DE1634000U - Druckfluessigkeitsanlage, insbesondere fuer hydraulische bremsvorrichtungen an kraftfahrzeugen. - Google Patents

Description

• insbesondere für hydrauljache

  Bramavorrichtungen an Kraftfahrzeugen.

  Diese Erfindung bezieht sieh auf Ryaptzyliader f&r Dmok=

  fiassigkeitsanlan, wie sie &. B. bei hydraulischen Brem=

  sen verwendet werden. Es handelt sich hierbei am eine ver=

  bens--rte-Konstruktion von R=ptzylinderne bei welchen der

  Kolben im Zylinder bewegt wird, um ia dem Arbeitsraum des

  Zylinders einen Druck zu erzeugen. Der Zylinder Ist mit

  einer Ausgleiohsbohrtmg versehen, die den Arbeitsraum mit

  dem 1iachfUllbehã1ter verbindet. Durch diese AQESgleiohsboh=

  rung kann die Flüssigkeit ein-oder ausfliessen, wenn sich

  der Kolben in Ruhelage befindet. Eis Rückschlagventil sorg

  dafür daas die Flt1asigkeit selbst dann. wem der Kolben

  nath YOt gerE æ Ari5tr

  nach vorne gereckt ist, vom Nachfullbehälter in den Arbeite

  roam fließen kann. Ast diese Art kann, wenn er Selben wi

  der in Ruhelage ist, eine etwa verloren gegangem Flussig--

  keitsmense wieder ersetzt werden, ; abeneo km= auch jede im

  Arbeiteraum torhandens übersobfteige FlüssigkeitmenM sum

  Saehfällbehälter orackfliesaan. Weiterhin kann bei eder

  beliebigen Kolbenstellung dia Massigkeit durch das Ventil

  vom Naohllbehalter in den Arbeiteraum clee Mmptjqlinders

  fii. seen. Dies ist besonders dann w8nschenswert wenn sich

  der Kolben sehnell zarackbeegt,

  Bie Erfindung betrifft einen hydraulischen Hauptzylinder

  sd ist adsre g-e-kennzeienet, dassey Arbeitsraamber

  ein nach de rbeisraa& zu öffnendes ESckscLlagveitil und

  entsprechende Bertae ederseit mi des. Augleiehsbehäls !

  ter in Verbindung zteht,

  rfindiEEEgsgosäss ami da. e Ausgleisventil entweder-im 1

  ben oer im Zylinder a-ordnet sein. Das Ventil in Kolben

  beteM erfindungseNas ntweAer aus einem unter Ferdr

  kung etßenden usu'mit einer Abdichtung versehenen konisch

  Sell eisr in einer Bohrun aes &olb ns aB. erdnten Hing

  manshette inem mit eiBrDidht&sslip ? eps-ehennFS

  rungaz, tüek oi ; ; er einem exitsp-rechenden

  Rrinsnsgeass kasn as Rückschlagventil a&h im Zlinde

  ag ordnet seis'ans. swsr'vörsagsweise in einer Lippenman=

  schatte bestehen, wel-che liber von der Manschette gesteuert

  B&rasgen mit es NahfSllbehälter in Terbiaang st@ht

  Behruzigen mit der-Nachfüllbehälter in Verbindung-steht.

  Bie fiadusg it af den beigefgtss Si&SHSgen dargs

  stellt.

  bS zeigt

  Abb. 1 eiBen SagsseRiit eines fUr eine hydraulische Bren

  asiag eeineten Saptzylindera

  Ab eiBa eilaHriss einer agendrtes Frm eies Kl

  benkopfes ? in einen Sa&ptzylinder allemeiner Art <d

  Abb. 1 gezeigt. pssat : j

  Abb. 3 einen Teilsonitt iser weiteren abgeänderten Form

  eines Seitenkopfes,

  Abb. 4 eisen vergrSsssrten Teilaafriss, der die Konstruktion

  das In Abb. 3 dargestellten Ventilkörpers aufzeigt"

  Abb. 5 imaosnitt gis& abgeänderte nstB&iion eines

  Hauptz, ylinders und

  Abb. 6 eimzi Trßnsversalschnitt längs der Iinie 6-6 in

  Abb.. 5.

  Die in Abbb 1 dargestellte Einheit hat einen

  Zylinsr in dem eich elm längebohrung 11 befindet. Die-

  Vordersite der Zylinderbehrsaist v n einem Boden 12 be-

  grenzt, dar seinerseits mit einer AbfiKssbohrasg 13 versehen

  lote die zu dxei Ialtungsamoblitemen 14 fuhrt. Ein Bodeniren-

  tu 15 von der bekesmten druekhaltenden Banart steht mit der

  Bohrong in T-Brindung ond wird durch eine Drwkfeder 16

  a » schlossen gehaltenj, die auch dazu dientd, den Kalben wieder

  in seine RohsetIlag zQraekzafarB In dr ylinderbahrong

  gleitet ein Wben 17, der as eifern Kolbenkopf 18 und dem

  Xolbsntel1 19 besteht. an dem sich ein mrangsflsnseh 2o

  befindet Sine Dichtung 21 ist mit dem Fisssch 2o verbunden. Dex

  Kolben 17 wird denn Druokfeder 16 1n seine Rahestellrmg zu-

  rSeEgsfrt, wi in Ab t argellt. I& dies&r &tall8sg

  liegt der Flanseh 20 an der ital tesche-lbe 22 an. die durch eiaen

  gidherBgsring festgehalten ird. Sblicherweise ist der Kolbea

  17 mit einer sich verjüngenden Aaenehmmng 24 versehen in die

  die Kolbenstange 25 hineineragt. Letztere ist mit dem Fedal

  oder einer gleichartigen Vorrichtung verbunden (sieht darge-

  stellt). Eine Schaizkapp 26 schätzt die arbeitenden Teile

  v git ht

  vor Schmutz und Feuchtigkeit.

  An Zylinder lo befindet sieh eine Einlass-

  ecHElbehEXt v rm des

  K ch. Ber ZoSf tst

  behras, 2 ? < i si s Üblichen Nechfailbealter (nieht dar-

  gestellt) in Verbindung steht.. Sine schräge BöJärimg 28 fahrt

  von der Bohrung 27 zum Ringraum 29) dar von der Verjüngung

  des Kolbanteiles 19 gebildst wird, so dass also der Raum 29

  immer mit dem SachfSllbehalter verbaBdG ist. Bi$ Form des

  Kolbenkopfes ist im wesentlichen Xylinrisch. Der Kopf ist

  mit eiser Ringaa. t 30 versehen, in der eine ringförmige Dichtunj

  31. sitzt. die ihrerseits in der Zylinderbohrung 11 gleitet

  und eine druckabdichtende Wirkung hat. Der Teil 32 des Kolben-

  kopfes' 1 vor dem iehtusgsring 31 hat einen kleineren Durch-

  ssser als der Kolbenpf, se äass noch ein Spielraam zwischen

  dieses eil asd der ylinäerbe&rasg H bleibt. Bei 33 ist

  eine Bohrung zur Aufnahme des einen : Endes der Druokfeder 16

  vorgesehen..

  Bei Ra. helage de-s Kolbens befindet slch

  direkt vor dem Dichtungsring 3 in. &Kagliesloe34 da& ein<

  Verbindung mt dar Öffnung 27 bewirkt. Auf diese Art ist also

  der chfailbehältr mit dem Haaptarbeitsrena im 2ylinder o

  i

  arbtmden, esnder S&lben 7 in Ruhelage ist.

  Der NahfSLIlbehLter an der Arbeitsrasm

  /'

  35 qlnd weiterhin durch ein Rüekeoh1-, eZventil verb=deng, das

  in Abb. 1 in den Keitenkopf 18 eingelassen iet Be besteht aus

  einem atwnpfkegllgen TentilkSrper 37, der in eine konische

  BhrnGg 38 im Kälbenepf t8 eingepasst ist und eine flüssig.

  keitseMiehtende Wirkung hat Zu diesem Zweck hat die konische

  Ooorfläche des Ventilkörpars 37 eine Ringnat mit eihem Diah-

  tangsring 39t r aas elastischem Material, s. B. Gummi besteht

  Der VentiHkrper 37 wird,'ßi$ in der siehnsng dargestellt,

  durch eine leichte Druckf'eder 40 gesohlossen geha1t-en. die

  d steS

  in eiser in RichtaBger Aehse verlaufenden Bohrung im ? antil-

  körper sitst, Bas vordere Ende der Kolbenventilfeder 4o dra-skt

  k zt <vent

  gegen eiasn areRlScjb. erten Pederteller 4, äer sieh in er

  Bohrung 33 des Nu befindet a&d darch di Draekfßdr 6

  ah4ten wird ant en

  gehalten wird. Die EislaSseite des Ventils 36 wird darch den

  verjSBgten Teil der konischen Btrung 38 gebildet und ist

  durch radiale Bohrmzen 42 mlt dem Raum 29 und dem Nachrdlibe-

  hälter-verbunden. Perner Ist eine Untlüftumzaschraube 43 vorge

  sehen.

  ) t Xr s *t r

  Ist der 2 : elben t7 In Ruhelagag so steht der

  Arbeitsraum 35 m1 t dem liaahtiUlbehälter durch du Aasgleichslo

  in Verbindung,. so dass der Arbeitsrassn immer vollständig mit

  DruckfLssigkeit gefällt ist. Wird jedoeh der Kolben 17 nach

  vorn bewegte so wird das Ansgleichaloch 34 durch den Dichtasgs-

  ring 31 verschlossen, wodurch im Raum 35 ein Druck entsteht.

  Der DichtQgsring 3 ist aas widerstandsfähigem Werkstoff onä

  YE tz 35 ffiht,

  an derauesenmlte mit einer Sehicht aus synt-hetiaohem Harz

  oder eines aMerea. widerstandsfähiges Material ersehan der

  6t 6 wrEerA ss

  seinerseits aaf inem inneres King seß gepresstem Weichgassai

  sitzt. Auf diese Art wird verhindert, dass der Dichtungsring

  bei BerMwung mit lü-em 34 lei-cht versehl-eiast.

  Wenn in dem Arbeitsraam 35 Draek ereugt ird wird das Ventil

  36 db diesen Brs<3& geschlossen. Wenn edöeh äer Rolbe oster

  s 3Ni scMel VEtjES

  od*ant17 15 za

  der insirang der Drncfeder 16 (zB. Nach einer Bremsung)

  in die Ruhalage ackkehrt, kann der Fall eintreten. dass sich

  das Volumen des Arbeitsraumes 35 schneller vergrSssert, als die

  Fläsigkeit durch das Bodnestil 5 zurekfliessa k&SB., Iß

  diesem Falle kann s ; lah das Ventil die Ventilfeder 4o

  Sffnea wodurch die Fliiasigkait aas dem NaehfällbehäIter durch

  die Bohrangen 28 und 42 und am Ventilkörper 37 vorbei fliessen

  und den Arbeitsraum fallen kam. we= der Kolben 17 in seine

  Ruhes : tellun ; ztUiickgekehrt ist. kann jede Pliissigkeitsmenge

  diesas ? 8 eitngsanehi ssen 14 sieder in deai Abeiteraam

  35 galrmgtl durch"a Auegleiehslooh 34 zum Nat-hf-dllbehälter

  zaräsiEfli&sjsen,

  Bei der in der Ab. 2 dargestellten Aserdniss

  befindet sich sm Eolbenkopf 18 ebentalla eine Nut zur Aufnahme

  &r Bihtsng 3t Iche die. aagleiehsberasg 34 steaert< Bas

  Ventil 36 wird aus einer Manschette 54 am Gummi oder ähnliebem

  elastisches : Material gebildete Die asschette passt bequem

  In zylindriaohe. Bohrung 55 is dem Vorderteil des Kolben-

  fes'f8, Ei-s Bsihe vi hr§, @an Bohr&geR 42a fShr ? oa

  Boden der Bohrung 55 zum Ringraum 29, weloher seinerseits durch

  ie-Shrägbehrang 28 mit dem SacRfailbehälter in ? arbiRduag

  steht. Die Manschette 54 wird durch den Federteller 41b gehaltei

  welcher durch die Kolbendruckfader 16 gehalten wird. Der fisse

  eigkeitsdruek im Arbeitara= 35 wirkt qui die InnenflSehe der

  Nashette 54, und diese veraehliaeat daher die Sehrägbcsagen

  4Sa. Andererasits kann, wenn im Ar&eitsrsam 35 zu asig Flüs-

  sigkeit ist diess BrimpSrisßem Droo sa em Nach-

  fulbehälter duroh die Bohrungen 28 und 42& naehfliessen Als-

  dsan ird die Lippe der Saasehette 54 nach Jnnen gedruckt und

  die FlSassigkeit fliesst so äber die ensehettnlippe in den

  rbaitsraam 35.

  Bei der abgegmilerten Anordnumg genäse Abb. 3

  Ist cler Kolben 17 wiedem-um mit einm'Kolbenkopf-18 ver » hen$

  an dem sieh eine Nut Jmr, Aufn8ÌUE des D1ohtangsringes 31'be-

  fjbBLat. In iesem alls ist e di@ sarts&egung des

  lamssroh eiae An9hlsgseraa& 44 grejazt siehe in die

  Behrung hineinragt und an welahe sieh bei Ruhelffle den Kolber

  1.

  : i$ ie&söits 4 elaIo alegt. Bar Jbaehlass Bm N&eh-

  ter lat bel 27a daraestellt und befindet s : Lah In stän-

  d Rrt h=g 28a

  e Ba. lmer 4 5Co52

  diger Verbisdang mit dem Hisgraom 29. Eine Schrägbohrmig 28a

  flirt in die Kammer 45 welche daroh Schraube 46 verschlossen

  Ist, urid die mit dem Ausgleichsloch 34 uM dem Nachfüllan-

  schlass 278 verbunden 1st. Die Ausgle1chsbo-hrung 34 wird -

  wie bei den vorherigen Beispielen-durch den Dichtungsring

  31 gesteuert.

  Eine andere Ausbildung des Rückschlag-

  ventiles 35 am Xelbenkopf i8 ist in Abb. 4 dargestellt, ans

  welcher san er&ennt dass der Eolenkopf t6 eine Bohrong 47

  in Riehtsng der Achae hat zur Aufnahme des gleitend ange-

  ordneten yahrsnssstu. okes 4S des VentilkSrpers. Der Vorderteil

  der Bohrung 47 lWt naeh einem karzen rechtwinkligen Absatz

  49 in einem Egelstumpf 5o ans iß dem sich die aof dem

  Führungsstück aufvulkanisierte, aas Susmi oder ähnlichem

  Material bestehende Manschette 51 befindet. Die Flüssigkeit

  kann durch in das Führnngssttick eingebrachte Rillen 52 hin-

  durchfliessen. Wie unter 52a dargestellt"verlaufen die Rillei

  nach assen läags der Rückseite der Sajaec&atte 51 bis kurz

  vor dem Rand 53 des Der Ventilkbrper wird durci

  einen aderring 4ta gehaltsn der seinerseits an derDruckfedc

  t6einenHaltfindet. Van der hinteren Seite der Bohrasg 47

  fuhren Sohrägbohrungen 42a zum PJmSraum 29, vodurch der Zulaw

  b, 42 wo der SulaS

  des Ventils jederzeit mit dem sum Nachfailbehalter fahrenden

  Amehlaso 27a ln'Yerbindung steht.

  Der in Abb. 5 und 6 dergestellte Hauptzylin.

  der hat wie in den vorhergea Beispielen eia Ventil, as je-

  doch nicht is en Xelbn sondern im ZyliRdar angeordnet ist.

  mB d b'Xf'@ CR et

  Der ylisder o iet ie bei den vorheriges onstraktioneR,

  mit dem zum Nachfailbehalisr fahremd&s Anschlags 27 ssd dem

  Ausgl.. aichslooh 34 vergehen.. L9tzteras befindet sich unmittel-

  bap vor dem DichtaRgerisg 3a, der im Querschnitt ie'bekasn3-

  te U-Porm eyaf » ist. Dureh eine Bohrung 28 ist der Ringraum 29

  in stäsir Verbindung mit des NchtSllbehälter. Der Eolben

  ir dur eie FeGer 6 ieins Ruhelage sarcbefSrdert. WeND

  der Kolben 18 durch die Kolbenstoße 25 ach or belegt wird

  wird die Flüssieeit unter Druck aus dem Arbeiteraum 35 durch

  die Abflnssbohrung 56 ausge8tossen die zn elne-m Bodenventl1

  15a. bekannter Konstruktion fahrt. Von dem Ventil gelang+. die

  Flüssigkeit zur Abflsssbehrssg i4. n dr em Kolben 18 gegen*-

  e &teHal teSnd

  Inru-. neeite des Zylinders befindet sieh eine Boh.

  rang 57, deen Darehsesser geringer als der der Bohrung 11 Ist.

  Gegen den so gebildeten Anze-Uag 58 wird der Pederteller 59

  durch Druckteder 16 gedrackt. Dieser Federteller dient auch dssn

  eise aas elastischem Ssterial (. B. Gummi) bestehende Man-

  schelle 60 in der vei-) Unsten Mohrunis 57 zu halten. Diese Man-

  schette ist mit einem verbreiterten Rand ver-sehen"so dase die

  Bohruns 57 bei Drack aus dem AritsraaBt völlig abgedichtet ist.

  Die manaehette Ist al-a Amac- ; llafflntil gebautt das seinen zu.

  flss &M8 einer Anzahl von BohraaBgen 6 erhtglt, die aus Xamaer

  aajr verSagtD Bormtg 57 fhres Dies Kammer 62 ist doych

  adLn Schrägo&rang 63 die &Kr Behym 64 fahrt, ständig sit de ;

  SaehfaUbsälter veraden Bis Bohrung 64 verläaft läags

  der Wand dee lo. So ka-in renn der Kolben 17

  unter der der Draokfeder t6 In seine-inhal""zuräck-

  befSrdart sird, die Plüssigkadt as dest Arbeitsrasm 35 unge-

  hindert durch die Easer 64 is die Kammer 62 Hnd von da über

  den Rsnd der Manschette o fliesten.

  Derhi&r beschriebene HauptzyliMer ist

  in erster Linie'fr Fl. seijgi'&sfdruckbrems-- od&r KcpplungßaB-

  D bies ptsyle

  lagen bestimmt. BieBrfindmg cann jedoh pu. ch für andere dorch

  Flüssigkeit betriebene ABlagen verwendet werden.

Claims (1)

1. SchutzSnsprtiC'ha 1.} Hauptelind-er ffir Inebescmdere f8r hyranisahe 'essvrriehto. ßgem aa EraftfahrzetR, mit einem hinter dem Kelbenkopf be : Eindliotmn Ringra= im Kolben, der ce. nd des gsizn Kolbilhubes ber eine hrung mit dem sehlbhälter in T&rbindung steht, sosie ainer von der Kolbendiot., t=g gesteuerten dadurch gekenn- zei, à dass der Arbe1tFrawn (11) u. br e, in nach dem Arbeits. ram zu £lffnende-a Ra-okschlagrentil und entsprechende Bol-irungei jederzeit mit dem Ausgleiehebe. hälter in Verbindung steht. 2.) Sauptzylinder nach Anspruch 1,'dadsrch genszeicJmet, dasel Im Felbenkopf (18) elne konische-3ohrung, (38) angeordnet ist, in er sich ein naeh dem Arbeitzraim zu öffhender, unter dar Wirkung einer Feder (40) stehender und mittels einer Dichtung (39) abgedicht-eter Ventllkbrper befindet. 3.) Hinuptsylirder nach Ampru,-h 1, dadurch gekennzeichnete claas Im Kolbenkopf eine lippenmminehette (54) angeordnet ist, deren Boden über die Bohrung (42a) mit dem Ringra (29) in Verb : bidar. g 4.) atMaä&r mb Asara<'< 4scä gk&nnaiehset d&ss in &iDer zylisdriseja. Sortm (4T) eis Testil &rpey (48) >ylsSehn n) verschiebbar angeordnet ist, an dessen Asaßenrand ein abdioh- teNer Teil (5) aus 6aasi oder dergl. aufmükanisi-ert oder sonstwie baf'astigt ist, das sich abdichtend- gegen die koniscl Fläche (5o) legt, T7Cbei sowohl das PShyGHgsstck (48 als auch , läche (50) legto, 1.-Obei-3orohl da-s ak (48) als auch die assoettenlippa (52a) mit Rillen (52) versehen ist A k (48 aueh 5.) HsuptKyliner e Anspruch adureh gkenseiese, (btt weorSt bt dass gegesSber dm Halben (18) am aNdren Esde des ylisders (o) eine LißpeasaBsehette (60) angeordnet ist obei der Zylin- derboden mit Bohrungen (61) versehen 1st, die über eine ReGialbohog (63) tmä eine Länsbohrnng (64) mit dr Zaiei- tune (27) sam AsleichßbahSIter in Terbindos stht 6). Haaptzylinder nach Anspruch 1 und 5t dadurch gekennzeich- et, dass 4er rbedtszylinder ber eine RaialborBg ($6) mit der Arbeitsleitung (14) in Verbindung steht, obei ein an sich bekanntes Bodenvent111n dese Leitung eingeschaltet ist.