fingerwellen 70 und 71 an entgegengesetzten Enden von Amen des Plattenkopfes 67a gelagert.

Die Fingerzahnstangen 15 und 20 kämmen mit Zahnrädern 73 bzv:. "h_t die auf den Fingerwellen 70 und 71 sitzen. Wie zu'erkennen ist, bewirkt eine senkrechte Bewegung der Fingerzahnstange 15 oder der Fingerzahnstange 20 eine Drehung der Fingerwelle 70 bzw. der Fingerwelle 71·

Wie Fig. 12 erkennen läßt, sind die den Einschieber haltenden Finger 3 und k mit Hilfe von Blöcken 90 und 91 mit den Fingerwellen 70 und 71 verbunden. Sie können daher von einer oberen Stellung in eine untere Stellung verschwenkt werden.

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Pig. 13 läßt die Beziehung zwischen den Bewegungen der Pinger 3 und 4 für den Einschieber und dem Finger 5 für das Palten erkennen. Die zum Palten verwendeten Pinger 5 und 6 sind mit den Pingerwellen 70 und 71 durch ISLter 92 und 93 fest verbunden. Wie oben erläutert worden ist, wird die Stellung der zum Palten verwendeten Finger 5 und 6 durch die senkrechte Bewegung der Pingerzahnstangen 15 und 20 und damit durch die Winkelstellung der Pingerwellen 70 und 71 bestimmt.

Mit den Haltern 92 und 93 sind Haltemagnete 95 fest verbunden, derart, daß sie unmittelbar über den Blöcken 90 und 91 angeordnet sind. Die Nagnete 95 sind stark genug, um die Blöcke 90 und 91 anzuziehen und die Pinger 3 und 4 für die Einfichieber aus der Horizontalen anzuheben, wenn die Pinger 5 und 6 für das Falten durch die Zahnstangen 15 und 20 angehoben werden.

In Pig. 39 ist das Kurvenrad 52 in seiner unteren Lage gezeigt, in der es die Pinger 3 und ¹J für die Einschieber nach unten gegen die Faltplatte 1 verschwenkt. Es sitzt am unteren Ende der Welle 120, die von dem Kaltestück 121 lose gehalten wird. In der Bohrung dee Haltestückee 121 sind auf beiden Seiten Schlitze 122 und. 123 vorgesehen, so daß der Stift 124 hindurchbewegt werden kann. Zum Anheben des Kurvenrades 52 (was bewirkt, daß die Pinger 3 und 4 für den Einechieber in ihrer vertikalen

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Stellung verbleiben, wenn die Faltplatte die Station I erreicht) wird der Knopf 125 angehoben, um den Stift 12¹J durch die Schlitze 122 und 123 hindurchzubringen. Nach einer leichten Drehung des Knopfss 125 legt sich der Stift 124 auf die Oberseite des Halters 121 auf, wodurch sichergestellt ist, daß das Kurvenrad 52 oberhalb des Weges der Finger 3, H_t 5 und 6 verbleibt.

In der unteren Lage schwenkt das Kurvenrad 52 die Finger 3, ^, 5 und 6 nach außen, wie dies in Fig;. 39 durch die gestrichelten Linien 130 angedeutet vrcrden ist. Die Blöcke 190, 191 (Fig. 13) werden von den ?%gneten 95 wegbewegt, überwinden die magnetische Haltekraft und lassen die Finger 3 und lJ für die Einschieber sich nach unten gegen die Faltplatte verschwenken.

3. Abstreifen

In Fig. 16 ist die Vorrichtung zur Betätigung der Abstreifrollen an Station III dargestellt, Die Faltplatte 1 erreicht die Station III am Ende des Faltplattenlaufes 2 in waagerechter Lage, wobei die beiden Sätze der zum Falten und für die Einschieber.dienenden Finger gegen die entgegengesetzten Selten der Platte anliegen. Die oberen und unteren Abstreifrollen 100 und

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sind in Lagerstücken 102 bzw. 103 drehbar gelagert, die ihrerseits auf Betätigungsstangen 104 bzw. 105 sitzen. Jede dieser Stangen ist mit dem einen Ende eines Doppelhebels 106 gelenkig verbunden, der auf einer Welle 107 sitzt.

Wie später mit Bezug auf Flg. 23 erläutert werden wird, wird das Rollenbetätigungsglied 110 mit Hilfe einer Kurve bewegt, ,damit es sich am Ende des Faltplattenlaufes 2 nach unten absenkt. Wie aus Fi£. 17 ersichtlich ist, ist das Betätigungsglied 110 über einen Einstellzapfen 111 gelenkig mit dein Kurbelstück 112 verbunden, das an der Welle 107 befestigt ist, VJenn das Betätigungsglied 110 nach unten bewegt wird_s verdreht das Kurbelstück 112 die Welle 107 im Uhrzeigersinns_e Diese Bewegung wird von dem Doppelhebel 106 auf die Betätigungsstangen 104 und 105 übertragen· Die Betätigungsstange 1OM bewegt sich nach oben und drückt die unteren Abstreifrollen 101 gegen die Unterseite des gefalteten Strumpfes an. Gleichzeitig senkt die Betätigungsstange 105 die obere Abstreifrolle 100 gegen die Oberseite des gefalteten Strumpfes ab.

Wie aus Fig, l8 ersichtlich ist, sind eine Mehrzahl von oberen und unteren Abstreifrollen 100 und 101 vorgesehen, die sich in einem solchen Abstand voneinander befinden, daß s*ie in die Endaus schnitte der Faltplatte

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hineinpassen (vgl. Pig. 19). Die Abstreifrollen bestehen aus sehr weichem Gummi oder LuftzeIlen enthaltendem Kunststoff, so daß die Strümpfe nicht beschädigt werden, wenn sie von der Faltplatte abgestreift werden«

In Fig. 19 sind die oberen Abstreifrollen 100 auf einer Welle 120 befestigt, die an ihren Enden 121 und 122 in Lagern 102 umläuft. Die unteren Rollen 101 (vgl. Fig. 16) sind ebenso auf einer Welle 123 befestigt, die an ihren Enden in Lagern 103 umläuft. Die die unteren Rollen tragende Welle 123 ragt durch das rechte Lager 103 Hhdurch (Flg. 19) und trägt an diesem Ende das Kettenrad 125.

Wie im Zusammenhang mit Flg. 23 erläutert werden wird, ist das Kettenrad 125 mit einer Kette verbunden, die es während des gesamten Arbeltsganges in Umlauf versetzt«

Die oberen Abstreifrollen werden durch zwei Antriebs-

den räder 127 in Umlauf versetzt, die auf/oberen und unteren

Wellen 120 und 123 sitzen.

Wenn das Kettenrad 125 in Umlauf gesetzt wird, sind die Antriebsräder 127 in Berührung und drehen sich in entgegengesetzten Richtungen, wodurch sie den gefalteten Strumpf auf den Tisch II6 der Fördereinrichtung aus*

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werfen, wie dies durch die gestrichelten Linien 117 in Pig. 16 angedeutet ist. Dieses'Auswerfen des Strumpfes geschieht gegen Ende des Maschinenarbeitsganges 2# Der Strumpf verbleibt hier bis zum Beginn dee Faltplattenlaufes 3.

In denjenigen Fällen, in denen die Fördereinrichtung für das Umschlägstück verwendet wird, wird auf. den Tisch 116 zu Beginn des Faltplattenlaufes 2 ein Ifcischlagstück aufgelegt. Venn die Strümpfe an Station III am Ende des Maschinenarbeitsganges 2 abgestreift werden, fallen sie

auf dem Tisch
auf das Umschlagstück/116 und verbleiben hier bis sum

Beginn des Faltplattenlaufes 3.

k. Verpacken und Fördern der Packungen

In Fig. 16 ist eine Seitenansicht der Fördereinrichtung dargestellt. In den Stützarmen 130 und 131 ist die Antriebswelle 132 der Fördereinrichtung drehbar gelagert. Die Welle 132 wird von einem Kettenrad 133 angetrieben, das am Ende der Welle sitzt. Das Kettenrad 133 ist über die Kette 135 mit dem Kettenrad 136 verbunden, das auf der Kupplungswelle 142 befestigt ist*

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Das Eingangskettenrad 137» das auf der Hülse 138 befestigt 1st, wird von dem Motor der Verpackungsvorrichtung (Fig. 23) über ein Getriebe und eine Kette 139 kontinuierlich angetrieben. Mit der Kupplungswelle 142 ist außerdem das Antriebskettenrad l4o und die Antriebskette 141 fest verbunden. Die Hülse 138 sitzt auf der Eingangsseite der Kupplung 143, deren Ausgang mit der Welle 142 fest verbunden ist. Wie in Verbindung mit Fig. 46 erläutert werden wird, wird die Kupplung auf elektrischem Wege betätigt. In unwirksamen Zustand der Kupplung ist die Welle 142 nicht mit dem Eingangskettenrad 137 verbunden und steht daher still. Wenn die Kupplung 143 dagegen betätigt worden ist, läuft die Welle 142 mit dem Kettenrad 137 um. Die Welle 142 läuft in Hauptlagern 145 und 146 um, die in den Figuren nur teilweise dargestellt sind. Ein mit der Hülse I38 verbundener Exzenter dient zum Antrieb der Mittel zum Anheben der Strumpftüten und der Umschlagstücke\ Das Kettenrad 148, das ebenfalls auf der Welle 142 sitzt, liefert auch die Antriebsenergie für die Vorrichtung zum Einbringen des Umschlagstückes· Auf der Antriebswelle 132 der Fördereinrichtung sind die Kettenräder 150 und 151 befestigt. Diese sind über die Ketten 152 und 153 mit Leerrollen am entgegengesetzten Ende der Fördereinrichtung verbunden« Wenn die Abstreifrollen 100 und 101 die gefalteten Strümpfe von der Faltplatte 1 abziehen, werden sie auf den Tisch Ho der Fördereinrichtung ausgeworfen, wie dies

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durch die gestrichelten Linien 117 angedeutet ist. Der gefaltete Strumpf bleibt in dieser Lage bis zum Beginn des Faltplattenlaufes 3« Dann setzt die Kupplung 1*43 die Antriebswelle 132 in Umlauf. An den Förderketten 152 und 153 sind Greifer 155 und 156 befestigt, die in Schlitzen I58 des Tisches II6 laufen und die gefalteter» Strümpfe zur Verpackungsstelle fördern.

In Fig. IP verbindet die Förderkette 153 die Antriebswelle 132 nit der Leerrolle I60. Die gesamte Fördereinrichtung wird von der Antriebswelle 132 und der Verriegelungsifelle 16I abgestützt* Falls sich eine Packung in der Fördereinrichtung festklemmt, wird der Handgriff 162 entgegengesetzt in Uhrzeigersinn verdreht und die gesamte Fördereinrichtung um die Antriebswelle 132 nach oben verschwenkt.

Wie aus Fig. 19 ersichtlich ist, wird die Verriegelungswelle 161 ir.lt Hilfe von Klemmfedern I65 und I67 in ihrer unteren Lape gehalten. Die Klemmfedern sind hierbei derart gestaltet, daß sie in Nuten an der Unterseite der Verriegelungswelle !öl passen. Wenn demgemäß die Welle 161 mit Hilfe des Ifandgriffs 1β2 verdreht wird, so daß die Klemmfedern mit den Nuten in der Welle .fluchten, kann die Fördereinrichtung unbehindert nach oben verschwenkt werden.

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In dem Pördervorrlchtungsteil 171 sind Leerkettenräder l6o und 170 drehbar gelagert. Der Teil 171 weist Schlitze auf, die Bolzen 172 enthalten, die ihn mit dem Hauptteil 175 der Fördereinrichtung verbinden* Ein Bolzen 176, der in dem Hauptteil 175 sitzt, legt sich gegen den Teil 171 an und dient zum Regeln der Spannung der Förderketten 152 und 153·

Wie in Verbindung mit Fig. 46 erläutert werden wird, verhindert ein Fotozellensperrstromkreis im Bereich der Fördereinrichtung das öffnen der obersten Tüte an der Verpackungsstelle in dem Falle, in dem auf dem Tisch 116 der Fördereinrichtung am Ende des Maschinenarbeitsganges 2 keine gefalteten Strümpfe abgelegt werden. In Fig. 18 wirft die Lichtquelle 180 ein Uchtbündel durch die Öffnung 181 in dem Tisch II6 der Fördereinrichtung auf die Fotozelle l82. Wenn keine Packung auf den Tisch II6 ausgeworfen worden ist, bleibt die Fotozelle unter Strom und stoppt den eine Tüte öffnenden Vorgang.

Gemäß Fig. 18 besitzt der TUtenbehälter 191 offene Seiten und eine senkrecht verschiebbare Grundplatte 525· Er kann von Hand entfernt werden und ruht auf Trägern 526 und 527, die auf dem Grundrahmen 528 für die Verpackungsvorrichtung aufliegen. Wenn der Behälter leer ist, kann die mit der Grundplatte 525 verbundene Zahnstangenplatte gesenkt werden, wie unten noch erläutert' werden wird. Die Zahnstangenplatte 192 liegt dann oben

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auf dem Grundrahmen 528 auf, so daß der Behälter zum Neufüllen weggenommen werden kann.

Die Strumpftüten 190 werden in dem Behälter 191 oberhalb der Grundplatte 525 gestapelt, die sich auf der Zahnstangenplatte 192 abstützt, die von der Zahnstange 193 bewegt werden kann. Die Tüten 190 bestehen im allgemeinen aus dünnen Kunststoffolien, jedoch können auch andere Arten von Tüten verwendet werden· Die Tüten sind rechteckig und besitzen eine Lasche, die beim Verschließen umgeschlagen werden kann. Die Tüten werden in den Behälter 191 derart gestapelt, daß ihre Laschen von der Unterseite aus-gehen und ihre öffnungen in Richtung auf die Station III weisen» Auf den Laschen ruht in dem Behälter 191 ein Gewicht 195 und gibt der Lasche eine solche Gestalt, daß die oberste Tüte von dem Luftstrom geöffnet werden kann. Das Gewicht 195 trägt auch dazu bei, die oberste Tüte zu halten, während der gefaltete Strumpf, in diese eingeführt wird.

Wie aus Fig. 19 ersichtlich ist, v/erden die Pinger und 197 zum Öffnen der Tüten uw die senkrechten Achsen 198 und 199 verdreht. Wie -Flg. 20 zeigt, gehen die Pinger 196 und 197 oberhalb der Lasche 200 vorbei und ragen etwa 2,5 cm in die Tüte hinein. Unmittelbar vorher wird ein aus der Düse 201 ausströmender Luftstrom auf die Tüte gerichtet, durch den der Tütenmund weit geöffnet wird. Der gefaltete Strumpf und der Einschieber

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werden sodann durch Führungen 242 und 243 (Fig· 19) mit Hilfe von Fördergreifern 55 und 56 in die Tute hineingeschoben· Wenn der gefaltete Strumpf auf das Ende der Tüte auftrifft, transportieren die Fördergreifer die gesamte Packung zur Verschließstelle· Die Pördervorrlchtung 296 (Flg. 30) nirant die Tüte mit, bis sie an einem Anschlag zur Ruhe kommt.

In Fig. 21 ist das Kurvenstück 202 zur Betätigung der Finger zum öffnen der Tüten an der Welle 203 befestigt. Wie im einzelnen in Verbindung mit Fig. 23 erläutert werden wird, vollführt die Welle 203 bei Jeden Maschinen· arbeitsgang eine vollständige Umdrehung· Während Jedes solchen Arbeitsganges schlägt das Kurvenstück 202 gegen den Stößel 204 an, was zur Folge hat, daß der Arm im Uhrzeigersinne um den Bock 206 verschwenkt wird· Diese Verschwenkung des Armes 205 bewegt das Verbindungsglied 207 nach unten, so daß die Platte 208 im Uhrzeigersinne verdreht wird.

Die Platte 20ß ist an dem Rahmenteil 209 mit einer Welle 210 drehbar gelagert. An dem Rahmenteil 209 sind Verbindungshebel 211 und 212 gelenkig befestigt und mit der Platte 208 durch Tangentialhebel 213 und 214 verbunden. Eine Verdrehung der Platte 208 im Uhrzeigersinne bewirkt daher, daß die oberen Enden der Verbindungshebel 211 und 212 sich nach innen bewegen.

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Wie Fig· 22 zeigt» greifen die oberen Enden der Hebel 211 und 212 in Endeehlitze von waagerechten Hebeln 215 und 216 ein* die an dem Rahmenteil 209 gelenkig befestigt sind. Die Bewegung der Hebel 211 und 212 nach innen bewirkt demgemäß eine waagerechte Verschwenkung der gegenüberliegenden Enden der waagerechten Kebel 215 und 216 nach außen. An diesen.' Ende der waagerechten Hebel 215 und 216 sitzende Rollen 219 und 220, die in Schlitze von Betätigungshebeln 221 und 222 eingreifen» bewirken, daß die Wellen 223 und 224 eich derart verdrehen, daß eich 'die Finger von der Tüte wegbewegen, so daß der Luftstrom die oberste Tüte öffnen kenn.

Die Finger 196 und 197 sind während des größten Teiles Jedes Maschinenarbeitsganges geöffnet (vgl. Fig® 19). Wenn sie vor der Welle £02 zeitwellig in die Schließlage überführt werden» wird die oberste Tüte in de» Behälter 191 von einem Luftstrom geöffnet· Die Finger dringen dann in die leicht aufgeblasene Tüte hinein und halten sie offen, damit die gefalteten Strümpfe eingeführt werden können.

In FIg, 18 ist auf deist Hauptteil 175 der Fördereinrlchtung der Schalter 226 befestigt. Der Betätigungsarm 227 dieses Schalters liegt oben auf den Tütenstapel 190 auf und löst, wie im einzelnen In Verbindung mit Fig. 46 erläutert werden wird, den Schalter 226 aus, um die

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senkrechte Bewegung; der Zahnstangenplatte 192 zu steuern.

In Fig. 21 1st der von einem Elektromagneten betätigte Druckluftzylinder 230 senkrecht auf der Konsole 231 befestigt, die auf den Rahmen 232 sitzt. An den Am 205 ist ein L-förr.iger; Verbindungsglied 23^j' befestigt, das derart ausgebildet und angeordnet ist, daß es bei Wirksanwerden des DruckluftZylinders 230 von der Kolbenstange 233 angehoben wird. Mit Hilfe dieser Vorrichtung können die finger zur öffnung der Tüten von Hand verdreht werden,

'Jie Fig. 23 zeigt, ist auf der Kupplungswelle 142 ein Exzenter 240 befestigt. Wie oben in Verbindung mit Fig. 16 erläutert worden ist, ist der Exzenter 240 unmittelbar mit den Eingangskettenrad 137 verbunden und läuft fortdauernd um. Infolgedessen führt das Verbindungsglied 250 Schwingungen in einer waagerechten Ebene aus. Das Ende des Verbindungsgliedes 250, das dem Exzenter 240 abgewandt ist, wird von den senkrecht angeordneten Federn 251 und 252 gehalten. Durch die Peder 251 ist das Verbindungsglied mit dem Gestell 255 der Tütenanhebevorrichtung verbunden. Die Feder 252 verbindet es mit dem Anker 256 des Elektromagneten 257. Wenn dieser Strom erhält, wird das Verbindungsglied 250 entgegen der Wirkung der Feder 251 nach unten verschwenkt. Wenn der Elektromagnet 257 stromlos wird, schwenkt das Verbindungsglied 250 nach oben zurück.

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Wie Pig. 24 zeigt, kann das Ende des Verbindungsgliedes 250 sich in senkrechter Richtung zwischen den Grenzen bewegen, die durch das Anschlagstück 26o gesetzt sind. Wenn der Elektromagnet 257 Strom erhält, wird der Anker 256 in die dargestellte eingezogene Lage überführt. Hierbei legt sich der Stift 261 des Verbindungsgliedes 250 in die Nut des Hebels 265 ein. Die horizontale Schwingbewegung des Verbindungsgliedes 250 wird dem Hebel 265 durch den Stift 261

die
mitgeteilt, so daß dieser um die Zahnstange 193 verstellende Welle 262 schwingt. Der Hebel 265 wird von der Feder 270 in Richtung auf die Zahnstange 193 zu gezogen.

Wie aus Pig. 25 ersichtlich ist, wird der Stift 261 aus der Nute 263 herausgehoben, wenn das Verbindungsglied 250 von der Feder 251 nach oben gezogen wird. Hiernach ist das Verbindungsglied 250 bei seiner waagrechten Bewegung nicht mehr mit dem Hebel 265 gekuppelt. Wie im einzelnen in Verbindung mit Fig. 46 erläutert werden wird, setzt der Abfühlschalter an der Verpackungsstelle den Elektromagneten 257 unter Strom, wenn es notwendig ist, den Tütenstapel in dem,Tütenbehälter anzuheben. Normalerweise befindet sich das Verbindungsglied 250 dagegen in der in Fig. 25 dargestellten Lage und die Zahnstange 193 ist in Ruhe.

Wie Fig. 26 zeigt, ist die Welle 266 durch einen Keil 276 mit dem Zahnrad 275 verbunden. Der Hebel 265 ist mit der Welle 266 durch eine Einwegkupplung 277 verbunden. Die Welle 266 ist in der Hinterplatte 279 gelagert, steht jedoch

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mit der Vorderplatte 278 über eine zweite Einwegkupplung 280 in Verbindung. Diese bewirkt, daß sich die Welle 266 nur in einer Richtung drehen kann, in Fig. 24 entgegengesetzt den Uhrzeigersinne. Hierdurch ist sichergestellt, daß die Zahnstange 193 während des Zurückschwingens des Verbindungsgliedes 265 nicht in ihre Ursprungslage zurückgeht.

Gemäß Pig. 27 sind die Vorderplatte 278 und die Hinterplatte 279 mit Hilfe des Bolzens 284 an dem Rahmenteil 283 gelenkig befestigt. Die Feder 285 (Fig. 24) ist bestrebt, diese Einheit auf die Zahnstange 193 zu zu bewegen, so daß das Zahnrad 275 in Eingriff mit der Zahnstange 193 bleibt. Wenn jedoch ein Tütenbehälter leer wird, müssen die Zahnstange und die Zahnstangenplatte 192 (Fig. l8) unter die Grundplatte 290 des Behälters abgesenkt werden, so daß der Behälter 191 entfernt werden kann. Um dies zu bewerkstelligen, wird die Welle 266 außer Eingriff mit der Zahnstange 193 gebracht, indem die Einheit um den Stift 284 von der Zahnstange weggeschwenkt wird. Die Zahnstange fällt dann in ihre unterste Lage zurück. Die Zahnstangenplatte 192 öffnet den Schalter 291 (Fig. l8), so daß der Elektromagnet 257 stromlos wird.

Wenn ein voller Behälter in die Maschine eingesetzt worden ist, muß die Zahnstange 193 angehoben werden, so daß die oberste Tüte sich in der richtigen Lage befindet. Hierzu wird die Handkurbel 293 betätigt, wodurch die Zahnstange und die Zahnstangenplatte 192 angehoben werden, bis der

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Schalter 291 betätigt wird. Dann werden die Tüten selbsttätig auf eine Höhe gebracht, die von der Stange 227 und dem Sehalter 226 bestimmt vvird.

5- Verschließen und Stapeln der Packungen.

Nachdem die gefalteten Strümpfe in eine Tüte eingebracht v.«;rJen sind, transportiert die Fördereinrichtung die Packung zu der in Fig. 28 dargestellten Versehließstelle. Dort gelangt die Packung auf das Förderband 296, das in Fig. 28

um/
im Sinne des Uhrzeigersinns Läuft. Es beginnt seinen Umlauf am Anfang jedes Faltplattenlaufes und beendet ihn mit dem Schluß des Maschinenarbeitsganges. Die Packung wird von dem Förderband 290 mitgenommen, bis sie auf den Anschlag 297 auftrifft. Die Packung bleibt hier liegen, bis der nächste Faltplattenlauf beginnt.

Der Anschlag 297 ist derart angeordnet, daß die offene Lasche der Strumpftüte auf die Platte 298 zu liegen kommt. Die Platte 298 besitzt Endzapfen 299 j die in Armen 300 gelagert sind.

In der Mitte des darauffolgenden Faltplattenlaufs wird die Platte 298 um 180 im Uhrzeigersinne verdreht und legt hierdurch die Lasche gegen die Oberseite der Tüte an. Nunmehr bewirkt eineKurve auf der Steuerwelle 203 (Fig· 23)* daß die senkrechte Verbindungsstange 301 sich nach unten bewegt. Die Verbindungsstange 301 ist mit der Schweißvorrichtung 302 verbunden, an welcher sich der Schweißkopf

befindet. Der Schweißkopf 303 legt sich für eine vor-209822/0070

bestimmte Zeit gegen die Lasche an und verschweißt sie mit der Tüte.

Nachdem die Verbindungsstange JOl wieder angehoben worden ist, und damit auch der Schweißkopf 303, wird die Platte 298 zurückgeschwenkt und der Anschlag 297 angehoben, (vergl. Pig. 29) Die Packung wird nunmehr von dem Förderband 296 und der oberen Rolle 305 auf Platten 306 abgelegt. Auf diesen Platten bleibt die Packung bis zur Beendigung des Maschinenarbeitsganges 4 liegen. Hiernach wird die Platte 306 nach außen geschwenkt und läßt die Packung auf einen Stapel 307 fallen, der sich in dem Packungsbehälter 308 befindet. Die Packungen sind nunmehr bereit zum Versand.

In Fig. 30 ist die Fördereinrichtung 296 für die Packungen in einer Draufsicht dargestellt. Die Platte 298 ist mit Endzapfen 299 in den Armen 3OO schwenkbar gelagert. Der hintere Endzapfen 299 trägt ein Zahnrad 310* das mit einem weiteren Zahnrad 311 kämmt. Fig. 31 läßt erkennen, daß das Zahnrad 311 mit dem Betätigungshebel 312 verbunden ist. Wenn dieser nach unten bewegt wird, dreht sich das Zahnrad 311 im Uhrzeigersinne, was bewirkt, daß das Zahnrad 310 und der Endzapfen 299 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne um l8o° verdreht werden. Infolgedessen wird die Platte 298 derart verschwernkt, daß sie die Lasche gegen die Oberseite der Tüte anlegt.

Die Fördereinrichtung besteht aus drei Förderbändern

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315* 3l6 und 317* die zwischen einer Antriebswelle 320 und einer Leerwelle 322 (Fig. 29) an dem entgegengesetzten Ende der Fördereinrichtung umlaufen. Über den Förderbändern 315 und 317 sind obere Rollen 305 auf einer Welle 318 fest angeordnet. Die Enden der Welle 318 sind drehbar in Schlitzen 322 gelagert (Fig. 28), die in den Seitenplatten 305a ausgebildet sind.

Die Antriebswelle 320 steht über einen Riementrieb 325 mit der Steuerwelle 203 in Verbindung. Wie im einzelnen .in Verbindung mit Fig. 23 erläutert werden wird, wird die Fördereinrichtung 296 über den Riementrieb vom Beginn eines Faltplattenlaufes bis zum Ende eines Maschinenarbeitsganges angetrieben.

Wenn eine verschlossene Packung die Fördereinrichtung 296 verläßt, wird sie auf den Platten 306 abgelegt, die sich, wie durch die gestrichelten Linien 327 in Fig. 30 angedeutet ist, am Ende des Faltplattenlaufes in einer eingerückten Stellung befinden. Wenn die Packung vollständig auf sie aufgebracht worden ist, rücken sie in die Lage aus, die in Fig. 30 in ausgezogenen Linien dargestellt ist, was zur Folge hat, daß die Packung auf den darunterliegenden Stapel fällt.

Fig. 32 zeigt den Schweißkopf 303 in der angehobenen Stellung. Die Führungsbleche 330 gewährleisten, daß die verschlossene Tüte genau auf der Fördereinrichtung ausge-

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richtet ist, bevor sie auf den Anschlag 297 trifft (Pig- 29), Der Schweißkopf 303 ist mit fünf Schweißspitzen 335 versehen. Wenn die Platte 298 die Lasche gegen die Oberseite der Tüte umgeschlagen hat, wird der Schweißkopf 303 durch die Stange 301 nach unten bewegt, bis die Schweißspitzen 335 die Tüte durch die Schlitze 337 in der Platte 298 hindurch berühren.

Der Schweißkopf 303 liegt lange genug auf der Kunststofflasche auf, um diese unmittelbar in der Nachbarschaft der Schweißspitzen 335 mit der Tüte unterhalb der Lasche zu verschweißen. Der Schweißkopf 303 ist vorzugsweise mit einer Schicht aus Teflon überzogen, so daß die Schweißspitzen 335 keine Klebwirkung gegenüber der Tüte ausüben. Es ist wichtig, daß der Schweißkopf 303 angehoben wird, sobald die Lasche ausreichend mit der Tüte verbunden ist, so daß die Tüte nicht schmelzen kann und die Strümpfe nicht beschädigt werden. Es wurde gefunden, daß eine Schweißkopftemperatur von etwa 157° und eine Schweißzeit von 0,15 Sekunden für diesen Zweck geeignet ist. Sowohl die Temperatur als auch die Schweißzeit können jedoch verändert werden, wenn auch die andere Größe entsprechend verändert wird. Wenn z. B. die Schweißzeit merklich vergrößert wird, muß die Schweißkopftemperatür entsprechend gesenkt werden.

In Pig. 33 transportieren die Förderbänder 315* 316 und 317 die Strumpfpackung, bis diese am Ende des Maschinenarbeitsganges 3 auf den Anschlag 297 trifft. Wie oben bereits er-

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läutert burden ist, bleibt die Packung hier liegen, bis der folgende Arbeitsgang beginnt. Nachdem die Packung etwa in der Mitte des Maschinenarbeitsganges 4 verschlossen worden ist, wird der Anschlag 297 angehoben und die Fördereinrichtung 29b transportiert sie zu den Platten 306.

Sowohl der Anschlag 297 als auch die Platten 306 werden von der Scheibe 350 bewegt. Der Hebel 355 wird von einer nicht dargestellten Kurve, die auf der Steuerwelle sitzt, betätigt. In der in Fig. 33 dargestellten Lage ist der Anschlag 297 wirksam und die Platten 306 sind ausgerückt. Etwa auf dem halben Wege eines Maschinenarbeitsganges wird der Hebel 355 mit Hilfe einer Kurve auf der Steuerwelle gesenkt. Die Scheibe 3^0 dreht sich im Uhrzeigersinne. Die Tangentialhebel 351 und 352, die mit den unteren Enden der Verbindungshebel 345 und 34b verbunden sind, verschwenken diese um die Stifte 347 und 348. Infolgedessen werden die Platten 30t nach innen bewegt, so daß die Tüten nicht mehr durchfallen können.

Gleichzeitig bewegt der Tangentialhebel 535 die Leiste nach oben. Diese ist durch Bolzen 538 und 539 an dem Anschlag 297 befestigt, so daß sie den Anschlag 297 nach oben bewegt und die verschlossene Tüte freigibt. Die Fördereinrichtung 296 transportiert die verschlossene Tüte sodann zu den Platten

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6. Zuführen von Einschieber und Umschlagstück.

Wie oben in Verbindung mit den Fig. 2 und 7 erläutert worden ist, wird bei Station IVin jedem Falle der Faltplatte ein Pappeinschieber zugeführt. Die Einschieber bestehen aus flachen, rechteckigen Stücken aus Pappe von etwa der gleichen Größe wie die fertiggestellte Packung. Diese Einschieber werden den sie haltenden Fingern bei Station IVdurch eine besondere Fördereinrichtung zugeführt. Manche Strumpferzeuger verkaufen Strumpfpackungen, in welchen innen um den Einschieber herum ein Umschlagstück aus Papier flach gefaltet ist mit einer großen Lasche auf einer Seite oder auf beiden Seiten. Diese Umschlagstücke werden als L-jjyV-oder U-Stücke bezeichnet. Die erfindungsgemäße Maschine kann eine Packung herstellen, bei welcher derartige Umschlagstücke verwendet werden. Zu diesem Zweck ist mit der Faltvorrichtung nahe Station III eine besondere Fördereinrichtung für die Umschlagstücke vereinigt. Die Strümpfe werden in der üblichen Weise bei Station I aufgebracht und um die Faltplatte und den Einschieber herum gefaltet. Wenn die oberen und unteren Abstreifrollen die gefalteten Strümpfe mit dem Einschieber bei Station III von der Faltplatte abstreifen, werden die Strümpfe auf ein Umschlagstück abgeworfen. Die Fördereinrichtung für Umschlagstücke arbeitet zeitlich derart, daß sie unmittelbar bevor die Strümpfe abgestreift werden,ein Umschlagstück unterhalb der Abstreifrollen auf den Tisch der Fördereinrichtung ablegt.

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Die übliche Fördereinrichtung für die Einschieber ist in den Fig. 33 bis 38 dargestellt. In Fig. 34 befindet sih ein Vorrat an Umschlagstücken 370 zwischen der Rolle 371 und der Gegenplatte 372. Der Druckluftzylinder 373, der an dem Rahmenstück 37^· befestigt ist, erhält über die Kolbenstange 375 einen konstanten Druck auf die Gegenplatte 372 aufrecht. Diese schiebt die Umschlagstücke in dem Maße vorwärts, wie sie einzeln von dem Vorrat abgezogen werden.

In Fig. 35 wird während des ersten Teiles eines Faltplattenlaufes die obere Förderrolle 377 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne angetrieben, so daß das außenliegende Umschlagstück transportiert wird. Dieses gelangt zwischen die untere Förderrolle 381 und die Leerrolle 383.

In Fig. 36 ist der Druckluftzylinder 385 mit Hilfe des Lagerbocks 387 an dem Unterteil 386 der Fördereinrichtung für den Einschieber befestigt. Die Kolbenstange 390 ist mit der Schwenkplatte 391 gelenkig verbunden. Wenn der Druckluftzylinder 385 unter Druck gesetzt wird, bewirkt die Kolbenstange 390, daß die Platte 391 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinne verschwenkt wird.

Wie aus Fig. 35 zu ersehen ist, wird die Platte 391j wenn das andere Ende des Druckluftzylinders 385 unter Druck gesetzt wird, von der Senkrechten weggeschwenkt, so daß sie die Leerrolle 383 im Abstand von der Förderrolle 381 hält. Zu Beginn eines Faltplattenlaufes

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transportiert die obere Förderrolle 377 den äußeren Einschieber in den Raum zwischen der unteren Förderrolle 381 und die Leerrolle 383. Die Rolle 377 beendet ihren Umlauf, während sie den Einschieber noch erfaßt hat, der bis zum Ende des Faltplattenlaufes diese Lage beibehält.

In Fig. 34 ist der Druckluftzylinder 385 dabei, die Kolbenstange 390 am Ende eines Faltplattenlaufes herauszuschieben, unmittelbar nachdem eine Faltplatte bei Station IV angekommen ist. Wie aus Fig. 35 ersichtlich ist, werden die Finger 3 und 4 für den Einschieber hinter die Platte 50 gebracht, wenn sie bei Station IV in die Ruhelage übergehen. Fig. 34 läßt erkennen, daß bei Unterdrucksetzung des Zylinders 385 die Platte 50 sich nach innen bewegt und eine V-förmige Halterung aus den Fingern 3 und 4 erzeugt.

Die Platte 50 ist an dem Arm 395 befestigt, der auf dem Stift 396 schwenkbar gelagert ist, der seinerseits an dem Gestell der Fördereinrichtung befestigt ist. Das Kurbelstück 397 ist über die Hebel 398 und 399 und den Doppelhebel 400 mit dem Ende der Kolbenstange 390 verbunden. Wenn der Zylinder 385 am Ende eines Faltplattenlaufes unter Druck gesetzt wird und die Kolbenstange 390 ausschiebt, bewegt sieh die Leerrolle 383 gegen die Förderrolle 381 und klemmt das zwischen den Rollen befindliche Umschlagstück ein. Gleichzeitig stellt die Platte 50 die V-förmige Halterung zwischen den Fingern 3 und 4 her. Die untere Förderrolle 381 läuft sodann entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne um und transportiert

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das Umschlagstück in die V-förmige Halterung. Zu Beginn des Maschinenarbeitsganges zieht der Zylinder 385 die Kolbenstange 390 zurück und nimmt wieder die in Pig. 35 dargestellte Lage ein. Die Platte 50 bewegt sich nach außen, so daß der Pinger 3 nach vorwärts zurückfedern kann, wobei er das Umschlagstück zusammen mit dem kürzeren Pinger 4 einklemmt .

Gemäß Fig. 37 ist der Rahmen 4l0 der Fördereinrichtung für die Einschieber auf der oberen Platte 28 des Rahmens der Faltvorrichtung befestigt. Der Druckluftzylinder 4ll ist an seinem oberen Ende an dem Rahmen 4l0 mit Hilfe von Bolzen 4l2 befestigt, während er mit seinem unteren Ende auf dem Rahmen der Faltvorrichtung sitzt. Die obere Kolbenstange ist mit der Kette 4l6 verbunden, die über das Leerkettenrad 4l7 hinwegläuft. Die Kette 4l6 verbindet auch das untere, die Förderrollen antreibende Kettenrad 420, die Leerkettenräder 421 und 422 und endet an der unteren Kolbenstange des DruckluftZylinders 4ll.

Wenn der Druckluftzylinder 4ll derart unter Druck gesetzt wird, daß er die Kolbenstange 4l5 nach oben bewegt, wird das Kettenrad 420 im Sinne des Uhrzeigers verdreht. Wenn der Druckluftzylinder in entgegengesetztem Sinne unter Druck gesetzt wird und die untere Kolbenstange 425 nach unten bewegt, läuft das Kettenrad 420 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne um.

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Gemäß Fig. 38 ist das Kettenrad 4-20 ebenso wie das Zahnrad 430 an der unteren Rollenwelle 431 befestigt. Das Zahnrad

430 kämmt mit dem Zahnrad 4-32, das mit der oberen Rollenwelle 433 durch die Einwegkupplung 4-34 verbunden ist. Auf der oberen Welle 433 sind die oberen Förderrollen 377 befestigt, während die unteren Förderrollen 381 mit der Welle

431 über Einwegkupplung 440 verbunden sind.

Die Kupplungen 434 und 440 sind derart angeordnet, daß bei der Aufwärtsbewegung der Kolbenstange 4l5 zu Beginn eines Faltplattenlaufes die oberen Förderrollen 377 in Umlauf gesetzt werden, jedoch nicht die unteren Förderrollen 38I· Daher befördern die oberen Rollen 377 einen Einschieber nach unten, während die Rollen 381 in Ruhe bleiben. Wenn dagegen die Kolbenstange 424 (Fig. 37) sich nach unten bewegt, laufen die Rollen 381 um und transportieren den Einschieber zwischen die darunterliegenden. Finger der Faltplatte. Während dieses Teiles des betreffenden Maschinenarbeitsganges hält die Kupplung 434 die oberen Rollen 377 in Ruhe.

Wie aus Fig. 38 ersichtlich ist, ist das Kurvenrad 52 an dem Rahmen der Fördereinrichtung für den Einschieber durch den Bolzen 450 befestigt. Wie früher erläutert worden ist, bestimmt die jeweilige senkrechte Stellung des Kurvenrades 52, ob die Finger 3 und 4 für den Einschieber bei der Station I in einer senkrechten oder einer waagrechten Lage ankommen.

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Fig. 37 zeigt, daß die Rollen 8O5 drehbar auf dem Bolzen 4:52 befestigt sind, der auf dem Arm 453 sitzt. Der Arm 453 ist auf dem Stift 454 schwenkbar gelagert, der in dem Haltestück 455 sitzt, das an dem Rahmen der Fördereinrichtung für die Einschieber angeschraubt ist. Der Druckluftzylinder schiebt den Vorrat an Einschiebern nach vorn gegen die Rollen 805 und den Anschlag 371.

Wie Fig. 38 zeigt, werden die Rollen 805 von Federn 458 nach innen gedrückt. Sie erzeugen eine Hemmung, die bewirkt, daß jeweils nur ein Einschieber abgezogen wird.

Wie früher erläutert worden ist, kann mit der Maschine gemäß der Erfindung auch eine Packung erzeugt werden, die besondere Umschlagstücke enthält. Wie Fig. l8 erkennen läßt, ist der Rahmen 465 der Fördereinrichtung für die Umschlagstücke in der Nähe der Station III angeordnet, so daß der Ausgabetisch 466 der Fördereinrichtung für die Umschlagstücke gegen den Tisch II6 der Fördereinrichtung für die Strümpfe anliegt. Die Fördereinrichtung legt ein einziges Umschlagstück auf dem Tisch II6 ab, bevor die Abstreifoperation beginnt. Wenn die ge!alteten Strümpfe bei Station III von der Faltplatte abgestreift werden, fallen die Strümpfe auf das vorher abgelegte Umschlagstück statt auf den Tisch II6.

In Fig. l6 ist das Kettenrad 148 mit der Kupplungswelle 142 fest verbunden. Diese setzt das Kettenrad l48 vom Beginn jedes Plattenlaufes bis zum Ende des Maschinenarbeitsganges

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in Umlauf. Die Kette 465 verbindet das Kettenrad l48 mit dem Kettenrad 466, der Zuführungseinriehtung für die Umschlagstücke (Fig. 4o)i das auf der Welle 464 befestigte Kettenrad 466 setzt die Kette 470 (Pig. 4l) während jedes Maschinenarbeitsganges zu Beginn des Faltplattenlaufes in Umlauf. Die Kette 470 verbindet die Welle 467 und das Kettenrad 471 über das Spannkettenrad 472. Das Kettenrad 471 setzt die Förderrolle 473 in Umlauf, die auf der Welle 474 befestigt ist. Die auf dem schwenkbaren Arm 476 drehbar gelagerte Leerrolle 475 liegt gegen die Unterseite der Förderrolle 473 ^an. Der schwenkbare Arm 476 ist mit dem Kurbelstück 477 fest verbunden, das die Feder 478 im Uhrzeigersinne zu verdrehen bestrebt 1st. Infolgedessen liegen die Förderrolle 473 und die Leerrolle 475 zu jeder Zeit gegeneinander an.

In Fig. 42 ist die Welle 474 durch die Kette 48l mit der Welle 48O verbunden, die ihrerseits die Kettenräder 482 und 483 verbindet, die auf den Wellen 480 bzw. 474 sitzen. Die Welle 480 ist in Seitenplatten 485 und 486 der Zuführeinrichtung für die Umschlagstücke drehbar gelagert. Das Kettenrad 487, das in der Mitte der Welle 480 an dieser befestigt ist, treibt die Welle 488 mit den Förderrollen über die Kette 489 an,. Auf diese Weise werden die Förderrollen 490 in Umlauf gesetzt.

Wie aus Fig. 40 hervorgeht, sind die Umschlagstücke 492 iri der Zuführeinrichtung auf der Zahnstangenplatte 493

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gestapelt. Wie unten erläutert werden wird, hebt die Zahnstangenplatte 493 den Stapel der Umsehlagstücke in dem Maße nach oben, wie UmscMagstücke vom oberen Ende des Stapels weggeführt werden. Der Umlauf der Rollen 490 fördert das oberste Umschlagstück zwischen die Rollen 473 und 475* welche dieses auf den Tisch lib der Fördereinrichtung bei Station III transportieren.

Wie die Fig. 43 und 44 zeigen, können die Rollen 490 nach oben um die ..eile 48o schwenkbar sein. Wie später erläutert werden wird, bewirkt ein Kurvenstück, daß die Rolleneinheit sich, zwischen den in den Fig. 43 und 44 dargestellten Lagen bewegt. Am Ende eines Faltplattenlaufes, wenn ein Umschlagstück zuzuführen ist, senkt das Kurvenstück die Rolle 490 in die in Fig. 43 dargestellte Lage. Die Kette 489 setzt die Rolle 490 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne in Umlauf, so daß das oberste Umschlagstück der Rolle 473 zugeführt wird.

In Fig. 42 ist die Welle 488, auf der die Rollen 490 sitzen, mit der Antriebswelle 480 durch Arme 493 und 494 verbunden. Der Hebel 495 (Fig· 43) greift an dem Arm 494 an und verbindet diesen mit dem Kurbelstück 496* das auf der Welle 497 sitzt. Eine Drehung der Welle 497 im Uhrzeigersinne bewegt die Rolle 490 nach oben in die in Fig. 44 dargestellte Lage. Wenn diese Arbeitsfolge umgekehrt wird, wird die Rolle 490 gegen die obersten Umschlagstücke abgesenkt. Wenn die Förderrollen 490 in Umlauf gesetzt werden, wird das oberste Umschlagstück von dem Stapel abgezogen.

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Wie Fig. 4^ zeigt, trifft der abgebogene Teil 540 des Umschlagstücke s auf die Klinke 54l, wenn das oberste Umschlagstück von den Rollen 490 abgezogen wird. Die Klinke 541 ist an der Welle 542 befestigt, die in den Seitenplatten 485 und 486 des Rahmens der Zuführeinrichtung drehbar gelagert ist. Die Klinke 54l biegt das Umschlagstück längs einer vorgefalzten Linie ab, bevor es zwischen die Rollen 473 und 475 gelangt. Wie Pig. 44 erkennen läßt, tritt das Umschlagstück 545 in gefaltetem Zustand aus.

In Pig. 42 ist auf der Welle 480 das Kettairad 499 befestigt, das über die Kette 500 mit dem Kettenrad 501 (Fig. 40) verbunden ist, das auf der Welle 502 sitzt. Auf der entgegengesetzten Seite der Platte 486 (Fig. 4l) ist auf der Welle 502 das Kettenrad 503 befestigt. Die Kette 504 verbindet das Kettenrad 503 über ein Spannkettenrad 506 mit dem Kettenrad 505·

Wie aus Fig. 45 ersichtlich ist, bildet das Kettenrad 505 eine Einheit mit dem Kurvenstück 510 und ist auf der Welle 48o drehbar gelagert und auf dieser durch Abstandstücke 511 gehalten. Das Übersetzungsverhältnis zwischen dbn verschiedenen Kettenrädern, die in der Verbindung zwischen der Welle 480 und dem Kurvenstück 510 enthalten sind, ist derart, daß das Kurvenstück 510 eine vollständige Umdrehung vollführt, während ein Arbeitsgang der Maschine abläuft.

Wie Fig. 4l zeigt, trifft der vorspringende Teil 512 des Kurvenstücks 510 auf den Stift 513 des Arms 5l4.

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Der Arm 5l4 verdreht die Welle 4-97 entgegengesetzt dem Uhrzeigersinne und entgegen der Wirkung der Feder 5l6. Wie aus den Pig. 43 und 44 ersichtlich ist, wird durch den Umlauf der Welle 497 die Rolle 490 in senkrechter Richtung bewegt.

Am Ende eines Faltplattenlaufs werden die Strümpfe bei Station III von der Faltplatte abgestreift. Unmittelbar nachdem die Abstreifrollen beginnen, sich auf die Faltplatte zuzubewegen, senkt das Kurvenstück der Zuführeinrichtung für die Umschlagstüeke die Förderrollen 490, so daß ein Umschlagstück unter

durch

die Klinke 5^1 gelangt und sodann die Rollen 473 und ^75 transportiert wird. Das Umschlagstück kommt an diesem Punkt zur Ruhe und wird erst während des nächsten Maschinenarbeitsganges auf den Tisch Il6 der Fördereinrichtung transportiert. Wenn die Strümpfe von der Faltplatte abgestreift worden sind, werden sie auf das Umschlagstück abgeworfen, das unmittelbar vorher hier abgelegt worden ist.

In Fig. 23 ist die Verbindungsstange 555 mit dem Exzenter verbunden, der fortdauernd umläuft. Die Verbindungsstange schwingt in einer etwa horizontalen Ebene. Die Hubeinrichtung für die Umschlagstücke wirkt in der gleichen Weise wie die Hubeinrichtung für die Tüten gemäß Fig. 23. Der Arm 560 betätigt den Schalter 56l* wenn die Höhe des obersten Umschlagstücks unter einem bestimmten Punkt gesunken ist. Der Schalter 561 setzt den Elektromagneten 562 unter Strom, so daß der Anker 563 in die in Fig. 40 dargestellte Lage gezogen wird. Wie in Verbindung mit der Hubeinrichtung für die Tüten gemäß Fig. 23 erläutert worden ist, wird die Zahnstange 565 angehoben,

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bis der Elektromagnet 5^2 von dem Schalter 5^ wfeler stromlos gemacht wird.

7· Steuerwelle und Programmiereinrichtung.

Ein Teil der Steuerwelle 203 ist in Pig. 23 dargestellt. Der nur teilweise gezeichnete Elektromotor 570 setzt die Kette 139 über das Getriebe 571 in Umlauf. Wie oben bereits in Verbindung mit Fig. l6 erläutert worden ist, führt die Kette 139 zu der Eingangsseite einer Kupplung, deren Ausgangsseite an der Welle 142 befestigt ist. Das auf der Welle l43 sitzende Kettenrad l40 ist mit dem Motor 570 vom Beginn jedes Faltplattenlaufs bis zum Ende des Maschinenarbeitsganges verbunden. Die Kette l4l verbindet das Kettenrad l40 über das Spannkettenrad 574 mit dem Kettenrad 573· Dieses ist auf der Welle 575 verbunden, das mit der Steuerwelle 203 über das Getriebe 577 in Verbindung steht. Demgemäß läuft die Steuerwelle 203 um, wenn ein Faltplattenlauf beginnt, und beendet ihren Umlauf, wenn ein Maschinenarbeitsgang endet. Die Getriebeübersetzungsverhältnisse zwischen den verschiedenen Kettenrädern und Zahnrädern zwischen den Getrieben 571 und 577 sind derart gewählt, daß die Steuerwelle 203 während eines Maschinenarbeitsganges eine vollständige Umdrehung vollführt.

Wie in Verbindung mit den Fig. 21 und 22 erläutert worden ist, bewegt die Steuerwelle 203 den Hebel 207 über ein nichtdargestelltes Kurvenstück derart, daß die Wellen 224, welche die Finger zum öffnen der Tüten bewegen, in Drehung versetzt werden. Auf die gleiche Weise bewegt ein Kurvenstück auf

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der Steuerwelle 203 die Stange 110, die ihrerseits die oberen und unteren Abstreifrollen bei Station III gegen die Faltplatte bewegt. Die Stange 110 wird von einem Kurvenstück betätigt, das auf der Steuerwelle 203 sitzt und den Arm 58l in der gleichen .Veise verschwenkt wie das Kurvenstück für die Pinger zum öffnen der Tüten. Demgemäß wird davon abgesehen, diese Konstruktion noch näher zu beschreiben.

Die Steuerwelle 203 läuft in Hauptlagern 583 um, von denen eines in Fig. 23 dargestellt ist. Viohlgemerkt ist nur ein Teil der Steuerwelle gezeigt, wobei gewisse, gemäß ihrem Aufbau wiederkehrende und noch zu erläuternde Teile in der Zeichnung weggelassen worden sind.

Das auf der Steuerwelle 203 sitzende Kettenrad 585 greift in die Kette 5S6 ein. Das Kettenrad 587 ist an dem einen Ende des Armes 589 drehbar gelagert. Das andere Ende des Armes ist an der Steuerwelle 203 schwenkbar befestigt. Die Kette 586 verbindet das Kettenrad 585 mit dem Kettenrad 587. Demgemäß läuft das Kettenrad 587 um, wenn immer sich die Steuerwelle 203 dreht. Das Kettenrad 590 sitzt gemeinsam mit dem Kettenrad 587 fest auf einer Achse und ist mit dem Kettenrad 125 (Fig. 19) über die Kette 592 verbunden. Zwischen dem Maschinengestell 596 und dem zwischen der Steuerwelle 203 und dem Kettenrad 587 angeordneten Arm 589 ist die Feder 595 befestigt. Der Arm 589 hat daher unter der Wirkung dieser Feder das Bestreben, die Rolle 590 nach unten zu verschwenken. Wenn die Stange 110 die unteren Abstreifrollen

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nach oben bewegt, hebt sich das Kettenrad 125 (Fig. 19) mit den Abstreifrollen an, während der Arm 5Ö9 um die Steuerwelle 205 verschwenkt wird.

Ebenfalls mit der Steuerwelle 203 verbunden, jedoch nicht dargestellt, sind Kurveneinheiten zur Betätigung des Schweißkopfes (Pig. 28), des Tütenanschlages und der die Packung zurückhaltenden und freigebenden Platten (Fig. 33). Diese Kurveneinheiten wirken in der gleichen Wise wie die Einheiten 206 und 580. Das zeitliche Wirksamwerden aller Kurvenstücke auf der Steuerwelle 203 ist in dem Zeitdiagramm der Fig. 48 dargestellt.

Zusätzlich betätigt die Steuerwelle 203 vier durch Kurvenstücke beeinflußte Schalter zur Steuerung des Verpackungsvorganges. Das zeitliche Wirksamwerden dieser Schalter wird in Verbindung mit Fig. 48 unten erläutert werden.

8. Elektrische Speise- und Steuerstromkreise.

Fig. 46 zeigt in schematischer Darstellung die elektrischen Speise- und Steuerstromkreise, und zwar den Stromkreis 598 für die Faltvorrichtung und den Stromkreis 599 für die Verpackungsvorrichtung. Die Spannung wird den Stromkreisen über die Leitungen 600 und 601 zugeführt. Durch Betätigung des Schalters 602 wird die Netzspannung an den Elektromotor 603 der Faltvorrichtung und den Elektromotor 6o4 der Verpackungsvorrichtung gelegt, wobei wie üblich Sicherungen 610 und 611

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eingeschaltet sind. Die zu der Faltvorrichtung und zu der Verpackungsvorrichtung gehörigen Teile des Stromkreises sind durch ein Seehsleiterkabel miteinander verbunden, das zwischen den Anschlußblöcken 6o6 und 607 verläuft. Hierbei ist die Anschlußklemme 1 des Anschlußblockes 6o6 mit der Anschlußklemme 1 des Anschlußblockes 607 verbunden usw.

Wenn die Bedienungsperson beabsichtigt, einen Maschinenarbeitsgang ablaufen zu lassen, betätigt sie den Schalter 6θ5· Dieser legt die Netzspannung über die Anschlußklemmen 3 und des Anschlußblockes an das elektromagnetisch betätigte Luftventil 1 (SAV l) und an das elektromagnetisch betätigte Luftventil 3 (SAV 3). Die Wirkungsweise der Luftventile 1 und 3 wird im einzelnen in Verbindung mit PIg. 47 erläutert werden, die den pneumatischen Stromkreis darstellt.

Wenn das Luftventil 1 betätigt wird, wird der Druckluftzylinder 10 (Fig. 8) wirksam, was zur Folge hat, daß sich die das Falten und das Zuführen des Einschiebers vollführenden Finger bei Station I gegen die Faltplatte anlegen. Wie in Verbindung mit Fig. 8 erläutert worden ist, bewirkt die Bewegung des Luftzylinderkolbens 10 die Betätigung des Schalters l8, der die Kontakte 6l5 schließt. Durch diese Kontakte wird die Netzspannung über die Üblicherwelse geschlossenen Kontakte IB-6 an die Elektromagneten der Luftventile 1 und 3 gelegt. Der Schalter 605 kann daher von der Bedienungsperson nach seiner Betätigung sofort wieder losgelassen werden, so daß sie die Hände für den nächsten Maschinenarbeitsgang freihat.

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Die Elektromagnete der Luftventile 1 und 3 bleiben daher unter Strom, bis die Kontakte 6l7 geschlossen werden, über welche das Relais IR Strom erhält, so daß die Kontakte IR-I und IR-6 geöffnet werden. Wenn der die Pinger für den Einschieber und das Palten schließende Druckluftzylinder seine Arbeit beendet hat, schließt seine Kolbenstange den Schalter 19 (Pig. 8). Hierdurch werden die Kontakte 6l7 sofort geschlossen. Die Netzspannung ist hierbei über das Relais IR angeschlossen. Der Relais-Kontakt IR-I öffnet sich und macht die Elektromagnete der Luftventile 1 und 3 stromlos. Die Netzspannung liegt auch an dem Elektromagneten des Luftventils 2. Wie bei der Erläuterung des pneumatischen Stromkreises dargelegt werden wird, betätigt das Luftventil 2 die Zuführungseinrichtung für die Einschieber.

Die üblicherweise offenen Kontakte 620 werden bei Beginn und am Ende jedes Faltplattenlaufes von dem durch ein Kurvenstück betätigten Schalter 523 (Pig. 9} geschlossen. Während der Zeiten, während welcher die Kontakte 620 und IR-2 geschlossen sind, erhält der Elektromagnet des Luftventils 4 Strom, das den Luftstrom zur Station II freigibt, der dazu dient, die Faltung der Strümpfe zu festigen.

Wenn das Relais IR Strom erhält, werden die Kontakte IR-2 geschlossen. Sobald die Kontakte 6l5 und 6l7 geöffnet werden, weden die Kontakte 622 durch den von einer Kurve betätigten Schalter 522 (Fig. 9) geschlossen. Infolgedessen

bleibt das Relais IR bis zum Ende des Faltplattenlaufes unter

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Strom. Wenn die Kontakte 622 hierauf von dem Schalter 522 geöffnet werden, wird das Relais IR stromlos,und die Faltplatten kommen zum Stillstand. Wenn das Relais IR Strom erhält, werden die Kontakte IR-4 geschlossen, welche die Kupplung 625 wirksam machen. Gleichzeitig werden die Kontakte IR-5 geöffnet, wodurch der Bremselektromagnet 627 stromlos wird. "Die Kupplungs- und Bremseinheit ist in dem Getriebeteil enthalten, der sich zwischen dem Motor 603 für die Faltvorrichtung und der Antriebswelle 25 für die Faltplatten befinden (Fig. 9). Demgemäß sind die Faltplatten in Bewegung, solange das Relais IR die Relais-Kontakte IR-4 geschlossen hält. Der Zweiweggleichrichter 630 liefert die Gleichspannung, die zur BeStigung der Elektromagneten 625 und 627 der Kupplungs- und Bremseinheit erforderlich ist. Die Kondensatoren 631 und 632 sfcä-len einen Nebenschluß für die Kontakte IR-4 und IR-5 her, um die Lichtbogenbildung zu verhindern, wenn die Relais geöffnet werden. Mit Hilfe der Regelwiderstände 635 und 636 kann die Stromstärke in den Elektromagneten für die Kupplungs- und Bremseinheit verändert werden,, wodurch wiederum die Größe des zu übertragenden Drehmoments beeinflußt werden kann. Die elektrische Kupplungs- und Bremseinheit besitzt den allgemeinen üblichen Aufbau und ist als solche ohne weiteres beschaffbar.

Wie in Verbindung mit dem Teil des elektrischen Stromkreises 599 erläutert werden wird, der zu der Verpackungsvorrichtung gehört, wird auch diesem Teilstromkreis die Spannung über die normalerweise offenen Relais-Kontakte IR-3 zugeführt.

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Wie bereits dargelegt worden ist, wird das Relais IR für eine Zeitdauer unter Strom gesetzt, welche die Dauer des Paltplattenlaufes bestimmt. Daher liegt während des gesamten Paltplattenlaufes die Netzspannung an der Anschlußklemme 4 des Anschlußblockes 607·

Bei der Erläuterung des Teilstromkreises 598 für die Faltvorrichtung ist dargelegt worden, daß die Netzspannung mit Hilfe des Schalters 605 und der Anschlußklemmen 3 und 6 des Anschlußblockes 6o6 an den Elektromagneten des Luftventils 1 gelegt wird. Die Verbindung zwischen den Anschlußklemmen

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3 und 6 wird dem Teilstromkreis 599 für die Verpackungsvorrichtung durch üblicherweise geschlossen gehaltene Relais-Kontakte 2R-1 und Schalterkontakte 6lO hergestellt. Die Kontakte 6lO werden von einem durch eine Kurve betätigten Schalter geöffnet oder geschlossen, der an der Programmiereinrichtung angeordnet ist, die über einen Kettentrieb von der Steuerwelle im Verhältnis 1 : 1 angetrieben wird. Der Schalter 6lO ist üblicherweise geschlossen und wirkt als Riegel. Aufgabe des Schalters ist es, einen weiteren Arbeitsgang der Faltvorrichtung zu verhindern, wenn die Verpackungsvorrichtung ihre Arbeit nicht verrichten kann, weil sich an der Verpakungsstelle eine Tüte nicht geöffnet hat. Diese Wirkung tritt ein, weil der Umlauf der Steuerwelle und derjenige der Welle der Programmiereinrichtung durch die Unterstromsetzung des Relais 2R veranlaßt wird. Wie unten erläutert werden wird, erhält das Relais 3R Strom, wenn die Finger zum öffnen der Tüten die oberste Tüte des Tütenvorrats nicht öffnen. Wenn das vorkommt, werden die Relaiskon-

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takte 3R-1 geöffnet, und der Umlauf der Steuerwelle wird gestoppt. Die Schalterkontakte 6lO werden hiernach offen gehalten, so daß die Faltvorrichtung nicht arbeiten kann, bis der Fehler beseitigt und das Relais 3R wieder stromlos gemacht worden ist.

Wie bei der Erläuterung des Teilstromkreises 598 für die Faltvorrichtung festgestellt worden ist, liegt an der Anschlußklemme 4 des Anschlußblockes 6O7 während eines FaItplattenlaufes Netzspannung an. Sobald der Faltplattenlauf beginnt, wird das Relais 2R unter Strom gesetzt. Die Relaiskontakte 2R-1 öffnen, wodurch der Schalter 605 von dem restlichen Stromkreis abgetrennt wird. Daher wirken die Relaiskontakte 2R-1 als Riegel, der verhindert, daß ein zweiter Maschinenarbeitsgang begonnen wird, bevor der laufende Maschinenarbeitsgang beendet und das Relais 2R stromlos gemacht worden ist. Auch kann der Handschalter 640 zu dem Zwecke betätigt werden, um Arbeitsgänge der Verpackungsvorrichtung für sich allein in Lauf zu setzen.

Nach seiner Unterstromsetzung schließt das Relais 2R den Relaiskontakt 2R-3 und betätigt den Elektromagneten 64l der Motorkupplung. Infolgedessen wird die Kupplung l43 (Fig. l6) wirksam, die ihre Funktionen bezüglich der Fördereinrichtung der Steuerwelle aufnimmt. Wie bei dem Teilstromkreis für die Faltvorrichtung wird der Kupplungselektromagnet 64l von dem Zweiweggleichrichter 645 und über den das Drehmoment begrenzenden Regelwiderstand 647 gespeist,

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Auch besteht ein Nebenschluß der Relaiskontakte 2R-3 über den einen Lichtbogen verhütenden Kondensator 648.

Die Schalterkontakte 65O werden durch einen von einer Kurve •betätigten Schalter, der an der Programmiereinrichtung angeordnet ist, geöffnet und geschlossen. Die Kontakte 650 sind ursprünglich offen, schltßen zu Beginn des Faltplattenlaufes und öffnen am Ende des Maschinenarbeitsganges. Das Relais 2R erhält anfänglich über die Anschlußklemme 4 des Anschluß-blockes 607 Strom. Jedoch liegt dank der Relaiskontakte IR-3 in dem Teilstromkreis für die Faltvorrichtung an der Anschlußklemme nur während des Faltplattenlaufes Netzspannung an. Daher erhält das Relais 2R, nachdem der Faltplattenlauf beendet worden ist, über den Schalter 650 Strom und öffnet üblicherweise die Kontakte 2R-2. Infolgedessen bestimmen die durch ein Kurvenstück betätigten Kontakte 650 das Ende des Maschinenarbeitsganges.

Wie bei der Erläuterung der Wirkungsweise der Verpackungsvorrichtung dargelegt worden ist, betätigt Jeder der Finger zum öffnen der Tüten ein Kontaktpaar 650 und 651. Wenn die Finger einwancirei arbeiten, wird die Tütenwand zwischen die Spitzen der Kontakte 650 und 651 eingelegt, so daß das Relais 3R stromlos bleibt. Wenn dagegen ein TUtenöffnungsfinger sich nicht gegen eine oder beide Seiten einer Tüte angelegt hat, erhält das Relais 3R über den Transformator 655 Strom. Der Kontakt J5R-1 wird geöffnet, wodurch das Relais 2R stromlos wird, was zur Folge hat, daß alle Bewegungen in der Verpackungs-

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vorrichtung der Maschine gestoppt werden. Es ist jedoch daran zu erinnern, daß nachdem die gefalteten und mit dem Einschieber versehenen Strümpfe in die Tüte eingebracht worden sind, die Packung der Verschließstelle der Fördereinrichtung zugeführt wird. Solange die Tüte die Tütenöffnungsfinger verläßt, sind die Kontakte 650 und 651 geschlossen, wodurch das Relais 3R Strom erhält. Da dies ein normaler Arbeitsvorgang ist, muß das Relais in diesen Fällen unter Strom bleiben. Zu diesem Zweck sind die Schalterkontakte 658 vorgesehen. Sie werden von einem von einer Kurve betätigten Schalter geöffnet und geschlossen, der an der Programmiereinrichtung angeordnet ist. Die Aufgabe der Kontakte 658 ist, das Relais 2R unter Strom zu halten, nachdem die Packung die Tütenfüllstelle verlassen hat.

Das elektromagnetisch betätigte Luftventil 5 regelt den Luftstrom, der die Tüten öffnet, wie dies in Verbindung mit Fjg. erläutert worden ist. Sobald das Relais 2R Strom erhält, wird auch der Elektromagnet des Luftventils 5 über den üblicherweise geschlossenen Druckknopfschalter 660 und den Fotozellenstromkreis 661 und LS-I (Verpackungsvorrichtung) erregt. Der Fotozellenstromkreis 661 verläuft bei Station III nahe den Abstreifrollen. Wenn die Maschine nicht in der Lage ist, die gefalteten Strümpfe von der Faltplatte abzustreifen, wird der Fotozellenstromkreis 661 geöffnet und das Luftventil daran gehindert, den Luftstrom freizugeben. Hierdurch wird sichergestellt, daß keine Tüte zu der Schweißstelle gefördert v;ird, solange sie leer ist. Der Druckknopfschalter 66o kann von

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Hand betätigt werden, um die Netzspannung an den Elektromagneten des Luftventils 5 zu legen und hierdurch eine Wiederholung des Tütenöffnungsvorganges einzuleiten. Die Lichtquelle 670 ist fortwährend mit dem Netz verbunden, um den Fotozellenstromkreis 661 aufrechtzuerhalten.

Der Elektromagnet 673 steht über die Schalterkontakte 671 und 672 mit der Netzspannung in Verbindung. Er betätigt die Anhebe-einrichtung für die Tüten, die in Verbindung mit Pig. beschrieben worden ist. Das heißt, die Unterstromsetzung des Elektromagneten 675 hat zur Folge, daß die Zahnstangenplatte 192 (Fig. 23) angehoben wird. Die SchaLterkontakte 672 werden von dem Arm 227 der Schaltereinheit 226 (Fig. 18) betätigt. Sie sind normalerweise offen und werden von der Schaltereinheit 226 geschlossen, wenn die Tütenhöhe in dem Tütenbehälter angehoben werden muß. Die üblicherweise geschlossenen Schalter 671 werden von dem Schalter 291 betätigt (Fig.l8), wenn die Zahnstange, die dem Tütenbehälter zugeordnet ist, gesenkt werden soll, um diesen zu entfernen. Hierdurch wird sichergestellt, daß die Vorrichtung zum Anheben der Tüten nicht in Funktion kommt, solange sich der Tütenbehälter außerhalb der Maschine befindet.

In ähnlicher Weise ist der Elektromagnet 675 zum Anheben der Umschlagstücke über die üblicherweise offenen Schalterkontakte 676 mit der Netzspannung verbunden. Diese Kontakte werden von * der Schaltereinheit 561 betätigt (Fig. 4Ό). Wie bei der Vorrichtung zum Anheben der Tüten wird durch das Schließen der Kontakte 676 der Elektromagnet für das Anheben der Umschlag-

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stücke erregt, sobald der Vorrat an Umschlagstücken unter ,* einen bestimmten Punkt sinkt.

Der Schweißkopf 678 ist über die Temperaturkontrolleinrichtung 680 mit der Netzspannung verbunden. Wenn die Maschine anfänglich betätigt wird, muß die Bedienungsperson die Temperaturkontrolleinrichtung 680 auf die gewünschte Temperatur einstellen. Wenn der Schweißkopf 678 diese Temperatur erreicht, leuchtet die Kontrollampe 682 auf, die anzeigt, daß die Bedienungsperson den ersten Maschinenarbeitsgang einleiten kann.

8. Pneumatischer Stromkreis.

Wie bereits erläutert worden ist, werden viele Punktionen der erfindungsgemäßen Maschine mit Hilfe von Druckluftzylindern ausgeübt. Der pneumatische Stromkreis ist mit seinen Teilen 690 für die Faltvorrichtung und 691 für die Verpackungsvorrichtung in Pig. 47 dargestellt. Eine Druckluftquelle ist über die Rohrleitung 693 mit dem Filter 69^ und dem Druckregler 695 mit dem pneumatischen Stromkreis verbunden. Zusätzlich ist das Druckschmiergerät 697 in den Teil 690 des pneumatischen Stromkreises eingeschaltet, um eine genügende Schmierung der beweglichen Teile der elektromagnetisch betätigten Luftventile und der Druckluftzylinder zu gewährleisten. Wie in Verbindung mit der Erläuterung der Fig. 34 dargelegt worden ist, erhält der Druckluftzylinder 373 einen konstanten Druck auf dem Stapel von Pappeinschiebern aufrecht, die sich in der Zuführungseinrichtung befinden.

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Der Zylinder 373 wird über die Eingangsleitung 698 und das Handventil 699 mit Druckluft versorgt. Der Druckregler 700 stellt den auf den Einschieberstapel in der Fördereinrichtung ausgeübten Druck ein. Während der üblichen Arbeit der Maschine befindet sich das Ventil 699 in der in Fig. 47 gezeigten Stellung, bis die Zuführungseinrichtung für die Einschieber leer ist. Um die Zuführungsvorrichtung wieder zu füllen, muß die Kolbenstange des Zylinders 373 zurückgezogen werden. Um dies zu bewerkstelligen, wird das Ventil 699 von Hand betätigt, so daß der Zylinder 375 sich Über den Auslass 701 in dem Ventil 699 entleeren kann. Nachdem ein neuer Stapel von Einschie-

bern in der Fördereinrichtung untergebracht worden ist, wird das Ventil 699 in die Stellung zurückgebracht, die in Fig. 47 dargestellt ist, und der Zylinder 373 erhält wiederum einen konstanten Druck auf den Einschieberstapel aufrecht.

Das elektromagnetisch betätigte Luftventil 4 ist üblicherweise geschlossen und wird über die Leitung 703 gespeist. Wie oben erläutert worden ist, wird zu Beginn und am Ende jeden Faltplattenlaufes von der Düse 22 ein Luftstrom bei Station 2 auf den gefalteten Strumpf gerichtet (Fig. 8). Wie in Verbindung mit Fig. 46 dargelegt worden ist, betätigen die Schalterkontakte 620 den Elektromagneten des Luftventils 4 bei Beginn und am Ende jedes Faltplattenlaufes. Wenn der Elektromagnet dieses Ventils über die Kontakte 620 erregt worden ist, ist die Leitung 703 über das üblicherweise geschlossene Ventil mit der Düsenleitung 705 verbunden. Hierdurch kommt der Luftstrom zustande, der von der Düse 22 aus-

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geht, um die Faltung der Strümpfe bei Station II der Faltungsvorrichtung zu festigen.

In ähnlicher Weise steuert das elektromagnetisch getätigte Luftventil 5 (Fig. 46) den Luftstrom,der aus der Düse 201 austritt (Fig. l8),um die oberste Tüte des Tütenstapels zu öffnen, bevor der gefaltete Strumpf eingebracht wird. Wie in Verbindung mit Fig. 46 erläutert worden ist, hat die Erregung des Elektromagneten des'Luftventils 5 zur Folge, daß der Luftstrom an der Tütenfüllstelle wirksam wird. Das Luftventil 5 befindet sich am Ende der Leitung 707. Wenn der Elektro magnet des Luftventils 5 erregt wird, wird die Leitung 707 mit der Düsenleitung 7O8 verbunden. Hierdurch kommt der Luftstrom zustande, der die Tüte an der Tütenfüllstelle öffnet.

Wie in Verbindung mit Fig. 21 erläutert worden ist, kann der Druckluftzylinder 2jO von Hand wirksam gemacht werden, um den Tutenöffnungsvorgang von Hand einzuleiten. Das elektromagnetisch betätigte Luftventil 6 sitzt am Ende der Leitung 710. Der Druckluftzylinder 230 ist üblicherweise unter der Wirkung einer Feder in einer unwirksamen Lage und entleert sich über den Auslass 711. Die Handbetätigung des Luftventils 6 verbindet die Leitung 710 mit der Zylinderleitung 712, was zur Folge hat, daß die Finger zur öffnung der Tüte betätigt werden.

Die Luftventile 1,2 und 3 betätigen den Druckluftzylinder 10 für die Finger (Fig. 8), den Druckluftzylinder 4ll für die Fördereinrichtung für die Einschieber (Fig. 37) und den

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Druckluft zylinder 385 zum Andrücken der Rollen (Fig. 34). Wie bei der Erläuterung des elektrischen Stromkreises (Fig.46) dargelegt worden ist, wird durch die Betätigung des Maschinenschalters durch die Bedienungsperson die Erregung der Elektromagneten der Luftventile 1 und 3 hervorgerufen. Kurz hiernach wird auch der Elektromagnet des Luftventils 2 erregt. Gleichzeitig werden die Elektromagneten der Luftventile 1 und 3 wieder stromlos gemacht. Demgemäß treten in dem Teil des pneumatischen Stromkreises, der die Luftventile 1,2 und 3 enthält, drei Zustände auf:

Der erste Zustand tritt mit der anfänglichen Betätigung des Maschinenschalters durch die Bedienungsperson ein. Die Elektromagnete der Luftventile 1 und 3 werden erregt, der Elektromagnet des Luftventils 2 bleibt stromlos. Die Leitung 712 ist mit dem üblicherweise geschlossenen Luftventil 1 verbunden. Vor der Betätigung des Maschinenschalters ist die linke I.Seite des Druckluft Zylinders 10 zur Betätigung der Finger über die Leitung 713 und den das Einwegventil 715 umgehenden Nebenschluß 71²I- mit dem offenen Auslass 717 in dem Luftventil l und hierdurch mit der Athmosphäre verbunden. Demgemäß befindet sich vor der Erregung des Elektromagneten des Luftventils 1 die Kolbenstange des Druckluftzylinders in der linken Stellung in Fig. ²Tf. Wenn der Elektromagnet des Luftventils 1 erregt wird, wird die Leitung 712 über das vorgenannte Ventil und das Einwegventil 715 mit dem Druckluftzylinder 710 verbunden, so daß die Kolbenstange in der Figur- nach rechts verschoben wird. Der Zylinder entleert sich

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über die Leitung 720 und den offenen Auslass 721 des Luftventils 2, Gleichzeitig wird der Elektromagnet des Luftventils 3 erregt, worauf sich der Druckluftzylinder 385 zum Anfassen der Rollen über das Einwegventil 722, die Leitung 723 und den offenen Auslass 724 des Luftventils 3 entleert. Gleichzeitig wird die rechte Seite des DruckluftZylinders 385 über das Luftventil 1, das Doppelventil 725 und die Leitung 727 mit der Druckleitung 7X2 verbunden. Hierdurch wird die Kolbenstange nach links bewegt, so daß sich die untere Rolle 383 von der unteren Förderrolle 381 entfernt, (Pig, 35).

Der zweite Zustand in dem pneumatischen Stromkreis tritt ein, wenn die Luftventile 1 und 3 durch Stromlosmachen ihrer Eläfcromagnete unwirksam werden, Jedoch der Elektromagnet des Luftventils 2 erregt wird« Wie in Verbindung mit der Erläuterung des elektrischen Stromkreises (Fig. 46) dargelegt worden ist, ist dies der Fall zu dem Zeitpunkt, zu dem das Relais IR in dem Tteilstromkreis 598 Strom erhält. Sodann ist die Leitung 730 über den Durchlass 731 mit der Leitung 720 und der rechten Seite des Druckluftzylinders IQ verbunden. Infolgedessen wird der Kolben des DruckluftZylinders langsam zurückgezogen» der über di© Drossel 7l4 und den offenen Auslass des Luftventils l abbläst. Gleichzeitig ist die Leitung 735 über das Einwegventil 736 mit dem Zylinder 4n für die Einschieber verbunden* Der Zylinder entleert sieh über die Drossel 740 und den offenen Auslass ?42 des Luftventils 2. Demgemäß verstellt sich die Kolbenstange in Pig. 47 nach rechts und macht die obere Förderrolle, in der Fördereinrichtung für die. wirksam (Fig* 34}*

Gleichzeitig wird die rechte Seite des Zylinders 385 über das Doppelventil 725 und die Leitung 727 mit der Leitung 735 verbunden. Da die Leitung 727 sich unter dem Druck der Druckluftquelle befindet, und die linke Seite des Zylinders 385 über das Reduzierventil 750 mit derselben Druckluftquelle verbunden ist, verbleibt die Kolbenstange auf der linken Seite, so daß die unteren Förderrollen getrennt bleiben und ein Einschieber zwischen sie eingeführt werden kann.

Der dritte Zustand tritt am Ende des Plattenlaufes ein, wenn die Luftventile 1, 2 und 3 durch Stromloswerden ihrer Magneten sämtlich geschlossen sind. Dann ist der Druckluftzylinder 385 über das Einwegventil 722 mit der Leitung 723 verbunden. Die rechte Seite des Zylinders 385 entleert sich über das Doppelventil 725* die Leitung 735 und den offenen Auslass 721 des Luftventils 2. Infolgedessen wird die Kolbenstange des die Rollen andrückenden Zylinders 385 ausgesehoben. Wie Fig. 34 erkennen läßt, wird hierdurch die Rolle 383 gegen die untere Förderrolle 381 der Fördereinrichtung für die Einschieber geschwenkt. Gleichzeitig wird die rechte Seite des Zylinders 4ll der Fördereinrichtung für die Einschieber über die Leitung 755* das Luftventil 2 und das Einwegventil JkO mit der Leitung 730 verbunden. Infolgedessen bewegt sich die Kolbenstange des Zylinders 4 Π der Fördereinrichtung für die Einschieber in Fig. 47 nach links. Der Zylinder entleert sich über die Drossel ?57 und den Auslass 721 des Luftventils 2. Infolgedessen wird ©in Einsehieber zwischen die offenen Finger bei Station ΙΨ der Faltvorrichtung am Ende eines Faltplattenlaufes eingelegt.

9. Zeitdiagramm.

Pig. 48 gibt ein Zeitdiagramm wieder, das die zeitlichen Beziehungen der Arbeitsgänge der verschiedenen Schalter, Druckluftzylinder und kurvenbetätigten Vorrichtungen an der erfindungsgemäßen Maschine wiedergibt. Wie am Anfang erläutert worden ist, wird der Zeitablauf im Verhältnis zu zwei Arbeitsabläufen beschrieben. Der erste Arbeitsablauf, der als "Maschinenarbeitsgang" bezeichnet wird, beginnt mit der Betätigung des Maschinenschalters durch die Bedienungsperson und endet, wenn die letzte Operation durchgeführt ist. Der zweite Arbeitsablauf, der als "Faltplattenlauf" bezeichnet wird, beginnt mit dem Faltplattenumlauf und endet, wenn die Faltplatten endgültig stillgesetzt werden. Es sei in Erinnerung gebracht, daß nicht alle auf der Steuerwelle befestigten Kurvenstücke in den Zeichnungen dargestellt worden sind. Vielmehr wurde, da die Gestaltung dieser Kurvenstücke im wesentlichen die gleiche ist, nur eine charakteristische Konstruktion dieser Art beschrieben und dargestellt. Der einzige Unterschied zwischen den betreffenden Konstruktionen liegt in den Abmessungen des Kurvenstücks selbst. Der erhabene Teil des Kurvenstücks kann seinen Abmessungen nach aus dem Zeitdiagramm in Fig. 48 bestimmt werden. In der Faltvorrichtung werden gewisse Arbeitsfolgen zusätzlich von zwei Schaltern ausgeführt (522, 525 und Fig. 9)* <iie auf der Leerwelle der Faltvorrichtung sitzen. Diese kurvenbetätigten Schalter sind nicht im einzelnen beschrieben worden, da sie allgemein bekannt sind. Die Abmessungen der erhabenen Teile der Kurvenstücke für diese Schalter können zudem wiederum aus dem Zeitdiagramm mittelbar

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entnommen werden. Wie in Verbindung mit der Verpackungsvorrichtung erläutert worden ist, werden eine Anzahl von Arbeits folgen an der Verpackungsstelle wiederum von gewissen kurvenbetätigten Schaltern eingeleitet, die an der Programmiereinrichtung angeordnet sind. Die Arbeitszeit der entsprechenden Kurvenstücke kann wiederum aus Fig. 48 entnommen werden.

Wie Fig. 48 erkennen läßt, ist die Arbeitszeit 775 des Maschinenschalters sehr kurz. Es ist nur notwendig, daß der. Maschinenschalter für eine ganz kurze Zeit von der Bedienungs person geschlossen wird. Der Maschinenschalter ist in Verbindung mit Fig. 1 als oben auf dem Tisch angeordnet beschrieben worden. Er könnte naturgemäß auch als Fußschalter ausgebildet sein.

Die Zeitdauer 776 ist diejenige, innerhalb welcher der Schalter 19 (Fig· 8) unter der Wirkung des Druckluftzylinders 10 zur Betätigung der Finger geschlossen bleibt. Die Kontakte 6l7 (Fig. 46) werden für eine Zeitdauer geschlossen gehalten, die nur so groß ist, um das Relais IR unter Strom zu setzen. Hiernach bleibt das Relais IR über die Relaiskontakte IR-2 und die Schalterkontakte 6l5 unter Strom, und zwar für die Zeitdauer 777 in Fig. 48.

Der Schalter 52^ wird von einer Kurve betätigt, die auf der Leerwelle der Faltvorrichtung befestigt ist und die Kontakte 620 für die Zeitdauer 779 schließt. Der Schalter 523 schließt die Kontakte 620 zu Beginn und am Ende eines Faltplattenlaufes, so daß der Elektromagnet des Luftventils 4 erregt und der

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Luftstrom an Station II wirksam wird.

Der Elektromagnet des Luftventils 1 wird für die Zeitdauer

780 erregt, d. h. von der anfänglichen Betätigung des Maschinenschalters an bis zum Beginn des Faltplattenlaufes. Der Elektromagnet des Luftventils 1 wird unmittelbar über den Maschinenschalter erregt oder mittelbar über diesen, während er durch Unterstromsetzen des Relais IR stromlos gemacht wird. Der Elektromagnet des Luftventils 2 wird für die Zeitdauer

781 erregt, und zwar während eines ganzen Faltplattenlaufes. Das Luftventil 2 steuert den die Finger betätigenden Druckluftzylinder, den Druckluftzylinder für die Einschieber und den Druckluftzylinder für die Andruckrollen.

Der Elektromagnet des Luftventils 3 wird für die Zeitdauer

782 von der anfänglichen Betätigung des Maschinenschalters bis zum Beginn des ersten Faltplattenlaufes erregt. Wie der Elektromagnet des Luftventils 1 wird er durch das Unterstromsetzen des Relais IR stromlos. Das Luftventil 3 steuert den Druckluftzylinder 385 für die Druckrollen (Fig. 47).

Der Elektromagnet des Luftventils 4 wird für die Zeitdauer

783 erregt, wenn das Relais IR über die Schalterkontakte Strom erhält. Demgemäß geschieht dies zu Beginn und am Ende des Faltplattenlaufes. Das Luftventil 4 steuert den Luftstrom an Station II zum Festigen der Strumpffaltung.

Der Elektromagnet des Luftventils 5 wird für die Zeitdauer

784 erregt während des Anfangsteiles eines Faltplattenlaufes,

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Das Luftventil 5 steuert den Luftstrom zum öffnen der Tiiten (Düse 201, Pig. l8). Da die Fördereinrichtung, welche die abgestreiften Strümpfe zur Tütenfüllstelle transportiert, mit Beginn des Faltplattenlaufes wirksam wird, läßt das Luftventil 5 den Luftstrom aus der Düse 201 austreten und die Tüte offenhalten, bis die Finger 196 und 197 in die offene Tüte eingetreten sind.

Das Relais IR wird während der Zeitdauer 785 unter Strom gesetzt, d. h. während eines Faltplattenlaufes. Die Unterstromsetzung des Relais IR bestimmt die Dauer des Faltplattenlaufes, da die von dem Relais IR getätigten Re la is-Kontakte die Kupplungsmagnete 625 (Fig. 46) des Motors der Faltvorrichtung wirksam machen. Die Unterstromsetzung des Relais IR wird zunächst durch die Kontakte 6l7 des Schalters 19 bewirkt und wird durch die Kontakte 622 des Schalters 522 beendet.

Das Relais 2R der Verpackungsstelle wird für die Zeitdauer 786 unter Strom gesetzt. Es steuert die verschiedenen Arbeitsabläufe der Verpackungsvorrichtung. Die Unterstromsetzung des Relais IR bringt über den Relaiskontakt IR-3 (Fig. 46) das Relais 2R zur Wirkung. Der Zeitraum 786 wird durch öffnen der Kontakte 650 durch einen der kurvenbetätigten Schalter an der Programmiereinrichtung beendet, die von der Steuerwelle betätigt werden.

Da der Faltplattenlauf von der Zeitdauer bestimmt wird, während welcher die Kupplung des Faltplattenmotors (625, Fig· 46)

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wirksam ist, ist die Zeitdauer des Faltplattenlaufes gleich der Zeitdauer der Unterstromsetzung des Relais IR.

Wie bei der Erläuterung der Fig. 47 dargelegt worden ist, treibt der der Fördereinrichtung für die Einschieber zugeordnete Druckluftzylinder 4ll während des Anfangsteils des Faltplattenlaufes die oberen Förderrollen an. Die Länge der Zeitdauer 788 wird in der Hauptsache von der Größe der Drosselöffnung bestimmt, über welche der Druckluftzylinder 4ll sich entleert.

Der Elektromagnet des Luftventils 2 wird am Ende des Fältplattenlaufes stromlos. Infolgedessen wird der Druckluftzylinder 4ll (Fig. 47) für die Zeitdauer 789 wirkungslos. Diese Zeitdauer wird ebenfalls im wesentlichen von der Größe der Drosselöffnung (757* Fig. 47) bestimmt, über welche der Druckluft zylinder 4ll sich entleert.

Die Fördereinrichtung zum Transport der gefalteten Strümpfe zu der Verpaekungsstelle ist für eine Zeitdauer in Betrieb, welche durch die Unterstromsetzung des Relais 2R bestimmt wird« Diese erstreckt sich auf die Zeitdauer 790 vom Beginn des Faltplattenlaufes bis zum Ende des Maschinenarbeitsganges.

Der Luftstrom in der Tütenfüllstelle öffnet die oberste Tüte während des Anfangsteils des Paltplattenlaufs. Die Finger zum Halten-der Tüte beginnen ihre Schließbewegung kurz bevor der Luftstrom vom Luftventil 5 freigegeben wird.

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Das Tütengewicht hält die Tüten in ihrer Lage, während die oberste Tüte von dem Luftstrom leicht aufgeblasen wird.

Der Laschenfalter legt die Tütenlasche an der Verschließstelle gegen die obere Seite der Tüte an, und zwar während des Plattenlaufes. Er wird während der Zeitdauer 792 von einem Kurvenstück betätigt. Die Zeitdauer der Betätigung des Laschenfalters ist nicht kritisch. Sie muß jedoch so bemessen sein, daß der Laschenfalter wirksam bleibt, solange der Schweißkopf die Tüte berührt, (vergl. 796 in Fig. 48).

Die Zeitdauer 793 für die Wirksamkeit des Anschlages für die Tüten und die Zeitdauer 79^ für das Fallenlassen der Tüten bestimmen sich durch dieselbe Kurvenanordnung. Wenn der Tütenanschlag wirksam ist und die Tüte an der weiteren Bewegung auf der Fördereinrichtung hindert, sind die die Tüte zurückhaltenden Platten offen, und umgekehrt. Wie in Verbindung mit Fig· 33 erläutert worden ist, schließen sich die die Tüten zurückhaltenden Platten, wenn der Anschlag zurückgezogen wird. Die Folge ist, daß die Tüte später in waagrechter.Lage niederfällt.

Die Abstreifrollen an der Station III legen sich am Ende des Faltplattenlaufes für die Zeitdauer 795 gegeneinander.

Das Kurvenstück auf der Steuerwelle kann mit dem Gegeneinanderlegen der oberen und unteren Abstreifrollen beginnen, sobald die Faltplatte sich in horizontaler Lage der Station III ■ nähert.

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Der Schweißkopf steht für die Zeitdauer 796 an der Verschließstelle mit der Tüte in Berührung. Wie in Verbindung mit Fig. 32 erläutert worden ist, ist diese Zeitdauer etwas kritisch, da eine zu große Berührungsdauer die Strümpfe beschädigen kann. In diesem Zusammenhang ist auch die Größe der zweckmäßigen Berührungszeit und der Temperatur angegeben worden.

Die Kontakte 658 werden für die Zeitdauer 798 von einem auf der Programmiereinrichtung angeordneten Schalter geschlossen. Die Aufgabe der Kontakte 658 besteht darin, das Relais 2R unter Strom zu halten, nachdem die Packung die Verpackungsstelle verlassen hat.

Die Kontakte 610 sind für die Zeitdauer 799 von einem kurvenbetätigten Schalter geschlossen gehalten, der an der Programmiereinrichtung angeordnet ist. Der Schalter 16 dient als Riegel und verhindert einen weiteren Arbeitsablauf der Faltvorrichtung, wenn die Verpackungsvorrichtung ihren Arbeitsablauf nicht durchführen kann, weil sich eine Tüte an der Tütenfüllstelle nicht geöffnet hat.

Die Kontakte 650 sind für die Zeitdauer 800 durch einen kurvenbetätigten Schalter geschlossen, der ebenfalls an der Programmiereinrichtung angeordnet ist und bestimmen das Ende des Maschinenarbeitsganges.

Bei denjenigen Faltarten, bei denen ein Umschlagstück verwendet wird, bewirkt das Kurvenstück 510 (Fig. 4l), daß das Förderrad für das Umschlagstück herunterbewegt wird und ein

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Umschlagstück während der Zeitdauer 8oi zugeführt wird. Das Umschlagstück kommt hierbei in eine Lage, in der sich die nächsten Strümpfe, die abgestreift werden, auf ihm ablegen können.

Wie sich aus der obigen Beschreibung und den dazugehörigen Zeichnungen deutlich ergibt, ist die Maschine gemäß der Erfindung in der Lage, praktisch jede beliebige Zahl von Strümpfen zu falten und zu verpacken. Darüberhinaus kann im Gegensatz zu allen bekannten Maschinen praktisch jede Paltart verwirklicht werden unter beliebiger Anordnung der Einschieber und unter beliebiger Gestaltung der Umschlagstücke.

Wie Fachleute ohne weiteres erkennen werden, kann der Aufbau der erfindungsgemaßen Maschine geändert werden, ohne den Erfindungsgedariken zu verlassen. Die Anmelderin ist sich darüber im klaren, daß gewisse Merkmale der Erfindung weggelassen werden können, was lediglich eine Verringerung des Wirkungsgrades zur Folge hat. So enthält z. B. die in der Beschreibung geschilderte Ausführungsform Faltplatten, um welche die Strümpfe herumgewickelt werden. Es ist ohne weiteres erkennbar, daß für alle Faltarten, bei denen die Strümpfe vor dem Herumwickeln gegen einen Einschieber angelegt werden, die Platte nicht erforderlich ist. Aus den Fig. 4 und 6 ist ersichtlich, daß die Strümpfe gegen einen Pappeinschieber anlegen und um diesen ohne Rücksicht auf die Faltplatte herumgewickelt Werden können. Demgemäß ist die vorliegende Erfindung nicht auf die Maschine beschränkt, die zur Erläuterung

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beschrieben und dargestellt worden ist. Sie umfaßt vielmehr alle Abänderungen und Gleichwerte, die unter den Sinngehalt der Patentansprüche fallen.

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Claims (1)

1. Patentansprüche

   1. Maschine zum selbsttätigen Palten und Verpacken von nachgiebigem βtreifenförmigem Material, z. B. Damen-Strümpfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine eine Mehrzahl von Platten enthält,die um eine in der Plattenebene liegende Achse rotieren können und auf einem vorbestimmten Wege nacheinander einer Eingangsstelle zugeführt werden, an der das streifenförmige Material gegen sie angelegt wird, das sie durch ihre Rotation um sich herumwickeln und falte^ und daß auf dem weiteren Wege der Platten Abstreifmittel vorgesehen sind, die das gefaltete Material in Richtung der Rotationsachse von den Platten abstreifen, worauf es von der Maschine selbsttätig in eine Tüte eingebracht wird.

   2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Zuführeinrichtung für ein Umschlagettick enthalt, die vor dem Wirksamwerden der Abstreifmittel in der Nähe der Abstreifmittel ein Umschlagstück ablegt, so daß das gefaltete Material auf das Umschlagstück abgestreift wird.

   3. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an Jeder der Platten Halter befestigt sind, die das an der Eingangestelle gegen die Oberfläche der Platten angelegte Material festhalten.

   ¹J. Maschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daÄ mit den Haltern für das Material weitere Halter verbunden

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   sind, mit denen ein Einschieber gegen die Platte angelegt werden kann und eine selbsttätige Zuführungseinrichtung vorgesehen 1st, mit deren Hilfe die Einschieber in die Halter eingebracht werden.

   5. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Steuermittel vorgesehen sind, durch welche α,ΐβ zeitliche Wirksamkeit der Abstreifmittel und der Mittel zum selbsttätigen.Einbringen des Materials in eine Tüte während des betreffenden Arbeitsganges der Maschine bestimmt wird.

   6. Maschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum selbsttätigen Einbringen des Materials in eine Tüte aue einer ersten Fördereinrichtung bestehen, die das Material zu der Tüten*4»füllstelle transportiert, während die Steuermittel die Zeit bestimmen, während welcher die Fördereinrichtung wirksam ist.

   7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Laschenfalteinriehtung vorgesehen ist, die eine Lasche, die von der einen Seite der Ttlte ausgeht, gegen die andere Seite der Tüte anlegt, worauf eine selbsttätige Verschließeinrichtung wirksam wird, welche die Lasche in ihrem umgelegten Zustand mit der betreffenden Seite der Tüte verbindet, während ate Steuermittel die Zeitdauer der Wirksamkeit" der Laschenfalteinrichtung und der Verschließeinrichtung bestimmen.

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   8. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daft

   die

   eine zweite Fördereinrichtung vorgesehen ist, die/das gefaltete Material enthaltende Tüte von der Tütenfüllatelle wegtransportiert , wobei deren Weg durch einen Anschlag begrenzt wird, der wirksam wird, bevor die Laschenfalteinrichtung zur Wirkung kommt, während die Steuermittel die Zeitdauer der Betätigung der zweiten Fördereinrichtung und des Wirksamwerdens des Anschlages bestimmen.

   9. Maschine zum selbsttätigen Falten von nachgiebigem streifenförmigen Material, z. B. Damenstrümpfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine eine Mehrzahl von Platten enthält, die um eine in der Plattenebene liegende Achse rotieren können und auf einem vorbestimmten Wege nacheinander einer Eingangsstelle zugeführt werden, an der das streifenförmige Material gegen sie angelegt wird, das durch an den Platten befestigte Halter festgehalten wirdjund das sie durch ihre Rotation um sich herumwickeln und falten, wahrend sie sich von der Eingangsstelle wegbewegen.

   10. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Steuermittel vorgesehen sind, welche die Halter zum Pesthalten des streifenförmigen Materials wirksam machen und den Zeitpunkt des Beginns der Rotation der Platten bestimmen.

   11. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Abstreifmittel vorgesehen sind, die das gefaltete Material

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   in Richtung der Rotationsachse von den Platten abstreifen, nachdem die Faltung durch Herumwickeln des Materials um die Platte hergestellt ist.

   12. Maschine nach Anspruch Ii, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Zuführeinrichtung für ein Umschlagetück enthält, die vor dem Wirksamwerden der Abstreifmittel in deren Nähe ein Umschlagstück ablegt, so daß das gefaltete Material auf das Umschlagstück abgestreift wird.

   13. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten zur Rotation um die in ihrer Ebene liegende Achse nur an ihrem einen Ende gehalten sind.

   1*4. "Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß Steuermittel vorgesehen sind, durch die der Zeitpunkt des Anlegens eines Einschiebers gegen die Platte an der Eingangsstelle bestimmt wird und daß mit den Haltern für das Material weitere Halter verbunden sind, mit denen ein Einschieber zu dem vorgenannten Zeitpunkt gegen die Platte angelegt werden kann.

   15. Maschine nach Anspruch I¹I, dadurch gekennzeichnet, daß die Halter für die Einschieber aus Fingerpaaren bestehen, die um eine rechtwinklig zur Rotationsachse der Platte liegende Achse verschwenkbar sind.

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   16. Maschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Halter sum Festhalten des Materials um eine Achse •verschwenkbar sind, die rechtwinklig zur Rotationsachse der Platte verläuft.

   17. Maschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte zur Rotation um eine durch ihre Ebene gehende Achse nur an ihrem einen Ende gehalten ist, die Halter für das Material aus ersten und zweiten Sätzen von Fingern bestehen und die Schwenkachse dieser Finger sich in der Nähe des Endes der Platte befindet, an dem sie gehalten ist.

   18* Maschine zum selbsttätigen Falten von nachgiebigem streifenförmigen Material, z. B. Damenstrümpfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine eine Mehrzahl von Platten enthält, die um eine in der Plattenebene liegende Achse rotieren können, wodurch sie das Material, das an einer Eingangsstelle gegen sie angelegt wird, um sich herumwickeln und falten, während die Platten von der Eingangsstelle wegbewegt werden, nachdem das Material gegen sie angelegt worden let.

   19. Maschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreifmittel aus Rollen bestehen, die sich gegen die Platte anlegen und bei ihrem Umlauf das gefaltete Material von der Platte abstreifen.

   20. Maschine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführeinrichtung für das Umschlagstück eine M»hr*ahl von

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   Umschlägetücken in einem Stapel enthält und da« oberste Umschlagstück von diesem Stapel abzieht.

   21. Maschine zum selbsttätigen Falten von nachgiebigem strelfenförmigen Material, «. B. Damenetrumpfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine eine Mehrzahl von Platten enthftlt, die um eine in der Plattenebene liegende Achse rotieren können, wodurch sie das Material um sich herumwickeln und falten, das von mit den Platten verbundenen Haltern festgehalten wird, das an einer Eingangsstelle gegen sie angelegt worden ist«

   22. Maschine zum Verpacken von nachgiebigem streifenförmi'gem Material in Tüten, dadurch gekennzeichnet, daß die oberste der auf einem Stapel angeordneten Tüten selbsttätig geöffnet wird und das gefaltete Material selbsttätig in die geöffnete Tüte eingebracht wird.

   23. Maschine nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß eine Laschenfalteinrichtung vorgesehen 1st, die eine Lasche, die von der einen Seite der Tüte ausgeht, gegen die andere

   Seite der Tüte anlegt, nachdem das gefaltete Material in die

   und

   Tüte eingebracht worden ist' da* eine selbsttätige Verschließeinrichtung die Lasche in ihrem umgelegten Zustand mit der betreffenden Seite der Tüte verbindet«

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   2k. Maschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Tüte nach Freigabe durch den Anschlag auf in zwei Stellungen überführbare Platten gelangt, die in der einen Stellung die verschlossene Tüte aufnehmen und sie in der anderen Stellung abwerfen.

   25. Maschine nach Anspruch 2h, dadurch gekennzeichnet₉ daß der Anschlag für die Tüten zu der gleichen Zeit unwirksam wird, zu welcher die Platten in die Stellung überführt werden, in der sie die Tüte aufnehmen können.

   26. Maschine zum selbsttätigen Palten von nachgiebigem streifenförmigem Material, z, B. Damenstrumpfen, dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine eine Mehrzahl von Trägern enthält, die drehbar gelagert sind und gegen die das Material an einer Eingangastelle angelegt wird, wonach es durch an den Trägern angebrachte Halter festgehalten wird, worauf die Träger sich von der Eingangsstelle wegbewegen und das Material durch ihre Rotation um sich herumwickeln und es in eine flache Faltung überführen»

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