DE1630316A1 - Verriegelungs- und Spannvorrichtung an Fahrgestellen fuer den Container-Transport - Google Patents

Description

• Verriegelungs- und Spannvorrichtung an Fahrgestellen für den Container-Transport. Die Erfindung betrifft eine Verriegelunge- und Spannvorrichtung an Fahrstellen für den Container-Transportmit einem drehbar gelagertem in Öffnungsdmehstellung in eine bodenseitige längliche Öffnung des Containers einfttVi, baren Riegelbolzen mit nach Drehung des Riegelbolzens in die gerachlußdrehstelbung die Iianglochränder hintergreis den Riegelaasen, wobei der Riegelbolzen mit einer odGer mehreren, ihn bei Drehung axial verschiebenden Führungsflächen zueamulenwirkt, nach Patent ..... Ost#*@ (Patent-. anmoldung 7? 5,1 839 71:/63a). Die erfindungsgemäße Weitereatwicklung der Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, da8 der Bolzen gegon die Pühi-ungsfag-ehe (oderbelastet ist und die Führungsf'i äche so ausg,Lbilde:; 'et, daß der Bolzcn bei. Drehsang aus der Versehluß i M y':- @'':s<ngsste@lung gegen die Federkraft angehoben wird und kurz vor Prreieher. der 8ffnungssteliung einen Utrempunkt überschrei he :. QemU einem weiteren vorteilhaften Merkmal ist die den Riegelbolzen belastende Feder so stark bemessen, daß sie in der Versahlußstellsuag des Bolzens die den Container gegen das Fahrgestell niederspannende r@raft ausUbt. Vorzugsweise wirktdse Führungsfläche mit einem Gleitkörper mit entsprechenden ßleitfIgehen an dem von den Riegelnasen entfernten Ende des Riegelbolzens zusatenmen. Dabei kann der Gleitkörper eine mit dem Extrempunkt der PUhrungsflüdhe zu .swenwirkende Vertiefung zum Arreiaeren des Riegelbolzens in der Öffnungsstellung auf'sieisen. In den beigefügten Zeichnungen :Lot eine AusfUhruntpform der Erfindung beispielsweiss dargestellt. Fig. 1 zeigt in sohematiseher Draufnioht ein fahr ßostell mit Riegelvorriohtungen. Fiß. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Riegelvorrichtung in VCrschlußstel@.,zr..g. Pi.g. 3 zeigt, eine Seitenansicht drr Ri.<agel vorrichfiL!ng, teilweise im Schnitt, in der Fig. 4 zeigt die Vorrichtung in Seitenans 1 chi: nach dem Drehen in die Öffnungsstellung. Fig. 1. zeigt in sehenatl scher Draa.i c,f; ein Fahrgestell mit Längsträgern 1, Querträgern 2 und an den Enden der Querträger schematisch angedeuteten Riegelvorrichtungen R@ Selbstverständlich kann die Ausbildung des Pahrgeste1..es und die Anordnung der Riegelvorrichtungen anders gewählt werden, wobei jedoch die Größe der Container Bind die Anordnung der bodenseitigen Öffnungen der Container zu beachten sind, die mit geringen Abweichungen A n#:ernati oval gnrtori@t sind.

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  ;31e Ri egelvorri chtung, auf die cln bol

  Container mit einer ? anglichen Öffnnng. suf@setzt ##,-erden

  soll. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, i.strt e5sne Öffnung

  in der Oberseite des @uertxygf=z°s kt h:@ s. r@ .fs c=: 3 aufge-

  schweißt. Mit dieser ist einstürk.@=,. eazt

  unten .nagender Ringbund 5 als Lager für den Riegelbolzen 7. Der' Riegelbolzen 7 ist in dam Ringbund drehbar und axial verschiebbar gelagert. An seinem oberen Ende trägt er einen verbreiterten Kopf 8, der kegelförmig reit abgeflaehten Seiten ausgebildet ist, so daß er im Grundriß der Form der Containeröffnung 4 entspricht und seitliche Riegelnasen besitzt, die nach Aufsetzen des Containers C und einer Vierteldrehung des Riegelbolzens in die in Fig.
• 3 gezeigte Verschlußstellung die Seitenränder der Containeröffnung % hintergreifen und festhalten. Die kegelförmige Ausbildung des Kopfes 8 des Riegelbolzens erleichtert das Aufsetzen und Zentrieren des Containers. An seinen unteren Ende ist an dem Riegelbolzen 7 mittels eines Stiftes 11 ein Gleitklotz 12 befestigt, der etwa die Form eines abgeflachten Würfels mit abgerundeten unteren Kanten 14 besitzt (vgl. Fig. 4). An dem Gleitklotz 12 ist ein Handgriff 1o befestigt, mit dem der Riegelbolzen 7 gedreht werden kann. Zwischen dem Gleitklotz 12 t>nd dem am Rahmen angeschweißten Ringbund 5 ist eine SchraubenT Feder 13 eingespannt, die den Riegelbolzen ständig nach unten drückt und in der in Fig. 3 gezeigten Ste? lunz;-,- den von den Riegelnasen 9 ergriffenen Container 4 gegen den Fahrgestellrahmen festspannt. Der Gleitklotz 12 wirkt mit seinen abgerundeten Flächen 13 mit der ansteigenden Führungsfläche 16 eines am Qüer--träger 2 angeschweißten Blockes 15 zusammen. Diese Pührungs-@fläehe 16 hebt bei einer Drehung des Riegelbolzens f diesen automatisch an, so daß die Riegelnasen 9 vom Rand 4 der ContainerUffnung abgehoben werden. Die Führungsfläche 16 besitzt einen oberen Extrempunkt 17, während in dem Gleitklotz 12 eine diesem Extrempunkt entsprechende Vertiefung 1$ vorgesehen ist, in die der Extrempunkt 17 einrastet, sobald der Riegelbolzen die in Fig. 4 gezeigte öffnungsdrehstellung erreicht hat. Der Riegelbolzen kann sich dann nicht von selbst aus der Öffnungsstellung in die Verschlu8-stellung zurückdrehen, da hierzu zunächst kurzzeitig die Überwindung der Kraft der Feder 14 erforderlich ist. Der Riegelbolzen ist daher in der bffnungsdrehstellung durch eine federbelastete Einrästung gesichert.

Claims (1)

1. P a t e n t a n s p r ü c h e 1. Verriegelungs- und Spannvorrichtung an Fahrgestellen für den Container-Transport mit einer. drehbar gelagerten in öffnungsdrehstellung in eine bodenseitige längliche Öffnung des Containers einfuhrbaren Riegelbolzen mit nach Drehung des Riegelbolzens in die Versehlußdrehstelltmg die Langlochränder hintergreinenden Riegelnason, wobei der Riegelbolzen mit einen oder mehreren ihn bei Drehung axial verschiebenden Mrungsllächen zusammenwirkt, nach Patent . . . . . . . . . (Patentanmeldung D 51 839 II 163c ) , dadurch g e k e n n z e i ohne t, daß der Holzen gegen die M-rungsfläehe federbelastet ist und die Führungsfläche so ausgebildet ist, daß der Riegelbolzen bei Drehung aus der Versahlu8- in die öffnungsstellung gegen die Federkraft angehoben wird und tcurz vor Erreichen der öflnungsdrehste11ung einen Extrempunkt Uberisehreitet. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n -$ e i a h c e t, daß die den Riegelbolzen belastende Feder so stark bemessen ist, daß sie in der Versehlußstellung des Bolzens die den Container gegen das Fahrgestell niederspannende Kratt ausübt. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i. c h n e t, dat d-i.e FN£arurgafläche mit einem Gleitkörper mit entsprechenden GleltPläztnen an. dem von den Riegelnasen entfernten Ende des Riegelöa12en§ zusammenwirkt. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e lt e n nz e i c h n e t, daß der O1 eitkvrper eine mit dem ^ trempunkt der FEihrungsfläche zusammenwirkende Vertiefg zum